Wie ein deutscher Unternehmer in China schikaniert wird

Ulrich Reichert hat keinen Spiegel. Er würde gern sein Gesicht sehen. Reichert hatte noch nie eine Glatze. Er hatte sich entschlossen, mit den Zellengenossen zum Anstaltsfriseur zu gehen: »Im Gänsemarsch zum Kahlschlag.« Er, der Ausländer, müsse nicht gehen, hatten sie gesagt, und die Aufseher hatten zugestimmt. Doch er wollte Teil der Gruppe bleiben, als einziger Fremder nicht noch mehr auffallen. Er teilt sich eine Zelle mit 17 Insassen. Mit Menschen, die seine Sprache nicht sprechen. Immerhin respektieren sie den Weißen, vor allem, nachdem sie erfahren haben, dass Reichert Managing Director der Niederlassung eines deutschen Baumaschinenherstellers ist.

Immerhin Respekt. »Immerhin« ist eines seiner wichtigsten Worte geworden in den letzten Wochen. Immerhin zweimal am Tag duschen. Immerhin satt werden. Immerhin ein paar Bücher und Vitamintabletten. Immerhin ein Tagebuch. Immerhin frische Luft. Reichert ist überzeugt, dass er unschuldig ist. Die anderen in der Zelle für Untersuchungshäftlinge sind es nicht. Sie erzählen von Mord, Raub, Korruption und Drogen. Reichert lebt seit 20 Jahren in Hongkong, nun sitzt er in China im Knast, weil der chinesische Zoll behauptet, dass beim Asphaltfertiger S2100-C von Voegele die maximale Einbaubreite – Voraussetzung, um in den Genuss der Zollfreiheit für importierte Maschinen zu kommen – um einen Zentimeter unterschritten worden sei. Beihilfe zum Schmuggel lautet der Vorwurf. Darauf stehen mehrere Jahre Gefängnis.

»Sie werden dich zwingen, chinesische Geständnisse zu unterschreiben«

Der Alltag in der Zelle ist eintönig. Sechs Uhr: Wecken. Dann Toilette, Waschen, Zähneputzen. »Es gibt keine Privatsphäre. Alles wird von allen gesehen.« Nur das Klo ist hinter einer ein Meter hohen Wand. Es gibt keine Möbel in der Zelle. Frühstück im Knien. Appell. Von 8 bis 8.30 Uhr und von 8.40 bis 10.30 Uhr ist »Meisterzeit«: Alle sitzen im Schneidersitz in einer Reihe und schweigen. Von 10.40 bis 11 Uhr Mittagessen. Danach Geschirr spülen und duschen. Mittagsruhe ist von 12 bis 14.30 Uhr. Anschließend bewegen. 16.50 Uhr Abendessen. Meist gibt es Reissuppe mit ein paar Gurkenstücken und etwas Kohl.

Danach wieder duschen, ein Höhepunkt des Tages, denn draußen sind 36 Grad. Duschen bedeutet Wasser aus einem Bottich schöpfen und über sich gießen. Einseifen. Wieder ein Bottich Wasser. Von 18 bis 19 Uhr Aufräumen. Warten auf den Appell. Von 19 bis 22.30 Uhr chinesisches Fernsehen schauen oder Karten spielen. Danach Nachtruhe. In der Nacht müssen immer zwei Leute Wache halten. Alle 75 Minuten ist Wachwechsel. Reichert, der Ausländer, bekommt die gute Schicht: von 22.30 bis 23.45 Uhr. Wieder und wieder geht Reichert seine Geschichte durch den Kopf. Er kann sie mit niemandem in der Zelle besprechen. Das Englisch des Singapurers ist nicht gut genug. Die anderen sprechen überhaupt kein Englisch.

Es ist eine absurde Geschichte von ungenauen Regelungen und ehrgeizigen Zollfahndern, die sie willkürlich auslegen. Es geht darum, dass die Chinesen mit allen Mitteln versuchen, ihren lokalen Markt zu schützen. Wie fängt man an, die Geschichte zu entwirren, fragt sich Reichert. Wie kann man sie den Fahndern verständlich erklären?

Es geht um einen Zentimeter. Seit Anfang 2001 muss eine Asphaltiermaschine in der Lage sein, eine Breite von mehr als 12,5 Meter zu schaffen, sonst darf der Kunde sie nicht zollfrei importieren. Ohne Zollbefreiungslizenz muss er fast 30 Prozent an Zoll und Mehrwertsteuer draufzahlen. Mit diesen neuen Einfuhrbestimmungen wollte der chinesische Staat die eigenen Hersteller und deren qualitativ schlechtere und somit viel billigere chinesische Maschinen gegen die deutsche Konkurrenz schützen. »Das hat uns wenig gestört. Wir haben das nach Deutschland gemeldet und prüfen lassen, ob die Maschine auch in der Lage ist, 13 Meter breite Straßen in einem Durchgang einzubauen. Natürlich war das kein Problem. Alle Maschinen werden mit Leistungsreserven von 30 Prozent konstruiert. Das Datenblatt wurde daher nach Genehmigung aus Deutschland von uns entsprechend geändert«, erinnert sich Reichert. Da die Regelung nur vorschreibt, dass die Maschine mehr als 12,5 Meter schaffen können muss, war das für Reichert kein Problem. In den Verträgen stand nun, dass die Maschine eine 13-Meter-Kapazität hat. Damit wurde das gut 320.000 Euro teure Gerät für die Kunden um ein Drittel billiger. Die Zollfahndung der Hafenstadt Xiamen im Südosten Chinas glaubt hingegen nicht, dass die Maschine diese Kapazität hat, sondern dass das Datenblatt gefälscht wurde, um den Kunden zu helfen, Zoll zu sparen.

