Kalter Krieg Wer ist Herr im Weißen Haus?

1961 warnte General Dwight D. Eisenhower in seiner letzten Rede als US-Präsident eindringlich vor dem Einfluss des »militärisch-industriellen Komplexes« auf die amerikanische Politik. Seine Abschiedsworte bleiben aktuell

Am Abend des 17. Januar 1961 versammelten sich die Amerikaner vor ihren Fernseh- und Radiogeräten, um die Abschiedsworte Präsident Dwight D. Eisenhowers an die Nation zu hören, der nach acht Amtsjahren das Weiße Haus verließ. Doch statt der erwarteten God bless America- Rede vernahmen sie etwas völlig Überraschendes. Zum ersten Mal, so warnte Eisenhower, drohe das Land unter die Dominanz einer mächtigen Allianz aus Militär und Rüstungsindustrie zu geraten. Schon jetzt seien dreieinhalb Millionen Arbeitsplätze von der militärischen Produktion abhängig, und die jährlichen Ausgaben für die nationale Sicherheit überstiegen die Nettoeinnahmen aller amerikanischen Unternehmen. »Der wirtschaftliche, politische, sogar der geistige Einfluss ist in jeder Stadt, in jedem Staatsparlament, in jeder Bundesbehörde zu spüren«, konstatierte der Präsident und mahnte: »Bei unseren politischen Entscheidungen müssen wir vor dem übertriebenen Einfluss des militärisch-industriellen Komplexes auf der Hut sein. Es besteht die Gefahr, dass unkontrollierte Macht desaströse Folgen haben könnte. Wir dürfen nicht zulassen, dass dieser Komplex unsere Freiheit und Demokratie bedroht.«

Was veranlasste Eisenhower zu so drastischen Worten? Immerhin handelte es sich beim 34. Präsidenten der USA um einen ehemaligen Berufssoldaten, der im Zweiten Weltkrieg die alliierten Streitkräfte in Europa kommandiert hatte, danach Stabschef der US-Armee und schließlich Nato-Oberbefehlshaber gewesen war. Seinen überwältigenden Wahlsieg als Kandidat der Republikaner im November 1952 verdankte »Ike«, wie ihn seine Landsleute nannten, vor allem seinem Kriegsruhm; von diesem Präsidenten erhofften sich die Amerikaner Führungsstärke im Kalten Krieg mit der Sowjetunion. Ein solcher Mann wählte seine Worte mit Bedacht, und gern betonte der General, ein Soldat wie er kenne die Schrecken des Krieges und er wisse, dass der nächste Krieg das Ende der Zivilisation bedeuten könne.

In der Tat hatte Eisenhower als Präsident stets eifersüchtig über das Primat der Politik gewacht und, aller antikommunistischen Rhetorik zum Trotz, einen Konfrontationskurs gegen Moskau vermieden. Auch war er fiskalisch ein Konservativer alter Schule, der Haushaltsdefizite verabscheute und übermäßige Verteidigungsausgaben für schädlich hielt. Zu Beginn seiner Amtszeit 1953 hatte er sogar öffentlich geäußert, die Produktion von Waffen sei »Diebstahl an den Hungrigen«. Damals, am Ende des dreijährigen Koreakrieges, verschlang das Militär rund 60 Prozent des Bundeshaushaltes. Im Verlauf seiner Amtszeit gelang es Eisenhower, diese Ausgaben leicht zu senken, vor allem weil die Streitkräfte um mehr als 600000 Soldaten reduziert wurden.

Aber wie war es überhaupt zu der Entwicklung gekommen, vor deren bedrohlichen Folgen Eisenhower so eindringlich warnte? Der Präsident hatte recht, es handelte sich dabei um etwas Neues für Amerika. Denn bis zum Zweiten Weltkrieg – man mag es heute kaum mehr glauben – waren die USA eine zutiefst antimilitaristische Gesellschaft. Zwar wählten die Amerikaner immer wieder höchste Militärs ins höchste Amt, beginnend mit Übervater George Washington, dem im 19. Jahrhundert die Generäle Zachary Taylor (1849 bis 1850) und Ulysses S. Grant (1869 bis 1877) folgten. Doch änderte dies nichts am Primat der Politik und am ausgeprägten Misstrauen gegen ein zu mächtiges Militär.

