Demokratie Obama online

Wahlen werden zunehmend im Web entschieden. Doch Demokratie ist hier mehr als Videos gucken und Geld spenden. Wer politisches Engagement der Wähler will, muss ihnen auch etwas bieten.

Das Internet ist nicht die erste Erfindung, von der sich die Menschheit Frieden erhoffte. Schon im Jahr 1856, anlässlich der ersten stabilen Telegrafenverbindung zwischen London und den USA, jubelte die London Times: »Von nun an werden die Herzen der zivilisierten Welt im Gleichklang schlagen!« Der Telegraf als Garant des Weltfriedens – es blieb ein Traum. Ihren ersten Großeinsatz hatte die Telegrafie damals bereits hinter sich: auf den Schlachtfeldern des Krimkrieges.

Später wurden auch Radio und Fernsehen zuerst mit sozialen Utopien überladen und bald wieder entzaubert. Nicht anders ergeht es dem Internet. Nicholas Negroponte, früher Vordenker der Netzkultur, prophezeite noch 1997, das Internet schaffe den Weltfrieden und beende den Nationalismus. In der Zwischenzeit haben auch Nationalisten, Islamisten und Neonazis das Internet für sich entdeckt und der blauäugigen Web-Romantik ein Ende bereitet.

Dennoch, das Internet unterscheidet sich von seinen Vorgängern essenziell. Es ist eine dezentrale Technologie, das erste Medium ohne verwundbares Nervenzentrum. Noch ist es keiner Regierung, nicht einmal der chinesischen, gelungen, dieses digitale Geflecht unter ihre Kontrolle zu bringen. In dieser Einzigartigkeit wurzelt auch der immer noch lebendige Traum von der digitalen Demokratie und einer Gesellschaft, die sich dem Einfluss von Lobbyisten und manipulierten Medien eines Tages widersetzen könnte.

»Das Internet gibt uns jetzt die Chance, Regierungsarbeit neu zu erfinden«, schwärmt etwa Micah Sifry, Autor des amerikanischen Blogs Techpresident.com . Als Sifry im letzten Jahr begann, in Sozialen Netzwerken wie MySpace und Facebook die Zahl der jugendlichen Anhänger von Barack Obama, Hillary Clinton und John McCain zu zählen, wurde er noch belächelt. Inzwischen musste aber auch das politische Establishment der USA begreifen, dass sich der Präsidentschaftswahlkampf zügig ins Netz verlagert.

Immer mehr Amerikaner informieren sich primär im Internet über die Kandidaten und nicht mehr via Fernsehen oder Zeitung. Nach Angaben des Pew Center for the People and the Press in Washington, D.C., ist das Internet für die Altersgruppe der 18- bis 29-jährigen US-Bürger bereits die wichtigste Anlaufstelle für Nachrichten über den Wahlkampf.

Davon profitieren nicht nur die Websites traditioneller Medienunternehmen, sondern auch Blogs und die großen Sozialen Netzwerke. Dort wird Obamas Favoritenrolle unter Jungwählern besonders deutlich: Auf MySpace.com haben sich bis Ende April knapp 360.000 Nutzer als Unterstützer Obamas zu erkennen gegeben, Hillary Clinton bringt es dort nur auf knapp 200.000, der Republikaner John McCain auf nicht einmal 50.000 Unterstützer.

Auf Facebook.com ist Obamas Vorsprung noch auffälliger, und auch auf dem Videoportal YouTube.com lässt Obama seine Konkurrenten weit hinter sich. Allein seine knapp 40 Minuten lange Rede über die amerikanische Rassenfrage wurde dort schon über fünf Millionen Mal angeklickt.

Und es geht dabei nicht nur um Klicks. Während die Clintons die schon legendäre Fähigkeit haben, Großspenden einzutreiben, ist es Barack Obama mit Hilfe des Internets gelungen, mehr als eine Million Menschen zu Kleinstspenden zu bewegen. Allein im März trieb er so rund 40 Millionen Dollar auf; Hillary Clinton sammelte im selben Zeitraum nur etwa 20 Millionen Dollar.

Von Internetdemokratie zu sprechen wäre allerdings voreilig. »Hier reden zwar schon alle von ›Politics 2.0‹ und dem angeblich ersten wirklichen Internetwahlkampf«, sagt Micah Sifry nüchtern, »bis jetzt sehen die meisten Wahlkampfteams das Internet aber nur als Plattform, um ihre Slogans noch kostengünstiger unters Volk zu bringen und um Spenden zu sammeln.«

Demokratie besteht aus mehr als nur fairen Wahlen und einer transparenten Wahlkampffinanzierung. Aber schon die vage Chance, dass es doch einmal Präsidenten geben könnte, die ihre Wahlkämpfe mit den Kleinstspenden von Millionen amerikanischer Bürger statt mit dem Geld von Lobbyisten finanzieren, hat in den USA das Zeug zur Utopie. Denn die Wirklichkeit sieht anders aus. Nach Angaben des ehemaligen US-Arbeitsministers Robert Reich hat sich die Zahl der Lobbyisten in Washington seit 1997 sogar noch verdoppelt. Auf jedes Mitglied von Senat und Repräsentantenhaus kommen nun 60 Interessenvertreter, die ihren Forderungen auch mit dem Scheckbuch Gehör verschaffen.

