Innenpolitik

Braucht das Land eine Regierung?

Die Koalition ist geschlossen. Schade. Ein ketzerisches Plädoyer für einen Staat, der ohne Kanzler und Minister auskommt

Die Katze ist aus dem Sack: Österreich hat eine neue Regierung, wenngleich sie auch von einer ungeliebten Koalition gebildet wird. Fast in Rekordfrist haben sich die zwei derzeit noch größten Parteien geeinigt und treten nun demonstrativ harmonisch auf. Alle haben gedrängt: der Bundespräsident und die Boulevardzeitungen, die Wirtschaftsexperten und die Adabeis. Der ORF fragte sich in den vergangenen Wochen fast täglich, warum so lange dauert, was doch unvermeidlich ist. Eine Regierung musste her, weil sonst vermutlich alles zusammengebrochen wäre: die Banken und der Arbeitsmarkt, die öffentliche Sicherheit und überhaupt das ganze Land.

Nun, da das Werk vollbracht ist, herrscht wenig Freude. Die steirische ÖVP schmollt, die Jusos murren, die Opposition poltert, die meisten Medien urteilen abschätzig. More of the same , sagen viele – und haben wohl recht. Niemand weiß so recht, warum Werner Faymann und Josef Pröll gelingen sollte, woran ihre Vorgänger gescheitert sind. Wird eine konsistente Bildungspolitik gewagt, in der die ÖVP ihr ideologisches Veto in der Schul- und die SPÖ ihr analoges Veto in der Universitätsfrage aufgeben werden? Nein, natürlich nicht. Kennt die neue Regierung den archimedischen Punkt, von dem aus sie die Finanz- und Wirtschaftskrise abwehren kann? Nein, selbstverständlich nicht. Wird diese Regierung sich endlich entschlossen mit Migration und Überalterung beschäftigen, um die Folgen des demografischen Wandels in den Griff zu bekommen? Nein, gewiss nicht; sie wird es nicht einmal ernsthaft versuchen.

Was also kann diese Regierung? Sie kann versuchen, die Bürger glauben zu machen, sie werde mit einigen neuen Gesichtern, aber unveränderten Strukturen die bislang vermissten Erfolge erzielen. Na ja.

Was könnte diese Regierung also tun, was nicht auch ohne sie erzielbar wäre? Oder anders gefragt: Haben vorangegangene Regierungen den Zusammenbruch der Bawag, das Debakel der AUA oder die gewaltige Überschuldung bei der Bahn und dem Ausbau des Autobahnnetzes verhindert? Ist die Post deshalb zum Problem geworden, weil im Oktober bloß eine noch amtierende, also provisorische, nicht aber eine handlungsermächtigte Regierung die Geschäfte führte? War der EU-Ministerrat deshalb weniger handlungsfähig, weil Kanzler Alfred Gusenbauer und Außenministerin Ursula Plassnik nur mehr auf Abruf Österreich vertraten und ihr Mandat ein begrenztes war?

Natürlich nicht. Und natürlich fällt außerhalb des Landes kaum auf, wenn in Österreich das beliebte Gesellschaftsspiel des Regierungsrufens stattfindet. Österreich funktioniert ohnehin – so recht und schlecht, aber immerhin. So, als ob alles normal wäre. Und es ist auch alles so wie immer, wäre da nicht der hartnäckige Glaube, dass zur – fast – allgemeinen Zufriedenheit nur die Angelobung einer Regierung Faymann/Pröll fehlte.

Weil nicht sein kann, was nicht sein darf, braucht das Land eine Regierung. Damit man nach der Angelobung erneut darüber räsonieren kann, dass im Kabinett nicht das geschieht, was nach verbreiteter Auffassung geschehen müsste: nämlich mit kühnen Schritten in die Zukunft zu schreiten.

Während der Minister sein Ego pflegte, entschieden die Beamten

Für die gewohnte Regierungsroutine reichen, mit Verlaub, auch diejenigen aus, auf die de facto die meisten Regierungsvorlagen zurückgehen und die an den meisten Beschlüssen des EU-Ministerrates mitwirken: Das durchaus überschaubare Heer der Berufsbeamten, die regieren, wo es zu regieren gilt, und zwar völlig unabhängig davon, wie aufgeregt sich die Verhandlungsteams von SPÖ und ÖVP geben mögen. Unter diesen Technokraten befinden sich viele, die sich in den Korridoren der EU-Kommission viel besser als jedes Mitglied der Bundesregierung zurechtfinden und die ebenso die Sprache der Gesetzgebung beherrschen, wenn auch nicht immer elegant. So lange beispielsweise der Society-Löwe Karl-Heinz Grasser im Finanzministerium saß, stellten die kompetenten Abteilungen seines Hauses weitgehend autonom die finanzpolitischen Weichen (und zwar so, dass auch Experten der OECD beeindruckt waren), während der Minister selbst sich darauf beschränkte, sein Ego zu pflegen.

In der legendären BBC-Fernsehserie Yes, Minister , die später Yes, Prime Minister hieß, wurden zwei Rollenmodelle herausgearbeitet: das des eitlen Berufspolitikers, der an nichts anderes denkt als daran, was seiner Karriere dienlich sein könnte, und jenes des zynischen Berufsbeamten, der seinen Minister mit großem Geschick manipuliert. Der Beamte benutzt den Politiker, und dieser benutzt anderseits den Beamten, seine Arbeit zu erledigen. Gemeinsam regieren sie. Aber den Beamten beseelt durchaus das Bewusstsein, dass er ohne Politiker eigentlich mehr erreichen könnte. In diesem Fall wäre allerdings der demokratische Legitimationskonnex von Wählen und Regieren gesprengt. Deshalb benötigt der Beamte in erster Linie seinen Minister.

