SPD Mann ohne Geschichte

Vom ersten Zuarbeiter Gerhard Schröders zur letzten Hoffnung der SPD – die ungewöhnliche Karriere des Frank-Walter Steinmeier

In der deutschen Sozialdemokratie geschieht zuweilen Wundersames. Neulich erst, als die politischen Erregungswellen noch in voller Wucht über dem wortbrüchigen Kurt Beck zusammenschlugen, lernte die SPD einen Frank-Walter Steinmeier kennen, der ihr bis dato fremd war.

Soeben hat Fraktionschef Peter Struck mit dem politischen Bericht die Sitzung der 222 sozialdemokratischen Bundestagsabgeordneten eröffnet, als Steinmeier das Wort ergreift. Nicht als Vizekanzler, nicht als Außenminister, sondern als Stellvertreter Becks wendet er sich an die Parlamentarier. Verzagt haben die zuletzt darauf verwiesen, welche Absurditäten die Linkspartei fordere. Kleinmütig haben sie nachgerechnet, was deren große Versprechungen denn kosten. Gebetsmühlenartig haben sie betont, dass ein Bündnis mit den Lafontaine-Linken im Bund nicht infrage komme. Steinmeier macht Schluss mit der Verzagtheit, dem Kleinmut, dem verbalen Wiederkäuen des Ewiggleichen, dem ganzen Duckmäusertum. »Es geht um Selbstbewusstsein und Selbstbehauptung«, schmettert er den Abgeordneten entgegen. »Wir werden klarmachen, was wir wollen – und dann werden die Leute schon sehen, dass mit denen nichts geht.« Die SPD dürfe der Linkspartei nicht hinterherlaufen, sie müsse sich von ihr unterscheiden.

Als Steinmeier endet, schauen sich die Genossen kurz verdutzt an – und dann jubeln sie. In Deutschlands höchstem Diplomaten versteckt sich ein sozialdemokratischer Kämpfer, lautete die eine Erkenntnis, die sie mit nach Hause nehmen, mit an die verzagte, kleinmütige, duckmäuserische Basis. Die zweite: »Der kann auch Partei.«

Frank-Walter Steinmeier, Sohn eines Tischlers und einer Fabrikarbeiterin aus Detmold-Brakelsiep im Kreis Lippe, legt derzeit eine der erstaunlichsten politischen Karrieren hin, die das Land bislang gesehen hat: gestern noch erster Zuarbeiter, heute schon letzte Hoffnung. Vor drei Jahren war Frank-Walter Steinmeier der deutschen Öffentlichkeit noch weitgehend unbekannt, heute führen ihn die Umfragen als beliebtesten Politiker neben der Kanzlerin. Und jetzt soll er auch noch die traditionsreichste deutsche Partei retten, die SPD. Seine SPD, die SPD von Willy Brandt und August Bebel. Die SPD, die jetzt zur Partei von Kurt Beck geschrumpft ist. Eine Volkspartei ohne Volk.

Parteichef Beck traut niemand mehr die Rettung zu. Zu beschädigt die Glaubwürdigkeit, zu orientierungslos der Kurs, zu hoffnungslos tief im Keller die persönlichen Umfragewerte, als dass Beck da retten könnte, wo er selbst kaum noch zu retten ist. Also muss Steinmeier ran, der Mann, der lange schon als einzige Alternative gilt. Der Mann, den so viele mögen – und den so wenige wirklich kennen.

Um die SPD zu retten, muss Steinmeier erst mal das werden, was er gefühlt schon ist: Kanzlerkandidat. Und dann gilt es, die Partei zu einen, ihr wieder eine Richtung zu geben und die Weinerlichkeit zu vertreiben. Als Kandidat muss Steinmeier Kampfesmut wecken und Siegeszuversicht vermitteln – und, ach ja, er muss die Wahl im Herbst 2009 anständig bestehen. Dass er sie sogar gewinnt, diese Wahl, würde heute niemand von ihm erwarten. Es reicht schon, wenn er bis dahin die SPD rettet.

Aber kann er das überhaupt? Kann dieser Mann eine Partei, die seit Jahren zerstritten ist, die auf die Herausforderung der Globalisierung bis heute keine Antwort gefunden hat, die jede Richtung und jedes Selbstverständnis verloren hat, wieder zu einer Einheit zusammenschweißen – und dabei Angela Merkel Paroli bieten? Jedenfalls sind all die Erwartungen und Hoffnungen ganz schön viel für einen, der nie laut »hier« gerufen hat, als in der Sozialdemokratie die Macht verteilt wurde. Für jemand, der 15 Jahre lang, von 1990 bis 2005, sein Dasein als Machtschattengewächs gefristet hat. Als Büroleiter des niedersächsischen Ministerpräsidenten, als Leiter der Staatskanzlei, als Chef des Bundeskanzleramts. Für Gerhard Schröder, seinen Herrn und Mentor, hat Steinmeier, der promovierte Jurist, Spiegelstriche sortiert, Vorlagen erarbeitet, Kontakte geknüpft. Für Schröder hat er ein Stahlwerk in Salzgitter gerettet, den Atomausstieg erstritten, die Agenda 2010 erfunden.