»Was mir passiert, kann jedem Ausländer passieren, der in China Geschäfte macht«, sagt Reichert. »Dass man ausländische Manager so lange ihrer Freiheit beraubt, ist zum Glück eine große Ausnahme.« Die Chinesen sind Spezialisten darin, Regelungen so vage zu halten, dass sie sie stets zu ihren Gunsten auslegen können. In vielen Bereichen, in denen Ausländer Geschäfte machen, gibt es gar keine andere Möglichkeit, als sich in einem Graubereich zu bewegen. Damit stellt die chinesische Regierung sicher, dass sie unter allen Umständen die Kontrolle behält. Der westliche Manager hat nur die Wahl, mitzuspielen oder den Markt zu verlassen. »Er muss nach Spielregeln spielen, die andere aufgestellt haben«, so Reichert. »Und die ändern die Spielregeln auch schon mal während des Spiels.«

Im Frühjahr 2006 hatte die Zollfahndung von Xiamen, der 2,5-Millionen-Stadt im Süden Chinas, Witterung aufgenommen. Ausgerechnet in Xiamen, dem Ort, wo 2000 der größte Schmuggelskandal der chinesischen Geschichte aufgedeckt wurde, in den fast die gesamte Führung des Zolls verstrickt gewesen war. Das Zollamt Xiamen hatte demnach allen Grund, durch striktes Vorgehen und Fahndungserfolge seinen schlechten Ruf zu verbessern. Entsprechend forsch gingen die Fahnder vor. Die Wirtgen-Gruppe, für die Reichert arbeitet, ein mittelständisches Familienunternehmen aus dem rheinland-pfälzischen Windhagen mit einem Umsatz von knapp einer Milliarde Euro im Jahr, hatte seit Beginn des Jahres 2001 mehr als 100 Maschinen des Typs Voegele S2100-C nach China geliefert. Die Zollfahnder waren überzeugt, mit dem Fall Wirtgen einen dicken Fisch an der Angel zu haben. Er könnte dem Staat bis zu 90 Millionen Euro an ausgefallenen Zöllen und Strafen einbringen.

Deshalb ging es Schlag auf Schlag. Im März 2006 wurde ein Mitarbeiter der Pekinger Import-Export-Firma CIESCO, die mehrere Voegele-Maschinen importiert hatte, festgenommen. Allerdings ließen sie ihn nach einem Monat gegen Kaution wieder frei. Dann kamen die Fahnder zur Chinazentrale von Wirtgen nach Lanfang in der Nähe von Peking und verhörten zwei Mitarbeiter. »Da wussten wir, jetzt wird es brenzlig«, sagt Reichert. Im August wurde dann ein ehemaliger Mitarbeiter von Wirtgen/China unter Hausarrest gestellt und nach zwei Wochen verhaftet, kurz danach wurde ein zweiter Mitarbeiter festgenommen. Beide hatten Verträge zum Verkauf von Voegele-Maschinen unterschrieben.

Ulrich Reichert ist nervös, er hat kein gutes Gefühl, als er sich am Abend des 20. August 2006 zum Flughafen in Peking fahren lässt, um zu seiner Familie nach Hongkong zurückzukehren. An der Passkontrolle wird der damals 51-Jährige von zwei Zollbeamten abgefangen. Nur kurz kann er einem Kollegen durchs Telefon mitteilen: »Es ist passiert.« Er wird in einen Nebenraum geführt und muss drei Stunden lang warten. Das Handy wird ihm abgenommen. Niemand sagt ihm, worum es geht. Dann führen sie ihn von der Abflugebene zur Ankunftsebene. Auf der Rolltreppe hört Reichert jemanden seinen Namen rufen. Er schaut sich um und sieht seinen deutschen Kollegen mit einem Anwalt, der die Beamten auf Chinesisch fragt, was denn los sei. Es werden ein paar Worte ausgetauscht, aber dann wird Reichert ohne Kommentar in ein anderes Zimmer geführt. »Da wusste ich zumindest, dass meine Leute meinen Aufenthaltsort kennen.« Gegen 22.30 Uhr wird er in ein Gästehaus der Zollpolizei in der Nähe des Flughafens gebracht, zwei Bewacher bleiben die ganze Nacht in Reicherts Zimmer. Am anderen Morgen darf er immerhin telefonieren und am Computer arbeiten. Reichert schöpft Hoffnung. »Ich dachte, es wird zwei, drei Tage dauern, dann wird sich schon eine Lösung finden.«

Nach dem Mittagessen in der Zollkantine geht es wieder zum Flughafen – ohne Gepäck. Reichert wird wieder unruhig. Doch es wird ihm nur Blut abgenommen – für einen Aidstest, vermutet er. Reichert und seine Begleiter fahren in die Stadt. Die Fahrt endet vor einem riesigen Stahltor. Es gehört zu einem Untersuchungsgefängnis im Westen von Peking: »Ich stand unter Schock. Mir wurde übel.«

Seine Kleidung wird konfisziert, Fingerabdrücke werden ihm abgenommen, dann wird Reichert in eine Zelle gebracht. 20 Mann zählt er. Es gibt kaum Platz. »Ich hatte Angst.« Einer in der Zelle spricht Englisch. Ein Chinese, der lange in Hongkong gelebt hat. »Er hat mir Tipps gegeben. ›Sie werden dich zwingen, chinesische Geständnisse zu unterschreiben. Du kannst kein Chinesisch. Du kannst es nicht lesen und nicht schreiben. Schreib das drunter, wenn du das unterschreibst.‹ Das habe ich bei allen Verhören gemacht, obwohl die Zollpolizei anfangs versucht hat, mir klarzumachen, dass das nicht erlaubt sei.«

Am nächsten Morgen wird er in einem dunklen Toyota Landcruiser zum Flughafen gebracht – ohne Handschellen, mit all seinem Gepäck. Sie sagen ihm, dass es nach Xiamen geht. Reichert ist enttäuscht. Er hatte gehofft, die Angelegenheit noch in Peking erledigen zu können. Seine Mitarbeiter stehen seit den frühen Morgenstunden in der Abflughalle Wache. Sie haben Sorge, dass Reichert verschleppt werden könnte. Sie wollen zumindest wissen, mit welcher Maschine dies geschieht. Reichert gelingt es, einem seiner Mitarbeiter zuzurufen: »Wir fliegen nach Xiamen.« Die deutsche Botschaft wird informiert.

