Kaukasus-Konflikt Der Osten ist uns gleichgültig

Nur weil es der Polemik gegen Moskau diente, hat der Westen die Demokratie in Georgien entdeckt. Eine Medienkritik

Zu viel Selbstgerechtigkeit mischt sich in diese Debatte über Georgien und Russland. Man solle die Frage, wer den Krieg in Georgien anfing, für einen Moment zurückstellen, heißt es gerne, es sei die Stunde der Solidarität mit einem Land, das Opfer einer russischen Panzerinvasion wurde. Einverstanden, verschieben wir das für einen Moment!

Was stört aber an der Parallele, die Condoleezza Rice und andere zu Prag 1968 und dem Einmarsch der Warschauer-Pakt-Truppen am 21. August, vor exakt vierzig Jahren, gezogen haben? Wieso gibt es diese breite Solidarität nicht, die im Prager Frühling Alexander Dubček galt, oder eine auch nur annähernd vergleichbare Emphase, mit der im Westen die polnische Solidarność begleitet worden ist?

Damals war eine unmittelbare Einmischung des Westens zugunsten derjenigen, die Front machten gegen das Diktat aus Moskau, erheblich riskanter: Alles stand unter der Drohung eines atomaren Konfliktes zwischen den »Blöcken«; deshalb vor allem hielt der Westen still. Das Gerede von der »einzig verbliebenen Supermacht USA« hat nach 1989 hingegen lange suggeriert, im Zweifel müssten solche Rücksichten nicht mehr genommen werden. Auf dieser Hypothese von der Allmacht gründeten alle Fehlentscheidungen Washingtons seit dem 11. September 2001, in der pointiertesten Form nachzulesen bei Robert Kagan, der die USA mit dem kriegsbereiten Mars verglich, Europa hingegen mit der streitunfähigen Venus.

Danach verschlug das Irak-Debakel den meisten Mars-Vordenkern eine Weile die Sprache. Inzwischen aber haben sie sich berappelt und glauben nun, Russland als großen Widersacher gegen die »Sache der Freiheit« ausrufen zu können. Ende der Geschichte? Nein, die Geschichte ist zurück, Putin ist der »Zar«, und polnische Zeitungen karikieren den russischen Machthaber als »Adolf Putin«.

Hier geht es nicht darum, Russland freizusprechen. Wie sollte man diese Außenpolitik mit Panzern verteidigen können? Wohl aber ist zu fragen: Nimmt der »Westen« überhaupt ernst, was er jetzt in Georgien angeblich verteidigt? Hängt die fehlende Solidarität nicht damit zusammen, dass es erstens kein wirkliches Interesse am Schicksal der Staaten gibt, die uns seit 1989 nähergerückt sind? Und zweitens damit, dass man 1968 nicht mit 2008, den Prager August nicht mit dem kaukasischen August vergleichen kann?

Im Ohr hallen die Worte von georgischen Intellektuellen nach, die auf die Frage, ob sie sich ein entschiedeneres Engagement des Westens für die »Demokratie in Georgien« erhofft hätten, konsterniert antworteten: Erstens gebe es in Georgien keine Demokratie, der große Aufstand der Opposition gegen Michail Saakaschwilis Regime wurde vor einem knappen Jahr niedergeschlagen. Und zweitens habe sich im Westen in den letzten Jahren niemand darum geschert, ob in Georgien demokratische Zustände herrschten.

Fragen der Moral werden gern an Amnesty International delegiert

Bravo!, möchte man rufen, der Vorwurf trifft. Im Westen hat es nicht sonderlich interessiert, was aus den Ländern jenseits des Eisernen Vorhangs wird. Nicht einmal Russland hat groß interessiert. Diese Kritik richtet sich gar nicht so sehr an die Adresse der Politik, die ja alltäglich umgehen muss mit Wladimir Putin oder Medwedjew, die mit Moskau über Iran, den EU-Kooperationsvertrag, das Kosovo verhandeln muss. Frank-Walter Steinmeier kennt sich in den südkaukasischen Staaten bald so gut aus wie in Brüssel, und Angela Merkel beginnt gerade, ihn dafür zu loben. Nein, die Kritik zielt darauf, dass die Öffentlichkeiten im Westen, auch in der Bundesrepublik, sich auf die veränderte Realität in Europa nach 1989 nicht wirklich einzustellen bereit sind. Angewöhnt hat man sich, solche Fragen zu delegieren: »Berlin« oder »Brüssel« sind zuständig für Moskau oder Tbilissi, auf der politischen Bühne. Die Stiftungen richten in den Hauptstädten Dépendancen ein und kümmern sich um die »Zivilgesellschaft«. Und für Fragen der Moral sind Human Rights Watch oder amnesty international zuständig, wenn es brennt.

