RechtspopulismusEin ganzes Land als Stammtisch

Warum in Österreich die rechten Parteien von Jörg Haider und Heinz-Christian Strache einen Triumph feiern von Doron Rabinovic

Österreich ist zur Wahlheimat des rassistischen Populismus verkommen. Fast ein Drittel der Wähler schenken ihre Stimme Extremisten. Widerlegt sind alle, die verkündeten, die Rechten könnten durch Regierungsbeteiligung gezähmt werden. Wolfgang Schüssel ließ sich von seinen Anhängern gerne als Drachentöter feiern. Davon redet keiner mehr. Selbst wer glaubte, die Freiheitlichen seien wegen ihrer Koalition mit den Konservativen halbiert und gespalten, muss nun erkennen, dass sie gestärkt sind und sich verdoppelt haben. Sie treten auf in zweifacher Gestalt. Das BZÖ untersteht dem Kärntner Landeshauptmann Jörg Haider. Heinz-Christian Strache ist in der FPÖ Haiders Rechtsnachfolger, sein Wiedergänger im eigentlichen Sinne des Wortes. Der eine und der andere wetteifern, wer das Original, wer der Leibhaftige ist, aber beide greifen auf Parolen zurück, die schon in den Neunzigern verwendet wurden.

Haider, der Provinzkaiser, setzt sich über den Rechtsstaat hinweg, wenn es darum geht, Slowenen zu diskriminieren oder gegen Fremde »amtszuhandeln«. Vor der Wahl ließ er Asylbewerber, die er eigenmächtig zu Straftätern erklärte, über Nacht in die Steiermark abschieben. Was kümmerte ihn, wenn sie unschuldig und teils noch Kinder waren? Er propagiert, ganz Österreich möge Kärnten werden. Haiders Reich ist das Hinterwäldlerische; Straches Terrain ist die Vorstadt. Hier hetzt er gegen Zuwanderer. Er, der einst als deutschtümelnder Burschenschaftler einschlägigen Geländespielen nachging, trägt nun eine serbisch-orthodoxe Gebetskette, weil er sich mit den Ultranationalisten aus Exjugoslawien einig weiß, wenn es gegen Muslime geht.

Den größten Zugewinn verzeichnet der rechtsextreme Populismus bei der Jugend, nachdem die Koalition in der letzten Legislaturperiode das Wahlalter auf 16 Jahre gesenkt hatte. Die 16- bis 19-Jährigen haben zu 44 Prozent Straches Freiheitliche gewählt. Gewiss sind diese Wähler nicht allesamt Skinheads oder Neonazis. Ihr Programm ist der Protest, aber ihr Protest ist Rassismus. Ihre Wut galt allem Fremden – und der Großen Koalition. War die SPÖ bereit gewesen, alle Versprechen, für die sie gewählt worden war, zu brechen, um endlich wieder an die Regierung zu kommen, hatten die Konservativen dem sozialdemokratischen Kanzler keinen Erfolg gegönnt. Unter den Roten herrsche doch nur Stillstand, erklärten die Christlichsozialen und stiegen auf die Bremse.

In Österreich, in dem Parteienfilz und Postenschacher nicht überwunden sind und die Vergangenheit stets beschwiegen wurde, gibt es keine Streitkultur. Es ist zuweilen so, als wäre dieses satte Land immer noch ein Hort der Gegenreformation. Der Unmut gegen »die da oben« traf schon im habsburgischen Vielvölkerreich gern die Andersgearteten. Bereits Karl Lueger, Wiens Bürgermeister im Fin de Siècle, war ein Virtuose des populistischen Antisemitismus. Der Rassismus hat in Österreich Tradition, wird aber selten gewalttätig. National befreite Zonen gibt es nicht. In der Wahlzelle, wenn keiner zuschaut, wird rebelliert, und diese Rebellion will radikal dagegen sein – solange der Bestand dessen, wogegen sie ist, gesichert scheint.

