SPD Die Vermessung des Leids

Mit dem Sturz Rudolf Scharpings fing alles an: Obwohl die SPD seit bald zehn Jahren regiert, war sie nur selten glücklich. Warum eigentlich? Rekonstruktion einer Krise

Wann war die SPD das letzte Mal glücklich?

»Unter Willy Brandt«, sagt Rudolf Scharping. »Am Wahlabend 1998, für wenige Stunden«, sagt Franz Müntefering.

»Am Abend der Bundestagswahl 2005 – bis zum Fernsehaufritt von Gerhard Schröder«, sagt Olaf Scholz. »Jedes Mal, wenn wir eine Bundestagswahl gewonnen haben, also 1998, 2002 – und 2005«, sagt Matthias Platzeck.

Die Antworten kommen spontan, kaum im Kopf, schon von den Lippen.

»Glücklich«, sagt Ottmar Schreiner verdutzt, »wie kann eine Partei glücklich sein? Wenn ich glücklich sein will, gehe ich zu Schalke 04.«

»Glücklich sind doch eher Individuen«, sagt auch Andrea Nahles. Was dem Glücklichsein in der Sozialdemokratie zuletzt am nächsten kam: »Richtig gut angefühlt haben sich der Wahlkampf 2005 und der Hamburger Parteitag im letzten September.«

Die Sätze kommen zögernd, mehr Gegenfrage als Antwort. Wo bei den anderen das Glück beginnt, nagt bei den Linken bereits der Zweifel.

Das Leiden am Unglück der Welt ist die konstituierende Kraft der SPD. In den 145 Jahren ihrer Existenz hat sie viel gelitten, die älteste deutsche Partei. Sie wurde verfolgt, verboten, ausgegrenzt, zwangsvereinigt – und hat im Bund nur selten regiert. Doch gerade aus den Niederlagen, aus »Verbot und terroristischer Unterdrückung« sei, so der Politikwissenschaftler Franz Walter, das moralische Überlegenheitsgefühl der deutschen Sozialdemokratie erwachsen, der Glaube an einen historischen Auftrag.

Diesen Glauben haben die Sozialdemokraten verloren und damit das Gefühl für die eigene Identität. Aus dem Unglück erwächst schon länger keine Kraft mehr, nur noch Frustration.

In dieser Gemütsverfassung trifft sich die SPD am kommenden Samstag in Nürnberg zu einem »Zukunftskongress«, ausgerechnet. Schon verkünden die Parteitherapeuten ihre Anleitung zum Glücklichsein: SPD-Chef Kurt Beck wird eine Rede halten, die alle Zweifel an seiner Kanzlerkandidatenqualität beseitigt. Die soeben verkündete Präsidentschaftskandidatur von Gesine Schwan, der Hoffnungsträgerin aus heiterem Himmel, wird der Partei und ihren Mitgliedern all das einimpfen, was sie lange schon so schmerzlich vermissen lassen: Vitalität, Energie, Lebensfreude, Entschlossenheit und Sinn. Und die SPD findet wieder Anschluss an den Zeitgeist, der doch ein zutiefst sozialdemokratischer ist.

Beck erinnert an Scharping, aber in der SPD ist kein Putschist in Sicht

Wie unglücklich ist die SPD? Da sind sich flügelübergreifend viele Sozialdemokraten einig: Die Stimmung erinnere fatal an den Parteitag 1995 in Mannheim. Nicht die konkrete Gemengelage wird als identisch empfunden, aber das Ausmaß der Depression: Die Lage der Partei, die inhaltliche Ratlosigkeit, das Absinken der Umfragewerte ins Bodenlose, die Gewissheit, dass es so nicht weitergehen kann, und die Ungewissheit, wie denn sonst.

In Mannheim jagte Oskar Lafontaine mit einer Wutrede den SPD-Vorsitzenden Rudolf Scharping aus dem Amt. Zwei Grundsteine waren damit gesetzt: einer für den Wahlsieg 1998, die Erfolgskombination aus Innovation und Gerechtigkeit. Und einer für die Dauerkrise danach, das Auseinanderfallen der beiden Werte.

