Raubkopien Kleine Piraten

Staatsanwälte lassen private Raubkopierer neuerdings in Ruhe. Verlage und Musikfirmen suchen andere Waffen gegen die massenhafte Selbstbedienung im Internet

Nein, er will die Jagd nicht aufgeben. Nicht jetzt. Obwohl er gute Gründe hätte, sich geschlagen zu geben. »Wir müssen endlich begreifen, dass künstlerische Leistung einen Wert hat«, sagt Dieter Gorny, Vorstandschef des Bundesverbands Musikindustrie. Als Internet und Download noch Fremdworte waren, gründete er den Musiksender Viva, heute jagt er für die Plattenfirmen Raubkopierer im Internet. Täglich stellt sein Verband durchschnittlich 137 Strafanzeigen, rund 50.000 waren es im vergangenen Jahr. Die Staatsanwälte stöhnen regelmäßig, wenn sie Post von Gornys Leuten bekommen – und von Verlagen, Filmfirmen, Softwareproduzenten und anderen Inhabern von Urheberrechten, die Internetpiraten ebenfalls zehntausendfach anzeigen.

Damit könnte bald Schluss sein. Denn die Strafverfolger werden nachsichtiger mit Millionen von Schülern, Studenten, Hausfrauen und Rentnern, die ihre iPods und Computer in illegalen Tauschbörsen gelegentlich mit Musik oder Hörbüchern versorgen. Alexander Skipis vom Börsenverein des Deutschen Buchhandels nennt das »eine Kapitulation des Rechtsstaates vor den Möglichkeiten des Internets«.

In mehreren Bundesländern haben die Generalstaatsanwaltschaften neue Leitlinien verfasst. In Nordrhein-Westfalen etwa empfahlen die drei Spitzenbehörden in Köln, Düsseldorf und Hamm ihren Staatsanwälten jüngst, Raubkopierer künftig unbehelligt zu lassen, wenn diese weniger als 200 Filme oder 3.000 Musikstücke und Texte herunterladen. Das gebiete der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit, erklärt die Generalstaatsanwaltschaft in Köln. Ähnliche Grenzen hätten auch Sachsen-Anhalt und die südlichen Bundesländer eingeführt, berichtet das Magazin Focus, Niedersachsen bereite eine Leitlinie vor. An diese Empfehlungen sind die einzelnen Staatsanwälte zwar nicht gebunden. Wohl aber zeugen sie von einer neuen Haltung: Sich rechtswidrig für den persönlichen Gebrauch im Internet zu bedienen soll zur Bagatelle werden.»Damit werden private Raubkopien faktisch legalisiert«, sagt Skipis. »Es ist absolut nicht nachvollziehbar, warum man jeden Ladendieb verfolgt, jetzt aber die Raubkopierer gewähren lässt.«

»Das war die einzige Chance, an die Namen der Raubkopierer zu kommen«

Raubkopien sind ein Massenphänomen. Auf einen rechtmäßigen kommen schätzungsweise zehn illegale Downloads, Künstler gehen dabei ebenso leer aus wie Verlage, Platten- oder Filmfirmen. Jährlich koste sie die kollektive Selbstbedienung allein hierzulande rund eine Milliarde Euro, klagen die Unternehmen. Und wegen der neuen juristischen Leitlinien droht nun auch noch ihre Strategie zusammenzubrechen, Raubkopierer wenigstens im Nachhinein zur Kasse zu bitten. »Strafanzeigen waren die praktisch einzige Möglichkeit, überhaupt an die Namen der Raubkopierer zu gelangen«, sagt Nils Rauer, Rechtsanwalt bei der internationalen Kanzlei Lovells aus Frankfurt. »Die aber braucht man, um zivilrechtlich auf Unterlassung oder Schadensersatz klagen zu können«.

Das Interesse der Künstler, für ihre Werke bezahlt zu werden, steht dem Recht der Internetnutzer auf Anonymität entgegen. Zwar ist jeder Computer im Netz mit einer IP-Adresse gekennzeichnet, einer Art digitalem Autokennzeichen. Aber nur die Anbieter von Internetzugängen – beispielsweise die Telekom oder Arcor – können diesen Kennzeichen auch konkrete Namen zuordnen. Wegen des Datenschutzes dürfen sie diese Informationen bislang jedoch nur an Staatsanwälte herausgeben.