Sofort nach seiner Ankunft in Xiamen am frühen Abend wird Reichert verhört – bis zwei Uhr nachts. »Das war hart.« Erst mal sind sie sehr freundlich, und der deutsch-chinesische Übersetzer gibt sich große Mühe, die richtigen Worte zu finden. Sie legen ihm »Beweise« vor. An den E-Mails, Memos, Verträgen und Faxen erkennt Reichert, dass sie sein ganzes Büro auf den Kopf gestellt haben müssen. Als Reichert die »Beweise« nicht anerkennen will, werden die Fahnder laut. »Wenn du nicht kooperativ bist, wird es sehr lange dauern hier.«

Um zwei Uhr morgens steigen alle in ein Auto, eine Fahrt in eisigem Schweigen. Reichert ist total erschöpft. Die Fahnder sind ebenfalls müde und schlecht gelaunt. Sie halten an einem heruntergekommenen alten Gemäuer. Es ist das »Städtische Untersuchungsgefängnis Nummer 1«, hinter Reichert fällt die Tür der Zelle 315 ins Schloss. 40 Quadratmeter, 17 Mitgefangene im selben Raum, sein neues Zuhause. »Die anderen schauten mich verschlafen an und drehten sich dann um.« Reichert findet keinen Schlaf. Um sechs Uhr ist Wecken. Einer der Mitgefangenen, ein singapurischer Drogenhändler, spricht leidlich Englisch. Reichert hat den Eindruck, dass die Gefängnisleitung dem Mann aufgetragen hat, auf ihn aufzupassen. Er macht Reichert mit der Hackordnung in der Zelle vertraut. Zellenchef ist Lao Zhang, 56 Jahre alt, wegen Korruption zu zwölf Jahren Knast verurteilt. »Bei dem musste ich mich erst einmal vorstellen.«

Die Zelle ist hell, an den fünf Meter hohen Wänden hängt ein Zettel mit der Gefängnisordnung, ein Tagesplan und ein Fernseher. Vor der Zelle befindet sich ein Hof, der nur tagsüber zu betreten ist. Vier mal vier Meter, mit einem Wassertrog zum Waschen.

Die Zelle sei wie eine kleine Firma organisiert gewesen, erinnert sich Reichert. Lao Zhang hat einen Stellvertreter, dem Reichert den Namen Frank gibt, der wiederum hat zwei Helfer, die für Reichert Bill und Jason heißen. Der Rest sind die »Sklaven«, wie Reichert sie nennt. Sie müssen die Zelle sauber halten, Geschirr und Wäsche waschen. Auf der gleichen Ebene wie Frank steht Reicherts Aufpasser, der singapurische Drogenhändler. »Ein ruhiger, angenehmer Mann, wenn man von den Tätowierungen, die seinen ganzen Körper bedecken, absieht.«

Zelle 315, das neue Zuhause: 40 Quadratmeter für 18 Gefangene

Lao Zhang hat auch das Privileg, die Zelle verlassen zu dürfen. Er ist den ganzen Tag draußen und hilft den Wärtern. Manchmal müssen die Inhaftierten auch arbeiten. Die Wärter bringen mehrere Kartons in die Zelle. Darin sind Grußkarten, die gefaltet und in Briefumschläge gesteckt werden müssen. Der Zellenchef ist bereit, Reichert von der Arbeit freizustellen. Doch der besteht darauf mitzumachen: »Dann geht die Zeit schneller rum. Stumpfsinnige Arbeit, aber besser als nichts.«

Anhand einer Liste, die Lao Zhang verwaltet, können sich die Häftlinge Essen und Medikamente bestellen, wenn ihre Familien Geld an das Gefängnis überweisen. Reichert bestellt sich Vitamintabletten, Milch und Brot. Er bekommt es innerhalb von drei Tagen. Die cholesterinsenkenden Mittel, auf die er dringend angewiesen ist, erhält er jedoch erst nach neun Tagen – zusammen mit einer Lesebrille. Aber es gibt in der Zelle nichts zu lesen.

Die ersten drei Tage hat Reichert keinen Kontakt nach draußen. Dann beginnen die Verhöre der Zollpolizei – morgens drei Stunden, nachmittags drei Stunden. Er ist von den Polizisten durch ein Gitter getrennt, und alles wird gefilmt. »Damit ich nicht sagen konnte, ich sei verprügelt worden.«

Als die Fahnder einsehen müssen, dass die Maschine wirklich 13 Meter breit Asphalt einbauen kann, drehen sich die Verhöre tagelang um die Frage, ob auch die mitgelieferten Bohlen 13 Meter breit waren. Die Fahnder hatten sich nachträglich ein Papier von der Zollbehörde besorgt, in dem stand, dass sowohl die Kapazität der Maschine als auch die Breite der jeweils gelieferten Bohle die Voraussetzungen zur Erteilung einer Zollbefreiungslizenz erfüllten.

Reichert versichert: Die Maschinen konnten auf einer Breite von 13 Metern Asphalt einbauen und die Bohlen problemlos entsprechend verbreitert werden. »Ich brauche mir nichts vorzuwerfen«, sagt sich Reichert, wenn er sich schlaflos in seiner Zelle wälzt.