» The Queen reigns, but she does not rule«, lautet das Funktionsprinzip der britischen Monarchie. Die Krone überlässt anderen die Entscheidungen, das eigentliche Regieren erledigen der Premier und sein Kabinett. Der Pomp der symbolischen Politik hingegen ist die Domäne der Royals. In Österreich liegen die Dinge möglicherweise gar nicht viel anders. Der Glaube, der Kanzler regiere, ist beispielsweise Alfred Gusenbauer nicht gut bekommen. Wenn Werner Faymann nun behauptet, er regiere, so heißt dies nur, dass er das Volk und die Hofberichterstatter seiner Zeitung glauben machen will, er könne über die Zukunft des Landes bestimmen. Wer würde aber regieren, wenn sich der Kanzler in eine Art gewählten Royal verwandelte? Und könnte eine künftige österreichische Bundeskanzlerin tatsächlich die Rolle der Queen übernehmen, mit oder auch ohne Pomp?

Die sogenannte erste italienische Republik, jenes von den diversen Fraktionen der Christdemokraten (und später auch jenen der Sozialisten) dominierte Regierungssystem, das einer Regierung eine durchschnittliche Lebenszeit von kaum mehr als einem halben Jahr vergönnte, lebte mit dem Widerspruch von Sein und Schein recht beachtlich. Die Wirtschaft wuchs, aus dem Armenhaus Westeuropas wurde eine prosperierende Gesellschaft – nicht trotz der politischen Instabilität, sondern unabhängig davon. Kaum zog 1994 mit einem neuen Wahlrecht eine neue Art des Regierens ein, die sich – dafür steht vor allem der Name Silvio Berlusconi – durch erheblich mehr Stabilität auszeichnete, begann die Wirtschaft Schwächen zu zeigen. Italien wurde ein ökonomischer Problemfall in der Eurozone, vermutlich nicht wegen, sondern unabhängig davon, dass die nunmehrige zweite Republik genau das auszeichnete, was der ersten gefehlt hatte: die relative Stabilität ihrer Regierungen.

Nur Optimisten hoffen, die neue Regierung werde eine Wende bringen

In Österreich erbt die neue Regierung nun die Möglichkeit zu einer längeren Stabilität. Sie hätte dadurch Zeit bis zum Spätsommer 2013, in einer fünfjährigen Legislaturperiode jenen Regierungswillen an den Tag zu legen, der dem Team Gusenbauer/Molterer fehlte. Dies könnte mit der Einsicht beginnen, dass es nur ein gemeinsames Regieren gibt, während im Gegensatz dazu in den vergangenen beiden Jahren wechselseitige Blockaden vorherrschten. Ein zweites Novum könnte darin liegen, verwandte Politikfelder durch ein Junktim miteinander zu verbinden. So könnte die SPÖ im Bereich der Schulpolitik freie Hand bekommen, derweil die ÖVP den universitären Sektor nach ihren Vorstellungen gestalten kann.

Die bisherige Methode des Regierens erweckte den Eindruck der Regierungsverweigerung. Nur Optimisten hoffen nun, die neue Regierung werde eine Wende bringen. Realisten gehen hingegen davon aus, auch diese Regierung werde sich bei näherer Betrachtung bald wieder als verzichtbar herausstellen. Dann bleibt ihr nur noch die Aufgabe, durch den Anschein ihrer Regierungstätigkeit zu verhindern, dass eine Regierung Strache Wirklichkeit wird.

In Großbritannien gibt es die feine Unterscheidung zwischen dem dignified, dem würdevollen, und dem efficient, dem wirkungsvollen Aspekt des Regierens. Würdevoll, das sind Queen und House of Lords, die zweite Kammer des Parlaments. Wirkungsvoll, das sind der Premier, sein bürokratischer Apparat und die regierende Mehrheit im Unterhaus. Die einen sind für symbolische Inszenierungen und den Tourismus zuständig. Die anderen, das sind diejenigen, die tatsächlich Verantwortung tragen im britischen Königreich.

Vielleicht sollte man überlegen, wie solch eine Rollenteilung in Österreich aussehen könnte. Die Restauration der Monarchie einmal ausgeschlossen, wer könnte den Part der Royals und ihrer aristokratischen Vasallen übernehmen und damit eine wirkungsvolle Regierung freispielen? Ein zeremonielles Staatsoberhaupt in der Hofburg kann das alleine nicht leisten. Käme etwa eine komplette Ministerriege in Betracht, die einen etatistischen Paravent bildete, hinter dem ein fleißiger politischer und administrativer Apparat die Entscheidungen träfe?

Österreich braucht vor allem deshalb eine Regierung, weil die meisten Österreicher glauben, sie bräuchten eine, und weil es in der Demokratie einen logischen Zusammenhang zwischen Wahlergebnis und Regierung geben muss. Aber eine Regierung, die sich darin erschöpft, sich selbst und die durchaus handlungsfähigen Technokraten im Beamtenapparat zu blockieren, die erfüllt keine der beiden vorgegebenen Rollen: Die Herren Gusenbauer, Faymann, Molterer oder Pröll waren weder dignified noch efficient, noch sind sie es gegenwärtig.

Alles ist Psychologie, sagt die Ökonomie. Wohl auch in der Politik. Und eben deshalb braucht Österreich dringend eine Regierung, obwohl es eigentlich gar keine bräuchte.