Klimaschutz Die Angst der »Pygmäen«

Europa ringt um den Klimaschutz. Dem Kontinent droht die Spaltung, denn der Osten fürchtet um sein Wachstum.

Am Ende des Gesprächs zeichnet Krzysztof Żmijewski drei große Strichmännchen auf ein Blatt Papier, daneben drei kleinere. Die großen seien »Massai«, die kleinen »Pygmäen«, sagt Żmijewski, und wie, fragt er, würde ein Wettlauf wohl ausgehen?

Zuvor hatte Żmijewski Zahlen genannt und Rechnungen aufgemacht. Er hatte über den Westen und den Osten Europas, über Energieeffizienz, die Klimaziele der Europäischen Union und den Ausstoß von Klimagasen diesseits und jenseits der innereuropäischen Grenze gesprochen. Am Ende die Strichmännchen, die alles zusammenfassen sollen: »Die Pygmäen können mit den Massai nicht mithalten«, sagt er. Der Osten nicht mit dem Westen, Polen nicht mit Deutschland.

Żmijewski, Professor an der polytechnischen Universität Warschau, gilt als einer der führenden Energieexperten Polens; was er sagt, wird auch in der polnischen Öffentlichkeit genau registriert. Aus seinen Aussagen werden Schlagzeilen wie die, mit der die angesehene Gazeta Wyborscza vor Kurzem einen Artikel über die Brüsseler Klimapolitik aufmachte: »Die Ökologie à la EU-Kommission ruiniert uns«, lasen die Polen. »Vielleicht werden wir durch den Klimaschutz Fabriken dichtmachen und sie nach China schicken müssen«, sagt Żmijewski.

Osteuropa hat Angst – vor Westeuropa und jenem »ambitionierten Klimaschutz«, von dem in Brüssel EU-Umweltkommissar Stavros Dimas immer wieder spricht: Bis zum Jahr 2020 soll die EU den Ausstoß von CO₂ im Vergleich zu 2005 um mindestens 20 Prozent reduzieren. Die Energieeffizienz soll um ein Fünftel besser werden, 20 Prozent der verbrauchten Energie soll in zwölf Jahren aus erneuerbaren Quellen stammen. So will es die Kommission, so wollen es die EU-Regierungen.

Nur: Wie diese Ziele erreichen? Hinter den Kulissen tobt in Brüssel ein harter Verteilungskampf, in dem es vor allem um die Frage geht, wie die zukünftigen Lasten durch den Klimaschutz auf die einzelnen Wirtschaftssektoren und jedes einzelne Land verteilt werden sollen. Dabei kämpfen nicht nur – wie im deutsch-französisch-italienischen Streit um die CO₂-Grenzwerte für Automobile – reiche Industrieländer untereinander. Es kämpft auch der arme Osten gegen den wohlhabenden Westen des Kontinents. Einigen sich die Staaten bis zum nächsten Sommer nicht auf ein Programm, drohe eine »klimapolitische Katastrophe«, warnt ein langjähriger Mitarbeiter des EU-Umweltkommissariats.

»Man muss die Unterschiede zwischen Ost und West berücksichtigen«

Krzysztof Żmijewski ist kein Umweltfeind. Aus seiner Feder floss scharfe Kritik an der polnischen Umweltpolitik. Aber seine Sorge ist die aller neuen Mitgliedsländer der EU: dass der Osten die europäischen Klimaziele mit weitaus höheren Energiekosten bezahlen muss als der Westen. Dass diese Kosten die Konkurrenzfähigkeit seiner Industrie verringern, dass damit sein Wachstum gefährdet und sein Aufholprozess gestoppt wird. »Auch im Klimaschutz«, fordert deshalb der rumänische EU-Parlamentarier Dragoş Florin David stellvertretend für viele Osteuropäer, »müssen wir die ökonomischen und sozialen Unterschiede zwischen Ost und West berücksichtigen.«

© ZEIT Grafik/Quelle: Europäische Kommision

Jenseits der innereuropäischen Grenze wird auch heute erheblich weniger verdient als diesseits. Pro Kopf erwirtschaften die Menschen in den neuen Mitgliedsländern etwa 8300 Euro im Jahr, in den alten 29100 Euro. Zugleich steht der Osten bei der Emission von Klimagasen gegenüber dem Westen im Mittel gut da. Der CO₂-Ausstoß in den neuen Staaten lag nach den letzten verfügbaren Zahlen 2004 bei 7,1 Tonnen pro Kopf. In den alten waren es 9,8 Tonnen. Ihre im Kyoto-Protokoll vereinbarten Ziele zum Kohlendioxid-Abbau haben die Neuen in der EU weit übererfüllt. 2004 lagen die Emissionen um 23 Prozent unter denen von 1990. Die Tschechen schafften ein Minus von 20, die Polen von 27 und die Slowaken von fast 25 Prozent.