Krieg im Kongo Die Mörder und wir

Der Krieg im Kongo fordert das Weltgewissen heraus. Europa will nicht mit Soldaten eingreifen. Nötig wäre eine vorbeugende Politik

© Uriel Sinai/Getty Images

Im Herzen der Finsternis - Kinder mit einem Panzer der UN-Friedenstruppen im Kongo

Es ist der 9. Dezember 2008, 20 Uhr, die Tagesschau eröffnet mit einer Rede von Bundesaußenminister Steinmeier vor dem Bundestag. »Meine Damen und Herren, über 60 Jahre nach Auschwitz und genau 60 Jahre nach der UN-Konvention gegen Völkermord sieht die Welt immer noch zu, wenn Genozid und Verbrechen gegen die Menschlichkeit begangen werden. Immer noch fehlen der politische Wille und der Mut, um solche Verbrechen zu verhindern, weil die nötigen Maßnahmen oft teuer, manchmal gefährlich und innenpolitisch oft unpopulär sind. Die Bundesregierung wird im Rahmen der EU eine europäische Task Force zur Prävention solcher Verbrechen aufbauen. Dazu gehören vor allem Diplomatie und ziviles Engagement. Dazu gehört aber – lassen Sie mich das in aller Deutlichkeit sagen – als allerletztes Mittel auch der Einsatz von Militär. Denn in solchen Fällen kann niemand sagen: Das geht uns nichts an.« Beifall im Plenarsaal.

Stopp! Film zurück. Diese Rede hat Frank-Walter Steinmeier nie gehalten. Diese Rede hat überhaupt kein europäischer Minister gehalten. Inmitten der Jahrestagfeiern anlässlich zweier Meilensteine des Völkerrechts – der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte und der UN-Konvention über die Verhütung und Bestrafung von Völkermord – sind Bekenntnisse zu humanitären Interventionen in Konfliktgebieten ziemlich aus der Mode gekommen.

Was, vorsichtig gesagt, befremdlich ist. Denn es geht derzeit nicht nur um diverse Krisenregionen in Afrika, die zur Frage nach dem Eingreifen der Weltgemeinschaft Anlass geben. Es geht auch um die Zukunft der UN-Friedensmissionen, der Blauhelm-Missionen. Und um die neuerdings in die Völkerrechtsdebatte eingegangene Idee der »Schutzverantwortung«, die besagt: Wenn ein Staat nicht willens oder in der Lage ist, seine Bevölkerung vor schwersten Menschenrechtsverletzungen zu schützen, dann steht die internationale Gemeinschaft in der Pflicht – im Notfall auch militärisch. In Erinnerung an die Massaker von Srebrenica und Ruanda klingt das folgerichtig – zumindest in der Theorie. Dieser haben auf dem UN-Gipfel 2005 sämtliche Staaten zugestimmt.

Doch ein Wort reicht, und es ist vorbei mit der Eindeutigkeit: Kongo.

Kongo – das war noch vor Kurzem die Megamission, mit der die Vereinten Nationen eine neue Ära des robusten Peacekeepings, der Friedenserhaltung und -durchsetzung, demonstrieren wollten. Es war der Schauplatz erfolgreicher afrikanischer Friedensvermittler aus afrikanischen Ländern und das Land, in dem auch die Europäische Union zwei Militärmissionen unternommen und ihr bislang größtes und schwierigstes Projekt eines Staatsaufbaus versucht hat. Jetzt, nur wenige Jahre später, hat ein neuer Krieg im Osten des Landes über eine viertel Million Menschen zusätzlich zu Flüchtlingen gemacht, die UN-Blauhelme werden dort von der Bevölkerung mit Steinen beworfen, die Vereinten Nationen bitten die EU dringend um eine Truppe zur »Überbrückung«, was diese wiederum in einen heillosen Streit zwischen Befürwortern eines solchen Einsatzes wie Frankreich und Belgien und Gegnern wie Großbritannien und Deutschland verwickelt. Währenddessen schwankt die Berichterstattung zumindest in den deutschen Medien zwischen erschütternden Nachrichten über sexuelle Kriegsgewalt und Politiker-Kommentaren über rivalisierende »Stammeshäuptlinge« sowie die Unfähigkeit der weltweit größten UN-Mission, diese auseinanderzuhalten. Was zwischen den Zeilen heißen soll: »Da unten« im Kongo ist eh Hopfen und Malz verloren. Was könne die EU noch richten in einem Land, in dem selbst die weltgrößte UN-Mission gescheitert sei?

Ist sie das? UN-Friedensmissionen funktionieren – egal, in welchem Einsatzgebiet – nach dem Prinzip Learning by Doing. Das ist ein bitteres, manchmal für die betroffene Bevölkerung verheerendes Verfahren, aber das einzig mögliche, denn den perfekten, am Schreibtisch entworfenen Einsatz gibt es nicht. Die 1990er Jahre markierten eine Serie des Scheiterns für Blauhelme – erst in Somalia, dann in Bosnien, dann beim Völkermord in Ruanda, später beim Bürgerkrieg in Sierra Leone. Aus diesen Katastrophen folgten Lehren – und relativ erfolgreiche, weil besser mit besserem Mandat und besserer Ausstattung versehene Missionen in Liberia, in der Elfenbeinküste, Osttimor, Libanon, Sudan, schließlich von 2000 an im Kongo.

