Konjunktur Franzosen in AngstDie Idee:

Die Regierung in Paris hat viele alte und einige neue Subventionen zum Konjunkturpaket erklärt. Doch die Bürger erwarten schon das nächste Programm

Nicolas Sarkozy spricht im Europäischen Parlament in Straßburg

Nachdem der französische Präsident vor einer Woche im nordfranzösischen Douai sein Konjunkturprogramm verkündet hatte, stimmte er die Marseillaise an. Sie sollte dem Volk, den versammelten Notablen und vielleicht auch ihm selbst Mut einflößen. Begonnen hatte Nicolas Sarkozy seine Rede mit den Worten: »Wenn sie die Krise dereinst hinter sich lässt, wird die Welt von morgen grundlegend anders sein als die von gestern.« Das war recht allgemein, aber es war gut.

Zwischen gestern und morgen liegt allerdings das Heute, und das ist konkret und nicht so gut.

Da wäre zum Beispiel die Sache mit den Kutteln. Es gibt Feinschmecker, die gerne Kutteln essen. Eine Minderheit, auch in Frankreich. Doch im Oktober wurden 15 Prozent mehr Kutteln verkauft als im Vorjahresmonat. Warum? Hatte es eine »Esst mehr Kutteln«-Kampagne gegeben? Kutteln-Verlagsbeilagen in großen Zeitungen? Hatte Sarkozy zum Äußersten gegriffen und öffentlich –?

Aber nein. Kutteln sind billig, das ist alles. Umfragen zufolge sparen die französischen Konsumenten beim Essen. Ebenso beim Trinken: In den Bistros, berichten die Kellner, würden weniger Mineralwasser und Kaffee bestellt als früher. Ausgerechnet. Wo das doch die Gewinnbringer sind. »Es ist Weihnachten, seien wir verrückt!«, mit diesen Worten wirbt die Supermarktkette Monoprix. Doch der Verbraucher tippt sich an die Stirn.

Erstmals seit gut zweieinhalb Jahren steigt die Arbeitslosigkeit wieder, allein im Oktober um 46.900 Personen; die Quote liegt bei 7,7 Prozent. Was Wunder, dass in einer Umfrage vom November 66 Prozent angaben, sie hätten am meisten Angst vor dem Verlust ihres Jobs.

Die Zahl der Pleiten wird den traurigen Rekord von 1993 (62.000) vermutlich übertreffen. Große Firmen wie Renault, Peugeot, Toyota, General Motors, Goodyear oder Michelin haben Kurzarbeit angeordnet. Bittere Weihnacht. Einer kürzlich erschienenen Studie zufolge werden die Franzosen in diesem Jahr 6,7 Prozent weniger für Weihnachtsgeschenke ausgeben als im Jahr zuvor. Nützliches überwiegt: 43 Prozent werden Geld, 38 Prozent Textilien und 37 Prozent Geschenkgutscheine einwickeln. Und ein Drittel schenkt gar nichts.

»Depression« ist ein Wort aus der Psychologie und leider auch aus den Wirtschaftswissenschaften. Folglich muss die Politik Mut zusprechen. Womit man wieder in Douai wäre.

Der Präsident wusste, dass er nicht abstrakt bleiben durfte. Immerhin hatte er eine klare Entscheidung getroffen: Die Regierung will vorrangig und direkt zu Investitionen anreizen, anders als einst Präsident Mitterrand, der mit seiner Nachfragepolitik scheiterte. Auf 26 Milliarden Euro, verteilt über zwei Jahre, soll sich das neue Programm belaufen – das wären etwa 1,3 Prozent des Bruttoinlandsprodukts, mehr war wohl nicht drin angesichts leerer Kassen. Schon vor Douai ging die Meinung um, dass die Maastrichter Drei-Prozent-Grenze für die Verschuldung 2008 nur mit statistischen Tricks erfüllt werden konnte; nun ist für 2009 offiziell von knapp vier Prozent die Rede. Da muss man sich etwas einfallen lassen.

