Italien

Schluss mit streichelweich

Silvio Berlusconi kämpft gegen Justiz und Opposition. Ist er schon wieder ganz der alte?

Silvio Berlusconi will in seiner dritten Amtszeit vieles besser machen. Schafft er’s? In einer kleinen Serie begleiten wir seine ersten Schritte (Folge 5)

»Rieccolo!« (Da ist er wieder!), titelte die Turiner Tageszeitung La Stampa. Zu früh gefreut, werden sich all jene sagen, die gehofft hatten, es könnte tatsächlich ein rundum erneuerter Silvio Berlusconi sein, der seit sechs Wochen in Rom regiert. Sein bisweilen streichelweiches Auftreten in der ersten Phase der dritten Amtszeit hatte durchaus Anlass zur Hoffnung gegeben. Doch nun beschimpft er in einem Rundumschlag die Opposition, der er noch vor wenigen Wochen die Hand gereicht hatte, und treibt damit erneut einen Keil zwischen die beiden politischen Blöcke. Auch gegen die Justiz ritt er jüngst wieder schwere Attacken. Zum Streit kam es wegen zweier Gesetzesvorhaben, die den Regierungschef vor der italienischen Justiz schützen sollen. Der eine Plan der Regierung sieht die Immunität vor Strafverfolgung für führende Politiker vor – eine Erlösung für den Dauerangeklagten Berlusconi. Schon weit gediehen ist zum zweiten ein Gesetzentwurf, wonach alle Prozesse, bei denen es um Delikte aus der Zeit vor Juni 2002 geht, für zwölf Monate auf Eis gelegt werden sollen. Offizielle Begründung: Die überlasteten Gerichte sollen sich auf schwerwiegende Tatbestände wie Mafia-Verbrechen oder Terrorismus konzentrieren. 100.000 Prozesse wären davon betroffen. Wie der Zufall will, ist einer davon ein Bestechungsverfahren gegen Berlusconi und seinen ehemaligen Anwalt David Mills.

Die Diskussion um die beiden Vorstöße hat zur Renaissance des rauen Umgangstons auf dem politischen Parkett Italiens geführt: Lautstark beschimpft der Regierungschef bei jeder sich bietenden Gelegenheit die Richter. Diese nennt er voreingenommen, linksextrem sowie umstürzlerisch. Das Verfahren gegen ihn bezeichnet er als einen »erfundenen Lügenprozess«. Auch die Mitte-links-Opposition bekommt die Wut des Medienzaren zu spüren: Oppositionsführer Walter Veltroni sei schlicht »unfähig«, ein politisches Amt auszuüben.

Veltroni selbst kündigte für den Herbst eine Großkundgebung gegen die Regierung an. Das italienische Spiel der zwei Lager, die nichts miteinander zu tun haben wollen und sich trotzig aus ihren Ecken heraus beschimpfen, ist damit wieder eröffnet. Die Gesprächsbasis zwischen den beiden Blöcken ist vorerst zerstört. Gemeinsame, notwendige Reformen scheinen in unerreichbare Ferne gerückt.

Dass er als Staatsmann regieren würde, nicht als Vertreter eines Parteieninteresses, war das Versprechen des »neuen« Berlusconi vor der Wahl gewesen. Mittlerweile hält er es doch wieder mit einem ganz besonderen Sonderinteresse: seinem eigenen.