SPD Zwei Bühnen, kein Beifall

Nicht einmal mehr in Rheinland-Pfalz läuft es gut für den SPD-Chef Kurt Beck

Noch vor einem Jahr hätte »der Kurt«, wie der Bundesvorsitzende der SPD in seinem Heimatland genannt wird, es wahrscheinlich nicht einmal für nötig befunden, einen Gegenspieler wie Christian Baldauf zu übersehen. Tapfer versucht der quirlige Rechtsanwalt und CDU-Chef den rheinland-pfälzischen Ministerpräsidenten zu erschüttern, seit der 2006 die absolute Mehrheit gewann. Selten geriet Baldauf dabei in Blickweite einer größeren Öffentlichkeit oder auch nur von Beck selbst. Kürzlich jedoch konnte der 40-Jährige einen Erfolg verbuchen. Beck plädiere im Bund bei Löhnen für einen »vollen Schluck aus der Pulle«, hielt Baldauf dem Regierungschef in einer Landtagssitzung vor, die eigenen Beamten gingen jedoch leer aus. »Sie lügen doch«, »Gewäsch«, wütete Beck daraufhin von der Regierungsbank und brüllte schließlich: »Sie sind doch ein Primitivling!«

Die CDU steigerte sich genüsslich in beleidigte Empörung, der Ältestenrat tagte, und schließlich musste Beck Abbitte leisten. Wenn er das so gesagt haben sollte, dann tue es ihm leid, murrte der Regierungschef. Nun ist es keineswegs so, dass die Dünnhäutigkeit des scheinbar so robusten Ministerpräsidenten seinen Landsleuten ganz neu ist. Ein »Buddha mit Zündschnur« sei der vermeintlich unerschütterliche Pfälzer in Wahrheit, bemerkte seine Landsfrau Andrea Nahles schon bei Becks Amtsantritt als Chef der SPD. Seither ist die Zündschnur allerdings deutlich kürzer geworden.

Als Parteichef steht Beck unter Dauerfeuer. Er hat die Medien als Hauptschuldige ausgemacht, doch auch seine Parteifreunde fragen, was eigentlich die Erfolge ihres Vorsitzenden sind: Die SPD kommt in Umfragen nicht mal mehr auf 30 Prozent, 69 Prozent der Deutschen und selbst eine Mehrheit der eigenen Partei sind mit Beck als Vorsitzendem der SPD unzufrieden. Seine Strategie, die Linkspartei aus den westdeutschen Länderparlamenten herauszuhalten, ist gescheitert, keinen Ministerpräsidentenposten hat die SPD zurückerobert. Und nun beginnt auch noch Becks Festung Rheinland-Pfalz zu bröckeln. Erstmals seit 2006 hat die SPD ihre absolute Mehrheit verloren, je nach Umfrage kommt sie auf 41 bis 37 Prozent. Nur noch 43 Prozent der eigenen Landsleute glauben, dass Kurt Beck seine Arbeit als SPD-Bundesvorsitzender gut macht, und nur ein Viertel hält Kurt Becks Versprechen für glaubwürdig, die SPD werde 2009 im Bund nicht mit der Linkspartei koalieren. »Stell dir mal vor«, wurde Christian Baldauf Anfang des Jahres, als sich seine Umfragewerte zum ersten Mal denen von Beck annäherten, strahlend von seiner Frau empfangen, »jetzt ist der Beck schon genauso unbeliebt wie du!«

Auch wenn er sich von Parteigruppierungen immer fernhielt, galt Beck doch als »Seeheimer«, als konservativer Sozialdemokrat, der seine sozialliberale Koalition auch deshalb schätzte, weil er manches als Konzession an die FDP verkaufen konnte, was er selbst für richtig hielt. Becks Abweichen von der Agenda 2010, die er als Ministerpräsident eisern verteidigt hatte, das Lavieren gegenüber der Linkspartei und Andrea Ypsilantis Täuschungsmanöver in Hessen haben sein Profil verwischt. »Die Rheinland-Pfälzer trauen ihm nicht mehr«, sagt Baldauf, der das allerdings von Amts wegen hoffen muss. Doch auch die eigenen Parteifreunde räumen im vertraulichen Gespräch ein: »Das wird als Bruch empfunden.«