Medienpflicht ist jedoch, Transparenz herzustellen, auch wenn kein »Krieg am Kaukasus« tobt und obwohl gerade keine Journalistin der Nowaja Gaseta erschossen wird. Wir Journalisten unterliegen keinen Zwängen, wir sind auch nicht eingebunden in die »Realpolitik«. Unser journalistisches Interesse aber erwacht zu oft punktgenau dann, wenn wir Politiker vorführen können, die Peking oder Putin nicht heftig genug auf die Finger klopfen.

Diese Ausdifferenzierung, die Abspaltung der »Moral« von der Politik und vom Alltag, führt dann zur großen Erregung von Fall zu Fall. Dass die Lage der Medien in Russland, der Untergang der Pressefreiheit, bevor es sie richtig gab, unsereins in den Westmedien sonderlich umgetrieben hätte, lässt sich nicht behaupten. Wachsamer als andere ist immer noch die taz, zugegeben, es gibt bewundernswerte Ausnahmen unter den Journalisten, das soll alles nicht kleingeschrieben werden. Aber es handelt sich eben auch um einen Lauf bergauf, wenn es kein öffentliches Interesse an den Gesellschaften gibt.

So erklärt sich, dass die Ermordung der mutigen Journalistin Anna Politkowskaja am 7. Oktober 2006 in Moskau zwar die Gemüter erregte. Aber die westlichen Öffentlichkeiten gingen dann doch rasch wieder zur Tagesordnung über. Es sieht so aus, als interessiere die demokratische Frage nicht wirklich. Dann aber, wenn Schüsse fallen, Panzer eindringen und Menschen ums Leben kommen, werden die Vergessenen neu entdeckt. Dann wird die Demokratie ganz prinzipiell verteidigt.

Verteidigen wir die Humanität – oder amerikanische Interessen?

Dann schlägt die Stunde der Pariser Deklamations-Intellektuellen André Glucksmann und Bernard-Henri Lévy, die ausrufen, es handele sich »wahrscheinlich um den entscheidendsten Wendepunkt der europäischen Geschichte seit dem Fall der Berliner Mauer«. »Eine neue Welt mit neuen Regeln« entsteht vor unseren Augen, trumpfen sie auf. Europa sei tot, wenn es jetzt nicht »Halt!« rufe. Moskau mit seiner harten Interessenpolitik müsse man’s zeigen, es habe »nie an die Existenz der Europäischen Union geglaubt«. Dass etwa auch amerikanische Interessen berührt sein könnten, kommt bei so viel Verteidigung der puren Humanität West nicht in den Sinn.

Thomas L. Friedman hat die Rechnung am Beispiel Russlands in der International Herald Tribune aufgemacht. Unter der Überschrift Was haben wir denn erwartet? evaluierte er die Idee der frühen neunziger Jahre, die Nato in alle Anrainerstaaten Russlands auszudehnen, Moskau aber die Mitgliedschaft zu verweigern, »mit dem Glauben an Russlands ewige Aggressivität als der einzigen Basis, auf der die Expansion Sinn machte«. Woran er die Frage knüpfte, ob wir das 21. Jahrhundert wirklich damit verbringen möchten, »Russland ebenso einzudämmen, wie wir das 20. Jahrhundert mit dem Eindämmen der Sowjetunion zubrachten«. Dem Westen, lautete sein Befund, sei es nie um die Demokratie in Russland gegangen.

Es ging aber auch nicht ernsthaft um die Demokratie in Georgien, Abchasien, Aserbajdschan. Immer dann erst, wenn es brannte, veränderte sich die Aufmerksamkeit. Nun könnte man einwenden: Nichts Neues in der Mediengesellschaft, die Maßstäbe für Relevantes und die Ernsthaftigkeit, dann auch bei der Sache zu bleiben, kommen abhanden.