Zwar ist der amtierende SPD-Vorsitzende Kurt Beck heute parteiintern nicht so isoliert, wie es damals Scharping war – aber die Lage ist noch schlimmer: Die SPD stellt nur noch fünf Ministerpräsidenten, hat in den Jahren zuvor rund 260000 Mitglieder verloren. Weniger Macht, weniger Substanz, mehr Druck. Nach Mannheim blieben Lafontaine noch drei Jahre, um seine Partei bis zur nächsten Bundestagswahl siegfähig zu machen. Nach Nürnberg bleiben Beck noch 16 Monate. Die Krise ist größer – wenngleich eins fehlt: das Putschpotenzial. Zwar erinnert Beck manch einen schon an den unglücklichen Scharping – aber nirgends ist ein Lafontaine in Sicht. Zumindest nicht in der SPD.

Wenn man sie vermessen will, die Krise, muss man mit denen sprechen, die sie schon lange erleiden, mit den Modernisierern und Gerechtigkeitskämpfern, mit den Machern und Zweiflern. Scharping und Scholz, Schröder und Lafontaine, Schreiner, Nahles und Müntefering, sie alle waren dabei 1995. Wie haben sich seither einige bewegt, wie sind andere von den Zeitläuften bewegt worden? Die Momentaufnahme von 1995 zeigt: Ottmar Schreiner, Bundesgeschäftsführer, ein Mann in der Mitte seiner Partei. Andrea Nahles, die Revoluzzerin, die die Stimmen der Jusos gegen Scharping in die Waagschale wirft. Müntefering, Inbegriff des charismafreien Parteifunktionärs – und Lafontaine-Mann.

Zwei der drei Hauptdarsteller von Mannheim sind heute Politrentner: Rudolf Scharping und Gerhard Schröder. Unübersehbar und unüberhörbar ist nur der Dritte im Bunde, der skrupelloseste, vielleicht der talentierteste unter den »Brandt-Enkeln«: Oskar Lafontaine. Nur ist er kein Sozialdemokrat mehr. Was in Mannheim innerhalb der Sozialdemokratie ausgetragen wurde, wird heute zwischen der SPD und der Linkspartei verhandelt.

Der Widerspruch zwischen Programm und Praxis, zwischen Tradition und Erneuerung hat die SPD stets geprägt, ja er war Bedingung ihres Erfolgs. Solange er einigermaßen in Balance gehalten werden konnte, ging es den Sozialdemokraten nicht schlecht. Erschien das Widersprüchliche gar als Ergänzendes wie rund um die Bundestagswahl 1998 waren sie sogar zufrieden, wenn nicht glücklich. Doch seit längerer Zeit schon gelingt die Balance nicht mehr. Zweimal musste die SPD Abspaltungen aushalten, erst der Grünen, dann der Linken, doch zu mehr Homogenität in der Rest-Sozialdemokratie hat das nicht geführt, im Gegenteil, so scheint es, die SPD wirkt wie zwei Parteien in einer. Eigentlich heißt dieses Modell in der Politik Volkspartei. Woran liegt es, dass bei der SPD zur Kannibalisierung führt, was bei der CDU leidlich funktioniert?

Mit Lafontaines Rücktritt verliert die SPD ihre Balance

Auf der Strecke von Mannheim zum Wahlsieg 1998 erwuchs aus dem Putschistenduo Lafontaine/Schröder eine politische Schicksalsgemeinschaft. SPD-Chef Lafontaine richtete die eigenen Traditionsbataillone mit Kampfansagen an den Neoliberalismus innerlich auf – und der Anti-Partei-Politiker Schröder bot dank eines Mixes aus hinreichender programmatischer Unschärfe, schillernder Medienpräsenz und hemdsärmeligem Machotum jenes Maß an Unkonventionalität, von dem sich die Aufsteiger der New Economy angezogen und die konservativen Wähler beruhigt fühlten. Aus dem Schicksal wurde Methode. Im Sommer 1998 verwandelten die Wahlkampfstrategen den ewigen sozialdemokratischen Widerstreit zwischen Praxis und Programm, Wirklichkeit und Wunsch zu der Beglückungsformel »Innovation und Gerechtigkeit« – und gaben der Zielgruppe das Etikett »Neue Mitte«. Schröder, der Kanzlerkandidat, hatte fortan die Innovation zu verkörpern, Lafontaine, der SPD-Chef, die Gerechtigkeit. Eine Partei, zwei Systeme. Die Strategie ging auf. Die SPD gewann am 27. September 1998 die Bundestagswahl, Schröder wurde im Oktober zum Kanzler gewählt – und gut viereinhalb Monate später war plötzlich alles anders. Mit Lafontaines Rücktritt vom Posten des Bundesfinanzministers und vom SPD-Vorsitz verlor die SPD schlagartig ihre innere Balance – und hat sie bis heute nicht wiedergefunden. Was sich bis dahin ergänzte oder zumindest zu ergänzen schien, stand plötzlich gegeneinander. Im kollektiven Bewusstsein der Sozialdemokratie hieß es fortan nicht mehr »Innovation und Gerechtigkeit«, sondern »Innovation oder Gerechtigkeit«. Als fatal erwies sich nun, dass in der latent stets vorhandenen Konkurrenz der Personen auch die Konkurrenz der Werte angelegt war.

