Geld, Klima, Hunger Üben für die Weltregierung

Finanzcrash, Klimawandel, Nahrungsknappheit: Durch Krisen wächst die Menschheit zusammen. Endlich werden die Regeln der globalen Politik nicht mehr allein vom Westen bestimmt

© Mauricio Lima/AFP/Getty Images (li.); China Photos/Getty Images

Eine Welt, in der alles mit allem zusammenhängt: Irakisches Schulmädchen in einem Sandsturm (links), die umweltbelastende Megacity Shanghai (rechts)

Angenommen, Sie haben sich ein paar Wochen Urlaub auf einer einsamen Insel gegönnt, ohne Fernsehen, Internet und Zeitung. Nach ihrer Rückkehr erfahren Sie, was während Ihrer Auszeit so alles passiert ist: Die Wall Street ist beinahe zusammengebrochen. In den USA und in Europa werden im Schnellverfahren Banken verstaatlicht. China, zweitgrößter Gläubiger der USA, redet der Bush-Administration offen in die Finanzpolitik hinein, Venezuelas Staatschef Hugo Chávez nennt den amerikanischen Präsidenten jetzt »Genosse George«. Peer Steinbrück erklärt Steueroasen den Krieg, die Bankenmanager dieser Welt gehören seit Kurzem zur Achse des Bösen, und europäische Regierungen wollen mit einem neuen Bretton Woods den Finanzkapitalismus zähmen. Ach ja, und aus der Arktis werden Rekordtemperaturen fünf Grad über dem Normalwert gemeldet.

Sie bestellen einen Whiskey gegen das aufkommende Schwindelgefühl, und plötzlich will Ihnen ein Song der Rockband R.E.M. nicht mehr aus dem Kopf:

It’s the end of the world as we know it – and I feel fine …

So gut fühlen Sie sich aber gar nicht!

Was genau ist denn nun zu Ende gegangen? Die Macht der Finanzmärkte über die Politik? Die »Selbstherrlichkeit des Irrationalen«, wie der Schriftsteller Friederich Dieckmann das Spekulationskarussell genannt hat? Möglich, aber nicht sicher. Sicher ist vorerst nur, dass Regierungen in Washington, Berlin oder Seoul das größte Carepaket der Geschichte für eine Finanzbranche geschnürt haben, die im Renditen-Vollrausch gegen die Wand gefahren ist und dabei leider die Weltwirtschaft auf dem Beifahrersitz hatte. Für viele Menschen in den reichen Ländern wird das den Verlust des Arbeitsplatzes bedeuten, viele Menschen in den armen Ländern werden diese Krise mit dem Leben bezahlen. Das zusammen ergibt eine dramatisch neue Ausgangslage, aber noch keine neue Politik, keine neue Ära. Eine Chance für einen Neuanfang – die freilich gibt es.

Schocks sind nicht zwangsläufig heilsam. Das weiß man spätestens seit den Terroranschlägen des 11. September 2001, die nicht etwa eine bessere Koordination internationaler Politik nach sich zogen, sondern den »Krieg gegen den Terror«. Dass es dieses Mal anders kommen könnte, ist bis auf Weiteres nur eine Hoffnung. Allerdings keine bloß fromme, sondern eine, die auf zwei Gründen beruht: auf dem geografischen Verlauf des Finanzbebens und auf den offensichtlichen Parallelen zur Klimakrise.

Überkonsum auf Pump kann keine Grundlage des Wirtschaftens sein

Dieser Beinahekollaps ist von den USA, der Heimat des sogenannten Washington Consensus, ausgegangen. Darunter versteht man die marktliberalen Bedingungen, die Weltbank und Internationaler Währungsfonds an Schuldnerländer stellen: unter anderem strikte fiskalische Disziplin und Staatsabbau. Im weiteren Sinne meint der Begriff den quasireligiösen Glauben, auf dem diese Konditionen basieren. Wirtschaftliche Globalisierung ist demnach per se gut, eine ökonomische »Schocktherapie«, ob in Russland oder Argentinien, automatisch reinigend, jede Debatte über ein globales Gemeinwohl und die dafür nötige Regulierung des Marktes folglich überflüssig. Auch dann, wenn es um so existenzielle Probleme wie Welternährung und Klimawandel geht. Europa hat dieser Ideologie nie applaudiert, es hat sie aber auch nie wirksam infrage gestellt, sondern im Zweifelsfall lieber still davon profitiert. In der Finanzkrise haben die USA nun vor aller Augen gegen diesen Washingtoner Konsens verstoßen, ihn damit womöglich politisch begraben und, wenn auch unfreiwillig, den Weg geebnet für eine neue Debatte über globales Gemeinwohl und globales Regieren.