Das Porzellan, das der politische Haudrauf Schröder zerschlug, hat der diskrete Kabinettsdiplomat Steinmeier geräuschlos weggeräumt, die Parteifreunde, mit denen sich Schröder zerstritt, hat er an den SPD-Tisch zurückgeholt. Solide, effizient, verlässlich, souverän steht auf den Etiketten, die ihm seitdem anheften. Sie beschreiben Sekundärtugenden, mit denen man zwar ein Kanzleramt führen kann. Aber kann man damit auch eins erobern?

Losgeworden ist er sie jedenfalls bis heute nicht, die Etiketten. Als »Ministerialdirektor« verspotten ihn Kritiker, als »Beamten«, als Mann, der »jenseits von Kurt Beck und diesseits von Klaus Wowereit« Restseriosität in der SPD verkörpere.

Sie alle könnte Frank-Walter Steinmeier demnächst überraschen. Für den Wandel von der »grauen Eminenz zur Lichtgestalt« gibt es keinen historischen Vorläufer. Steinmeier schafft den Präzedenzfall. Und plötzlich stimmen die Etiketten nicht mehr. Plötzlich erlebt man einen angeblich steifen Ministerialdirektor, der bei Betriebsbesichtigungen im lockeren Plauderton mit Angestellten parliert. Einen blassen Beamten, der bei der Tour durch Brandenburg launige Ad-hoc-Wahlkampfreden hält. Einen Restseriösen, der das CDU-Grundsatzprogramm als »gedruckte Kaufhausmusik« abqualifiziert. Einen soliden Zuarbeiter, der bei SPD-Empfängen auf den Punkt bringt, was sich beim Vorsitzenden zuvor noch im Irgendwo verlor. Kurze Sätze, so eine weitere Erkenntnis, kann er mittlerweile auch, der neue Steinmeier.

Als Vorteil könnte sich erweisen, was zunächst nach Nachteil klingt: Die Deutschen kennen ihn kaum, die meisten nicht so richtig und manche auch gar nicht. 15 Prozent von ihnen können laut Umfragen nichts mit dem Namen Steinmeier anfangen. Der 52-Jährige ist ein Mann ohne Geschichte. Es gibt von ihm keine Anekdoten aus Jugendtagen, keine Fotos als Student – jedenfalls keine, die bislang öffentlich bekannt wären. Umso erstaunlicher sind Steinmeiers Beliebtheitswerte. Aus diesem vorauseilenden Mögen erwächst eine Neugier, wie sie lange schon keinem anderen Sozialdemokraten entgegengebracht wurde. Ob bei Vorträgen an Universitäten, bei Parteiveranstaltungen an der Basis, bei Diskussionen bei Stiftungen – wo Steinmeier redet, strömen die Menschen. Sie sind neugierig, neugierig auf den Außenminister, auf den Vize-Regierungschef, auf den gefühlten Kanzlerkandidaten. Sie sind neugierig auf einen Mann, der mit seiner unaufdringlichen Art sympathisch wirkt, der Glaubwürdigkeit ausstrahlt, der irgendwie vermittelt, er habe eine Ahnung davon, wohin sich das Land entwickeln sollte. Geschuldet ist das eher Steinmeiers Aura als konkreten Inhalten. Aber es ist eine Chance.

Hinzu kommt, dass Steinmeier das politische Geschäft bestens kennt, es jahrelang in seiner Querschnittsaufgabe als Leiter des Kanzleramts an entscheidender Stelle betrieben hat. Steinmeier ist Vollprofi, kompetent auf vielen Feldern. Er weiß, wie Politik geht und wie sie tickt. Trotzdem erscheint er, da neu auf der Hauptbühne, den Betrachtern als politischer Frischling. Als gänzlich unverbraucht, als unbeschrieben, als jemand, der es, paradox genug, irgendwie am System vorbei nach ganz oben geschafft hat. Das ist in politikverdrossener Zeit eine weitere Chance.

Dass Steinmeier je, wie einst sein Freund Schröder, am Zaun des Kanzleramts gerüttelt und der Welt ein brennend-ehrgeiziges »Ich will da rein« entgegengeschleudert hätte, ist ihm zwar wesensfremd. Nicht aber, dass er mal, unbeobachtet und ganz im Stillen, die Gitterstäbe des Kanzleramtszauns im Vorübergehen sehnsuchtsvoll streicheln würde. Machtwille wird zwar erst im Scheinwerferlicht erkennbar. Er gedeiht aber im Schatten.

In der Evolutionsgeschichte der Macht ist Steinmeier gar ein gutes Stück weiter vorangeschritten als sein Mentor. Wo Schröder noch den Konflikt mit anderen Alphamännchen suchte, knüpft Steinmeier längst schon an einem Beziehungsgeflecht, das ihn zuerst auf leisen Sohlen nach oben hieven und seine Position dann nach allen Seiten absichern soll. Ob im Umwelt-, im Gesundheits- oder im Finanzministerium, ob im Auswärtigen Amt, in der Bundestagsfraktion oder im Willy-Brandt-Haus – überall sitzen Menschen, die Steinmeier einst im Kanzleramt zugearbeitet haben oder die Teil der machtvollen Niedersachsen-Connection sind. Wo Beck fremdelt, ist Steinmeier zu Hause.

