Rezessionsgefahr

Deutschland auf Autopilot

Eine Rezession wird wahrscheinlicher. Andere europäische Regierungen steuern dagegen – doch die deutsche nicht

Das R-Wort ist wieder da. »Eine Rezession in Deutschland ist möglich«, steht in einem internen Dokument des Internationalen Währungsfonds vom Anfang des Monats. Das Institut für Weltwirtschaft in Kiel rechnet für das laufende Jahr sogar fest mit einer Rezession und erwartet nur etwa ein halbes Prozent Wirtschaftswachstum für 2009. Auch die EU-Kommission und das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung prognostizierten am Mittwoch unabhängig voneinander, dass die deutsche Wirtschaft im dritten Quartal schrumpfen werde. Etliche weitere Forscher – etwa die vom Institut für Wirtschaftsforschung Halle – korrigieren ihre Prognosen ebenfalls gerade nach unten. Der Aufschwung? Ist vorbei.

Schon im Sommer sagten einige Bankenvolkswirte, Deutschland gerate in ein anhaltendes Tief. Norbert Walter, der Chefökonom der Deutschen Bank, nahm damals bereits das R-Wort in den Mund: Rezession. Ein Einbruch, in dem die Wirtschaftsleistung mindestens ein halbes Jahr lang schrumpft. Eine Periode schwarzer Stimmung bei Verbrauchern und Unternehmern, brachliegender Produktionsanlagen, Entlassungen und aufgeschobener Investitionen.

Der Industrie springen im Inland und Ausland die Kunden ab

Aber warum ausgerechnet in Deutschland? Waren es nicht die USA, die seit Monaten haarscharf an einer Rezession vorbeischlitterten? Das Mutterland der Finanzkrise mit seinen hoch verschuldeten Privathaushalten? Kaum noch ein amerikanischer Volkswirt, der nicht mit einer tiefen Rezession in den Staaten rechnete, entweder im Sommer oder spätestens im kommenden Winter. Doch bisher wurden sie alle von den vergleichsweise guten Konjunkturdaten aus Amerika überrascht.

Dafür hagelt es diesseits des Atlantiks trübe Wirtschaftsnachrichten. Das Wachstum in Europa schwächt sich rapide ab. In den Monaten April bis Juni schrumpfte die Wirtschaft der Euro-Region um 0,2 Prozent. Besonders schwer hat es Großbritannien erwischt, wo höchstwahrscheinlich die Rezession schon begonnen hat. Im Süden Europas schlagen sich einige Länder, allen voran Spanien, mit dem Kater eines langen Konsum- und Immobilienbooms herum, der auf Pump finanziert war.

Es hakt aber auch in Deutschland. Hierzulande ist die Wirtschaft von April bis Juni um ein halbes Prozent geschrumpft. Die Einzelhandelsumsätze sinken, den Verbrauchern fehlt das Geld, und in Umfragen berichten sie von mangelnder Zuversicht. Nun streiken auch noch diverse Kunden aus dem Ausland, auf die sich die Exporteure so lange verlassen konnten. Acht Monate in Folge verbuchten die produzierenden Firmen nun immer weniger neue Aufträge. Das ist der vielleicht größte Schreck für viele Konjunkturbeobachter, die dachten, spätestens im Juli sei der Niedergang schon vorüber.

So ergeht es auch anderen Ländern. Doch in einem Punkt ist Deutschland gewiss ungewöhnlich: Überall tun die Wirtschaftspolitiker etwas gegen die Rezession – nur nicht hier.

In Großbritannien hat der angeschlagene Premierminister Gordon Brown gerade ein Hilfsprogramm für Hausbesitzer und Hauskäufer aufgelegt, um den ramponierten Immobilienmarkt zu stabilisieren. Auch die Spanier legen ein Konjunkturprogramm auf. In Frankreich hatte der Präsident Nicolas Sarkozy schon vor einiger Zeit Steuergeschenke verteilt, um der drohenden Krise vorzubeugen. Als in der vergangenen Woche eine Fülle namhafter Weltökonomen zu einem Global Economic Symposium im schleswig-holsteinischen Plön zusammenkamen, äußerten Amerikaner wie Alan Blinder (Princeton) und Barry Eichengreen (Berkeley) glattes Unverständnis darüber, wie man sich in der gegenwärtigen Lage zurücklehnen und gar nichts tun könne.