Die Regierung geizt denn auch nicht mit Ideen. Ihre pfiffigste Maßnahme ist gezielt, befristet und belastet den Haushalt nur kurzfristig: Der Staat soll den Unternehmen seine ausstehenden Steuerrückzahlungen schneller begleichen als bisher; macht auf einen Schlag 11,5 Milliarden Euro. Das ist schnelles Geld, freilich kein frisches. Sodann sollen etliche bereits beschlossene Infrastrukturvorhaben, die aus Geldmangel verschoben worden waren, hopphopp umgesetzt werden, und zwar im Wert von vier Milliarden Euro. Das möchten in diesem Umfang doch bitte auch die öffentlichen Unternehmen tun – was, heureka, auf kurze Sicht nicht das Staatsbudget belastet, wohl aber in die Summe von 26 Milliarden für das Konjunkturprogramm einkalkuliert wird. Einige der größeren Investitionen werden freilich erst in zwei, teils erst in drei oder vier Jahren den Markt erreichen. Das Tunnelprojekt auf der Strecke Lyon–Turin beispielsweise, das von Frankreich und Italien gemeinsam bezahlt werden soll: Die Einzelheiten der Finanzierung will man irgendwann im Jahre 2010 beschließen.

Einige Kritiker behaupten daher, von den angekündigten 26 Milliarden Euro für das Konjunkturprogramm würde Sarkozys Regierung in den folgenden Jahren nur etwa zwei bis vier Milliarden bezahlen, der Rest sei Hoffnung oder Täuschung. Zumal Sarkozy manche Milliarde dazugerechnet habe, die er schon einmal angekündigt hatte, etwa das Geld, mit dem der neu aufgelegte Nationalfonds notleidenden Firmen helfen soll. Der war in einem Umfang von 20 Milliarden Euro geplant, wovon aber wiederum nur sechs Milliarden geflossen sind.

Um den Eindruck zu vermeiden, er rücke nur Geld für die Reichen heraus, kündigte der Präsident außerdem Almosen an. Diejenigen Arbeitslosen, die von Juli an die neue beschäftigungsorientierte Beihilfe namens RSA beziehen können, erhalten Ende März schon mal 200 Euro extra. Hinzu kommt eine ökologisch ausgestaltete Verschrottungsprämie von 1.000 Euro pro Auto. Sie soll, sagte der Präsident, »vor allem die Lager leeren, damit die Produktion wieder anlaufen kann«. Das Geld reicht für 220.000 Neuwagen – etwas mehr als ein Zehntel der Jahresproduktion in Frankreich. In der Tat hat Frankreich da ein Problem. Im Oktober sank die Zahl der Neukäufe um mehr als sieben, im November gar um 14 Prozent. Fragt sich allerdings, warum dieses »Sarkozette« genannte Geschenk mehr bewirken soll als seine Vorgängerinnen: 1994 die »Balladurette« und zwei Jahre später die »Juppette«. Unter den Premierministern Édouard Balladur und Alain Juppé kurzzeitig wirksam, kamen die Prämien der billigeren und oft auch besseren Konkurrenz aus dem Ausland zugute; im Übrigen erneuerte sich damals der Autobestand dermaßen, dass bald darauf das Interesse an Neuwagen sank. Mehr freuen dürfte sich die Autoindustrie über die ebenfalls beschlossenen Subventionen für den Kauf auf Kredit. Ebenso die Bauindustrie, die vom Nikolaus außer finanziellen Erleichterungen vor allem das Versprechen erhielt, dass das umständliche, kostspielige Ausschreibungs- und Baurecht gelockert werden soll.

Doch was, wenn dieses ganze Programm, wie in Frankreich leider üblich, von Widerständen aufgehalten, von der trägen Masse geschluckt, vom bürokratischen Wüstensand aufgesogen wird? Eine Frage, die in der Regierungspartei selbst gestellt wird und auf die der Präsident eine Antwort hat. Sie heißt Patrick Devedjian.

Der unbeholfen auftretende Altsarkozyst, der alle Erniedrigungen und Fußtritte seines Meisters brav ausgehalten hat, steigt nun endlich ins Kabinett auf und wird, nun ja, »Konjunkturminister«. Er soll die Pläne umsetzen (worüber sich die Wirtschaftsministerin und der Finanzminister bestimmt freuen). Ein repräsentatives Gebäude steht auch schon bereit, aus dem der Regierungssprecher (noch ein neuer Freund Devedjians) ausziehen muss: das Hôtel de Cassini, eine Villa direkt neben dem Sitz des Premierministers, außen weiß und innen golden, versehen mit einem zauberhaften Garten. Zwei Jahre lang darf Devedjian dort residieren, die kommende Regierungsumbildung also überleben, und je nachdem, wie die Krise ausgeht, wird er der Trumpf im Präsidentschaftswahlkampf 2012 sein – oder der Schwachkopf, an dem die tollen Pläne Sarkozys gescheitert sind.