Wo fast jeder Dissens übertönt wird, dringt nichts durch als der autoritäre Protest. Eine Auseinandersetzung über Inhalte ist kaum möglich, weil Populismus und Boulevard die Debatten dominieren. Die Kronen Zeitung und ihre Kampagnen verflachen das Alpenland zu einem einzigen Stammtisch. Die einstigen Großparteien machen sich recht klein, um sich hineinzuzwängen, aber die Freiheitlichen wissen sich hier daheim. Die Grünen werden zumeist nicht einmal ignoriert. Ein sozialer Populismus, der in Deutschland den Unmut gegen die Eliten sammelt, kam in diesem stickigen Ambiente nie zum Zug, und linke Protestparteien hatten hier nie eine Chance. Die Kommunisten schafften es in der Zwischenkriegszeit nicht ins Parlament und waren nach 1945 nur ganz kurz von Bedeutung. Und das Jahr 1968, die heiße Viertelstunde, stiftete auch keine linke Protesttradition.

So bleibt in Österreich alles beim Alten, und damit ist nicht bloß der greise Mogul Hans Dichand gemeint, der Miteigner der Kronen Zeitung und des Verlags Mediaprint. Seit Langem schon kann dieser Meister des Kleinformatigen mit seinem Druck den ganzen Staat prägen, die Bevölkerung zur Volksgemeinschaft stanzen und das Individuum zum Feind stempeln. Täglich lesen drei der acht Millionen Österreicher ein Blatt, dessen Kampagnen gegen alles Fremde und gegen die EU den Diskurs bestimmen und das laut einem Wiener Gerichtsurteil antisemitisch genannt werden darf.

Letztlich herrscht die Mediokratie des Mediokren, und ihr beugen sich die Politiker. Anstatt gegen den Wind zu segeln, überlässt sie das Staatsschiff dem medialen Sturm. Kanzler Alfred Gusenbauer und der neue SPÖ-Chef Werner Faymann schrieben im Sommer einen Leserbrief an Dichand. Es war die schiere Kapitulation, denn sie versprachen ihm, von nun an alle neuen EU-Verträge einer Volksabstimmung zu unterziehen. Damit fügten sie sich der Hetze gegen Europa. Mit einem Wort: Gusenbauer und Faymann unterwarfen die Außenpolitik ihres Landes der Blattlinie der Kronen Zeitung – und zwar ohne den Bundespräsidenten, ohne das Kabinett, ohne die Partei zu konsultieren. Hier passten Form und Inhalt zusammen. Denn wer über jede EU-Entscheidung das Volk abstimmen lassen will, ist im Zentralorgan des Chauvinismus bestens aufgehoben.

Die ÖVP, die vor einiger Zeit selbst ein österreichisches Referendum über den Beitritt der Türkei gefordert hatte, witterte eine Chance, die Sozialdemokraten zu übertrumpfen, und rief zu Neuwahlen auf. Übrigens: Es ist noch gar nicht so lange her, da waren die Konservativen bereit gewesen, schlimmere Attacken ihres freiheitlichen Koalitionspartners gegen Europa zu akzeptieren. Die ÖVP, die sich am Anfang des Wahlkampfes so staatstragend gab, hetzte mit den Hunden und lief mit den Hasen. Plakativ wurde sie, wenn es ums Fremde ging. Die Innenministerin Maria Fekter schlug vor, einige Verbrechen, wenn von Ausländern begangen, in »Kulturdelikte« umzubenennen. Die Idee, einen neuen Tatbestand für Migranten einzuführen, nützte allerdings nicht den Konservativen, sondern den Rechtsextremen. Sozialdemokratie und Christlichsoziale propagierten die Anliegen des Populismus, um einander gegenseitig über den Tisch zu ziehen. Beide verloren beim Dumping demokratischer Werte.

Seit die Freiheitlichen das Land regieren durften, sind alle Tabus gebrochen. Die Jungwähler, die diesmal zum ersten Mal ihre Stimme abgaben, waren acht Jahre alt, als im Jahr 2000 die Hetze von rechts mit Ministerposten belohnt wurde. Nun gilt als Normalität, was einst illegitim schien.

