Irland Stimmung gegen Brüssel

Irland stimmt kommende Woche über den EU-Vertrag von Lissabon ab. Ein junger Millionär mobilisiert seine Landsleute dagegen. Das Ende des Reformwerks?

Als der Multimillionär Declan Ganley spät an diesem Abend in sein Herrenhaus in den grünen Hügeln der Grafschaft Galway zurückkehrt, will er noch einmal dieses Lied hören. Er wirft das Jackett auf die Couch, schiebt die CD in die Stereoanlage und dreht die Lautstärke weit auf.

Hast Du jemals innegehalten und Dich gefragt,/ Jetzt, da Du wohlhabend und frei bist, / Wer dafür gekämpft hat und gestorben ist, / Um Dir und mir dieses bessere Leben zu geben?

»Hören Sie genau zu!«, ruft Ganley dem Reporter durch den Sturm aus Violinen und Trommelwirbeln, den Gesang der irischen Folklegende Liam Tiernan zu. Tiernan hat das Stück für Ganley nach einem Weihnachten auf dessen Landsitz komponiert. Der drahtige 39-Jährige mit kurzen roten Haaren und Kampfpiloten-Gang hat den ganzen Tag über selbst als Verstärker gearbeitet. Jetzt lacht Ganley laut auf und tänzelt hinüber in die Küche. Ein neues Rebellenlied ist aus den Diskussionen unter dem Tannenbaum entstanden. Die Whiskeystimme aus Belfast schmettert nicht mehr gegen Britannien an. Sondern gegen Brüssel.

Durch Hungersnot, Krieg und Ausbeutung, / haben wir so hart gefochten, um frei zu sein. / Sagt Nein zum Vertrag von Lissabon! / Lasst uns echte Demokratie haben!

Declan Ganley, einer der reichsten Männer Irlands, ist der menschgewordene Albtraum für 27 europäische Regierungschefs. Bis zum 12. Juni will er seine Landsleute davon überzeugen, gegen den Lissabon-Vertrag für die Europäische Union zu stimmen. Die Iren sind das einzige Volk Europas, das per Referendum über das Reformwerk entscheidet – und tatsächlich fürchtet die Regierung das Verführungspotenzial des charismatischen Aufsteigers. »Als erfolgreicher Geschäftsmann strahlt er eine gewisse Überzeugungskraft aus«, sagt ein Regierungsbeamter zähneknirschend. Das Ergebnis der Abstimmung nächsten Donnerstag ist völlig ungewiss.

Es geht nicht um Dankbarkeit. Zwar hat sich Irland seit seinem EU-Beitritt 1973 vom Armenhaus Europas zum Boom-Land mit jahrelang zweistelligen Wachstumsraten entwickelt. Doch viele Iren schreiben die keltische Erfolgsstory weniger der EU zu als vielmehr ihrer eigenen Schläue. Ganley ist der lebende Beweis, dass die Iren Geschäfte machen können, wenn man sie nur lässt. Zum Beispiel, indem sie unschlagbar niedrige Steuersätze anbieten. Die seien nun, neben anderem, durch den wachsenden Brüsseler Harmonisierungsdrang gefährdet, warnt Ganley.

Der neue Premier in Dublin, der Konservative Brian Cowen, hat angesichts des Sturmlaufs der Vertragsgegner ein Ja zu Lissabon zur Staatsräson erhoben. Wenn seine Insel Nein sagt, scheitert der ganze Vertrag. Und die EU geriete in die wohl schlimmste Krise seit ihrer Gründung. Bereits 2005 haben Franzosen und Niederländer das damals noch »EU-Verfassung« genannte Werk in Volksentscheiden abgelehnt. Seither steckten Tausende von Ministerialbeamten, Diplomaten und Juristen in Europas Hauptstädten ihre ganze Energie in eine Neuauflage, seither hat nicht zuletzt Angela Merkel ihre ganze diplomatische Kunst aufgeboten, um am Ende auch die polnischen Kaczyński-Heißsporne zur Zustimmung zu bewegen. Vergangenen Dezember kamen schließlich sämtliche Staatschefs in Lissabon zusammen, um jenes Mammutwerk zu unterschreiben, das ein Europa von mittlerweile 450 Millionen Einwohnern endlich effizient regierbar machen soll.

Und diese große Neuordnung Europas soll jetzt an einer kleinen Insel mit vier Millionen Einwohnern scheitern? Bloß daran womöglich, dass der Telekommunikationsunternehmer Declan Ganley glaubt, er müsse sich auch noch als politischer Revolutionär beweisen? Für wen hält sich der Mann?