Bis ins 20. Jahrhundert hinein gelten Militärausgaben als Geldverschwendung

Stehende Heere galten seit den blutigen Gründungstagen der Nation als Werkzeuge königlicher Tyrannen. Die USA unterhielten in Friedenszeiten nie mehr als eine kleine Armee von wenigen Zehntausend Mann und eine Flotte zum Schutz des Überseehandels. Im Kriegsfall wurden die Reihen mit Freiwilligen aufgefüllt. Die Wehrpflicht war ein unpopuläres, letztes Mittel, das vor 1940 nur kurzfristig im Bürgerkrieg und im Ersten Weltkrieg Anwendung fand. Zudem scheuten die Amerikaner die hohen Kosten für das Militär, die als Verschwendung angesehen wurden, weil man keinen äußeren Feind fürchten musste.

Auch die Wirtschaft bevorzugte die zivile Produktion für den Massenkonsum. Nicht einmal die Schwerindustrie zeigte sich sonderlich am Militär interessiert. Der Stahlbaron Andrew Carnegie zum Beispiel war ein erklärter Pazifist und großzügiger Förderer der 1899 gegründeten Antiimperialistischen Liga. Im Ersten Weltkrieg stampfte die Industrie zwar in Windeseile eine gigantische Rüstungsproduktion aus dem Boden, die aber nach dem Krieg sofort wieder eingestellt wurde. In den zwanziger Jahren schritten die USA bei den Bemühungen um eine internationale Abrüstung voraus; zugleich erlebte im Land der Pazifismus eine Blütezeit. Das Misstrauen gegen das Militär und die Industrie war so groß, dass der Kongress Mitte der dreißiger Jahre eine spektakuläre Untersuchung durchführte, ob eine Verschwörung der Waffenproduzenten das Land in den Ersten Weltkrieg getrieben hatte. Obwohl es dafür keine Beweise gab, verabschiedeten die Abgeordneten rigide Neutralitätsgesetze, die Präsident Franklin D. Roosevelt gegenüber Nazideutschland zunächst die Hände banden.

Durch den Zweiten Weltkrieg und den Beginn des Kalten Krieges veränderte sich die Lage jedoch grundlegend. Die USA waren endgültig zur führenden Weltmacht aufgestiegen, für die ein Rückzug auf den nordamerikanischen Kontinent nicht mehr infrage kam. Dass der Konflikt mit der Sowjetunion auch ideologisch aufgeladen war, half dabei, traditionelle Widerstände gegen kostspielige Rüstungsprogramme und weltweite Militärbündnisse zu überwinden. Vor allem aber mussten die Amerikaner akzeptieren, dass die seligen Zeiten vorüber waren, da Atlantik und Pazifik unüberwindliche Gräben für Feinde gebildet hatten. Die rasante Entwicklung der Militärtechnik zwischen 1940 und 1960 – Langstreckenflugzeuge, Atomwaffen, Interkontinentalraketen, Überschalljets, Satelliten – machte die Vorstellung von der eigenen Unverwundbarkeit endgültig zur Illusion. Nur wenn Amerika all seine Ressourcen dauerhaft für die Sicherheit mobilisierte, so glaubten viele, konnte es den Rüstungswettlauf gegen die Sowjets gewinnen.

Auch wirtschaftliche Argumente schienen jetzt für hohe Militärausgaben zu sprechen. Die Rüstungskonjunktur des Zweiten Weltkrieges hatte die Große Depression beendet und einen Aufschwung ausgelöst, der nach 1945 anhielt und den Amerikanern einen beispiellosen Lebensstandard bescherte. Die Wirtschaft der Nachkriegszeit erwies sich als so dynamisch, dass die Rüstungsausgaben den privaten Wohlstand nicht spürbar schmälerten. Ja, die Aufträge des Militärs wirkten offenkundig sogar als wirtschaftliche Stimulanz besonders für die technologieintensiven Industrien. In Anlehnung an John Maynard Keynes’ Lehre von den Staatsausgaben als Instrument der Konjunktursteuerung nennen Ökonomen diesen Effekt »Militärkeynesianismus«. Kritiker haben freilich immer wieder darauf hingewiesen, dass der Staat dieses Geld genauso gut für sinnvollere zivile Projekte ausgeben könne.