Von Visionen war im Wahlkampf nicht die Rede. Die ohnehin niedrig gehaltene Zuwanderung wurde verteufelt, ohne zu fragen, welcher Zuzug dem Lande nutzen könnte. Die Finanzkrise wurde schlicht geleugnet. Die ökologischen Probleme fielen unter den Tisch. Neue Bildungskonzepte standen kaum zur Debatte. Das Soziale wurde ausgeblendet. Zukunft war früher. Das Morgen war ein Land im Orient, und von dort, so war auf Plakaten und im Boulevard zu lesen, drohe nichts als Gefahr. Kurzum, die Strategie, die Rechtsextremen durch Regierungsbeteiligung einzubinden oder gar zu zähmen, ist gescheitert. Wer jetzt versucht, mit beiden Scharfmachern zugleich zu koalieren, wird zwischen Hammer und Amboss geraten. Wird in Österreich allerdings die rot-schwarze Koalition bloß fortgesetzt, als wäre nichts geschehen, werden die Populisten weiter zulegen und womöglich das nächste Mal den Kanzler stellen. Zudem droht eine internationale Depression. Wenn Sozialdemokraten und Konservative jetzt nicht miteinander kooperieren, ist ihnen nicht mehr zu helfen.

Doron Rabinovici ist Autor und Historiker. Von ihm erschien im Suhrkamp Verlag der Roman »Ohnehin« und im Verlag Styria der Essay »Der ewige Widerstand«

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Leserkommentare
  1. Die Rechten in Österreich sind rechts wie die Rechten in den westlichen Demokratien rechts sind .
    Und wer nun Rechts ist und welche Politik rechts ist ,ist schon lange nicht mehr klar .

    Die Schablonen des Hr. Rabinovici führen in die Irre ( "Fast ein Drittel der Wähler schenken ihre Stimme Extremisten" ; - oder die Forderung ,die EU Lissabonverträge durch eine Volksabstimmung zu bestätigen ,ins rechte Eck zu stellen .)

    Wie in Deutschland die Grünen militärische Okkupationen mittragen ,
    oder die SPD Überwachungsgesetze und den Abbau der Staatsmacht zugunsten der (antidemokratischen) Kapitalmacht ,

    wie die Globalisierung als radikale Rechtswende verstanden werden kann (von Frontex über Patriot Act ,die Terrorinszenierungen als gigantische Moslemhetze)

    ist die Stimmung in Österreich angstbesetzt und antiaufklärerisch . Die Parteien überholen sich rechts . Die ÖVP steht der FPÖ oder dem BZÖ kaum nach ,die SPÖ hat sich als Regierungspartei mangels Programm den Interessen des Koalitionspartners ÖVP unterworfen .
    Linksparteien ( KPÖ 1% Stimmenanteil ) sind (medial) nicht existent .
    Die Ausländerfeindlichkeit ist in Österreich nicht größer als in anderen Ländern ,
    Aber : die Österreicher "haben was zu verlieren" , oder lassen es sich zumindest einreden . Die Verlustangst betrifft Besitz und materielle Sicherheit ,aber auch Identität . Und diese Menschen wählen rechts .

  2. liebe grüße aus kärnten

    haider hat kriminelle ausländer (nicht von haider zu kriminellen ernannt) nicht legal abschieben lassen und mit ihnen auch ihre familien. ( kinder von den eltern zu trenne wäre ja auch nicht sehr nett gewesen....) so stand es zumindestens in den österreichischen zeitungen und wurde auch lebhaft in den tv-diskussionen vor der wahl besprochen.
    es ist immer wieder erfrischend über österreich, seine politiker und das wesen des österreiches in ausländischen, besonders in deutschen zeitungen zu lesen. die fakten stimmen, die schlüsse (schnellschüsse??) die daraus gezogen werden sind oft höchst erstaunlich und verwunderlich. im seltensten fall wird daran gedacht, dass der österreicher eventuell etwas anders "tickt" als sein nördlicher nachbar. (habe genug verwandte in deutschland die mir das immer wieder vor augen führen.....)

    haiders poltisches leben auf ein paar dumme/primitive/unakzeptable "sager" zu reduzieren und seine politische richtung (extreme rechte???) oder gar seinen politischen erfolg damit erklären zu wollen grenz fast an naivität. ich empfand haider als etwas eitlen populisten, den die menschen verstanden, der den menschen nahe war wie sonst kaum ein politiker. der die dinge beim namen nannte und sich durch seinen charakter auch viele feinde schaffte. er polarisierte wie kaum ein anderer politiker in österreich.
    die nähe zu den menschen war sein stärke (=populist???). wie sonst ist zu erklären in einem tief sozialistisches bundesland wie kärnten (früher mehr als 50% spö) bei einer landtagswahl mehr als 40% der stimmen zu erreichen. (zur vollstädnigkeit: meine stimme war nicht dabei)

    ein joint macht nocht keinen junkie, ein rausch keinen alkoholiker und viele zeitungen die vieles schreiben jörg haider nicht zu einen extremen rechten oder gar nazi.

    und das alles nur so nebenbei.....

