Der große Umbruch Drei Krisen mit einer Klappe

Finanzen, Klima, Hunger – wenn man es nur richtig macht, dann wird die Dritte Welt von ihren Geißeln befreit

In Bhalaswa, einem Slum am Rande der indischen Hauptstadt Neu-Delhi, bezogen 100 Familien Anfang Oktober neue solide Steinhäuser. Bei der feierlichen Einweihung dankten sie herzlich dem Co-Sponsor ihrer neuen Heime: Richard S. Fuld Jr., bis vor Kurzem Chef von Lehman Brothers. 50000 Dollar hatte die Investmentbank nach Indien gespendet. Am Tag der Schlüsselübergabe in Bhalaswa saß Fuld vor einem Kongressausschuss in Washington und musste aufgebrachten Abgeordneten erklären, wie er innerhalb von acht Jahren eine halbe Milliarde Dollar verdienen und dann die gesamte Bank in den Bankrott habe führen können. »Wenigstens das Wohnprojekt in Delhis Hinterhof hat Lehman noch hinbekommen«, schrieb die Tageszeitung Indian Express.

Nun muss man sich um Fulds materielle Zukunft offensichtlich keine Sorgen machen. Wirklich bedrohlich ist die Finanzkrise für die Menschen in den Entwicklungsländern, jenen Regionen also, die am stärksten von den anderen beiden großen Krisen betroffen sind: Erderwärmung und Hunger. Was also bedeutet der Einbruch auf den Finanzmärkten für die Bekämpfung der Armut und des Klimawandels?

Die Angst hat sich inzwischen von den Börsen auch auf Hilfs- und Umweltorganisationen ausgeweitet. Die Vereinten Nationen, das Internationale Rote Kreuz, Oxfam, Brot für die Welt – sie alle warnen vor einem drastischen Einbruch bei Spenden und Hilfsgeldern. Private Großspender wie Lehman Brothers, dasvergangenes Jahr noch 40 Millionen Dollar an soziale Projekte in aller Welt verteilte, sind inzwischen pleite. Regierungen kündigen, nachdem sie gigantische Rettungspakete für die Banken geschnürt haben, mehr Sparsamkeit bei der Entwicklungspolitik an. »Wer jetzt noch mehr Geld für Entwicklung verspricht«, erklärte Frankreichs Außenminister Bernard Kouchner bei der UN-Generalversammlung Ende September, »der lügt.«

Ähnliches fürchten Umweltexperten. Klimaschutz ist langfristig die lohnendste Investition überhaupt – kurzfristig aber ist er teuer.

Offen sagen würde es keiner, aber tatsächlich kommt manch einem die Finanzkrise durchaus gelegen; allen voran den europäischen Industrieverbänden. Die mobilisieren seit Wochen schon gegen die EU-Klimapolitik und den europaweiten Emissionshandel, den die EU-Kommission einführen will, um den CO₂-Ausstoß Europas zu verringern und so die Klimakatastrophe zu verhindern. In diesen Tagen sollen entsprechende Gesetzesvorschläge vom EU-Parlament und dem Rat verabschiedet werden.

Spätestens im Dezember, so der optimistische Plan, könnten die Europäer ein wirksames Konzept verabschieden und damit bei den UN-Klimaverhandlungen 2009 den Ton angeben und auch andere Länder zum Handeln drängen. Doch der Zeitplan ist knapp bemessen, und genau da setzt die Salamitaktik der Industrieverbände an. Sie hoffen darauf, die Entscheidungen vertagen zu können. Und dafür liefert ihnen die Aktualität zusätzliche Argumente. »Gerade vor dem Hintergrund der Finanzmarktkrise muss alles unterlassen werden, was Jobs gefährdet. Der Vorschlag der Kommission kostet Hunderttausende Arbeitsplätze«, wettern der Bundesverband der Deutschen Industrie und sein italienischer Partner Confindustria.

Zwar werden die Horrorzahlen nicht belegt. Doch wen kümmert das in derart unruhigen Zeiten? »Die Vorstellung, dass der europäische Emissionshandel verschoben werden könnte, ist gruselig«, warnt Klaus Milke von der Klimainitiative Germanwatch und plädiert: »Wir sollten viel mehr aus der Finanzkrise lernen, das nächste Risiko frühzeitiger zu beseitigen. Denn von allein verschwindet es ja nicht.«

700 Milliarden Dollar, das ist ein Viertel der Kosten des Irakkrieges

Reines Wunschdenken, möchte man meinen. Klima, Welternährung, Finanzmärkte – jede neue Krise, so scheint es, kegelt eine andere aus dem Sichtfeld von Regierungen und internationaler Öffentlichkeit.

