Estland »Wir wissen, was es heißt, alleingelassen zu werden«

Der estnische Präsident Toomas Ilves über die Weltordnung nach dem Krieg in Georgien, die Hilflosigkeit der EU und sein Vertrauen in die Nato

DIE ZEIT: Herr Präsident, waren Sie überrascht, dass Russland als Reaktion auf die Kämpfe in Südossetien in Georgien einmarschiert ist?

Toomas Ilves: Ja. Die Weltordnung nach dem Ende des Kalten Krieges basierte auf der Annahme, dass Russland seine Nachbarn nicht angreifen würde. Das hat sich geändert und uns alle überrascht.

ZEIT: Deutschland und Frankreich suchten noch zögerlich nach Worten für den Krieg im Kaukasus, da waren Sie mit den Staatsoberhäuptern von Polen, Lettland, Litauen und der Ukraine auf dem Weg nach Georgien. In diesem Augenblick zeigten sich frappierend die Unterschiede zwischen den alten und den neuen EU-Mitgliedstaaten…

Ilves: …wir sind seit vier Jahren in der EU und längst keine neuen Mitgliedstaaten mehr.

ZEIT: Für Sie hat sich in dem Kaukasuskonflikt kein neues und altes Europa offenbart?

Ilves: Nein, solche Begriffe taugen nichts. Es gibt in der EU unterschiedliche Haltungen gegenüber Russland. Sicher, jene Staaten, die ihre historischen Erfahrungen mit der Brutalität der russischen Armee gemacht haben, denken anders als solche, die die Erfahrung der Besatzung nicht gemacht haben.

ZEIT: Was haben Sie, als Sie im Flugzeug neben den vier anderen Präsidenten saßen, gedacht?

Ilves: Wir wissen, was russische Truppen einem Land antun können. Wir wissen, wer 1939/40 alleingelassen wurde von der Welt, wie Ungarn 1956 und die Tschechoslowakei 1968 alleingelassen wurden. Das ist ein schreckliches Gefühl. Deshalb haben wir uns entschieden, nach Georgien zu reisen.

ZEIT: Eine sehr emotionale Reaktion.

Ilves: Wir Esten sind nicht gerade für Emotionalität bekannt. Wir zeigen nur unsere Solidarität.

ZEIT: Sie sagten, Georgien wurde alleingelassen. Unterstützen EU und Nato es nun ausreichend?

Ilves: Es ist vor allem wichtig, dass wir uns auf keine Diskussion über die Persönlichkeit von Michail Saakaschwili einlassen. Das wäre der billigste Weg, um aus der Situation rauszukommen.

ZEIT: Einige zweifeln, ob der georgische Präsident Saakaschwili ein zuverlässiger Partner ist.

Ilves: Er wurde demokratisch gewählt. Georgien braucht jetzt vor allem mehr Hilfe, mehr politische Unterstützung.

ZEIT: In welcher Form?

Ilves: Wir müssen Georgiens territoriale Integrität akzeptieren. Das ist auch ein Teil des Sechs-Punkte-Plans, den Nicolas Sarkozy entwickelt hat.

ZEIT: Dimitrij Medwedjew hat Südossetien und Abchasien anerkannt.

Ilves: Wir verurteilen diesen Schritt. Das vergrößert die Spannungen in dieser sehr komplizierten Situation. Russland spricht auch von einem Abzug seiner Truppen, obwohl sie noch immer in Poti stehen. Es ist ein Problem, dass diese Worte für uns etwas anderes bedeuten als außerhalb der EU.

ZEIT: Was erwarten Sie konkret von der EU, falls Russland Georgiens Integrität nicht akzeptiert?

Ilves: Die Hoffnung, dass diese Krise einfach vorbeigeht und wir zum business as usual übergehen können, ist sehr naiv. Nun an ein Partnerschaftsabkommen mit Russland zu denken ist utopisch. Wenn Georgiens territoriale Integrität nicht gewahrt wird, werden wir um 40 Jahre zurückgeworfen. Dann sind die Weltordnung, die nach dem Ende des Kalten Krieges entstanden ist, und alle Fundamente, die das Helsinki-Abkommen von 1975 geschaffen hat, hinfällig.

ZEIT: Das Helsinki-Abkommen hat damals die Entspannungspolitik in Europa eingeleitet. Was kann die EU jetzt tun?

Ilves: Der EU-Außenministerrat hat nach dem Ausbruch des Krieges geschwiegen. Wenn wir nicht einmal in einer echten Krise uns zu etwas durchringen können, was bleibt uns da noch? Momentan können wir nur sehr wenig tun. Wir sollten unsere Erwartungen an eine gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik runterschrauben. Unsere Vorstellung von soft power ist tot. Soft power funktioniert nicht gegen eine Weltsicht aus dem 19. Jahrhundert.

ZEIT: Was heißt das?

Ilves: Wir haben nie ernsthaft darüber nachgedacht, ob eine ökonomisch sehr erfolgreiche internationale Organisation, die aus der Idee eines gemeinsamen Binnenmarktes geboren wurde, sich auch in der Außenpolitik beweisen kann.

ZEIT: In Ihren Augen ist die EU hilflos. Doch ist die Nato stärker? Der russische Präsident Dimitrij Medwedjew behauptet, dass die Nato Russland mehr brauche als umgekehrt.

Ilves: Wir sollten bei der Realität bleiben.

ZEIT: Medwedjew irrt?

Ilves: Das wichtigste Ziel der Nato ist, Europa zu verteidigen. Seit den späten neunziger Jahren aber hat die Nato diese Aufgabe erweitert. Alle Probleme waren gelöst, also wandte man sich neuen zu und schickte zum Beispiel Truppen nach Afghanistan. Nun scheint es, als sei der alte Auftrag wieder da.

ZEIT: Das Problem mit Afghanistan löst sich aber nicht in Luft auf. Dafür braucht man Russland.

Ilves: Wir müssen vor allem wieder zu den Fundamenten der Nato zurückkehren.

ZEIT: Also Europa verteidigen.

Ilves: Ja. Um Nato-Mitglied zu werden, muss man ein demokratisches Land sein. Letztendlich verteidigt die Nato westliche Werte und Länder, die diese Werte teilen.

ZEIT: Können Sie sich auf die Nato verlassen? Polen sucht eine stärkere Anbindung an die USA außerhalb der Nato-Strukturen.

Ilves: Das Problem ist nicht ein Vertrauensverlust in die Nato, sondern in die Europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik. In die Nato habe ich volles Vertrauen.

ZEIT: Ihr Land, wie auch Polen, Lettland und Litauen, hatte in den vergangenen Jahren Konflikte mit Russland.

Ilves: Wir alle haben schon einmal den Ölhahn zugedreht bekommen.

ZEIT: Droht nun eine Zuspitzung dieser Konflikte – mit militärischen Mitteln?

Ilves: Das hoffe ich nicht. Bis zum 8. August war es undenkbar, dass Russland diese Linie überschreiten würde. Nun denken wir anders darüber. Wir beginnen gerade erst mit der Bewertung dessen, was die vergangenen zwei Wochen bedeuten.

ZEIT: Haben Sie mehr von dem französischen EU-Ratspräsidenten Nicolas Sarkozy erwartet? Sein Sechs-Punkte-Plan ist vage.

Ilves: Sarkozy hat in dieser Krise alles gegeben, was ihm möglich war. Mit dem Sechs-Punkte-Plan hat er mehr getan, als manch anderer EU-Ratspräsident getan hätte. Man sollte seine Leistung anerkennen.

Die Fragen stellte Alice Bota