Siemens Von Lichtgestalten und Dunkelmännern

Zwischenbilanz bei Siemens: Der neue Chef Peter Löscher ist nicht der große Retter – und Exchef Heinrich von Pierer nicht der große Übeltäter, den viele in ihm gesehen haben.

Wenn es stimmt, dass Menschen in herausragenden Positionen im Kontrast zu anderen Menschen wahrgenommen werden, dann hat Peter Löscher am Freitag vor Pfingsten an Ansehen eingebüßt. An diesem Tag erfuhren seine beiden Vorgänger im Amt des Siemens-Chefs durch einen merkwürdigen Zufall fast gleichzeitig eine Art Rehabilitierung.

Im Fall des Heinrich von Pierer wird man zwar nicht sagen können, dass sein guter Ruf gänzlich wiederhergestellt worden ist. Die jüngste Erklärung der Staatsanwaltschaft München I ist für ihn aber schon deshalb kein Freispruch zweiter Klasse, weil er vorher ja nicht einmal förmlich beschuldigt oder gar angeklagt worden war. Sie ist mehr.

Fast alle Beobachter hatten damit gerechnet, dass die Staatsanwälte ein Ermittlungsverfahren gegen Pierer eröffnen würden, nachdem über Wochen in verschiedenen Medien zu lesen war, der einstige Vorstandschef sei »schwer belastet« worden. Siemens-Manager sollen ausgesagt haben, dass Pierer sie 2002 oder 2003 indirekt zu Bestechungszahlungen im Zusammenhang mit einem Großauftrag aus Argentinien aufgefordert habe. Sie sollten sich »wie Soldaten von Siemens« verhalten, habe er gesagt. Pierer hat das bestritten. Nun haben die Ermittler nach gründlicher Prüfung mitgeteilt, dass es keine »zureichenden Anhaltspunkte für ein strafrechtlich relevantes Verhalten« Pierers gebe.

Über ihre Gründe kann nur spekuliert werden: Wurden die belastenden Aussagen in der kolportierten Form gar nicht gemacht? Waren sie vage oder unglaubwürdig? Oder bezogen sie sich auf eine mehr als fünf Jahre zurückliegende Zeit, sodass mögliche Delikte strafrechtlich bereits verjährt wären? In solchen Fällen dürfen Staatsanwälte kein förmliches Ermittlungsverfahren einleiten.

Nichts spricht jedenfalls dafür, dass die Münchner Staatsanwälte sich nicht getraut hätten, gegen einen Topmanager wie Pierer vorzugehen. Zum einen ist dessen Einfluss merklich gesunken, seit er den Siemens-Aufsichtsrat im April 2007 verlassen hat. Zum anderen war es ja gerade diese Staatsanwaltschaft, die im November 2006 in einer groß angelegten Durchsuchungsaktion gegen Siemens mobilmachte und die auch nicht davor zurückschreckte, das Ex-Vorstandsmitglied Thomas Ganswindt vorübergehend in Untersuchungshaft zu nehmen.

Außerdem hat die Staatsanwaltschaft gegen Pierer und andere frühere Mitglieder des Vorstandes und des Aufsichtsrats ein Verfahren wegen des Verdachts möglicher Ordnungwidrigkeiten eröffnet. Die Behörde geht der Frage nach, ob die Manager ihre Aufsichtspflicht verletzt haben. Ob sie vielleicht nicht genug dagegen getan haben, dass Mitarbeiter auf tieferen Hierarchiestufen Bestechungen verüben konnten. Nach Einschätzung der Ermittler geht es bei den möglichen Versäumnissen aber allenfalls um leichte Rechtsverstöße von geringem moralischem Unwert, die mit einem Bußgeld geahndet werden könnten – so wie zu schnelles Fahren, Falschparken oder unerlaubte Reisen von Asylbewerbern.

Die Wendung im Fall Pierer ist spektakulär. Zwar sind die Ermittlungen der Staatsanwälte und auch die von Siemens initiierten internen Untersuchungen längst nicht abgeschlossen, aber die Tatsache, dass es auch nach eineinhalb Jahren intensiver Nachforschungen, nach einem konzerninternen Amnestieprogramm, bei dem sich 123 Siemens-Mitarbeiter offenbarten und teilweise Vorgesetzte belasteten, dass es nach alledem keine belastbaren Vorwürfe gegen Heinrich von Pierer gibt, spricht eher für dessen Unschuld als dafür, dass man ihm noch nicht auf die Schliche gekommen wäre.

Gewendet hat sich auch das Bild von Pierers Amtsnachfolger Klaus Kleinfeld. Vor Pfingsten gab der amerikanische Aluminiumkonzern Alcoa bekannt, dass er mit sofortiger Wirkung an die Vorstandsspitze des weltweit drittgrößten Aluminiumproduzenten tritt. Diese Berufung ist auch für Siemens von Bedeutung, taucht sie doch das Wirken des Aufsichtsratsvorsitzenden Gerhard Cromme in ein neues Licht. Er war es, der Kleinfeld im Frühjahr 2007 aus dem Konzern gedrängt hatte – wohl zu Unrecht, wie sich nun erweist.