»Alle Politik beginnt mit dem Aussprechen dessen, was ist«, sagte einst Ferdinand Lasalle, einer der Gründerväter der SPD. Seine Nachfahren berufen sich gerne auf ihn. Doch nicht mal darin, was ist, sind sich die beiden Lager in der SPD einig. Wie sollen sie da einig werden über die Frage, was werden soll? Es ist ein Kampf um die Deutungshoheit. Eine SPD, zwei Welten.

Ehrlicherweise, sagt der frühere SPD-Chef Matthias Platzeck, müsse man doch zugeben, dass die SPD ihre Reformpolitik nicht aus tiefer Überzeugung begonnen habe, sondern weil das bisherige System schlicht nicht mehr bezahlbar gewesen sei. 1995, dem Jahr von Mannheim, war Platzeck noch gar nicht in der SPD. Deutlicher als alle, die jahrelang dabei waren, sah er, dass die Partei, an der er vor allem ihre Grundwerte schätzte, weder auf die deutsche Einheit noch auf die Globalisierung eine zeitgemäße Antwort hatte. Er erinnere sich noch genau daran, wie es einst in den Nachrichten hieß, in der BRD liege die Arbeitslosigkeit bei einer Million. Unfassbar sei das damals gewesen. Dass die Arbeiterpartei SPD, die Partei des Aufstiegs, sich bei zwei und drei Millionen Arbeitslosen immer mehr damit begnügte, Kopf einer Verwaltungsbürokratie der Arbeitslosigkeit zu sein, konnte er nicht verstehen. Mit seinem »vorsorgenden Sozialstaat« wollte er die Sozialdemokratie wieder vom Kopf auf die Füße stellen. Heute gehört Platzeck, neben Franz Müntefering, Frank-Walter Steinmeier und Peer Steinbrück, zu den wenigen in der Partei, die den Umbau des Sozialstaates nicht nur für ein notwendiges Übel halten, sondern im Kern für richtig – und für sozialdemokratisch.

Ottmar Schreiner sitzt in seinem Büro, auf dem Schreibtisch sind die Papierstapel in gefährliche Schieflage geraten. Eine Broschüre kündigt sein neues Buch an: Die Gerechtigkeitslücke. Wie die Politik die Gesellschaft spaltet, daneben liegt ein alter Zollstock. Wenn Schreiner die Krise der SPD vermisst, kommt er zu ganz anderen Ergebnissen als Platzeck oder Müntefering. Die Steuerreform 2000 – ein Bereicherungsprogramm für die Oberschicht. Die Einführung der Riester-Rente 2001 – eine Abstrafaktion für Langzeitarbeitslose. Die Verkündung der Agendapolitik 2003 – eine indirekte Aufforderung zum Parteiaustritt. Die Ankündigung der Rente ab 67 in 2006 – ein Unmutsförderprogramm für Basis und Wähler. Im Grunde, sagt Schreiner, müsse die gesamte Rentenpolitik neu formuliert werden, so kaputt sei sie nach sieben Jahren Schröder.

Was für die Reformer ein notwendiger Anpassungsprozess an die Wirklichkeit ist, ein Ergebnis der Globalisierung und der Tribut an die zurückgehenden Bevölkerungszahlen, sieht Ottmar Schreiner als gigantisches Selbstbeschädigungsprogramm.

Doch es geht nicht nur um Inhalte und konkurrierende Werte. In der Post-68er-Generation der Enkel konkurrieren immer auch beinharte Egos miteinander. Die Krise der SPD ist auch ein Versagen ihres Personals.