Als Beck nach Matthias Platzeck Parteivorsitzender wurde, merkte man im Bundeskanzleramt auf, schließlich hatte Beck in Mainz gezeigt, dass er für absolute Mehrheiten gut ist. Doch immer mehr stellt sich heraus: Der Kurt aus Mainz und der Beck in Berlin sind keine Freunde, und sie werden wohl auch keine mehr. Sie ergänzen sich nicht, sie stören einander. Der Kurt verkleinert den Beck, und der Beck stört den Frieden in Rheinland-Pfalz. In Berlin hält man den Vorsitzenden der SPD für einen Dorfbürgermeister, in Mainz wird notiert, dass Beck ständig in Berlin ist und nur noch alle drei Wochen die Hände seiner Landeskinder schüttelt. »Er verliert ein bisschen das Gespür für Rheinland-Pfalz«, beobachtet der Landesvorstandssprecher der rheinland-pfälzischen Grünen, Nils Wiechmann. Für Berlin wiederum hat Beck bis heute kein Gespür entwickelt, für ihn ist es eine Kunstwelt, in der er sich als Agenten der Wirklichkeit sieht, ohne zu erkennen, dass Berlin nicht für sich steht, sondern für »Rheinland-Pfalz plus«.

»Wenn dein Huhn stirbt, bringt der Ministerpräsident dir ein neues«

Die Wirtschaftsdaten in Rheinland-Pfalz sind ausweislich des jüngsten Berichts des Statistischen Landesamts gut. Die Arbeitslosigkeit ist mit 7,3 Prozent unterdurchschnittlich, das Wachstum überdurchschnittlich, die Rheinland-Pfälzer haben nach den Saarländern die größten Wohnungen und arbeiten im Schnitt die wenigsten Stunden im Vergleich zu allen anderen Deutschen. Doch dass man mit einer guten Bilanz in einem Bundesland noch nicht die Wähler zwischen Cottbus und Düsseldorf überzeugt, musste zuletzt der bayerische Musterknabe Stoiber erfahren. Und die Opposition hat einen weiteren Kritikpunkt gefunden: Die Pro-Kopf-Verschuldung in Rheinland-Pfalz ist nach einer Studie der HypoVereinsbank inzwischen die höchste in den westdeutschen Flächenländern. »Es wurde jahrelang Politik gemacht nach dem Motto: Wenn dein Huhn stirbt, bringt Kurt Beck dir ein neues«, sagt Baldauf. Nun seien die Grenzen des Wachstums durch Verteilen erreicht.

»Wir machen’s einfach«, mit diesem Slogan wirbt Rheinland-Pfalz für sich, er passt zu Beck. Als Stratege und Visionär galt er auch in Rheinland-Pfalz nie. Er musste es auch nicht, er konnte, was er als Bundesvorsitzender der SPD nicht kann: regieren, es einfach machen. Das Bodenständige, Unideologische war es ja gerade, das man am »Kurt« schätzte. Nun gerät, was früher als Missgeschick abgetan worden wäre, auch in Rheinland-Pfalz zum Indiz dafür, dass Beck der Instinkt verlassen hat, dass man ihn vielleicht überschätzt hat. »Amigo-Affären« wie die des vergangenen Jahres, sagt der Grüne Wiechmann, hätte es früher jedenfalls nicht gegeben. Einem Parteifreund, der als Geschäftsführer des 1. FC Kaiserslautern maßgeblich an der Pleite des einstigen Starvereins beteiligt war und zu Schadensersatzleistungen in Millionenhöhe verurteilt worden war, schusterte die Regierung einen Job in Ruanda zu, dem Partnerland von Rheinland-Pfalz. Der Posten war ausgestattet mit einer nicht pfändbaren Auslandszulage von 3800 Euro. Zusätzlich zu 1500 Euro Einkommen, die ebenfalls unpfändbar sind, blieb dem Bankrotteur so ein gutes Auskommen. Als die Abmachung öffentlich wurde, nahm Innenminister und Vize-Ministerpräsident Karl Peter Bruch die Schuld auf sich, das anrüchige Engagement wurde beendet.