Globale Existenzfragen in »wichtig« und »weniger wichtig« aufzuteilen, sagt Sunita Narain, werde aber dem Zusammenhang zwischen den Krisen nicht gerecht. Narain ist Direktorin des indischen Centre for Science and Environment. »Finanzdebakel, Preisexplosion bei Öl und Nahrungsmitteln, der Klimawandel haben den gleichen Kern: Das ganze Wirtschaftssystem gründet auf einem Überkonsum, den wir uns nicht mehr leisten können.« Der wichtigste und knappste Rohstoff ist in Narains Augen aber nicht das Geld, sondern Fantasie bei den politisch Verantwortlichen – also bei denen, sagt sie mit hörbarer Skepsis, »die uns das alles eingebrockt haben«.

Nun ist der Einwurf ja erlaubt, wie viel politischer und finanzieller Gestaltungsspielraum bleibt, wenn die USA 700 Milliarden Dollar, die Bundesregierung 500 Milliarden Euro für die Rettung des Finanzsektors bereitstellen müssen. Ein paar Vergleichswerte mögen helfen, die Summen einzuordnen: 700 Milliarden Dollar – das entspricht einem Viertel der Kosten des Irakkriegs. Mit 700 Milliarden Dollar könnte man die Millenniumsziele (dazu zählt die Halbierung der Armut bis 2015) der UN fünf Mal finanzieren. Mit 500 Milliarden Euro wiederum könnte man vier Jahrzehnte lang zehn Millionen Aids-Patienten mit Medikamenten versorgen. Will heißen: Es ist enorm viel Geld – aber nicht so viel, um die Vernachlässigung der wirklich existenziellen Krisen zu rechtfertigen und in politischem »Adhocismus« zu verharren. So nennt Dirk Messner, Direktor des Deutschen Instituts für Entwicklungspolitik, die Beschränkung auf hektisch geschnürte Rettungspakete für den Finanzsektor.

Im Fall von Welternährung und Klimawandel ist das keine Option: Hier muss präventiv gedacht und gehandelt werden. Die Frage ist, ob der Schock der Finanzkrise tief genug sitzt.

Ein Anstoß immerhin kam von einem, von dem man es kaum erwartet hätte. Bei der Tagung der Weltbank rief deren Chef Robert Zoellick eine »Krise des Multilateralismus« aus und forderte dazu auf, Klimawandel, Welternährung, Finanzdebakel und die neuen geopolitischen Machtverhältnisse zusammenzudenken. Seine Lösungsvorschläge umfassten eine steering group, die mit China, Indien, Südafrika, Saudi-Arabien, Russland, Brasilien und den G-7-Staaten als Frühwarnsystem und Beratungsgremium der UN. Des weiteren schlägt Zoellick einen UN-Fonds zur Stabilisierung fragiler Staaten vor, um Kriege zu verhindern. Er will auch die ökologische Reform der Energie-Märkte vorantreiben.

Was Zoellick da bot, war zwar nicht neu – diese Ideen und Lösungsvorschläge werfen Experten seit Jahren immer wieder in die Debatte. Aber es war eine erste Skizze der neuen globalen Machtverhältnisse aus dem Munde eines Akteurs mit politischem Einfluss- und für einen ehemaligen neokonservativen Gefolgsmann von George W. Bush ein erstaunliches Bekenntnis zum globalen Regieren.

»Global Governance erschien vielen Entscheidungsträgern in Politik und Wirtschaft als ein idealistisches Projekt für Träumer«, sagt der Wissenschaftler Dirk Messner. »Aber es könnte jetzt weltweit ein stärkeres Interesse daran geben.« Und von wem soll die Initiative ausgehen?

Europa sei gefragt, sagt Messner. »Die EU müsste eine globale Konferenz einfordern und, falls dies im UN-Rahmen nicht durchsetzbar ist, selbst organisieren, bei der die Neuordnung des 21. Jahrhunderts diskutiert wird.« Und er fügt hinzu: »Eine wirkliche Neuordnung, die auch die veränderte Machtverteilung mit den Schwellenländern einbezieht.«

Alle Weltkrisen haben etwas hinterlassen, diese nicht

Die Krise nutzen? Der Kolumnist Thomas Friedman hat in der New York Times dieser Tage einen der wenigen klugen Vorschläge gemacht. Friedmann argumentiert: Andere große Wirtschaftkrisen hätten immer etwas real Wertvolles hinterlassen, Eisenbahnlinien oder Internetfirmen. Die Finanzkrise hinterlasse nichts. Also solle wenigstens aus dem Rettungspaket etwas Sinnvolles werden. Friedman fordert daher, die Hilfe für die Banken solle »ökologisiert« werden. »Green the bail-out«, nennt er das.