»Kannst du auch dienen?«, das ist die erste Frage, die Egon Bahr Andrea Nahles nach ihrer Wahl zur Juso-Vorsitzenden stellt, 1995, wenige Monate vor Mannheim. Die damals 25-Jährige überlegt. »Ja«, sagt sie dann, »aber es fällt mir schwer.«– »Gut«, sagt Bahr, »gut, dass du es kannst. Und gut, dass es dir schwerfällt.« Dienen zu können, das ist eine Tugend, die den längst aufs Rentenalter zusteuernden »Enkeln« niemals zugeschrieben wurde. Vor allem Schröder und Lafontaine gelten als eifrige Diener ihrer selbst.

Schröder wird Vorsitzender der SPD, aber er agiert nur als Kanzler

Vor lauter Konkurrenzkampf verpasst die SPD ihren eigenen Regierungsstart. Man sei 1998 im Grunde nicht vorbereitet gewesen, hat Franz Müntefering später eingeräumt. Die Liebhaber des rot-grünen Projekts hatten einfach auf die Naturgesetzlichkeit des Guten gesetzt, als dessen Repräsentanten sie sich selbst sahen.

Schröder wird 1999 Parteichef, weil er muss. Aber er agiert nicht als SPD-Chef, sondern als Kanzler. In den Folgejahren spaltet sich die SPD immer weiter auf: in eine starke sozialdemokratische Kabinettsmannschaft – und eine schwache Partei.

Eine weitere Grundkrux der SPD wird deutlich, als Gerhard Schröder und Tony Blair wenige Wochen nach Lafontaines Rückzug in London das Schröder-Blair-Papier präsentieren, den Entwurf eines »Dritten Weges« zwischen Sozialismus und Kapitalismus. Schröder hätte erst mal einen Unterbau gebraucht, stattdessen bastelt er am Überbau. Bei Lafontaine wächst die Wut – und in der SPD das Misstrauen gegen dessen Nachfolger.

2001 gilt Rot-Grün als am Ende. Zwei Ereignisse bringen die Rettung: das deutsche Nein zum Irakkrieg im Gefolge des 11. September 2001 und das Hochwasser an der Elbe. Schröder bittet die Wähler 2002 um eine zweite Chance. Er bekommt sie. Am Wahlabend des 22. September brandet Jubel im Willy-Brandt-Haus auf. Die Partei, stellt ein gerührter Schröder fest, »hat ihren Frieden mit dem Parteivorsitzenden gemacht«. Ein Irrtum, es ist lediglich ein Waffenstillstand.

Der Neustart misslingt. Landtagswahlen gehen verloren, die Konjunktur lahmt, Milliardenlöcher im Haushalt sind zu füllen, das Verhältnis zu den USA leidet, als Schröder von der »uneingeschränkten Solidarität« abrückt, die er nach dem 11. September versprochen hat. Irgendetwas muss passieren, aber was? Am 14. März 2003 hält Schröder im Bundestag eine Rede, die den Befreiungsschlag bringen soll. Vorschläge der Hartz-Kommission, Entwürfe aus den einzelnen Ministerien, die diese eilends zusammenschustern mussten, all das wird zu einem Sammelsurium gemacht, für das Schröders Frau Doris einen Namen erfindet: Agenda 2010.

Aus Sicht von Schröder und Müntefering, also der Regierungs-SPD, ist es der letzte Versuch, das Versäumte doch noch aufzuholen. Aus Sicht der Partei-SPD das Gegenstück zu Mannheim: ein Putsch von oben. Eine »Operation am offenen Herzen« sei die Agenda gewesen, hat Franz Müntefering später gelegentlich eingeräumt, ein Husarenstück, das man im Handstreich habe durchsetzen müssen, weil klar war, dass es in der Partei keine Mehrheit dafür geben würde. Eine Person verkörpert diesen Perspektivwechsel wie keine zweite: Ottmar Schreiner. 2003 ist der ehemalige Bundesgeschäftsführer in den Augen der Führung ein Außenseiter, ein Störenfried, der »Abweichler«. In Schreiners Augen weicht nicht er ab, sondern die Parteispitze. »Bis zur Stunde«, davon ist Schreiner überzeugt, ticke die Partei anders als die meisten Repräsentanten an der Spitze. Als »Zustand der Dauernötigung« empfindet er die Schröder-Jahre.

Die Partei leidet, aber sie findet keine Kraft, sich zur Wehr zu setzen. Auf dem Bochumer Parteitag 2003 stimmt sie der Agenda formal zu, aber mit Schröder ist sie fertig. Die Agenda 2010, das Kernstück seiner Regierungszeit, bleibt bis heute ein ungeliebter Bastard.