Die überparteiliche Sunlight Foundation in Washington, D.C., versucht, mit einer Reihe neuer Websites dem Lobbyistenfilz ein Ende zu bereiten. Auf Maplight.org werden beispielsweise Gesetze daraufhin katalogisiert, welche Lobbyisten das jeweilige Gesetz unterstützt oder bekämpft haben, wie die einzelnen Abgeordneten dann darüber abgestimmt haben und von welchen Lobbyorganisationen die Abgeordneten später gegebenenfalls Zuwendungen erhielten. Jeder kann in dieser Web-Datenbank Einträge machen, die Betreiber der Site prüfen die Angaben nachträglich.

»Das Internet verändert unsere Erwartungshaltung gegenüber der Transparenz von Regierungen«, sagt Ellen Miller, die Direktorin der Sunlight Foundation. »Es reicht heute nicht mehr, wenn eine Regierung oder ein Parlament alle paar Jahre mal seiner Offenlegungspflicht nachkommt und dann irgendwo ein Papier dazu veröffentlicht. Heute muss das online geschehen, und zwar in kurzen Abständen und für alle Bürger einsehbar.«

Nun steht die lang erträumte Internetdemokratie aber vor derselben Herausforderung, vor der auch alle bisherigen demokratischen Organisationen stehen: Nur eine Minderheit bringt die nötige Zeit und das Interesse auf, um sich überhaupt an demokratischen Entscheidungsprozessen zu beteiligen. Viele sogenannte E-Democracy-Projekte im Internet machen hier noch den Fehler, nur eine gut gestaltete Plattform mit allerlei technischen Funktionen zu programmieren und dann darauf zu hoffen, dass sich die freiwilligen Helfer schon von allein einfinden mögen.

»Es ist wichtig, zuerst einmal eine Site anzubieten, die ganz normalen Leuten hilft, ihre ganz simplen Probleme zu lösen«, rät Tom Steinberg von der britischen Organisation MySociety.org . »Erst danach kann man die Leute auch fragen, ob sie sich vielleicht noch tiefer involvieren möchten.« Ein international beachtetes Beispiel dafür ist seine Site Fixmystreet.com , auf der die britischen Bürger einfach nur defekte Straßenlaternen, Schlaglöcher oder kaputte Parkbänke in ihrer Nachbarschaft an die Behörden melden und später dann den Reparaturstatus abfragen können.

»Wenn die Menschen erst einmal erleben, dass ihre Mitarbeit positive Ergebnisse bringt, dann können wir sie im zweiten Schritt auch auf unsere anderen Internetprojekte wie zum Beispiel TheyWorkforYou.com hinweisen«, sagt Steinberg. Auf dieser Website können britische Bürger die Gesetzesvorhaben ihrer Wahlkreisabgeordneten kommentieren, deren Abstimmungsverhalten auswerten und persönliche Nachrichten mit den Politikern austauschen.

Steinberg gilt als einer der europäischen E-Democracy-Pioniere. Im Jahr 2006 half er dem damaligen Premier Tony Blair, eine Internetplattform für digitale Petitionen einzurichten. Seither haben die Briten auf der Regierungswebsite Number-10.gov.uk fast 30.000 Petitionen eingereicht. Etwa 6.000 davon wurden bereits ausgewertet. Die Petitionen reichen von der als Jux gemeinten Bitte, einen Popsong von Spandau Ballet zur Nationalhymne zu erklären, bis hin zu differenzierten sozialpolitischen Gesetzesentwürfen.

Auch in Deutschland haben schon mehrere Kommunen ihre Bürger aufgefordert, via Internet Projektideen einzureichen. In Köln sind rund 10.000 Menschen einem entsprechenden Aufruf gefolgt; zum Erstaunen der Stadtverwaltung ging es in über zehn Prozent der eingereichten Vorschläge um einen Ausbau der Kölner Radwege. Ein Ergebnis der Aktion »Kölner Bürgerhaushalt« ist nun, dass Kölns Stadtverwaltung drei neue Stellen für die Radwegeplanung beantragt hat und zusätzliche 1,5 Millionen Euro für Radwege bereitstellen will.

Noch beschränken sich die meisten Demokratie-Experimente im Internet darauf, Wähler zu mobilisieren, Spenden einzutreiben, Petitionen zu sammeln, Transparenz zu erzwingen oder einfach darauf, Wähler und Gewählte ins Gespräch zu bringen. Pioniere wie Micah Sifry und Tom Steinberg denken aber schon darüber nach, die Bürger über das Internet auch direkt an Gesetzgebung und Regierungsarbeit zu beteiligen. Den Weltfrieden hat das Internet nicht geschaffen – für viele beflügelt es aber immerhin den alten Traum von mehr Demokratie.

Linksammlung:

www.buergerhaushalt.org
Infos zur demokratischen Beteiligung an der Diskussion kommunaler Etats, z.T. online

http://maplight.org
Beleuchtet die amerikanische Parteienfinanzierung

www.myspace.com/barackobama
Obama und einige seiner 350.000 »MySpace-Freunde«

www.everyblock.com
Alles über Verbrechen, Baugenehmigungen, Restaurantkontrollen im Stadtteil

www.fixmystreet.com
Anlaufstelle für britische Bürger, um lokale Probleme zu melden