Womit man beim zweiten Teil der Hoffnung wäre: Die Blase auf dem Finanzmarkt hat wie keine andere Krise gezeigt, dass Überkonsum auf Pump keine Grundlage des Wirtschaftens sein kann. Wer immer schneller immer mehr Kredite überzieht, wer immer schneller mehr Ressourcen verbraucht, als er wiederherstellen kann, der steuert ins Desaster – auf dem Finanzmarkt wie bei der Erderwärmung.

Wobei zwischen beiden Problemen ein gewaltiger Unterschied besteht: Der Kapitalismus verzeiht schwerwiegende Fehler von Politikern, Verbrauchern und Wirtschaftsmanagern. Er erlaubt, auch nach dem Desaster noch gegenzusteuern. Das Klima nicht. Wenn Lehman Brothers Bankrott anmeldet, muss das Finanzsystem nicht untergehen. Wenn die Arktis eisfrei wird, geht einiges unter – egal wie viele Rettungspakete die Staaten der Welt dann schnüren.

Warum also nicht aus dem akuten Finanzschock die Lehren für die weitaus bedrohlichere Krise ziehen und endlich die Weichen für einen ökologischen Umbau der Weltwirtschaft stellen? Warum »nur« den Finanzkapitalismus neu ordnen, »nur« Steueroasen schließen und Hedgefonds einzäunen? Wenn plötzlich ein »zweites Bretton Woods« in aller Munde ist, könnte doch auch ein »zweites San Francisco« denkbar sein. 1945 wurde dort die UN-Charta unterzeichnet. Es war der, wie wir inzwischen wissen, höchst unvollkommene Versuch, ein globales Gemeinwohl politisch zu verankern. Warum nicht auf ein zweites San Francisco hinarbeiten? Weil es naiv oder lächerlich klingt? Das galt bis vor Kurzem auch für die Idee, Banken zu verstaatlichen.

Ein globaler Leithammel ist vorerst nicht in Sicht

Man muss sich klarmachen, dass die Probleme und ihre Lösungen weitgehend erkannt und beschrieben sind. Ein Heer von Wissenschaftlern analysiert seit 20 Jahren mit Brief und Siegel von über hundert Regierungen den Klimawandel. Ihr aktuelles Szenario: Schaffen wir es, die Erderwärmung bis zum Ende des Jahrhunderts unter zwei Grad zu halten, bleiben ihre Folgen einigermaßen beherrschbar. Die Alternative möchte man sich lieber nicht ausmalen. Intergovernmental Panel on Climate Change (IPCC) heißt diese multinationale Alarmanlage, auf Deutsch als Weltklimarat bekannt.

Mehrere Hundert internationale Agrar-und Entwicklungsexperten, gefördert von UN und EU-Kommission, leisten Ähnliches im Kampf gegen den Hunger. Internationale Bewertung der Agrarforschung und -technologie für Entwicklung, kurz IAASTD, nennt sich dieses Gremium. Der IAASTD-Bericht enthält so ziemlich alle Vorschläge, die man zur Bekämpfung der Ernährungskrise umsetzen müsste: Erhalt und Erneuerung natürlicher Ressourcen statt monokulturellem Intensivanbau, Förderung der Kleinbauern statt der Agrarkonzerne, lokal zugeschnittene Hilfen anstelle von global einheitlichen Saatgutmitteln und Pestiziden. »Weltsättigungsprojekt«, titelte die ZEIT im April diesen Jahres, als der Report von fast 90 Regierungen abgesegnet wurde – und dann umgehend in Vergessenheit geriet.