Doch genau das haben die Bundeskanzlerin Angela Merkel und ihr Finanzminister Peer Steinbrück im Augenblick vor. Eine Woche vor der Wiederaufnahme der Haushaltsverhandlungen in Berlin klingt die Regierung immer noch so wie auf dem Höhepunkt des Booms: Man wolle vor allem den Bundeshaushalt bis 2011 ausgleichen. Deshalb will die Regierung auch keine teuren Hilfsprogramme für die Konjunktur auflegen. Gegen solche Wünsche will sich Finanzminister Steinbrück »mit Händen und Füßen wehren«. Deutschland stehe schließlich besser da als andere europäische Länder, sagt er.

Deutschland hat noch Kraftreserven – doch reichen sie?

Stimmt ja auch. Weil die Häuserpreise zwischen Rhein und Oder kaum stiegen, hat das Land keine Immobilienkrise. Und seine Unternehmen sind international so wettbewerbsfähig wie selten. Am kommenden Wochenende wird Steinbrück das wieder zu hören bekommen – als Klage. Dann wollen die europäischen Finanzminister in Nizza zusammentreffen. Es dürfte eine Krisensitzung werden, denn Steinbrücks Kollegen stehen unter riesigem Druck. Einige Beobachter sprechen schon von einer »Zerreißprobe« für Euroland, weil die Kosten des Wirtschaftens in Ländern wie Spanien, Italien und Portugal zuletzt gegenüber Deutschland gestiegen seien – und weil sie auch mehr Hilfe von der EU wollen.

Aber dass es anderen schlechter geht – ist das Grund genug, ruhig zu bleiben? Steinbrück würde seine Bärenruhe auch damit begründen, dass einige Dinge gerade wieder von selbst ins Lot kommen. Tatsächlich sind der Ölpreis und die Nahrungsmittelpreise, die seit Monaten die Inflation anheizten und die Verbraucher in Angst und Schrecken versetzten, zuletzt wieder gesunken. Damit bleibt den Menschen wieder etwas mehr Geld zum Einkaufen anderer Waren übrig. Und es sinkt die Gefahr, dass die Notenbanker wegen der Preissteigerungen auch noch die Zinsen erhöhen und die Konjunktur erdrosseln.

Trotzdem geht Steinbrück enorme Risiken ein. Die Regierung verlässt sich ganz auf die Exportwirtschaft. Was, wenn deren Absatz weiter einbricht, weil die Konjunkturkrise große Teile des Globusses erfasst? Wer sich auf Ausfuhren verlässt, statt auch etwas für die Binnenkonjunktur zu tun, kann sehr leicht enttäuscht werden.

Ob Angela Merkel und Peer Steinbrück in den kommenden Wochen bei ihrer harten Linie des Abwartens bleiben können, wird sich aber vor allen Dingen innenpolitisch entscheiden: Ende September wird in Bayern der Landtag gewählt, und im kommenden Jahr folgt die Bundestagswahl. Deshalb verschärfen sich schon jetzt die Berliner Debatten. Die Steuern runter! Das Kindergeld rauf! Die Last der Lohnnebenkosten senken! Vor allem aus der Union hagelt es Forderungen im Namen des Volkes. Zum Wochenbeginn bekräftigte der CDU/CSU-Fraktionschef im Bundestag, Volker Kauder, dass die Union die Mittelschichten kräftig entlasten wolle.

Selbst wenn die Sparmauer im Kabinett hält, gerät ihr Plan in der Wirtschaftsflaute unter Druck. Denn nach einem Einbruch der Konjunktur folgen schlechte Nachrichten vom Arbeitsmarkt. Dann sinken die Steuereinnahmen, und die Sozialausgaben steigen. Nach Umfragen des Münchner ifo Instituts planen deutsche Firmen schon jetzt, im nächsten Halbjahr im Schnitt keine neuen Jobs mehr zu schaffen.

Kaum vorstellbar, dass Merkel und Steinbrück begleitet von steigenden Arbeitslosenzahlen in ihre Wahlkämpfe ziehen wollen – und die Wähler damit trösten, sie hätten beinahe den Haushalt saniert.

Mitarbeit: Marc Brost,Mark Schieritz,Claas Tatje