Was Friedman als »neuen großen amerikanischen Aufbruch« vorschlägt, will der Exekutivdirektor der UN-Umweltbehörde (UNEP), Achim Steiner, am 22. Oktober als globales Projekt bereits ins Leben rufen. UNEP plant schon seit einer Weile ein grünes Wirtschaftsprojekt namens Green Economy Initiative.

Im Angesicht des Desasters an den Finanzmärkten hat Steiner den Vorstoß nun schnell zum »Grünen New Deal« ausgebaut. Der neue Titel, der an Roosevelts staatliche Reformprojekte in der Großen Depression erinnert, ist mehr als PR: In London sollen die politischen Führer einschließlich des US-Präsidenten dazu gedrängt werden, »die größte Geldspritze in der Geschichte der Weltwirtschaft« mit einem doppelten Nutzen zu versehen und mit der Finanzkrise zugleich »die noch größere Katastrophe des Klimawandels zu verhindern«.

Die ursprüngliche UNEP-Initiative, finanziert mit Geldern aus Deutschland und Norwegen, zielt darauf, weltweit den immer noch vorherrschenden Kleinmut gegenüber einer ökologischen Modernisierung zu brechen. Deren Chancen will die UN-Behörde mit umfassenden Daten untermauern. Zum Beispiel damit, dass Arbeitsplätze entstehen werden, die gerade in der Rezession nach der Finanzkrise gebraucht werden, argumentiert Steiner.

Erneuerbare Energien könnten auch die arme Bevölkerung klimaverträglich versorgen und Entwicklungsländer vom teuren Öl befreien. Zudem werde das Wirtschaften sich nicht mehr wie bisher seiner eigenen Grundlagen berauben: So gingen Leistungen der Natur im Wert von 2,5 Billiarden Dollar jedes Jahr allein durch das Fällen der Wälder verloren, errechnete UNEP. Denn Bäume speichern Wasser, bringen Regen, säubern die Luft und verhindern die Erwärmung des Klimas. Zögerliche Entscheidungsträger in Politik und Wirtschaft wollen die UNEP-Fachleute außerdem mit ganz praktischen Umsetzungsideen für die ökologische Modernisierung versorgen.

Nun aber fordert Achim Steiner darüber hinaus, die Regierungen sollten bei ihren Rettungsaktionen für lädierte Banken die Milliardensummen gleich mit Auflagen verknüpfen und Anreize dafür setzen, dass ein Teil des Geldes in das grüne Umsteuern fließt. »Dann könnte es günstige Kredite für erneuerbare Energien und Effizienztechniken nicht mehr nur von der KfW, sondern auch von den Privatbanken geben.« Mit ähnlichen Konditionen könnte man auch den Problemen der Welternährung zu Leibe rücken.

Nicht zuletzt, sagt Steiner, gewänne die Politik mit solchen Interventionen auch wieder Legitimität. »Für die Bevölkerung ist es nur schwer nachvollziehbar«, sagt Steiner, »wenn Kapital nur dazu benutzt wird, privaten Spekulanten und Banken aus der Krise zu helfen – ohne dass wir dabei einen weiter reichenden gesellschaftlichen Nutzen schaffen.«

Und was sagen die dazu, die als Erste vor der großen Finanzkrise gewarnt haben? Der Globalisierungskritiker Sven Giegold, Finanzexperte von Attac, ist zwar skeptisch, ob sich die Manager auf derartige Bedingungen einlassen werden; er plädiert neben der Zähmung durch globale Regeln dafür, die bald notwendigen Konjunkturprogramme zugleich als »soziale und ökologische Erneuerungsprogramme zu gestalten«.

Dennoch zeigt sich in der UNEP-Initiative genau das big thinking, das die Lösungen aller globalen Krisen miteinander verbindet. Und das müsse sehr schnell geschehen, glaubt auch Steiner: »Die Diskussionen der nächsten Wochen werden entscheidend sein.«