    • SJH
    • 12. Oktober 2008 0:04 Uhr

    Offenbar hatte er mehrere Fehler:

    1. Er war kein Maschinen-Reproduktions-Mensch ( Verweigerung der Schul-Klugheit)

    2. Er war intellektuell unbestechlich (innerer Kompass).

    3. er durchschaute (insbesondere morsche) Instituitionen und wußte um deren Konstruktion/Matrix. Er war zu klug für

    die Schlauen.

  3. durchaus Haider-würdig!

    Denken Sie darüber nach.

    Selbst mich, ein österr. Staatsbürger aus einer binationalen Immigrantenehe stammend, nervt dieses Rechtsradikalen-Geschwätz in der internationalen Presse gewaltig - nichts anderes als ein billiges Abputzen, eine Projektion, eine Psychohygiene, um dem Müll vor der eigenen Haustüre für einen Moment fern zu sein.

    Jeder, der schon ein bisschen was von der Welt gesehen hat, wird feststellen, dass trotz der unerfreulichen politischen Entwicklung, vor allem was die Kommunikationskultur betrifft, in Österreichs Politik Normalität wie in den meisten anderen westl. Demokratien auch herrscht, der Standard in vielen anderen Bereichen oft sogar um eine Spur höher ist.

    Nur als Anregung zur etwas differenzierteren Sichtweise der Dinge:

    Punkt 1. Haider - dem ich bei Gott keine Sympathien entgegenbrachte!! - fuhr bereits fulminante Wahlerfolge ein, als es noch gar kein "Ausländerthema" gab, er war Pionier im Kampf gegen das anachronistische Proporzsystem und Korruption.

    Punkt 2. Mittlerweile hat zB in Wien jedes ZWEITE Kind nicht Deutsch als Muttersprache, Parallelgesellschaften blühen und die Integrations- und Migrationspolitik ist eine Baustelle, nicht nur die autochthonen, sondern auch viele Migranten (!) durch den hohen (oft ungebildeten und auf Ewig von sozialen Transferleistungen abhängigen) Migrantenanteil und den sich dadurch resultierenden Druck am Arbeits- und Wohnungsmarkt und erschwerten Erlernen der Sprache verunsichert....gerade DEUTSCHEN sollten diese Probleme nicht wirklich fremd sein! Und in Ö. wird hier das Feld vollkommen den Rechten überlassen, die anderen Parteien glänzen mit Weltfremdheit und/oder Konzeptlosigkeit und/od. Political Correctness!

    und Punkt 3: Der einzige Grund, weshalb auf der Welt nicht noch viel mehr Parteien als rechtsradikal eingestuft werden, ist die Tatsache, dass aufgrund des Verlaufs der Geschichte nur deutsche oder österr. Rechte mit dem 3. Reich in Verbindung gebracht werden können. Die gleichen Parolen oder gar schlimmere, so wie sie Haider vom Stapel gelassen hat, hört man doch tagein tagaus in jedem Land der Welt, bloß denkt sich bei Polen, Zimbabwern od. Neuseeländern niemand etwas dabei.

    • SJH
    • 12. Oktober 2008 0:31 Uhr

    Sehr geehrter Herr Weisheitslie....

    falls Sie politisch denken wollten - welches allein wirkliches DENKEN ist-, dann fangen Sie jetzt damit an:

    Denken, nicht reproduzieren. Keine Re-Flexe.

    Lass krachen ?

    Reaktionen auf diesen Kommentar anzeigen

    völlig unnötiger, höhnischer Kommentar (wer's braucht, gell!) - nicht fähig zum Diskurs?

  4. Es ist nichts weniger als eine Frechheit 44% der jungen Österreicher zu Rassisten zu erklären, ohne auch nur Ansatzweise darüber zu reflektieren, was sie letztendlich zu ihrer Unterstüzung der FPÖ motiviert hat.