Die SPD setzt jetzt auf ihren Generalsekretär, auf Franz Müntefering – es ist der Beginn eines neuen Missverständnisses. Der Sauerländer, der jahrelang als braver Apparatschik und Traditionalist gegolten hatte, soll als Versicherung gegen den Kanzler wirken. Müntefering ahnt, dass damit der letzte Puffer verloren geht. Aber er will kein Therapeut sein, er versteht sich als Garant der Regierungsfähigkeit.

Im Februar 2004 tritt Schröder als Parteichef zurück, Müntefering folgt ihm nach. Im Nachhinein gehört Schröders Rücktritt zu den Ereignissen, die Müntefering für eine Weichenstellung hält, einen Fehler, weil man damit der Illusion Vorschub geleistet habe, Regierung und Partei seien verschiedene Dinge. Müntefering bleibt 19 Monate im Amt, sein Nachfolger Matthias Platzeck nur fünf.

Die Agenda 2010 ist und bleibt für die SPD ein Putsch von oben

So übernimmt am 14. Mai 2006 Kurt Beck eine Partei, die seit 1995 ein gutes Drittel ihrer Mitglieder, vier Parteivorsitzende, zahlreiche Landesregierungen, vor allem aber den Glauben an sich selbst verloren hat. Die SPD hat nun einen Parteivorsitzenden, der selbst ein Symptom der Krise ist: Unter »normalen Umständen« wäre der Pfälzer wohl kaum Parteichef geworden. »Seit Lafontaine hatten wir keinen Großstrategen mehr«, sagt ein Präsidiumsmitglied, »seit Müntefering nicht mal mehr einen Kleinstrategen.«

Doch Beck hat Instinkt. Er spürt, dass die Balance in der Partei verloren gegangen ist und dass ein für die SPD verheerendes Bild sich zu verfestigen droht: dass nämlich die Balance wiederhergestellt ist zwischen Innovation und Gerechtigkeit, aber nicht mehr innerhalb der Sozialdemokratie, sondern zwischen SPD und Linkspartei – mit der Sozialdemokratie als Antipoden der Gerechtigkeit. Beck glaubt, dass er der Partei etwas geben muss, ein Symbol. Er wählt das Arbeitslosengeld I. Er sieht darin auch eine Chance, den unausgesprochenen Machtkampf gegen Franz Müntefering zu gewinnen. Vordergründig geht das Kalkül auf. Becks Sieg gegen Müntefering, beglaubigt durch den Hamburger Parteitag, markiert den Wendepunkt. Wer bisher schwach war in der SPD, wird wieder stärker. Und umgekehrt. Nun schlägt das Pendel zurück, und es hat eine Wucht, die nicht nur Müntefering weghaut, sondern auch Beck selbst mitreißt. Wieder gelingt es der SPD nicht, von einem gesellschaftlichen Trend zu profitieren. New Economy, Reformeuphorie – als Schröder seine Partei auf Aufbruchsstimmung ausrichten will, ist die schon wieder verflogen. Abstiegsängste, Gerechtigkeitssehnsucht – als Beck seine Partei in den Wind dreht, segelt schon die Linkspartei voraus.

In einem seiner stärkeren Momente hat Beck Außenminister Frank-Walter Steinmeier und Finanzminister Peer Steinbrück zu seinen Stellvertretern gemacht. Sie gehören zu den Big Shots der deutschen Politik. Doch bald zeigt sich, dass Andrea Nahles, die scheinbar unwichtigste von Becks Stellvertretern, die mächtigste ist. Ob Arbeitslosengeld I, die Strategie gegenüber der Linkspartei oder die Entscheidung über eine Bundespräsidentenkandidatin, bei keiner wichtigen Frage haben sich die Schwergewichte durchgesetzt. Es geht den SPD-Rechten jetzt wie den Linken unter Schröder: Sie bestimmen allenfalls die Höhe ihrer Niederlagen selbst.

Der Wind in der Republik hat sich gedreht. Schreiner ist jetzt wieder Hoffnungsträger. Er soll bei der Landtagswahl im Saarland als bundespolitisches Schwergewicht helfen, Lafontaine klein zu halten. Und Frank-Walter Steinmeier ist so machtlos, wie es Schreiner bis vor Kurzem noch war.