Einen Fehler haben die deutschen Manager allerdings gemacht. Sie benannten die Maschine einfach um und schrieben die neue Breite in das technische Datenblatt, jedoch nur in China. So konnte bei einem übereifrigen und mäßig intelligenten Zollfahnder der Eindruck entstehen, die Daten stimmten nicht mit der tatsächlichen Kapazität der Maschine überein. Schnell stand der Vorwurf im Raum, das technische Datenblatt sei gefälscht. Ein Vorwurf, der sich rasch hätte entkräften lassen.

Die Verhöre kommen nicht voran. Den Fahndern muss inzwischen klar geworden sein, dass sie gegen den Deutschen nichts in der Hand haben. »Sie sagten, sie hätten ein Dokument, in dem stünde, ich allein hätte entschieden, dass die Maschine auch 13 Meter einbauen könne, und allein beschlossen hätte, ihr einen neuen Namen zu geben. Da das nicht so war, sagte ich: Dann zeigt mir dieses Scheißdokument doch endlich.« Das Dokument gibt es nicht.

Nach acht Tagen kommt ein Anwalt, den Reicherts Frau beauftragt hat. Er darf mit ihm nicht allein sprechen und auch im Beisein der Fahnder nicht über den Fall reden. Der Name des Anwalts ist Gao Zicheng. Er ist einer der besten in China, ein Mann, der die aussichtslosen Fälle betreut. Doch auch Gao kann nicht zaubern. Bei seinem Besuch kann er Reichert erst einmal nur mitteilen, welche Strafe ihm droht: zehn Jahre chinesisches Gefängnis.

Als Reichert in die Zelle zurückkehrt, entdeckt er bei einem Blick in einen Nachbarhof einen Stuhl, auf dem ein Häftling festgeschnallt sitzt. Er fragt den Singapurer, was es damit auf sich hat. »Das ist der Strafstuhl«, erklärt der ihm. »Wenn sich Häftlinge prügeln oder sich nicht benehmen, werden sie an den Händen und den Füßen am Strafstuhl festgebunden.« Sie werden weder zum Essen noch zum Toilettengang losgebunden, sondern müssen alles auf dem Stuhl verrichten. Sie werden von ihren Zellengenossen gefüttert und gewaschen. »Wie lange muss man da sitzen?«, will Reichert wissen. »14 Tage«, antwortet der Singapurer. »Da bin ich fast vom Glauben abgefallen«, erinnert sich Reichert. »Deswegen also war es relativ ruhig im Gefängnis.«

Reichert zählt die Tage. Er weiß von seinem Anwalt, dass ihn die chinesischen Behörden nur 30 Tage festhalten dürfen, dann muss entweder beim Staatsanwalt die offizielle Verhaftung beantragt oder Reichert freigelassen werden. Das wäre der 20. September.

Nach drei Wochen wird er nicht mehr verhört, dabei sehnt sich Reichert fast nach den Verhören. Der Tag vergeht damit schneller. Er läuft im Freihof im Kreis, vier mal vier Meter. Und freut sich über frische Wäsche, die ihm seine Frau schickt und aus der er sich ein Kopfkissen falten kann.

Der 20. September 2006 beginnt mit der üblichen Routine. Reichert ist freudig gespannt. Doch nichts passiert. Keiner sagt etwas. Der Mann, der sich bis dahin so besonnen gezeigt hat, ist kurz davor, die Nerven zu verlieren. Die anderen Häftlinge können ihn schließlich wieder beruhigen: »Alle in der Zelle sagten mir: ›Mach dir keine Sorgen, du kommst nächste Woche raus. Ganz bestimmt.‹«

Am nächsten Tag ruft der Oberaufseher des Blocks Reichert zu sich. »Ich habe ihn gefragt, wie es aussieht. ›Ja‹, antwortete er, ›die Frist ist abgelaufen, aber der Staatsanwalt hat sieben Tage Zeit, das zu beurteilen. Erst am 38. Tag bekommst du Bescheid.‹«

Reichert kommt gegen eine Kaution von 100.000 Euro frei

Reichert beginnt wieder zu zählen. Der 38. Tag vergeht. Es ist der 27. September, und es passiert wieder nichts. »Ich konnte niemanden fragen. Bedeutete das automatisch, dass ich nun offiziell verhaftet war? Ich hatte jeden Mut verloren.« Zwei Tage später öffnet sich morgens um zehn die Zellentür, der Oberaufseher ruft Reicherts Namen. »Als ich dann plötzlich meine Schuhe vor der Zellentür sah, wusste ich, dass ich raus kann.« Reichert bekommt sein Geld und seine Kleidung zurück und steigt ins Auto.

Unterwegs fragen ihn die Zollfahnder: »Willst du nicht wissen, was mit deinen Kollegen passiert?« – »Dann sagt es mir doch.« – »Die kommen nicht raus.« Reichert schweigt. Nach einer Weile fragt er: »Und ich kann jetzt nach Hause zu meiner Familie nach Hongkong?« – »Nein. Du kannst dich in China frei bewegen, aber nicht nach Hongkong fahren.« Hongkong gehört also offensichtlich in meinem Fall nicht zu China, denkt Reichert. Im Büro der Zollpolizei wird er von seiner Frau abgeholt, die am Abend zuvor mit der Kaution aus Hongkong gekommen war: eine Million chinesische Yuan, etwa 100.000 Euro. Die beiden fliegen erst mal nach Peking und verbringen die erste Oktoberwoche zusammen mit ihrer Tochter.