Was ist das für ein Land, das einen solchen Extraminister braucht? Eines, in dem die Exekutive wenig von Parlament, Opposition oder Presse kontrolliert wird. Also erfindet Sarkozy seine eigenen Kontrollmechanismen. Und sieht zugleich äußerst tatkräftig aus. Denn das darf ja nie vergessen werden: Die Wirtschaftspolitik muss jetzt, mehr denn je, Zuversicht verbreiten. Angela Merkel kann so etwas nicht. Nicolas Sarkozy ist darauf spezialisiert. Er kennt den endemischen Pessimismus seiner Landsleute und dessen lähmende Wirkung.

Ihnen, die sich an die Vorstellung gewöhnt haben, den Staat als eine Art Sozialversicherung zu verstehen, ruft er zu: Ja, seht her, wir schützen euch! »Ein Europa, das schützt« wird der Slogan seiner Partei für den EU-Wahlkampf sein. Der Staat ist euer Hafen. Drei Viertel der jungen Franzosen träumen davon, Beamte auf Lebenszeit zu werden.

Das Sicherheitsbedürfnis sprechen Frankreichs Konservative mit einer Ideologie an, die Sarkozy in Douai mit den Worten umriss: »Es wird sich ein neues Gleichgewicht zwischen dem Staat und dem Markt einstellen, zwischen der Logik der Finanzen und der Produktion, der industriellen Logik, zwischen Kapital und Arbeit, zwischen dem Kurz- und dem Langfristigen.« Das könnte auch im Programm der Sozialistischen Partei stehen und vergessen machen, dass der französische Staat bereits mehr als die Hälfte des Bruttoinlandsprodukts in der Hand hält.

Mit dem Gegensatz von Finanzen und Industrie knüpft Sarkozy wiederum an die Ideen des Frühsozialisten Saint-Simon an. Ein Gedanke, der ihm nicht nur in seine Reden geschrieben wird; er glaubt daran. Anfang Oktober hatte Sarkozy die Elite der Bank- und Versicherungsmanager ins Élysée einbestellt und ihnen seine Lehre erteilt: Er kenne sich als ehemaliger Finanzminister aus, sagte er und erläuterte, dass ihr Geschäft kein Selbstzweck sei, sondern der Industrie dienen müsse.

Nur die Arbeit, die Sachen herstellt, schafft Werte. So ähnlich steht’s auch im Kapital von Karl Marx. »Wir wollen Eisenbahnen, Flugzeuge, Autos und Schiffe bauen!«, hatte der Präsident am 21. Oktober vor dem Europäischen Parlament ausgerufen. Das kommt an. Spräche er stattdessen von der Wissensgesellschaft, der Informatik und von modernen Dienstleistungen, dann kämen wieder die Ängste hoch. Erst recht, wenn er jetzt mit Macht sein Modernisierungsprogramm fortsetzte: die Flexibilisierung des Arbeitsmarktes, den Abbau überflüssiger Beamtenstellen und einer Bürokratie, die Selbstständigkeit verhindert.

Für so etwas hat die Regierung gerade keine Zeit. Sie dürfte vielmehr an einem Plan B sitzen, einem zweiten Konjunkturprogramm, für alle Fälle. Nur dumm, dass die Bürger sich das ebenfalls denken – und erst einmal abwarten.

Depression beginnt im Kopf. Und sie kann umschlagen, auch darüber wird im Élysée offen gesprochen: in Aggression. Schlimmstenfalls ungezügelt durch soziale Verbände, also als Revolte. Diesmal vielleicht nicht nur in Form brennender Autos in den Vorstädten. Denn die Angst hat mittlerweile auch die Mittelschicht erfasst. Umfragen zufolge geht in ihr die Furcht um, am Ende obdachlos zu werden. Am meisten ängstigen sich die jungen Leute.

Nur Arbeit, die Sachen herstellt, schafft Werte. So ähnlich steht es auch bei Marx. »Wir wollen Eisenbahnen, Flugzeuge, Autos und Schiffe bauen!«, hatte Nicolas Sarkozy am 21. Oktober vor dem Europäischen Parlament ausgerufen. Das kommt gut an