Die wurden von der Industrie denn auch fleißig als juristische Handlanger eingespannt. Mit der frischen Anzeige auf dem Tisch besorgten die Strafverfolger in den meisten Fällen brav die Namen zu den IP-Adressen. Anschließend ließen sich die Unternehmen die Ermittlungsakten schicken und erfuhren so, wen sie verklagen oder abmahnen konnten. Offiziell wollen sich die großen Internetanbieter zum Umfang des Datentransfers nicht äußern. Branchenkenner schätzen jedoch, dass jeder von ihnen im vergangenen Jahr bis zu 15.000 Nutzer für die Staatsanwaltschaft identifiziert hat. Was aber, wenn die Strafverfolger bald nichts mehr davon wissen wollen?

Die Jäger werden unruhig. Hektisch suchen sie nach Alternativen, um private Raubkopierer künftig doch noch packen zu können. Eigentlich hatten sie auf die jüngste Änderung des Urheberrechts gehofft, die Anfang September in Kraft tritt. Ein neuer Paragraf soll ihnen ermöglichen, auf den Trick mit der Staatsanwaltschaft zu verzichten. Künftig soll auch der Richter, der über die Schadensersatzklage entscheidet, beim Internetanbieter nach dem Namen zu einer IP-Adresse fragen können. Für Unternehmen und Künstler wäre das der einfachere Weg.

»In Frankreich und Großbritannien hat man das Problem längst gelöst«

Doch die vermeintliche Erleichterung könnte sich als Flop erweisen, fürchtet Buchhandelsfunktionär Skipis.»Der Auskunftsanspruch wird dadurch eher erschwert«, schimpft er und will sobald wie möglich einen Musterprozess gegen einen Internetanbieter führen, um klären zu lassen, welche Daten dieser überhaupt im Einzelnen herausgeben muss. Und solange der Prozess läuft, dürfen sich viele Internetpiraten vor der Industrie ziemlich sicher fühlen.

Denn erstens greift das Urheberrecht nur bei gewerblichem Missbrauch. »Bei diesem Punkt wird es ziemlich heikel«, sagt Anwalt Rauer, schließlich setze das in der Regel ein wirtschaftliches oder kommerzielles Interesse voraus. »Das dürfte bei den meisten Raubkopierern aber nicht der Fall sein.«

Zweitens könnte ausgerechnet das Bundesverfassungsgericht unfreiwillig zur Schutzmacht für Raubkopierer geworden sein, fürchten einige in der Branche. Erst im März hatte es eine einstweilige Anordnung zur Vorratsdatenspeicherung erlassen. Seitdem dürfen Internetanbieter faktisch keine Verbindungsdaten mehr herausrücken – außer wenn »eine schwere Straftat« verfolgt wird. Selbst dann dürften die Daten nur an Staatsanwälte übergeben werden. Und genau deswegen könnte das neue Urheberrecht ins Leere laufen, bevor es überhaupt in Kraft tritt.

Vielleicht ist das juristische Hickhack aber auch Zeichen dafür, dass dem Massenphänomen Raubkopie mit herkömmlichen Mitteln nicht beizukommen ist. »So eine Debatte ist typisch für Deutschland«, sagt Musiklobbyist Gorny. »In Frankreich und Großbritannien hat man das Problem längst gelöst.« Auf Druck der Regierung haben etwa die französischen Internetanbieter mit der Film- und Musikwirtschaft eine Vereinbarung getroffen. Melden Letztere die IP-Adresse eines Raubkopierers, schreibt der Internetanbieter seinen Kunden an – und warnt ihn. Bringt das nichts, wird die Geschwindigkeit des Internetzugangs für einige Wochen gedrosselt. Einer Umfrage der britischen Anwaltskanzlei Wiggin zufolge würden sieben von zehn Nutzern nach so einem Warnschuss sofort mit der Raubkopiererei aufhören.

Hierzulande fürchten die Internetanbieter einen Imageschaden. Schließlich würden sie die schlechte Nachricht überbringen und in den Augen ihrer Kunden als kontrollwütige Datenkraken dastehen. Eine kurzsichtige Argumentation, kritisiert Gorny. »Inhalte, die nicht dauerhaft verkaufbar sind, wird es auf lange Sicht nicht mehr geben«, sagt er. »Spätestens dann bekommen auch die Internetanbieter ein Problem, denn was sollen sie noch durch ihre Leitungen schicken? Wir können das Problem der Internetpiraterie nur gemeinsam lösen.«