Das Problem ist nicht das Wissen. Noch nie in ihrer Geschichte war sich die Menschheit ihrer Probleme so bewusst. Das Problem sind die Akteure und der Mangel an geeigneten Bühnen. Hier stößt die Idee eines »zweiten San Francisco« auf ein Hindernis, das die aktuelle Finanzkrise mit aufgeworfen hat: Es ist vorerst kein globaler Leithammel in Sicht, keine Institution, die einen solchen Prozess anschieben könnte. Mit dem »Krieg gegen den Terror« und der Bankenkrise, mit Abu Ghraib und Lehman Brothers haben die westlichen Nationen und vor allem die Vereinigten Staaten zu viel geopolitisches und moralisches Kapital verspielt, um Reformprozesse zu dominieren. Daran kann so schnell kein Barack Obama etwas ändern, der im Fall seines Wahlsiegs ohnehin aufpassen müsste, dass ihm Gesten der Versöhnung auf internationalem Parkett im eigenen Land nicht als weitere Demütigung einer gekränkten Supermacht ausgelegt werden. Daran kann vermutlich auch die notorisch mit sich selbst beschäftigte EU vorerst nichts ändern.

Nur heißt das mitnichten, dass es keine Reformen geben wird. Auch ohne weise westliche Führung verändert sich die Welt. Die G-7-Gruppe der führenden Industriestaaten, der UN-Sicherheitsrat, der Internationale Währungsfonds (IWF) – all diese amerikanisch-europäisch dominierten Organe globalen Regierens werden ihr Profil vermutlich überraschend schnell verändern – nicht weil die USA und die EU sich dazu durchringen, sondern weil sie in den vergangenen Wochen so dramatisch an Führungsmacht eingebüßt haben. Aus G7 wird G14, vielleicht G20, die Vetomächte im Sicherheitsrat werden vermutlich sehr bald den Tisch für andere Nationen ausziehen, der IWF wird sehr viel mehr Platz für China und Indien schaffen müssen. Diese Länder wiederum werden ihre Einflusssphären ausdehnen. Die Finanzkrise wird also den Übergang in eine multipolare Welt enorm beschleunigen. Zugleich hat sie den politischen Spielraum aller Mächte schon jetzt enorm beschnitten. Denn die neuen Mitspie ler in der obersten geopolitischen Liga werden erst einmal genug mit den Folgen eben dieser Krise zu tun haben. Sie werden eher wenig Neigung zeigen, mit Brüssel oder Washington über ein globales Gemeinwohl zu verhandeln, das der Westen mangels Glaubwürdigkeit nicht allzu laut predigen kann. »Blockierte Multipolarität« nennt der deutsche Entwicklungsexperte Dirk Messner diesen Zustand. Man könnte auch sagen: multipolare Blockade.

Also doch keine Hoffnung? Fatalismus ist keine Politik, sondern ein Luxus, und der ist jetzt verpönt. Wenn die Blockade in der Sphäre der Regierungen so schnell nicht aufzubrechen ist, lohnt sich womöglich der Blick auf die Nichtregierungsorganisationen. Das Thema Klimawandel kam vor 20 Jahren auch nicht von allein, sondern durch den Druck einer internationalen Umweltschutzbewegung auf die politische Agenda. Gleiches gilt für den Kampf gegen Korruption, gegen Landminen oder »Blutdiamanten«. Effizienten Lobbyismus beherrschen die Globalisierungskritiker inzwischen ebenso gut wie die Globalisierungsverfechter. Den kreativen Einsatz von Anwälten ebenfalls. Unternehmen für Verletzung von Menschenrechten und Arbeitsschutzgesetzen juristisch haftbar zu machen erweist sich immer öfter als erfolgreiche Strategie. Besonders häufig übrigens in Indien, dessen Zivilgesellschaft zu einer der aktivsten und fantasievollsten gehört.