»Butter oder Kanonen?« In den fünfziger Jahren gab es kaum Zweifel daran, dass Amerika sich beides, »Butter und Kanonen«, leisten konnte. Meinungsumfragen zufolge glaubte fast die Hälfte der Amerikaner am Ende des Jahrzehnts, der Staat wende zu wenig für die Sicherheit auf. Da Wirtschaft und Realeinkommen kräftig wuchsen, halbierte sich der Anteil der Militärausgaben am Bruttosozialprodukt, nämlich von 14 Prozent zum Höhepunkt des Koreakrieges auf gut 7 Prozent im Jahre 1965. Erst als Präsident Lyndon B. Johnson gleichzeitig Krieg gegen die Armut und Krieg in Vietnam führen wollte, stellte sich die Frage »Butter oder Kanonen?« erneut.

Angesichts der fortdauernden Prosperität und der Furcht vor der sowjetischen Bedrohung war Eisenhowers Warnung folgenlos verhallt. Tatsächlich hatte seine eigene Regierung ja das Wachstum des militärisch-industriellen Komplexes entscheidend vorangetrieben, indem sie die Verteidigungsdoktrin auf massive Vergeltung durch Atomwaffen gründete. Die kamen angeblich billiger, da sie »more bang for the buck«, mehr Zerstörungskraft pro Dollar, lieferten. Das nukleare Wettrüsten entfaltete eine Dynamik, die über Jahrzehnte hinweg kaum zu bremsen war. Es schien bisweilen, als habe der militärisch-industrielle Komplex der Politik die Entscheidungsfreiheit aus der Hand genommen – ganz so, wie von Eisenhower 1961 befürchtet.

Obwohl er dies kaum beabsichtigt hatte, prägte der Präsident in seiner Abschiedsrede ein Schlagwort, das lange in keiner Kritik der US-Sicherheitspolitik fehlen durfte. Militärisch-industrieller Komplex, darunter stellen sich vulgärmarxistische Verschwörungstheoretiker gern eine sinistre Clique profitgieriger Kapitalisten und kriegslüsterner Generäle vor, die in Washingtons Hinterzimmern die Strippen ziehen und den nächsten Krieg planen. Bevor man sich über solch simple Weltbilder lustig macht, sollte man jedoch bedenken, dass Eisenhowers Warnungen keinesfalls aus der Luft gegriffen waren. Tatsächlich brachte der Kalte Krieg genau das hervor: eine machtvolle Verflechtung militärischer und industrieller Interessen, die Amerikas Gesellschaft und Kultur nachhaltig verändert hat. Immer mehr Menschen und Institutionen wurden Teil dieses Komplexes, oft ohne dass sie sich dies überhaupt bewusst machten.

Die Grundlage bildet das Dreieck aus Militärs, Politikern und großen Rüstungsproduzenten wie zum Beispiel Lockheed Martin, Boeing, McDonnell Douglas oder Northrop Grumman. Zur wirtschaftlichen Seite gehören aber nicht nur die Hersteller von Raketen, Flugzeugen und Panzern, sondern zahlreiche weitere Hochtechnologieunternehmen wie die Konzerne General Electric, Honeywell oder IBM. Im Zuge des Outsourcings kamen Firmen hinzu, die praktisch die gesamte Infrastruktur für das Militär bereitstellen, von der Versorgung mit Treibstoff über den Bau von Stützpunkten bis zu Wach-, Küchen- und Reinigungsdiensten.