    In Wirklichkeit ist es nicht zuletzt die arrogant-elitäre Haltung von Leuten wie dem Autor dieses "Artikels". Ja es geht um die Migrationsfrage, vor allem geht es darum, auf wessen Schultern dieses wahnwitzige ideologische Experiment durchgeführt wird.

    Auf den Schultern der Jungen und dort wiederum vor allem auf den Schultern der jungen aus der "Arbeiterklasse". Wenn die nach Gewalterfahrungen, nach dem Erleben von Ausländerchauvinismus und dem Verlust von Heimat die FPÖ wählen, werden sie als Rassisten beschimpft.

    Hinterfragt werden die Vorgänge nicht, sondern von Anfang an eine Art "sozialer Defekt" (Rassismus) festgestellt. Das ist ein Kennzeichen für eine Ideologie.

    Wir werden unsere Zukunft nicht für eine Ideologie wegwerfen.

    mfg
    ein junger Österreicher

  5. völlig unnötiger, höhnischer Kommentar (wer's braucht, gell!) - nicht fähig zum Diskurs?

    Antwort auf "Sehr geehrter Herr"
  6. Es ist nuneinmal so, dass es Europa seit dem Ende der Nazi-Diktatur ein verlogenes Verhältnis zur "Ausländerfrage" hat. Es wäre an der Zeit, mit einer differenzierten Betrachtungsweise an die Sache heranzugehen. Behauptungen wie: "Die Ausländer nehmen uns die Jobs weg" lassen sich sehr leicht als Blödsinn entlarven. Auch glaubt sicher kaum noch jemand, dass die "Weissen" eine überlegene Rasse sind, die sich auf keinen Fall mit den "Anderen" vermischen darf.

    Ich halte es aber durchaus für legitim, in Ruhe darüber nachzudenken, ob wir tatsächlich massiv Menschen aus einem fremden Kulturkreis in Europa ansiedeln müssen. Einem Kulturkreis, der sich in vielerlei Hinsicht als Antithese zu unserem versteht. Das Wertekonzept der Araber/Perser und einem Teil der Türken differiert in vielerlei Hinsicht von unserem. Ehre/Respekt ist in Europa etwas, das man sich durch aktives Handeln verdienen muss. Im Nahen Osten ist Ehre/Respekt etwas, das man verteidigen muss. Viele Mitbürger aus dem Nahen Osten erwarten, dass man ihnen ein Maximum an Respekt entgegenbringt, ohne dass sie sich diesen Respekt verdienen müssen. Gegenüber dem ritualisierten Duell der Individuen steht die Blutrache der Familien.

    Ich gebe zu, dass mir sehr unwohl bei dem Gedanken ist, dass wir in Deutschland 5 Millionen Menschen angesiedelt haben, die sich, wenn man glauben darf, was so geschrieben und geredet wird, mehrheitlich darüber definieren, dass sie Muslime sind und dem "Ehrenkodex" ihres ursprünglichen Kulturraums folgen.

    Es ist nicht möglich, Europäer zu werden, nur indem man einen neuen Pass ausgestellt bekommt. Die europäische Identität, geboren aus der Aufklärung, der französischen Revolution, dem Erbe der Antike, des römischen Reiches und einer Unzahl an Kriegen unter den Völkern muss bereitwillig angenommen und verinnerlicht werden. Eine starke Religiösität ist schon seit geraumer Zeit uneuropäisch. Selbst in sehr katholischen Ländern, wie Irland, Polen oder Italien ist die Religion weitestgehend Fassade.

    Ich kann nur empfehlen, sich mit Atatürk zu beschäftigen. Dieser Mann war ein großer Europäer und Visionär!

    Die Inkorporation vor allem von sehr ungebildeten Menschen aus dem Nahen Osten gereicht Europa eher zum Nachteil. In einer Welt, in der sich auch die USA stark in Richtung eines fundamentalistischen Gottesstaates entwickeln (wie war das, 60% der Bürger der USA glauben an die Arche Noah) muss Europa als Festung der Aufklärung stehen. Die stark religiösen Einwanderer aus dem Nahen Osten unterhöhlen diese Festung und werden, eines Tages, nachdem die auch die USA nicht mehr zu den aufgeklärten Ländern gezählt werden können, zum Fall der letzten Bastion der Aufklärung führen. Davor habe ich angst.

    Grüße
    Trench

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  • Schlagworte Österreich | Wahl
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