Die Untersuchungen der Chinesen intensivieren sich in den Wochen nach Reicherts Freilassung. Der Zoll verhört Mitarbeiter, die nichts mit dem Fall zu tun haben. Einer Sekretärin wird gedroht: »Wenn du deinem Chef erzählst, was wir besprochen haben, sperren wir dich ein.« Reichert bekommt Depressionen. »Es ist mir schwergefallen rauszugehen. Menschen ins Gesicht zu schauen. Meine Mitarbeiter waren noch unschuldig eingesperrt, und ich musste jederzeit damit rechnen, wieder abgeholt zu werden.«

Die deutsche Politik will helfen. Staatsministerin Maria Böhmer schreibt am 11. November an das Büro des Zolls in Xiamen einen Brief: »Ich erlaube mir, höflich darum zu bitten, das Ermittlungsverfahren so schnell wie möglich durchzuführen und abzuschließen. Wir vertrauen auf Ihre ausgewogene Entscheidung und die Redlichkeit des chinesischen Rechts.« Reichert stellt die Redlichkeit auf die Probe, beantragt, Weihnachten bei seiner Familie in Hongkong verbringen zu dürfen. Der Antrag wird abgelehnt.

Alle vier Wochen sieht Reichert seine Familie. Er arbeitet weiter, so gut es geht. Er reist mit den Verkäufern in die Provinzen, will verhindern, dass nun auch noch das Geschäft leidet. Kurz vor dem chinesischen Neujahr im Februar bekommt Reichert die Anklageschrift des Zolls. Ohne stichhaltige Fakten zu nennen, ist darin von einem »verschwörerischen Plan« und einem »falschen Vertrag« die Rede: »Um der Kontrolle der Zollbehörde auszuweichen, vereinbarten Ulrich Reichert von der Firma Wirtgen Hongkong und Yang Yurong von der Firma Xiamen Da-Cheng, dass Wirtgen Hongkong die einschlägigen Unterlagen des Asphalt-Beton-Straßenfertigers des Modells S2100 samt technischer Parameter und Modellnummer fälscht.«

Reichert sucht Unterstützung. Chinesische Freunde bieten ihm an, ihn außer Landes zu bringen. Doch er will sich nicht davonstehlen. Es könnte als Schuldeingeständnis gewertet werden und seinen noch einsitzenden Mitarbeitern schaden. Wer kann jetzt noch helfen? »Die Botschaft hat ihre Aufgabe als erledigt angesehen, nachdem ich aus dem Gefängnis raus war«, erinnert sich Reichert.

Volker Stanzel, der damalige deutsche Botschafter in Peking, hatte Wirtschaftsminister Glos informiert, der wiederum während des Besuchs von Ministerpräsident Wen Jiabao in Deutschland im September 2006 mit seinem Amtskollegen Bo Xilai über den Fall gesprochen hat. Genützt hat es nichts. Reichert saß so lange im Gefängnis, wie es rechtlich möglich war. Im Oktober schreibt Glos an einen Bundestagsabgeordneten: »Wie das Verfahren sich inhaltlich weiter gestalten wird, werden wir intensiv verfolgen.« Davon spürt Reichert wenig. »Was mich an der Deutschen Botschaft sehr geärgert hat, ist, dass sie mir das Gefühl vermittelt haben: Irgendetwas hast du schon ausgefressen, sonst wärst du nicht im Knast gelandet.«

Anfang April 2007 lehnt der zuständige Staatsanwalt in Xiamen die Aufnahme eines Verfahrens aus Mangel an Beweisen ab. Reichert schöpft Hoffnung. Inzwischen erfährt er, dass sich auch die zentrale Zollbehörde in Peking von dem ganzen Fall distanziert. Die Zollpolizei in Xiamen bekommt weitere vier Wochen, um neue Beweise zu erbringen. Danach stellt sie abermals beim Staatsanwalt in Xiamen den Antrag, den Fall vor Gericht zu bringen. Der Staatsanwalt lehnt dies Ende Juni ein zweites Mal aus Mangel an Beweisen ab. Der Xiamener Zoll bekommt weitere vier Wochen zusätzliche Untersuchungszeit und beantragt am 20. Juli 2007 wiederum, Anklage zu erheben. Spätestens Ende August muss die Staatsanwaltschaft endgültig über den Fall entscheiden. Bereits am 8. August, genau ein Jahr vor Beginn der Olympischen Spiele, lehnt die Staatsanwaltschaft den Fall zum dritten Mal ab.

Der Zoll besteht auf einer Anklage, obwohl die Beweise nicht ausreichen

Am 28. August reist Bundeskanzlerin Angela Merkel nach Peking. Sie und ihre Mitarbeiter kümmern sich nicht um den Fall. »Ich hatte das Gefühl, sie hatten andere Prioritäten«, meint Reichert. Am 23. September 2007 empfängt die Kanzlerin den Dalai Lama. »Die werteorientierte Außenpolitik gilt offensichtlich nur für Tibeter«, schlussfolgert Reichert enttäuscht. »Mit einem zu Unrecht angeklagten deutschen Manager kann man keine Stimmen holen.«

Drei von Reicherts Mitarbeitern sitzen zu dieser Zeit seit über einem Jahr in Untersuchungshaft – unschuldig, wie Reichert nach wie vor findet. »Sie und ich, wir haben uns nichts vorzuwerfen.« Für den Fall, dass das Verfahren eingestellt wird, möchte Reichert kein Geld und keine Entschuldigung. »Ich will einen Auftrag über 100 Maschinen. Das Geld und der Bedarf sind vorhanden. Das wäre eine Wiedergutmachung, bei der die chinesischen Behörden ihr Gesicht wahren würden.« Reichert ist beeindruckt, dass seine Chefs weiter am chinesischen Markt festhalten – und an ihm. Als Zeichen des guten Willens hat Wirtgen im Juni weitere sieben Millionen US-Dollar in seine chinesische Tochter investiert.