Das bekannteste dieser Unternehmen ist die texanische Halliburton-Gruppe, deren Vorstandschef von 1995 bis 2000 der frühere Verteidigungsminister und heutige Vizepräsident Richard Cheney war. Im Kosovo baute und betreibt die Halliburton-Tochter Brown & Root den US-Stützpunkt Camp Bondsteal, die größte der über 800 Militärbasen der USA weltweit. Auch im Irak zählt Halliburton zu den wichtigsten Auftragnehmern der US-Truppen. Brown & Root gehört zudem zur Spezies der privaten Sicherheitsunternehmen beziehungsweise international agierenden Söldnerfirmen wie DynCorp aus Reston, Virginia, oder die Firma Blackwater, die im Irak auch genuin militärische Aufgaben übernommen haben. Nach Angaben des damaligen Verteidigungsministers Donald Rumsfeld standen 2004 über 20000 »Firmensöldner« in den Diensten der Besatzungstruppen und stellten damit, noch vor den Briten, das zweitstärkste Kontingent.

Eine weitere Säule des militärisch-industriellen Komplexes ist die wissenschaftliche Forschung. Schon 1946 fragte das US-Magazin Time kritisch: »Übernimmt das Militär die Wissenschaft in den USA, und forschen unsere besten Wissenschaftler bald nur noch nach militärisch verwertbaren Ergebnissen?« Beginnend mit dem Manhattan Project zum Bau der Atombombe, ist die Spitzenforschung immer weiter militarisiert worden. Auf nahezu allen wissenschaftlichen Gebieten betreiben führende Einrichtungen wie das Massachusetts Institute of Technology oder die Johns-Hopkins-Universität in Baltimore milliardenteure Forschungen für das Pentagon. Fast alle bedeutenden wissenschaftlich-technischen Innovationen seit dem Zweiten Weltkrieg, von der Entwicklung der Atomenergie über die Luft- und Raumfahrt bis zur Einführung des Internets, standen in engem Zusammenhang mit dieser Forschung. Darüber hinaus wirken die Universitäten und Schulen auch an den Rekrutierungsaktionen des Militärs mit.

Das politische Funktionieren des militärisch-industriellen Komplexes sollen Wahlkampfspenden und Heerscharen von Lobbyisten sicherstellen, bei denen es sich zumeist um ehemalige Offiziere handelt. Da Rüstungsaufträge häufig ohne Ausschreibung vergeben werden, kommt es dabei immer wieder zu Korruptionsskandalen. Kritiker sehen den ganzen Komplex deshalb als ein besonderes Biotop für Missmanagement, Verschwendung und Durchstechereien.

Allerdings brauchen die meisten Politiker wohl kaum bestochen zu werden, damit sie hohe Militärausgaben unterstützen. Zum einen herrscht seit dem Ende der Protestbewegung gegen den Vietnamkrieg ein breiter öffentlicher Konsens darüber, dass die USA ihren Rang als stärkste Militärmacht der Welt um jeden Preis behaupten müssen. Zum anderen gibt es ungezählte Kongressabgeordnete, die dafür Sorge tragen, dass möglichst viele Rüstungsgelder in ihren Wahlkreis fließen. 1969, auf dem Höhepunkt des Vietnamkrieges, hatte bereits der demokratische Senator William Proxmire vor einer solchen Abhängigkeit gewarnt. Sie münde in eine Politik, in ein Denken, das »nur noch militärische Antworten auf äußerst komplexe diplomatische und politische Probleme« gebe.

Wie teuer der militärisch-industrielle Komplex die Amerikaner kommt, ist kaum genau zu beziffern. Der offizielle Verteidigungshaushalt – für das Fiskaljahr 2008 betrug er circa 481 Milliarden Dollar plus 142 Milliarden Dollar für die Kriege im Irak und in Afghanistan – weist nur einen Teil der militärischen Ausgaben aus. Weitere Rüstungsausgaben sind in den Etats anderer Ministerien versteckt, etwa die Kosten der Atomwaffenforschung im Budget des Energieministeriums. Zudem gibt es etliche Posten, die aus Sicherheitsgründen nicht veröffentlicht werden, wie zum Beispiel die Haushalte der Geheimdienste. Schätzungen von Budget-Experten zufolge fließen bis zu 50 Prozent aller frei verfügbaren Haushaltsmittel des Bundes in die Finanzierung des Militärs. Während Kritiker vor den wirtschaftlichen Folgen der Hochrüstung warnen, weisen ihre Befürworter darauf hin, dass der Rüstungsanteil am Bruttosozialprodukt heute mit etwa 4 Prozent deutlich niedriger liegt als in der Spätphase des Kalten Krieges, als die Regierung Reagan insgesamt mehr als zwei Billionen Dollar in das Militär steckte.

