Österreich Die Weiter-so-Koalition

SPÖ und ÖVP werden jetzt dem Land versprechen, alles werde gut. Dann werden beide Parteien wieder in ihr altes Spiel verfallen. Sie können nicht anders

Keine Bange, es wird vorläufig keine im Wortsinn Große Koalition mehr geben im harmoniesüchtigen Österreich. Auch nicht, nachdem der vermeintliche Wahlsieger Werner Faymann nun überraschend schnell von einer in tiefe Depression gefallenen ÖVP mit seinem Wunschpartner Josef Pröll, den er ja schon als Regierungskoordinator schätzen gelernt hat, beschenkt wurde. Denn die Restmasse an Wählern, die den beiden ehemaligen Volksparteien von ihrer früheren Zweidrittelmehrheit noch verblieben ist, reicht bei Weitem nicht aus, dass die nun absehbare Koalition der beiden Wahlverlierer diesen Name noch verdiente. Besser würde zu ihr die Bezeichnung Notverband passen.

Natürlich werden die künftigen Partner versuchen, sich ihren Verzweiflungspakt als staatspolitische Notwendigkeit schönzureden, und vielleicht werden sie sogar das Kunststück zuwege bringen, darin den Wählerwillen zu erspähen. Sie werden vermutlich davon sprechen, sich ins Unvermeidliche zu fügen. Schließlich dürfe man das Land doch nicht den Populisten überlassen. Und wer, außer den Betroffenen selbst und einer Handvoll gallbitterer Zyniker, wollte ihnen da widersprechen. Auf den trotzigen Schlachtruf »Es reicht!« des glücklosen Wilhelm Molterer folgt der Stoßseufzer »Es muss sein!« seines Nachfolgers Pröll, der bislang ein glückliches Händchen bewiesen hat. Das letzte Wort gehört aber dem neuen Herrn im Kanzleramt, und es ist ein Versprechen, das so verführerisch und duftend wie ein Hochzeitsbouquet mit roten Rosen ist: »Jetzt wird alles gut!« Welch ein dramaturgischer Spannungsbogen im Libretto dieser Staatsoperette.

Die beiden früheren Volksparteien sind inhaltlich ausgeblutet

Nach diesem wahrhaft ergreifenden Finale fällt aber nicht etwa der Vorhang, und das Publikum darf die zwei an der Regierungsspitze im vielleicht sogar immerwährenden Honeymoon vermuten. Das Stück wird vielmehr fortgesetzt. Doch für diese lose Folge an Dramoletten stehen die entsprechenden Textpassagen noch aus. Fast zwangsläufig werden sowohl Sozialdemokraten als auch Konservative schon eines nahen Tages wieder in ihr altes Spiel verfallen. Nicht weil sie unverbesserlich oder nicht lernfähig wären, sondern weil sie gar nicht anders können.

Beide Parteien sind inhaltlich ausgeblutet. Beider Strukturen sind einsturzgefährdet. Beide sind zwei zu seelenlosen Zweckbündnissen geschrumpelte Dörrobstparteien geworden, die sich lediglich jenen Partikularinteressen verpflichtet fühlen, von denen sie sich in ihrer Existenz abhängig gemacht haben. Längst haben sie aufgehört, politische Parteien zu sein, die Ideen, geschweige denn eine bestimmte Vorstellung von einem erstrebenswerten gesellschaftlichen Gesamtzustand eint. Sie haben zugelassen, dass sie zu reinen Verteilungsagenturen für die finanziellen Ressourcen des Staates reduziert wurden. Das war einerseits der bequemste Weg, der sie vor mühseligen und lästigen Debatten bewahrte. Andererseits sichert nichts so sehr die Gefolgschaft der Interessenverbände und Privilegienritter wie deren üppige Alimentation. Und an lautstarken Wortführern hat es denen nie gemangelt, wenn sie witterten, wo es etwas zu holen gab. Daran mangelt es bis heute nicht.

Dieses System funktionierte auch zufriedenstellend, so lange die Statik des Wohlstandsgefüges, das man einander abgerungen hatte, nicht allzu großen, neuen Belastungen ausgesetzt war. Die Zeiten eines seligen Inseldaseins des zum tu felix verdammten Austria sind aber längst Vergangenheit. Mittlerweile verlangt der Druck, den die demografische Entwicklung, Migration, Globalisierung und all die anderen Plagen der modernen Welt mit sich gebracht haben, dringend nach neuen konstruktiven Ideen. Sonst kracht dieses Traumhaus einer sozialen Idylle ziemlich erbarmungslos in sich zusammen.