Was bedeutet das aber für den Wahlkampf? Mit seinem schier unbändigen Machtwillen, mit seiner geballten Aggressivität, ja seiner Unverschämtheit in Gestus und Wortwahl hat das Kampftier Schröder die Schwächen der Wahlkämpferin Merkel vor drei Jahren gnadenlos offengelegt. Wenn Steinmeier, wie beim Hamburger SPD-Parteitag, ansatzweise den Schröder gibt, wirkt er nicht authentisch. Wenn er sich treu bleibt, ist er fast schon Merkel. Ein Problem.

Die derzeit wichtigste Aufgabe all der Steinmeier-Männer – Frauen fallen in dem Geflecht durch die Maschen – besteht darin, die Rolle, die es zu besetzen gilt, so auszugestalten, dass sie zu Steinmeier passt, maßgeschneidert passt. Einen Kanzlerkandidaten Steinmeier, so die Botschaft, wird es nur geben, wenn die Partei ein Wahlprogramm hinbekommt, das nicht ihre eigene Befindlichkeit ins Zentrum rückt, sondern das Profil des Kandidaten. Nicht das Wünschenswerte, sondern das Machbare. Nicht »verteilen« darf das Leitmotiv sein, sondern »anstrengen«. Weg von Beck und zurück zu Schröder.

Wie beharrlich Steinmeier zurückstrebt zu dem, was war, und wie entschieden er weg will von dem, was unter Beck geworden ist, ist öffentlich nicht immer leicht zu erkennen. Im März anlässlich des fünften Jahrestages von Schröders Agenda-Rede, stellte er in einem Gastbeitrag für den Tagesspiegel die Frage aller Fragen: Wie es weitergehen solle mit der Agenda 2010. Die Antwort fand er in der alpinen Metaphernwelt: »Wie ein Bergwanderer« auf dem Weg zum Gipfel, so Steinmeier, »sind wir derzeit auf einer Art Hochplateau« angekommen. Die Versuchung, sich auszuruhen, sei groß. »Und so gibt es viele, die sich zurücklehnen wollen und die Augen verschließen vor den drohenden Turbulenzen auf den Finanzmärkten, vor der wachsenden Konkurrenz in vielen Schwellenländern.« Bergwanderer aber müssten dieser Versuchung widerstehen, sie müssten sich fest auf das Ziel konzentrieren. Und das Ziel heiße »Vollbeschäftigung«. Sie sei möglich. »Durch Linie halten.« Agenda reloaded.

Der Ausflug in die Bergmetaphorik versinnbildlicht ein weiteres Problem des Kandidaten Steinmeier. Steinmeier reist in die USA – und spürt die Turbulenzen auf den Finanzmärkten. Steinmeier reist nach China – und erfährt die wachsende Konkurrenz durch die Schwellenländer. Die SPD-Linke reist an die Basis – und sieht den Mitgliederschwund. Steinmeier hat die Rolle Deutschlands in der Welt vor Augen, die Linke die Rolle der SPD in Deutschland im Sinn. Der eine rät deshalb zu Reformen, die anderen warnen deshalb davor.

Aus dieser unterschiedlichen Sicht resultiert Steinmeiers größtes, kaum auflösbares Dilemma: Er sucht die Lösung aller sozialdemokratischen Probleme ausgerechnet dort, wo weite Teile der Partei die Ursache allen Übels orten – bei der Agenda 2010 und allem, was im gleichen Geist über sie hinausweist. Die Sehnsucht der Partei nach Abmilderung der Reformen beantwortet Steinmeier intern mit dem Appell zur Beharrlichkeit. Er will die Partei auf einen Weg zwingen, den sie nicht mehr zu gehen bereit scheint. Aus Not mag sie sich noch hinter einem reformfroh losmarschierenden Kanzlerkandidaten versammeln. Sie droht jedoch jederzeit stehen zu bleiben.

Und während die Steinmeier-Sympathisanten fröhlich darauf verweisen, dass nun zwei seiner Männer, der Niedersachse Thomas Oppermann und sein Staatssekretär Heinrich Tiemann, an ersten Entwürfen eines SPD-Wahlprogramms feilen, rammt die Parteilinke munter einen Pflock nach dem anderen ein. Mal wird das Arbeitslosengeld I verlängert, mal der Riester-Faktor bei der Rente ausgesetzt, mal die Altersteilzeit neu aufgelegt, mal eine eigene Präsidentschaftskandidatin gekürt. Beck sagt immer zuerst Nein und dann Ja – und Steinmeier beißt jedes Mal zuerst auf die Zähne und nickt dann im Präsidium ab. Steinmeier, so klagt einer seiner Sympathisanten, könnte »zuweilen schon ein bisschen lauter leisetreten«. Das wird kaum reichen.

Und kann er es jetzt? Kann Steinmeier die SPD retten?

Einen Besseren hat die Partei derzeit nicht.

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