Aber – das ist zu viel Kulturpessimismus. Was jedenfalls Russland und das ehemalige Sowjetimperium angeht, gibt es einen eminent politischen Grund für die Interessenkonjunkturen und das Ausblenden. Nie ist tatsächlich akzeptiert worden, was die Zäsur von 1989 wirklich bedeutete. Dass Gerhard Schröder, Angela Merkel oder Frank-Walter Steinmeier dafür blind gewesen wären, sollte man ihnen nicht unterstellen. Permanent sind sie ja mit dem Problem konfrontiert. Übersetzt aber hat die Politik nicht, oder nicht erfolgreich, was diese neue Grenzenlosigkeit für Europa bedeutet. Im Streit um den »Visamissbrauch« in der Ukraine flackerte nur einmal kurz auf, dass es mit den Freiheitsversprechungen all der Jahre bis 1989, den Einladungen des freien Westens, gar so ernst nicht war.

Seit 1989 aber standen die Europäer vor der Frage, wer zu »Europa« dazugehört. Nicht zur EU, zu Europa! Michail Gorbatschow sprach vom »Europäischen Haus«. Russland pochte an, wie es denn mit der Nato-Mitgliedschaft stünde. Wladimir Putin fragte Schröder, was er denn mit den Türken habe, »wir sind die besseren Europäer«. Aus dieser »europäischen Option« wurde nichts. Horst Teltschik, Kohls ehemaliger außenpolitischer Berater, hat das mit Recht moniert.

Mit einem Wort: Es hat, von westlicher Seite, keine neue Ostpolitik gegeben, auch wenn Steinmeier es unermüdlich versucht. Ein permanenter Dialog, Hilfen beim Rechtsstaatsaufbau wie beispielsweise derzeit in Rumänien, ein Prozess der allmählichen »Verflechtung« auf allen Ebenen und nicht nur das Erobern von Märkten und das Abstecken von Interessensphären, das alles war gemeint mit dem Begriff von der »vierten Ostpolitik«, deren es bedürfe. Sie ist oft von den Nachbarn angemahnt worden. Im Ernstfall allerdings haben auch die Nachbarn selbst vergessen, was das heißt – siehe Warschaus plötzliches Ja zum Raketenschild zum unglücklichsten Zeitpunkt. Aber das Hauptproblem liegt auf unserer Seite: Als Nachbarn, deren demokratische Verhältnisse auch unser Problem sind, wurden nicht einmal die »neuen« EU-Mitglieder und schon gar nicht deren Anrainer betrachtet.

Reden muss man an dieser Stelle dann aber doch über Michail Saakaschwili. Nein, Saakaschwili ist nicht Dubček. Sicher ist richtig, was polnische Freunde sagen: »Ihr müsst den neuen Staaten mehr Zeit geben.« Und dennoch: Ein Vergleich mit dem Prager Aufbruchsgefühl 1968 sowie Polens Solidarność beleidigt diese Emanzipationsbewegungen, er beleidigt die Leitfiguren von damals. Prag war der Anfang, Solidarność der Etappensieg, der Runde Tisch Anfang 1989 in Warschau de facto das Ende des Sowjetimperiums.

Solche Solidaritätsgefühle erntet Saakaschwili eindeutig nicht. Das hat nichts damit zu tun, dass diese Gesellschaften uns »kulturell« fremd oder nicht »europäisch« seien. Nein, zu stark ist der Verdacht, Saakaschwili habe sich zum Instrument einer Demokratisierungspolitik gemacht, der es nicht um die innere Verfasstheit geht, sondern um Eindämmung. Zu groß sind die Zweifel, die Hoffnung auf Freiheit sei längst schon begraben worden, bevor die Panzer einrollten. Und da hat man über die latente Frage, was »Berater« und »Einflüsterer« Saakaschwili empfohlen haben und ob nicht sogar im fernen Washington eine kleine Provokation gewünscht wurde, noch gar nicht geredet.

Eilig hat Condoleezza Rice jeden Verdacht dieser Art ersticken wollen, prompt erfuhr die New York Times, wie sie (vergebens) noch vier Wochen zuvor den Georgier von einem Husarenritt habe abhalten wollen. Nur: Sehr genau, nahtlos geradezu passen die Ereignisse in das Szenario, das McCain-Intellektuelle wie Robert Kagan entworfen haben. Russland war ausersehen, und es verhält sich auch noch so, wie gedacht. Die Umfragen für den Republikaner schießen nach oben. Das alles war anders in Prag, und es war anders in Polen. Die Solidaritätsgefühle blieben unbeeinträchtigt von dem Verdacht, es stünden andere Interessen dahinter als die Sehnsucht nach Freiheit.