»Ich bin überzeugter Europäer«, sagt er, während er Tee eingießt. »Aber ich will Demokratie, keine Oligarchie, in der die reichen Lobbyisten das Sagen haben. Und sagen Sie mir: Wie bitte soll ein zukünftiger europäischer Präsident, der nicht vom Volk gewählt ist, der chinesischen Regierung gegenübertreten und ihr etwas von Demokratie erzählen?«

Doch kann ein Kontinent aus 27 Nationen mit einer schwierigen Einigungsgeschichte schlicht nicht so demokratisch verfasst sein wie ein Einzelstaat? Europa ist nicht Amerika. Seine Bedienungsanleitung muss zwangsläufig komplizierter ausfallen – oder? Ganley springt von seinem Stuhl auf und knallt die schwere Silberkanne auf den Tisch. »Wissen Sie was? Die Geschichte der EU wäre anders verlaufen, wenn es früher Leute wie mich gegeben hätte, die ihre Meinung gesagt hätten!«

In Ganleys Zorn, in dem Applaus der Menschen, die ihm auf Dorfversammlungen zujubeln, drückt sich ein Unwohlsein gegenüber Europa aus, das ein eigentlich gesundes Bauchgefühl verdrängt – und das nicht nur viele Iren verspüren. Eines, das fragt: Warum soll ich einem 450-Seiten-Vertrag zustimmen, den ich nicht verstehe? Warum kommen immer mehr Gesetze aus Brüssel, von deren Entstehung ich nichts mitbekomme? Aus einer undurchschaubaren Kommission, die mit Vertretern besetzt ist, die nicht gewählt wurden?

Auf der kleinen Insel tobt stellvertretend für Europa eine Auseinandersetzung ums große Ganze. Zwar haben die Lissabon-Befürworter auf manche der Systemfragen der Gegner gute Antworten. Der Lissabon-Vertrag stärkt die Rolle des Europaparlaments beträchtlich, die Kommission soll als Verwaltungsbehörde schrumpfen. Doch statt sich auf eine konstruktive Diskussion einzulassen, überziehen sich beide Seiten mit Schmähungen. Am 12. Juni, sagt Ganley, hätten die Europäer die letzte Chance, den gefräßigen Zentralisten in Brüssel Einhalt zu gebieten. »Danach werden wir nie wieder über die EU abstimmen.«

Und wenn die Iren tatsächlich Nein sagen? »Dann werden die Staatschefs zurück an die Verhandlungstische müssen, um uns etwas Besseres anzubieten. Das Gespött Europas werden nicht die Iren sein, sondern die Brüsseler Bürokraten.«

In der Dubliner Staatskanzlei macht man sich keine derartigen Illusionen. »Es wird kein zweites Referendum geben«, sagt der irische Europaminister Dick Roche. Die Iren hätten am 12. Juni nur die Wahl, Europa demokratischer zu machen oder sich aus der Staatengemeinschaft herauszukatapultieren. Der Minister ist sichtbar genervt von Ganleys, wie er sagt, »neoliberaler, amerikanisch beeinflusster Denke«. Im Flüsterton fügt er hinzu, der Mann unterhalte »viele Geschäftsbeziehungen zum US-Militär«. Manche Journalisten in Dublin unterstellen Ganley gar Verbindungen zur CIA.

In solch abenteuerlichen Spekulationen offenbaren sich die Schwächen der Lissabon-Befürworter: Sie haben ebenfalls keine Antwort auf die Frage, die Ganley jenseits allen populistischen Gehabes stellt. Wie kann man das politische Gebilde Europa den Europäern in wenigen Sätzen erklären? Auch deshalb will die nationalistische Linkspartei Sinn Féin (»Nur wir selbst«) den Vertrag ablehnen. Sie ist die einzige im Parlament vertretene Partei, die ein klares Nein fordert. Ihre Anführerin ist die Europa-Abgeordnete Mary Lou McDonald.

Fühlt sie sich mit ihrer Position kein bisschen schlecht, im Brüsseler Plenarrund? »Nein, tue ich nicht«, sagt die Politikerin.

Sie wolle Europa schließlich nicht aufhalten. Sie wolle nur ein paar Auswüchse stoppen. »Das politische Establishment hat die Bedenken der Bürger weder gehört noch verstanden«, sagt sie. Auch sie hat Bedenken wegen der demokratischen Legitimationskette. Oder der bürokratischen Monstrositäten, die in Brüssel gedeihen. »Wir brauchen eine Diskussion auf dem ganzen Kontinent, ob stetige Integration der richtige Weg nach vorn ist«, sagt McDonald. »Wenn es ohne Grundsatzdiskussion so weitergeht, dann enden wir bei einem föderalen Gebilde. Wollen wir das?« Sicher nicht – nur haben eben schon 27 Staatschefs samt Experten-Entourage diese Diskussion geführt. Dadurch lastet nicht nur ein gewisser politischer Druck auf der Insel, sondern auch ein wenig Legitimationsnot auf solchen Grundsatzfragen. »Diesmal, das kann ich Ihnen versichern, gibt es keinen Plan B«, warnte EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso unmissverständlich in der Irish Times .

Der irisch-deutsche Schriftsteller Hugo Hamilton, bekannt für eine gewisse mitfühlende Distanz gegenüber seinen Landsleuten, glaubt, dass die Iren vielleicht ein bisschen rebellischer als andere Völker sind. Auch wenn ihnen das selten etwas gebracht habe. »Wir haben nie unsere eigenen Entscheidungen getroffen, seit Jahrhunderten nicht«, sagt Hamilton mit leiser Stimme. »Aber wir möchten das gern glauben.«