CSU Schwarz vor Augen

Da helfen weder alte Rezepte noch neue Männer – die CSU, die wir kennen, gibt es nicht mehr

Soll man sich nun freuen über die historische Niederlage der CSU? Oder besteht schon Grund zur Sorge um die größte Volkspartei Europas? Waren die 43 Prozent allzu schlimm? Oder die richtige Dosis? Steigen wir zunächst mit der CSU in ihren Keller, etwas tiefer, als sie das möchte. Und dann wieder hoch, vielleicht etwas weiter, als sie es sich bisher schon zutraut.

Die Frage, wie es zu der Niederlage vom Sonntag kommen konnte, ist eigentlich falsch gestellt. Vielmehr müsste man fragen: Warum erst jetzt? In Wahrheit hat der Abstieg der CSU schon vor 18 Jahren begonnen. Wenn man so will: am 3. Oktober 1990. Mit der deutschen Einheit und einem zugleich relativ kleiner werdenden Bayern war klar, dass die CSU ihren gewohnt überproportionalen Machtanteil an der Bundespolitik einbüßen würde. (Was ihr damals übrigens durchaus bewusst war.) In der Demokratie gilt eben auf Dauer: ein Mensch, eine Stimme. Nicht: ein Bayer, zwei Stimmen. Diese Normalisierung im Bund musste irgendwann dazu führen, dass die CSU ihren Nimbus auch daheim in Bayern verlieren würde.

Fast zwei Jahrzehnte hat es gedauert, bis die nüchterne Berliner Republik den Bayern-Barock abgeschliffen hat. Warum so lange? Am wirtschaftlichen Erfolg allein kann es nicht gelegen haben, denn den hat auch das bundespolitisch notorisch einflussarme Baden-Württemberg. Es war vor allem eine politische Tradition, eine in den Genen der alten Bundesrepublik sitzende Gewohnheit, die der CSU so viel Raum ließ. Hinzu kam Ende der neunziger Jahre die tiefe Krise der Schwesterpartei CDU, die 2002 in eine Kanzlerkandidatur Edmund Stoibers mündete und seine Partei vorübergehend als das Rollenmodell alles Konservativen erscheinen ließ.

Der bayerische Rabatz-Rabatt rechnet sich nicht mehr

Mit dem schwarzen CSU-Sonntag ist auch diese – oft liebenswerte – Besonderheit der alten Bundesrepublik passé. Bonn ist nicht mehr Hauptstadt, Berlin nicht mehr geteilt, im Presseclub wird nicht mehr geraucht, der Suhrkamp Verlag wird religiös, und die CSU hat 43 Prozent. Ein Grund zur Freude? Ein wenig: Der Versuch einer zunehmend überdehnten und überdrehten CSU, ihren Niedergang zu stoppen, hat die Bundespolitik – auch die CDU – immer mehr gekostet. Edmund Stoibers atemberaubendes Theater bei den Koalitionsverhandlungen 2005, mit dem er sich zuerst ein Superministerium auf den Leib schneidern wollte, um dann doch nach Bayern zu fliehen, schadet der Union bis heute.

Zum Beispiel weil dadurch der anderweitig, aber eben nicht ökonomisch begabte Michael Glos zum Minister für Wirtschaft aufrücken musste – mit der Folge, dass die Union kein wirtschaftspolitisches Profil mehr hat und vermutlich die meisten Deutschen denken, der Wirtschaftsminister heiße Peer Steinbrück.

Und der fehlende Reformeifer? Auch er geht nicht zuletzt auf die CSU zurück. Bis heute wirkt der Streit um die Gesundheitsreform nach, der auch von der CSU forciert wurde. Diese Megareform wurde in den Augen der Bürger zu einem politischen Monstrum und hat den Reformkredit der Kanzlerin gleich zu Beginn der Großen Koalition weithin aufgebraucht. Insofern mag die Kritik an Angela Merkel, sie lasse Reformeifer vermissen, zwar einige Berechtigung haben, doch von der CSU möchte man das nicht hören. Wenn Merkel der Reformschneid abgekauft wurde, dann war die CSU mit von der Partie.