Was für den Arbeitsschutz gilt, kann auch beim Klimaschutz funktionieren. Die Hilfsorganisation Oxfam sucht in einem internationalen Juristen-Wettbewerb schlüssige Argumente für eine Klage gegen Industrienationen, die mit ihren CO₂-Emissionen die Menschenrechte von Bewohnern der Entwicklungsländer verletzen. Der Preis für den Sieger: 100 Pfund und die Chance, womöglich Rechtsgeschichte zu schreiben. Die deutsche Organisation medico international schlug schon vor Monaten Regierungen und internationalen Behörden einen »globalen Sozialvertrag« vor, der unter anderem beinhaltet, alle Wirtschaftsvereinbarungen auf ihre sozialen und gesundheitlichen Folgen für die betroffenen Menschen zu überprüfen.

Geldspritze für die grüne Modernisierung der Weltwirtschaft

All das mag auf den ersten Blick wie Stückwerk aussehen. Doch der Eindruck trügt. Ein globalisiertes Arbeits- und Umweltrecht wäre ebenso eine gewaltige Zäsur wie ein »globaler Sozialvertrag«. Und beide Strategien können sehr schnell zurück auf die große politische Bühne führen. UN oder EU, Weltwirtschaftsforum oder G-7-Gipfel – jede dieser Institutionen ist inzwischen offen, wenn auch keineswegs immer aufgeschlossen, für den Input der Nichtregierungsorganisationen und sozialen Bewegungen, ob sie nun amnesty international oder Attac heißen.

Erstaunlicherweise hat gerade dieses Spektrum bislang seltsam verhalten auf die Finanzkrise reagiert, vor der seine Vertreter doch am deutlichsten gewarnt haben. Noch fehlen die großen Auftritte – wenn’s sein muss mit Prominenz von Hollywood bis Bollywood –, die die drei großen Krisen Finanzen, Klima und Ernährung zusammenbinden, einen politischen Fahrplan aufstellen und die Öffentlichkeiten von Delhi über São Paulo bis Berlin mobilisieren. Eine Ausnahme ist bislang der Global Green New Deal, die ökologische Wirtschaftsinitiative, mit der die UN-Umweltbehörde Unep diese Woche in London immerhin schon mal eine Vision entworfen hat: Die UN-Mitgliedsländer sollen mit einer riesigen Geldspritze der grünen Modernisierung der Weltwirtschaft auf die Sprünge helfen und ihre Rettungspakete für den Finanzsektor mit Anreizen und Auflagen für das grüne Umsteuern versehen.

Da wird in den nächsten Monaten von Denkfabriken, Entwicklungsinstituten und NGOs noch einiges mehr kommen: ein zweiter Anlauf zur Reform der Vereinten Nationen? Trotz oder vielleicht gerade wegen der »multipolaren Blockade« ist das durchaus denkbar. Wird die Menschheitsmehrheit sich weiter damit abfinden, dass die Atommächte des Kalten Krieges anderen den Besitz von Nuklearwaffen verbieten wollen, selbst aber zur Abrüstung nicht bereit sind? Nach den Machteinbußen des Westens ist das immer weniger wahrscheinlich. Und in den Vereinigten Staaten formiert sich schon, mit Blick auf die Zeit nach der Präsidentschaftswahl, ein neuer politischer Konsens für die nukleare Abrüstung.

Ein reformierter IWF ohne Washington Consensus gehört in jede neue Finanzordnung. Ein internationaler Krisenfonds für fragile Staaten, die von allen drei Krisen am härtesten betroffen sind? Durchaus realistisch. Etwas Ähnliches hat sogar schon der Präsident der Weltbank und Ex-Neokonservative Robert Zoellick vorgeschlagen. Ein verbindliches Bekenntnis der Staaten, das »Recht auf Ernährung« umzusetzen? Warum nicht. Frankreichs Präsident Nicolas Sarkozy hat sich da schon vorgewagt, nur leider den IAASTD-Bericht vergessen. Und was den Umweltschutz betrifft: Die Angst der Regierenden, es sich gerade jetzt in der Finanzkrise mit Autolobby und Industrieverbänden zu verderben, ist zweifellos hoch. Genauso groß ist aber auch die Angst, am Ende als Sargnagel des Weltklimas in die Geschichtsbücher einzugehen.

Unter dem Codewort »San Franciso II« kommt also mehr zusammen, als man vor Kurzem noch sich hätte vorstellen können. Und nach den vergangenen Wochen gilt ohnehin nur noch der Grundsatz: Nichts für selbstverständlich und alles für möglich halten.