Der Zoll in Xiamen gibt nicht auf. Die gesetzliche Frist Ende August verstreicht. Am 3. September 2007 entscheidet der Staatsanwalt, den Fall zu teilen und den größeren Teil der Anklage über vier Baumaschinen fallen zu lassen. Er konzentriert sich nun auf einen Asphaltfertiger. Das Verfahren wird von Neuem aufgerollt. Nur einen Tag später bekommt Reichert die erste gute Nachricht seit Langem. Einer seiner Mitarbeiter, David Guo, wird nach einem Jahr Untersuchungshaft freigelassen, weil sich seine Haft auf den Anklageteil mit den erwähnten vier Maschinen bezieht. Reichert selber bleibt im Ungewissen. Auch bei nur dieser einen Maschine ist die Beweislage für die Staatsanwaltschaft nicht besser. Doch Reichert muss davon ausgehen, dass der Zoll auf keinen Fall verlieren will, ein Freispruch wird immer unwahrscheinlicher.

Zusätzlich eröffnet der Zoll jetzt einen Nebenkriegsschauplatz. Am 12. September 2007 beantragt die Zollbehörde in Wuhan bei der Staatsanwaltschaft, Anklage zu erheben. Reicherts Anwalt geht davon aus, dass sich die regionalen Zollbehörden untereinander abgesprochen haben. Man habe neue, andere Beweise als in Xiamen, behaupten die Wuhaner Behörden.

Am 14. September hat Reichert Gewissheit: Das Gericht in Xiamen erhebt Anklage. »Ich war die ganze Zeit überzeugt, dass es nicht dazu kommen würde«, sagt Reichert. Er hat jetzt sechs Wochen Zeit, eine neue Verteidigungsstrategie zu entwickeln. Die Frage, die er sich stellt: Mit welchen Argumenten verteidigt sich ein Unschuldiger, den die Justiz nicht gewinnen lassen will? Er darf den Staatsanwalt nicht lächerlich machen, muss aber dessen absurde Argumentationen entkräften.

Am 29. Oktober fliegt Reichert mit seinem Anwalt von Peking nach Xiamen. Der Flug dauert zweieinhalb Stunden. Sie fahren zum Hotel Sofitel. Reichert schläft schlecht. Kann es passieren, dass er gleich wieder verhaftet wird, wieder in die Zelle kommt, die er schon kennt?

Für die Verhandlung sind zwei Tage angesetzt. Ist das ein gutes Zeichen? Bedeutet das, der Urteilsspruch steht noch nicht fest? Vor Gericht sieht Reichert zum ersten Mal seinen Mitarbeiter Eric Shen wieder. Dessen Kopf ist kahl geschoren. Er ist stark abgemagert, wirkt apathisch. Reichert kann nicht mit ihm sprechen. Er schaut kurz zu seiner Familie, die auf der Zuschauerbank sitzt. Unter den Prozessbeobachtern sitzt auch der Generalkonsul aus Kanton, Friedrich-Carl Bruns. Immerhin.

Außenminister Steinmeier spricht die Chinesen nicht auf Reicherts Fall an

Da die Beweislage schwach ist, rechnet Reichert mit einem besonders aggressiven Ton des Anklägers. Doch der Vertreter der Staatsanwaltschaft, Chen Yu, ein Mann Mitte 30, ist erstaunlich milde gestimmt. Er hat eine angenehme Ausstrahlung. Sein überlanger Nagel am kleinen Finger deutet darauf hin, dass er stolz darauf ist, nicht mehr körperlich arbeiten zu müssen. Der Mann fordert nicht einmal eine Strafe, sondern sagt indirekt, dass die Beweislage ungenügend sei. Die Richterin, Madam Wang Qi, eine resolute Frau Anfang 40, ärgert sich darüber. Vom Staatsanwalt erwartet sie, dass er seiner Rolle gemäß härter argumentiert, damit sie als Richterin Milde walten lassen kann. Der hat jedoch offensichtlich keine große Lust. Die Richterin wiederum zeigt ihm daraufhin, wer Herr des Verfahrens ist, und vertagt den Prozess auf Dezember.

War das nun ein guter Verlauf oder nicht? Wird Reichert nun Opfer des Machtgeplänkels einer Richterin und eines Staatsanwaltes? Hängt nun alles davon ab, wie und wann die beiden sich auf dem Gerichtsflur begegnen? Gibt es eine übergeordnete Instanz, die im Grunde schon entschieden hat?

Reichert fliegt wie in Trance nach Peking zurück. Bezieht wieder sein Zimmer im Kerry Center Hotel, das er nur für ein paar Wochen anmieten wollte und in dem er nun schon über ein Jahr wohnt. Wieder warten. Reichert hofft, dass er Weihnachten nach Hause kann. Auch sein Anwalt hält das für realistisch.

Die Zeichen mehren sich, dass die Strategie der Anklage sich nicht halten lässt. Der General Manager der Stadtverwaltung, der als Kunde von Wirtgen in U-Haft sitzt, wird gegen Kaution freigelassen. »Es gab nun Hoffnung auf die Freilassung meines Mitarbeiters Eric.« Nur einen Tag später erreicht Reichert eine gute Nachricht aus Wuhan. Der Staatsanwalt lehnt den Antrag des Zolls auf Anklageerhebung ab. Es gebe nicht genug Beweise. Da die Fälle sich in weiten Teilen überschneiden, werden, wenn es mit rechten Dingen zugeht, der Staatsanwalt und die Richterin es noch schwerer haben, Reichert zu verurteilen. Doch soll es mit rechten Dingen zugehen?