Die alte Rechnung, nach der die CSU gegen Berlin und gegen die CDU ein bisschen Rabatz machen darf, um dafür in Bayern umso mehr Stimmen einzubringen, geht nicht mehr auf. Die CSUler kosten die Union mittlerweile mehr an Glaubwürdigkeit und an Wählern, als sie daheim zusätzlich eintreiben. Das war schon in der letzten Phase Stoibers so, und es wiederholte sich in diesem Jahr bei der Pendlerpauschale. Um Beckstein und Huber dieses Wahlgeschenk machen zu können, hätte die CDU in Berlin ihr eigenes Wort brechen und zugleich die Koalitionsfrage stellen müssen. Verrückt. Auf eine Formel gebracht: 100000 Stimmen in Bayern gewinnen, um im Bund eine Million zu verlieren? So rechnet sich der bayerische Rabatz-Rabatt für die Union nicht mehr.

Schuld daran sind keineswegs Beckstein und Huber und ihre zu geringe bundespolitische Präsenz. Schuld ist der schmächtige Anteil der Bayern an der gesamtdeutschen Bevölkerung; schuld ist der gewachsene Einfluss der EU; schuld ist die Veraußenpolitisierung aller Politik; schuld ist, kurzum, die Welt, wie sie nun einmal geworden ist. Weil sich der bayerische Faktor nicht mehr so auszahlt, dürfte auch der Versuch fehlschlagen, mit einem neuen, aggressiveren CSU-Chef Horst Seehofer das alte Spiel wieder zu beginnen.

Die CDU hat ein Problem – die CSU nicht mehr die Lösung

Ähnlich verhält es sich mit der Klage aus Bayern, eine allzu multikulturell und liberal gewordene Bundes-CDU habe die CSU Stimmen gekostet. Tatsächlich ist es genau umgekehrt: Mittlerweile scheint Bayern genauso emanzipiert, türkisch und schwul zu sein wie Nordrhein-Westfalen oder Hessen, nur hat die CSU es noch nicht verstanden, damit umzugehen. Der Union fehlt nicht der Konservatismus, der Union fehlen konservative Wähler in ausreichender Zahl. Die werden eben weniger, und einen mehrheitsfähigen, neuen Konservatismus hat auch die CSU bislang nicht entwickelt. Alles in allem sind den Christsozialen alle Chancen abhandengekommen, durch die Restauration alter Zeiten wieder zu Kräften zu kommen.

Tatsächlich hat die CSU – so paradox es klingen mag – am vergangenen Sonntag noch Glück gehabt. Eine maßvolle Niederlage von, sagen wir, 48 Prozent hätte die Illusion geschürt, man könne mit ein bisschen neuem Personal und alter Frechheit bald wieder siegen wie gewohnt. Wahrscheinlich hätte ein solches Ergebnis umgehend zu wilden Diadochenkämpfen geführt, in dem festen Gefühl, man könne es sich immer noch leisten und das Ergebnis sei ohnehin nur ein Betriebsunfall.

Die 43 Prozent hingegen stabilisieren die CSU, bringen sie vielleicht sogar zur Vernunft. Denn von einer Niederlage, die so groß ist, kann sich keiner freisprechen. Nun bietet sich die Chance, dass die CSU mit all der fachlichen Kompetenz, die sie ja unzweifelhaft besitzt, und mit all ihrer Erfahrung darin, Mehrheiten zu binden, einen neuen Weg zu den Leuten findet.

Eine Rückkehr zur Staatspartei lässt sich damit gewiss nicht mehr bewerkstelligen, das ist Vergangenheit. Aber ein spezifisch bayerischer Beitrag zum Hauptproblem unseres politischen Systems – wie können die Volksparteien überleben? –, das könnte dabei herauskommen. Wenn die CSU nun lernt, können auch andere wieder von ihr lernen.

Schließlich hat die CDU, die zurzeit – noch – stabilste Kraft, selbst bislang kein Rezept gefunden, um ihre Entfremdung von der Mehrheit zu überwinden. Die Union hat also immer noch ein Problem. Aber die CSU ist nicht mehr die Lösung. Und noch nicht wieder. Das wiederum ist kein Grund zur Freude.