Der ungediente Obama wird es gegen den Kriegshelden McCain schwer haben

Die Reagan-Ära ist allerdings auch in anderer Hinsicht bemerkenswert. Während Amerika in der ersten Hälfte der achtziger Jahre heftig aufrüstete, um das »Reich des Bösen« in die Knie zu zwingen, willigten wenig später ausgerechnet die republikanischen Falken in die ersten echten Abrüstungsvereinbarungen ein, darunter die »Nulllösung« bei den in Europa stationierten Mittelstreckenraketen, die Reagan und Kreml-Chef Michail Gorbatschow 1986 bei ihrem legendären Treffen in Reykjavík auf den Weg gebracht hatten. Nach dem Ende des Kalten Krieges sanken die Verteidigungsausgaben real um fast ein Viertel. Der militärisch-industrielle Komplex ist also nicht autonom, sondern kann durch politische Entscheidungen kontrolliert und gezügelt werden – ausgerechnet in den Reagan-Jahren wurde so das Primat der Politik bestätigt. Nach dem 11. September indes stiegen die Ausgaben wieder steil an, und die Entscheidung George W. Bushs für die Invasion des Iraks wird den amerikanischen Steuerzahler nach jüngsten Berechnungen des US-Ökonomen und Nobelpreisträgers Joseph Stiglitz etwa drei Billionen Dollar kosten.

Vielleicht noch gravierender als die finanziellen Lasten des militärisch-industriellen Komplexes sind allerdings seine Auswirkungen auf die politische Kultur. Die einstige Skepsis gegen das Militär ist einem »neuen amerikanischen Militarismus« gewichen, wie es der Bostoner Politologe und Exoffizier Andrew Bacevich nennt (der selbst einen Sohn im Irakkrieg verloren hat). Die Armee genießt heute größeres Vertrauen in der Bevölkerung als der Kongress, und kein Politiker kann sich den Vorwurf leisten, nicht genug für die nationale Sicherheit zu tun oder gar »unsere Truppen« im Stich zu lassen. Barack Obama, der ungediente Zivilist, wird dies im Wahlkampf gegen den Kriegshelden John McCain noch zu spüren bekommen. Selbst an der Militarisierung der Unterhaltungskultur hat das Pentagon indirekt mitgewirkt, indem es kriegsverherrlichende Hollywood-Spektakel wie die Top Gun- Filme der achtziger Jahre mitfinanzierte – die George W. Bush wiederum nach der Besetzung des Iraks mit seinem martialischen Auftritt im Mai 2003 auf dem Flugzeugträger Abraham Lincoln zitierte.

Zur Zeit des Kalten Krieges hieß es oft, die USA hätten einen militärisch-industriellen Komplex, die Sowjetunion dagegen sei ein solcher. Während der dynamische amerikanische Kapitalismus gigantische Rüstungslasten stemmen konnte, ging das marode Sowjetsystem an der Hochrüstung zugrunde. Inzwischen ist Russland dank der sprudelnden Öl- und Gasmilliarden dabei, seine militärische Macht wieder aufzubauen, und lässt kräftig die Muskeln spielen. Ein neuer Kalter Krieg, wie ihn angesichts der Krise im Kaukasus mancher schon heraufziehen sieht, würde unvermeidlich zum weiteren Wachstum des militärisch-industriellen Komplexes in beiden Ländern führen und ungeheure Summen verschlingen, die dringend für die Lösung drückender Probleme wie des Klimawandels benötigt werden. Eisenhowers Abschiedsbotschaft ist aktueller denn je.

Der Autor ist Professor für Amerikanische Geschichte (Curt-Engelhorn-Lehrstuhl) an der Universität Heidelberg