Die Katze ist aus dem Sack: Österreich hat eine neue Regierung, wenngleich sie auch von einer ungeliebten Koalition gebildet wird. Fast in Rekordfrist haben sich die zwei derzeit noch größten Parteien geeinigt und treten nun demonstrativ harmonisch auf. Alle haben gedrängt: der Bundespräsident und die Boulevardzeitungen, die Wirtschaftsexperten und die Adabeis. Der ORF fragte sich in den vergangenen Wochen fast täglich, warum so lange dauert, was doch unvermeidlich ist. Eine Regierung musste her, weil sonst vermutlich alles zusammengebrochen wäre: die Banken und der Arbeitsmarkt, die öffentliche Sicherheit und überhaupt das ganze Land.

Nun, da das Werk vollbracht ist, herrscht wenig Freude. Die steirische ÖVP schmollt, die Jusos murren, die Opposition poltert, die meisten Medien urteilen abschätzig. More of the same , sagen viele – und haben wohl recht. Niemand weiß so recht, warum Werner Faymann und Josef Pröll gelingen sollte, woran ihre Vorgänger gescheitert sind. Wird eine konsistente Bildungspolitik gewagt, in der die ÖVP ihr ideologisches Veto in der Schul- und die SPÖ ihr analoges Veto in der Universitätsfrage aufgeben werden? Nein, natürlich nicht. Kennt die neue Regierung den archimedischen Punkt, von dem aus sie die Finanz- und Wirtschaftskrise abwehren kann? Nein, selbstverständlich nicht. Wird diese Regierung sich endlich entschlossen mit Migration und Überalterung beschäftigen, um die Folgen des demografischen Wandels in den Griff zu bekommen? Nein, gewiss nicht; sie wird es nicht einmal ernsthaft versuchen.

Was also kann diese Regierung? Sie kann versuchen, die Bürger glauben zu machen, sie werde mit einigen neuen Gesichtern, aber unveränderten Strukturen die bislang vermissten Erfolge erzielen. Na ja.

Was könnte diese Regierung also tun, was nicht auch ohne sie erzielbar wäre? Oder anders gefragt: Haben vorangegangene Regierungen den Zusammenbruch der Bawag, das Debakel der AUA oder die gewaltige Überschuldung bei der Bahn und dem Ausbau des Autobahnnetzes verhindert? Ist die Post deshalb zum Problem geworden, weil im Oktober bloß eine noch amtierende, also provisorische, nicht aber eine handlungsermächtigte Regierung die Geschäfte führte? War der EU-Ministerrat deshalb weniger handlungsfähig, weil Kanzler Alfred Gusenbauer und Außenministerin Ursula Plassnik nur mehr auf Abruf Österreich vertraten und ihr Mandat ein begrenztes war?

Natürlich nicht. Und natürlich fällt außerhalb des Landes kaum auf, wenn in Österreich das beliebte Gesellschaftsspiel des Regierungsrufens stattfindet. Österreich funktioniert ohnehin – so recht und schlecht, aber immerhin. So, als ob alles normal wäre. Und es ist auch alles so wie immer, wäre da nicht der hartnäckige Glaube, dass zur – fast – allgemeinen Zufriedenheit nur die Angelobung einer Regierung Faymann/Pröll fehlte.

Weil nicht sein kann, was nicht sein darf, braucht das Land eine Regierung. Damit man nach der Angelobung erneut darüber räsonieren kann, dass im Kabinett nicht das geschieht, was nach verbreiteter Auffassung geschehen müsste: nämlich mit kühnen Schritten in die Zukunft zu schreiten.

Während der Minister sein Ego pflegte, entschieden die Beamten