Österreich Volkspartei ohne Volk

Die ÖVP besitzt kein klares Profil mehr, das allein die Partei noch retten könnte

Die ÖVP war einmal der Prototyp für einen ganz speziellen Parteitypus. Sie wollte dem Volk alles sein. Ihre bündische Struktur war Ausdruck dieses Bemühens. Die verschiedenen Teilorganisationen machten die ÖVP zu einer der erfolgreichsten Parteien Europas. Jahrzehntelang ging das gut. Doch das ist nun Geschichte. Wenn eine Partei drei Viertel der Wählerinnen und Wähler nicht mehr erreicht, muss sie sich von der Vorstellung, eine Partei des Volkes zu sein, verabschieden.

Was hat die ÖVP falsch gemacht? Nichts und alles. In ihrem Bestreben, es allen recht machen zu wollen, hat sich die Partei regelrecht aufgerieben. Im Wahlkampf präsentierte sich ihr Obmann Wilhelm Molterer einmal als eiserner Gralshüter des Budgets, ein anderes Mal verteilte er hemmungslos Wahlkampfzuckerl. Die ÖVP will ihre Wirtschaftskompetenz ausspielen, ist dann aber zu feige, eine offensive Öffnung des Arbeitsmarktes zu vertreten, wie es etwa die Industrie fordert. Außenministerin Ursula Plassnik positioniert ihre Partei als Europapartei schlechthin – und dann kommen Plakate, die ebenso gut von Strache oder Haider hätten sein können. Die ÖVP ist konservativ – aber bei der Legalisierung gleichgeschlechtlicher Partnerschaften ist sie es nicht wirklich, ohne es freilich zu schaffen, konsequent liberal zu sein.

Wofür steht die ÖVP eigentlich? Dazu ist noch niemandem in der Partei etwas eingefallen. Die Misere hat vor Molterers Zeit begonnen. Das Ergebnis, das er diesmal erreichte, erinnert ja nicht zufällig an jenes von Wolfgang Schüssel im Jahr 1999. Damals mag die Position der ÖVP als Juniorpartner in der Großen Koalition ein Nachteil gewesen sein. Aber die Geschichte von Koalitionen in und außerhalb Österreichs kennt viele Beispiele dafür, dass Juniorpartner durchaus Nutznießer einer solchen Konstellation sein können. Und als Kanzlerpartei hat die ÖVP ja auch schon Wahlen verloren – zuletzt 2006. Was ihr fehlt, ist der Mut zu einem klaren Profil. Besser zu irgendeinem als zu gar keinem. Die Zeiten sind vorbei, in denen ein katholisches Umfeld ausreichte, um der Volkspartei die Masse der Bauern, Beamten, Angestellten und Selbstständigen zuzutreiben: Dieses Milieu schrumpft, und es ist schon lange nicht mehr politisch homogen.

Es zählt zu den Paradoxa österreichischer Politik, dass die Volkspartei als eindeutige Wahlverliererin trotzdem die Weichen für die zukünftige Regierungskonstellation stellen wird. Die ÖVP ist gut beraten, dies nicht als Einladung zu verstehen. Sie darf sich nicht ausschließlich auf strategische Überlegungen einlassen, die nach dem Muster verlaufen: »Was müssen wir Strache bieten, damit er ein paar EU-freundliche Sätze absondert?« Die Volkspartei muss ihre Struktur hinterfragen, um sich über ihre zukünftige Funktion klar zu werden.

Dafür gibt es keine Rezepte. Aber der Weg ist schon das Ziel. Wenn sich die ÖVP allerdings auf Personalrochaden und Taktik beschränkt, wird sie weiterhin zwischen allen Stühlen sitzen bleiben. Und dort wartet auf sie wahrlich nicht die Zukunft.