In unternehmerischer Hinsicht war Kleinfeld bei Siemens unbestritten sehr erfolgreich gewesen. Zwar machte er bei der Pleite der früheren Siemens-Handysparte BenQ in der Öffentlichkeit keine gute Figur, aber er baute den Konzern nach seinem Amtsantritt 2005 in einer Weise um, der auch sein Nachfolger Peter Löscher Respekt zollt. Dennoch verweigerte der Siemens-Aufsichtsrat unter dem neuen Vorsitzenden Cromme dem in der Affäre nicht belasteten Vorstandschef im April 2007 die anstehende Verlängerung seines Vertrages. Cromme hat seine Entscheidung später in einem Spiegel - Interview mit einem Rat der Anwälte der amerikanischen Kanzlei Debevoise & Plimpton begründet: »Sie warnten uns dringend, Klaus Kleinfelds Vertrag, der zum 30. September ausläuft, schon auf der Aufsichtsratssitzung Ende April zu verlängern.« Man könne ja nicht wissen, was in der Korruptionsaffäre noch hochkomme und dürfe »die amerikanischen Behörden nicht reizen«.

Kleinfeld fühlte sich durch das Misstrauen brüskiert und erklärte von sich aus, den Posten als Siemens-Chef aufgeben zu wollen. Dass Cromme einen schlechten Rat angenommen hat, wurde klar, als Kleinfeld kurze Zeit später von Alcoa geheuert wurde. Dieser US-Konzern ist an der Börse notiert und steht ebenso wie Siemens unter Aufsicht der Kontrollbehörde SEC. Die hatte offenkundig keinen Einwand dagegen, dass der Siemens-Mann mit einem Fünfjahresvertrag in den Vorstand von Alcoa eintrat. Nun, da Kleinfeld bei Alcoa an die Spitze gerückt ist, muss sich Cromme vorhalten lassen, einen erfolgreichen Manager unnötig den Bedenken amerikanischer Anwälte geopfert zu haben.

Das ist auch deshalb von Gewicht, weil dieselbe US-Kanzlei eine erhebliche Macht über Siemens gewonnen hat. Mit einer Heerschar von Anwälten und Wirtschaftsprüfern arbeiten Debevoise & Plimpton die Siemens-Vergangenheit auf. Dahinter steht das Kalkül, dass die SEC sich bei der Bestrafung von Siemens milde zeigen wird, wenn sie sieht, dass der Konzern alles Mögliche zur Aufklärung und zur Verhinderung neuer Bestechungen tut.

Die Kosten trägt Siemens selbst. Sie haben eine Höhe erreicht, wie man sie in der deutschen Wirtschaft noch nicht gesehen hat. In nur sechs Monaten stellten die US-Anwälte und von ihnen beauftragte Wirtschaftsprüfer Siemens 302 Millionen Euro bis Ende März in Rechnung. Addiert man die 347 Millionen hinzu, die Siemens im alten Geschäftsjahr für externe Berater ausgegeben hat, kommt man auf fast 650 Millionen Euro.

Um was für eine Summe es sich da handelt, wird deutlich, wenn man sie einer anderen Zahl aus jüngster Zeit gegenüberstellt: den 50 Millionen Euro, die der Pharmahersteller Grünenthal zusätzlich an die Contergan-Opfer zahlen will. Aufschlussreich ist auch ein anderer Vergleich: Siemens hat schon jetzt allein für die Anwälte die Hälfte dessen ausgegeben, was die Aufklärer in großzügiger Rechnung an dubiosen Zahlungen in den Jahren 2000 bis 2006 identifiziert haben. Und die Untersuchungen laufen weiter.

Für die Anwälte ist der Siemens-Fall ein glänzendes Geschäft. De facto bestimmen sie wohl selbst, wie lange und in welchem Tempo sie ihre Nachforschungen führen werden. »Siemens bleibt gar nichts anderes übrig, als die Anwälte ermitteln zu lassen, solange sie wollen«, sagt der Compliance-Chef eines anderen großen deutschen Konzerns. Für die US-Kanzlei sei der Auftrag wie ein »Blankoscheck«.

Tatsächlich kann es sich Siemens kaum leisten, die Untersuchungen einzustellen, bevor nicht die Anwälte von sich aus mitteilen, dass sie ihre Arbeit abgeschlossen haben.

Die Ergebnisse sind bislang eher dünn. Ende April gaben die Anwälte dem Aufsichtsrat einen Zwischenbericht. Danach fanden sie in sechs Siemens-Geschäftsbereichen »Belege für Fehlverhalten«, darunter direkte Korruptionsvorfälle, aber auch Verstöße gegen interne Richtlinien und unvollständige Akten. Bislang sind die Kanzlei und auch Siemens selbst nähere Angaben darüber schuldig geblieben, wie viel von den fraglichen 1,3 Milliarden Euro tatsächlich für Bestechungen verwendet wurde. Es ist ja kaum anzunehmen, dass es sich bei jedem merkwürdigen Beratervertrag um Korruption gehandelt hat. Immerhin wurden die Ausgaben für all diese Berater in den Siemens-Büchern verbucht und von der Steuer abgesetzt. Die Zahlungen blieben über Jahre sowohl von den Wirtschaftsprüfern unbeanstandet als auch von den Betriebsprüfern des Finanzamtes, die Konzerne von der Größe Siemens’ fortlaufend kontrollieren.