Populisten wissen immer und oft verblüffend schnell Antworten, wenn es irgendwo im Gebälk unüberhörbar und bedrohlich ächzt. Diese Antworten sind stets simpel, fast immer falsch und vor allem garantiert realitätsfern. Sie bestehen im Grunde genommen aus der Annahme, eine moderne Gesellschaft könne die Dinge des Lebens so regeln, wie sie vielleicht einmal in grauer Vorzeit in beschaulichen Provinzdörfern geregelt wurden, wo die Welt am Waldrand endet. Dass Populisten solch trügerische Illusionen vorgaukeln, ist nicht weiter verwunderlich. Es ist ihr Geschäftsmodell.

Es wäre allerdings eine Bringschuld der einstigen beiden Volksparteien gewesen, Alternativen zu den Rattenfängereien ihrer populistischen Herausforderer zu erdenken, all ihre Kraft und ihre einst beträchtlichen Mittel einzusetzen, um neue Konzepte und Lösungsvorschläge plausibel zu machen und ihnen zu breiter Akzeptanz zu verhelfen.

Stattdessen sah man milde lächelnd zu, wie die Personaldecke in den Parteien immer dünner wurde, die politische Sphäre zu einem Schlaraffenland für gelernte Profiteure verkam und das Land sich zu der sprichwörtlichen »Republik der Sekretäre« entwickelte. Statt den Populisten – mangels geeignetem Personal? – die Stirn zu bieten, wurden die Fakten schlicht geleugnet. Oder die selbst ernannten Eliten agierten weit abseits des gesellschaftlichen Konsenses über die Köpfe der Wählerschaft hinweg. Zumindest in diesem Punkt hat der bedeutende Europa-Politiker Werner Faymann zweifelsohne recht: Ob noch irgendjemand einen Schimmer hat, was da im fernen Brüssel vor sich geht, hat niemanden aus dem Euro-Jetset interessiert. Faymann selbst hat sich bislang aber auch keiner sonderlichen Mühe befleißigt.

Natürlich ist auch der Mythos vom mutigen Reformer Wolfgang Schüssel, der nach der Wende des Jahres 2000 das Steuer herumgerissen habe, ein typisch österreichisches Ammenmärchen. Schüssels neuer Kurs bestand hauptsächlich aus einer Weiterführung der alten Wurstelei, wobei die Lasten nun so verteilt wurden, dass weitgehend der eigenen Klientel Einschnitte erspart wurden. In der Chronik der katholischen Staatspartei ÖVP stand dies allerdings anders verzeichnet, was dann in der folgenden Koalition zu dem bekannten Beharren führte, als dieses Dogma leider auf die Probe gestellt werden musste.

So sieht es also aus, wenn jene beiden Parteien, die stolz darauf sind, dieses Land einmal aufgebaut zu haben, sich selbst an der eigenen Nase in ihr Elend führen. Aber vielleicht kann ihnen bald wieder ein Populist verraten, wie sie einen Weg aus diesem trüben Winkel finden könnten.

Jetzt wählen fast zwei Drittel Parteien, die EU-skeptisch sind

Nun werden aber höchstwahrscheinlich Sozialdemokraten und Konservative bruchlos dort weitermachen, wo sie 1999 unterbrochen wurden, als das Land in den Strudel seiner bislang turbulentesten Epoche geriet. Allerdings ist jetzt auch das Wählerfundament, auf das sie sich berufen können, noch geringer geworden und die Widerstandskraft, Verführern und Verführungen nachzugeben, weiter geschwächt. Gleichzeitig wurde in der Zwischenzeit kein einziges der alten Versäumnisse behoben, während die Begehrlichkeiten, denen sich die beiden neuen Mittelparteien weiterhin ausgeliefert sehen und die alle befriedigt werden wollen, dringlicher denn je vorgetragen werden.

Der markanteste und wahrscheinlich bedeutsamste Unterschied zu der idyllischen Agonie vor der Zäsur der vergangenen acht Jahre liegt aber nunmehr darin, dass jetzt fast schon zwei Drittel der Wähler ihre Hoffnungen auf Parteien setzten, die mehr oder weniger unverhohlen das europäische Projekt infrage stellen und mit einer Gesinnung spekulieren, die nichts lieber will, als möglichst rasch das Brüsseler Joch abzuschütteln. Neu ist diese Haltung zwar nicht, doch salonfähig hat sie erst Werner Faymann mit seinem berühmten Leserbrief an den Zeitungsherausgeber und der Kurskorrektur der SPÖ gemacht.

Nun wacht über allem dieser liebe Gott aus dem Herausgeberbüro. Er ist der strenge Pate dieser Koalition der Verlierer, dessen strafenden Zorn seine Stellvertreter hienieden im Regierungsgeschäft zu fürchten wissen. Sie werden deshalb eifrig die betreffenden Leserbriefseiten studieren.

Mag sein, dass sich viele Wähler schon immer das Himmelreich auf Erden so vorgestellt haben. Und vielleicht wird es dann auch keine Populisten mehr brauchen, um Land und Leute zu erlösen. Aber genauso gut könnte man glauben, dass die Zeit alle Wunden heile.