Am 16. November bekommt Reichert Antwort auf seine Fragen: Erics Freilassung auf Kaution wird abgelehnt. Es lohnt sich nicht, sich mit der Begründung zu beschäftigen. Reichert muss wieder damit rechnen, dass alles möglich ist. Haben der Staatsanwalt und die Richterin sich über das Vorgehen in dem Fall zerstritten? Muss er das nun ausbaden? Am 4. Dezember sitzt Reichert wieder im Gerichtssaal Nummer drei des Xiamen Intermediate People’s Court. Umständlich wird sein Fall wieder aufgerollt. Anwalt Gao lässt sich derweil entschuldigen, er habe einen wichtigen Fall in Peking, ein Ersatzmann vertritt ihn. Reichert ist besorgt. Was ist, wenn Richterin und Staatsanwalt dies als Geste der Missachtung werten?

Die Richterin kann sich nicht zu einem Urteil durchringen. Weihnachten in Hongkong oder gar Deutschland ist für Reichert damit gestrichen. Ein neuer Termin ist zunächst nicht in Sicht. Dann die überraschende Nachricht: Am 28. Februar 2008 wird das Verfahren gegen Reichert und Wirtgen eingestellt. Kaum zu glauben, auch das gibt es inzwischen in China: Der Staat klagt und verliert gegen ein westliches Unternehmen. Reichert feiert ein kleines Fest in der Pekinger Paulaner Brauerei. Ein Frühschoppen mit offenem Ende. Er fliegt nach Xiamen, um sich die Kaution abzuholen. Er bekommt sein Geld.

Beim Unterschreiben der Papiere sagt Reichert den Beamten, dass sie nicht vergessen sollen, das Ausreiseverbot aufzuheben. Der Beamte zögert mit der Antwort. Doch dann rückt er damit heraus: Reichert könne nicht reisen. Der Fall sei für den Zoll noch nicht erledigt. Reichert kann es nicht fassen. Auch Anwalt Gao ist ratlos. Reichert ist zwar freigesprochen, und nicht etwa aus Mangel an Beweisen, sondern weil die Anklage ohne Grundlage ist. Dennoch ist er weiterhin ein Gefangener des Zolls. Der Staat ist kein guter Verlierer. Inzwischen hat sich auch das chinesische Steueramt gemeldet. Da Reichert mehr als 183 Tage das Land nicht verlassen hat, muss er sein Einkommen nun in China versteuern. Dass er gegen seinen Willen in China festgehalten wird, interessiert das Steueramt nicht. Reichert zahlt.

Er hofft nun, dass wenigstens sein Mitarbeiter Eric Shen freigelassen wird. Tatsächlich ist für den 6. März eine Anhörung angesetzt. Es sieht positiv aus. Er wird zwar verurteilt, aber bekommt weder eine Haft- noch eine Geldstrafe. Allerdings kann er nicht als freier Mann den Gerichtssaal verlassen. Es dauert noch einmal 30 Tage, bis er am 25. März das Gefängnis verlassen wird. Nun sind Reicherts Mitarbeiter alle auf freiem Fuß.

Was ihn selber betrifft, weiß Reichert nicht mehr weiter. Er bittet seine Eltern, sich an Horst Köhler zu wenden. »Der Bundespräsident bedauert es sehr«, lässt dieser am 12. Juni antworten, »dass Ihrem Sohn trotz Freispruch die Ausreise aus China verwehrt wird und er noch immer von seiner in Hongkong lebenden Familie getrennt ist… Allerdings verstößt die Verhängung einer Ausreisesperre in einem Strafverfahren nicht gegen internationales Recht. Daher können wir gegenüber den chinesischen Behörden nicht auf die Einhaltung völkerrechtlicher Normen drängen, sondern nur humanitäre Gründe zugunsten Ihres Sohnes geltend machen… Ich wünsche Ihnen und Ihrem Sohn weiterhin Kraft und Zuversicht.« Trotz der skurrilen Widersprüche zwischen Freispruch und einem anhängigen Strafverfahren schöpft Reichert Hoffnung, denn das Bundespräsidialamt schreibt auch: »Seien Sie versichert, dass sich sowohl die deutschen Vertretungen im Ausland als auch das Auswärtige Amt weiter um Ihren Sohn bemühen werden.«

Nur einen Tag nachdem der Brief verschickt wurde, trifft Außenminister Frank-Walter Steinmeier in Peking zu einem Besuch ein. Reichert erwartet, dass ihn Steinmeier kurz treffen will oder wenigstens das Thema bei seinen Gesprächen mit seinem chinesischen Kollegen anspricht. Doch wieder wird er enttäuscht. Steinmeier hat keine Zeit für den Deutschen, der seit nunmehr fast zwei Jahren widerrechtlich festgehalten wird. »Die deutsch-chinesischen Beziehungen haben sich wieder normalisiert«, erklärt Steinmeier vielmehr. Auf Anfrage teilt die Botschaft Reichert mit, dass Steinmeier seinen Fall nicht angesprochen habe. Aus diplomatischen Kreisen erfährt er, dass der Außenminister nach dem Streit um den Empfang des Dalai Lama die gerade wieder normalisierten diplomatischen Beziehungen nicht mit neuen Problemen belasten wollte. »Damit sich die deutsche Bundesregierung um einen in China kümmert, muss man schon chinesischer Dissident sein«, sagt Reichert bitter. Auf Nachfrage waren Botschaft und Auswärtiges Amt bis zum Redaktionsschluss dieser Ausgabe nicht in der Lage, die Vorwürfe zu kommentieren.

Da sein Schwiegervater inzwischen im Sterben liegt, stellt Reichert am 13. Juni einen Ausreiseantrag aus humanitären Gründen. Doch die Lage bleibt kafkaesk. Der Zoll, bei dem er den Antrag stellt, gibt an, er könne nichts unternehmen, da der Fall in den Händen des Staatsanwaltes liege. »Welcher Fall«, fragt sich Reichert, der war doch bereits am 20. Februar eingestellt worden? Reichert schickt daraufhin einen Antrag an den Staatsanwalt, der sich darauf beruft, er könne nichts machen, da die Reisebeschränkung vom Zoll in Xiamen verhängt worden sei und es keinen Fall mehr gebe.