Wenige Monate später geriet Becks Vize erneut in die Bredouille, als er einen Auftrag für einen Werbefilm über 180000 Euro eigenmächtig seinem künftigen Schwiegersohn gab und sich – formal korrekt – darauf berief, die offizielle Grenze für eine Ausschreibungspflicht liege bei 200000 Euro. Glücklich sei ein Land, dessen Opposition wegen solcher »Bagatellen« Sondersitzungen beantragen könne, ätzte Beck und brockte sich damit heftige Kritik ein. Großen Widerspruch aber ist Beck aus Mainz nicht gewohnt, weder von den Landesmedien noch von der politischen Opposition. Die CDU hat den Ruf eines ausgemachten Intrigantenstadls. Der langjährige Vorsitzende Böhr galt als hochbegabt, aber hoffnungslos weltfremd. Wie ein »kleiner König« habe Beck regieren können, sagt der rheinland-pfälzische Bundestagsabgeordnete Alexander Ulrich, der 2004 von der SPD zur Linkspartei wechselte.

Die Grünen flogen 2006 aus dem Landtag. Becks Verdienst, räumt der Grüne Wiechmann ein. Eigentlich müsste er Beck von Amts wegen attackieren, doch man hat fast das Gefühl, dass ihm das schwerfällt. Als er in den Landtag gekommen sei, erinnert sich der 32-Jährige, habe er Becks Reden bewundert. So will ich eines Tages auch mal reden können, nahm er sich vor. In einem Bildband, den ein rheinland-pfälzischer Fernsehjournalist und Autor herausgibt, wird Beck als »exzellenter« Redner gelobt, der stets frei rede. In Berlin musste der SPD-Chef den anderen Spitzengenossen kürzlich versprechen, dass er genau das nicht mehr tun und lieber ablesen werde: Seine Sätze, die im sprachlichen und gedanklichen Nirwana enden, sind dort legendär. Kein Wunder, dass die Rheinland-Pfälzer ihren Kurt im Vorsitzenden Beck nicht erkennen. Kein Wunder auch, dass Beck selbst sich in seinem bundesweiten Medienbild nicht wiedererkennen mag.

Einen Nachfolger für Mainz hat die SPD noch nicht aufgebaut

Rheinland-Pfalz ist Kurt Becks Lebenswerk. Vor allem in Personalfragen, heißt es in der SPD, habe Beck ein Händchen. Er hat vergleichsweise jungen Nachwuchskräften eine Chance gegeben: Hendrik Hering, 45, Wirtschaftsminister, Roger Lewentz, 45, erst Generalsekretär der SPD, jetzt Staatssekretär im Innenministerium, auch Frauen wie Doris Ahnen, 43, der Bildungsministerin. Sie alle werden genannt, wenn es um die Frage geht, wer Beck nachfolgen könnte, falls der als Kanzlerkandidat nach Berlin gehe. Keinem wird es wirklich zugetraut. Anders als Christian Wulff in Niedersachsen, der den Landesvorsitz an seinen Parteifreund McAllister übergibt, will Beck in diesem Herbst selbst wieder als Landeschef antreten, einen Nachfolger hat er nicht aufgebaut.

Die Landtagswahl 2006 war eine Beck-Wahl, das sagt der Grüne Wiechmann, das sagt der Linke Ulrich. Darin steckt ein Kompliment für Beck, es heißt aber auch: Es war keine Wahl, die die SPD gewonnen hat, es ging nicht um Inhalte. Rheinland-Pfalz gilt als konservativ, die CDU hat hier lange regiert. Wer immer Beck beerbt, kann nicht damit rechnen, dass er automatisch dessen Mehrheit erbt. Die Linke sei schwach, sagt Beck, sie habe kein überzeugendes Personal. Das mag stimmen, aber in den Umfragen hat sie ihre Zahlen fast verdoppelt, derzeit käme sie auf etwa 5,5 Prozent.

Wie gesagt: Rheinland-Pfalz ist Kurt Becks Lebenswerk. Als »Ente ohne Soße« hat der Vorsitzende der SPD Berichte zurückgewiesen, er habe sich mit seinem Vize, Außenminister Frank-Walter Steinmeier, darauf verständigt, dass der 2009 den KMann mache. Am Ende, glauben Becks Vertraute, werde der Pfälzer das ohnehin allein entscheiden. Umfragen werden dabei eine Rolle spielen und die politische Großwetterlage. Und nicht zuletzt die Frage, welchen Rat der Kurt dem Beck gibt.