Was ihre Erkenntnisse über das Wirken früherer Vorstände angeht, sind die US-Anwälte auch noch nicht sher weit. Jedenfalls kam der Aufsichtsrat nach ihrem Bericht nur zu der Einsicht, »dass konkrete Schlussfolgerungen derzeit noch nicht möglich und Konsequenzen für Einzelpersonen noch nicht entscheidungsreif sind«. Bevor Siemens aber Schadensersatzansprüche gegen frühere Topmanager geltend machen kann, muss der Konzern erst einmal ein Fehlverhalten aufdecken, auf das er seine Forderungen gründet.

Zu denen, die von der Siemens-Krise unzweifelhaft profitiert haben, zählt Peter Löscher. Der 50jährige Österreicher rückte nach Kleinfelds Abgang im Juli 2007 an die Spitze des weltumspannenden Konzerns mit seinen rund 430.000 Mitarbeitern in 190 Ländern. Auch wenn er bis 1997 für den Hoechst-Konzern gearbeitet und international Karriere gemacht hatte, war er in der deutschen Industrie bis dahin ein unbeschriebenes Blatt.

Der Neue an der Siemens-Spitze profilierte sich in der Öffentlichkeit als Saubermann. »Wir klären umfassend auf. Wir klä- ren die Verantwortung«, sagte er in einem FAZ - Interview. Tatsächlich ist das aber der Job der US-Anwälte. Deren Auftraggeber ist nicht der Vorstand, sondern der Aufsichtsrat in Gestalt seines im April 2007 eingesetzten Compliance-Ausschusses. Dem Gremium gehören neben Cromme Ex-E.on-Finanzchef Hans-Michael Gaul und der frühere Chef von British Telecom Lord Iain Vallance of Tummel an. Für die Arbeitnehmer sind Ralf Heckmann, Bettina Haller und IG-Metall-Mann Heinz Hawreliuk dabei.

In Absprache mit dem mächtigen Oberkontrolleur Cromme holte sich Löscher im Oktober 2007 den Amerikaner Peter Y. Solmssen als Chefjustiziar in den Vorstand. Der lobte gerade in einem Tagesspiegel - Interview die »neue Führung« von Siemens, die in der Korruptionsbekämpfung mit »großer Konsequenz vorgegangen« sei und »unabhängige Kanzleien« eingeschaltet habe – für Solmssen »eine unglaubliche Leistung«. Tatsächlich wurde diese Leistung aber schon von der alten Führung vollbracht. Bereits am 11. Dezember 2006 beauftragte der Prüfungsausschuss des Aufsichtsrats Debevoise & Plimpton. Damals hieß der Vorsitzende des Aufsichtsrats noch Heinrich von Pierer, er war auch Mitglied dieses speziellen Ausschusses.

Peter Löscher nutzte die unübersichtliche Lage bei Siemens virtuos, um den Konzern nach seinen Vorstellungen umzubauen. Er ordnete die Geschäftsbereiche neu, verkleinerte den Vorstand und wies seinen Mitgliedern eindeutige Verantwortung für das operative Geschäft zu. Unter den hundert Topleuten wechselte er mehr als die Hälfte aus. Er räumt offen ein: »Wenn es diese Krisensituation nicht geben würde, wäre es undenkbar, die Organisation von Siemens in dieser Geschwindigkeit und Klarheit zu verändern.«

Derzeit hilft Löscher die Konjunktur. Das Geschäft brummt, der Auftragseingang wächst auch ohne Bestechung zweistellig. Siemens kommt gegenwärtig gut ohne Korruption aus. Das Unternehmen profitiert davon, dass weltweit so viel Geld in neue Kraftwerke und neue Infrastruktur investiert wird wie niemals zuvor. Der Konzern leidet sogar darunter, dass er in manchen Bereichen mehr Aufträge hat, als er personell abarbeiten kann. Es fehlt an Projektingenieuren. Das führt zu Verzögerungen, Vertragsstrafen und Gewinneinbußen. Zuletzt mussten 857 Millionen Euro abgeschrieben werden, und der Aktienkurs brach ein.

Aus Sicht der Eigentümer war Löschers Wirken bisher nicht segensreich. Seit seinem Amtsantritt fiel der Aktienkurs von 106 auf 76 Euro. Zwar sanken wegen der Finanzkrise auch die Kurse der meisten anderen Aktien im Dax, doch mit einem Minus von 28 Prozent verlor das Siemens-Papier mehr als doppelt so viel an Wert wie der Index. Seit Peter Löscher Siemens führt, hat der Konzern rund 27 Milliarden Euro an Börsenwert verloren.