Verzweifelt wenden sich die Eltern an den Bundespräsidenten

Reicherts Eltern schreiben am 2. Juli ein zweites Mal an den Bundespräsidenten, schildern das Dilemma und korrigieren die Darstellung des Bundespräsidialamtes: »In diesem Zusammenhang möchten wir sehr deutlich darauf hinweisen, dass es kein laufendes Strafverfahren gegen unseren Sohn mehr gibt… Da unser Sohn in laufendem Kontakt mit Generalkonsul Bruns steht und er die Fakten kennt, ist es uns umso unverständlicher, warum die deutsche Botschaft in China nicht auf die Einhaltung von völkerrechtlichen Normen drängen kann. Unserer Meinung nach verstößt China massiv gegen dieselben… Wie wir gehört haben, fahren Sie, Herr Bundespräsident, im August zu den Paralympischen Spielen nach China. Sollte unser Sohn bis dahin noch keine Ausreisegenehmigung haben…, bitten wir Sie inständig, diesen Fall noch einmal zur Sprache zu bringen…«. Bis zum 20. August, dem zweiten Jahrestag von Reicherts Verhaftung, hatte der Bundespräsident nicht geantwortet. Und auch bis heute ist keine Antwort gekommen. Reicherts Anwalt verhandelt hinter den Kulissen. Am 4. Juli bewegt sich der Staatsanwalt – warum auch immer. Reichert muss nach Xiamen fliegen. Es ist sein Geburtstag. »Ich warte auf ein Geschenk«, sagt er dem Staatsanwalt schon bei der Begrüßung. »Das bekommen Sie. Sie können fahren.« – »Danke, wie lange?« – Wie lange wollen Sie denn?« – »Einen Monat.« – »Das ist zu viel. Ich kann Ihnen zehn Tage anbieten.« – »Dann nehme ich zehn Tage.« – »Bitte kommen Sie wieder.« Dann eröffnet ihm der Staatsanwalt, dass ihm aus Wuhan ein ähnlicher Fall übergeben wurde und er überlege, Reicherts Fall wieder aufzurollen, auch wenn er freimütig einräumt, dass keine neuen Anhaltspunkte gegen Reichert vorliegen. Wieder sind 100.000 Euro Kaution fällig. Reichert zahlt.

Noch am gleichen Tag informiert er das deutsche Generalkonsulat in Kanton über seine bevorstehende Ausreise. Offensichtlich jedoch arbeiten Konsulat und Botschaft nicht zusammen – oder jemand in der Pekinger Botschaft hat geschlampt. Denn am 7. Juli schickt die Botschaft die nunmehr fünfte Verbalnote. Auf alle vorherigen hat sie bisher keine Antwort bekommen. Dennoch bleiben die Deutschen ausgesucht höflich und bitten um eine Ausreise, die längst genehmigt wurde. »Die Botschaft der Bundesrepublik Deutschland begrüßt die Oberste Volksstaatsanwaltschaft und erlaubt sich, an die Verbalnote Nr. 335/08 vom 12. Juni 2008 zu erinnern, worin um Auskunft gebeten wurde, warum die Ausreisesperre gegenüber dem deutschen Staatsangehörigen REICHERT, Ulrich, geboren am 4. Juli 1955, aufrechterhalten wird, obwohl das Verfahren am 19. Februar 2008 auf Antrag der Staatsanwaltschaft vom Volksgericht eingestellt wurde.«

Am 10. Juli macht sich Reichert auf die Reise nach Köln-Ossendorf zu seinen Eltern. Am 23. Juli morgens kehrt er mit einer Cathay Pacific Maschine über Hongkong wieder in die chinesische Gefangenschaft zurück. Inzwischen signalisiert der Staatsanwalt, dass es wahrscheinlich doch kein neues Verfahren geben werde. Reichert fragt bei der deutschen Botschaft nach, ob es weitere Neuigkeiten gebe. Die Antwort, die vom Chef der Rechts- und Konsularabteilung kommt, ist ernüchternd: »Ihr Fall wurde beim letzten Besuch des Bundesaußenministers in China nicht angesprochen.« Der zweite Teil der Antwort macht Reichert sprachlos. Der Konsularbeamte verbucht den Ausreiseerfolg auf das Konto der Botschaft, obwohl die entsprechende Verbalnote erst drei Tage nachdem Reichert die Ausreisegenehmigung bekommen hatte losgeschickt worden war: »Vielmehr hat die Botschaft die in der Anlage befindlichen Verbalnoten an die Oberste Volksstaatsanwaltschaft gerichtet. Daraufhin wurde Ihnen die, wenn auch befristete, Ausreisegenehmigung erteilt.«

Während Reichert die E-Mail erreicht, ist Günter Nooke, Menschenrechtsbeauftragter der Bundesregierung, zu Gast in Peking. Auf der Tagesordnung steht das Schicksal chinesischer Dissidenten. Auch der CDU-Politiker hat keine Zeit, den Fall anzusprechen oder Reichert zu treffen.

Am 8. August beginnen die Olympischen Spiele. Reicherts Fall ist noch immer nicht geklärt. Am 20. August, dem Tag, an dem sich seine Verhaftung zum zweiten Mal jährt, unterliegen die deutschen Hockey-Frauen nach zweifacher Führung den Chinesinnen, die damit die Goldmedaille holen. Reichert darf drei Tage nach Hongkong ausreisen, um ein Visum zu beantragen. Vor wenigen Wochen darf er immerhin zum 80. Geburtstag seiner Mutter nach Köln reisen. Dann ist er wieder zurückgeflogen.

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