Dort gelangen zivilen UN-Vertretern samt Blauhelmen beachtliche Erfolge. Sie begleiteten einen Verhandlungsprozess, der einen der schlimmsten Kriege des vergangenen Jahrhunderts mit mehreren Millionen Toten beendete; sie organisierten und sicherten ein Verfassungsreferendum und Wahlen in einem Land ohne jede Infrastruktur. Aber sie versagten mehrfach, wenn es um ihre ureigenste Aufgabe ging: den Schutz der Bevölkerung. Warum? Weil 17000 Blauhelme aus Uruguay, Nepal, Marokko, dem Senegal, Indien oder Pakistan zwar ganz ausgezeichnet einen Waffenstillstand beobachten, Wahlkarten verteilen und Wahlurnen bewachen können, aber überfordert sind, wenn sie, schlecht ausgerüstet, in einem fremden Land gegen Rebellen vorgehen, Zivilisten retten, Kindersoldaten demobilisieren und dann noch Ordnung in eine völlig desolate und marodierende kongolesische Armee bringen sollen.

»Afrika leidet unter Peacekeeping zweiter Klasse«, sagt Wolf-Christian Paes vom Internationalen Konversionszentrum in Bonn, einem renommierten Institut für Konfliktforschung. Unter insgesamt 90000 Blauhelmen, die zurzeit weltweit im Einsatz sind, finden sich gerade einmal 410 Deutsche, 298 Amerikaner und (immerhin) rund 2200 Franzosen. Die Hauptlast aber tragen Pakistan, Indien, Bangladesch sowie mehrere afrikanische Nationen. Diese Länder sehen sich von den Großmächten innerhalb der UN – und dazu zählen auch die Mitgliedsländer der EU – zunehmend überfordert. Denn die begleichen zwar den Löwenanteil der finanziellen Kosten für Friedensmissionen. Aber sie missbrauchen das Instrument im Sicherheitsrat auch zunehmend als Notpflaster für humanitäre Desaster und massive Menschenrechtsverletzungen gegen Zivilisten. Der anfangs viel gepriesenen UN-Mission in Darfur mit geplanten 26000 Blauhelmen fehlen bis heute nicht nur das Personal und die Logistik, sondern auch ein praktikables Mandat sowie ein politischer Prozess, der den Frieden überhaupt erst einmal herstellt, den es dann zu bewahren gäbe. Ähnlich die Lage in Somalia, wo afrikanische Nationen mit Erstaunen den Elan der EU bei der Bekämpfung von Piraten auf hoher See beobachten, aber so gut wie keine politische, logistische oder personelle Hilfe für eine geplante und wohl ohnehin aussichtslose UN-Mission an Land.

UN-Friedenstruppen als schnell wirkende Notmaßnahme in immer mehr Krisenherde zu schicken, könnte sich in Zeiten der Finanzkrise als fatal erweisen, wenn die reichen Geberländer des Westens demnächst Sparmaßnahmen durchführen und andere Prioritäten setzen. Zugleich könnte in dieser Krise des militärischen Friedensschutzes aber auch eine Chance liegen. Das Konzept der responsibility to protect betont nämlich keineswegs die Verpflichtung zur (militärischen) Reaktion. Im Gegenteil: Es beruht vor allem auf einer Verantwortung der internationalen Staatengemeinschaft zur Prävention. Genau daran aber fehlt es bislang. Krisenprävention ist ein extrem mühseliger und im Zweifelsfall undankbarer Prozess, eine permanente Nahkampf-Diplomatie auf höchstem Anspannungsniveau – auch dann, wenn die betroffene Krisenregion längst wieder aus den Schlagzeilen verschwunden, die CNN-Karawane zum nächsten Kriegsschauplatz weitergezogen ist.

Im Fall Kongo hätten also die internationalen Organisationen nach den Wahlen 2006 sich nicht erleichtert zurücklehnen und den Großteil der Arbeit einer überforderten Blauhelm-Mission überlassen dürfen. Sie hätten vielmehr mit unvermindertem Druck die gewählte Regierung zur Einhaltung der Menschenrechte und zum Kampf gegen Korruption drängen, hätten sich mit einem neuen Energieschub dem ungelösten Konflikt in den Kivu-Provinzen widmen müssen.

Das ist gewiss leichter gesagt als getan. Selbst die agilste Regierung hat nur begrenztes Personal und begrenzte Kapazitäten zur Verfügung. Aber gerade Zentralafrika zeigt auf dramatische Weise, wie hoch der Preis für fehlende Prävention ist: vermutlich hätte es nicht mehr als 5000 zusätzliche Blauhelme und eine klare Unterstützung des UN-Sicherheitsrats gebraucht, um 1994 den Genozid an 800000 Menschen in Ruanda zu verhindern – und damit die Ausdehnung dieser Katastrophe in den benachbarten Kongo mit zwei Kriegen, zwei ruandischen Invasionen und einem latenten Dauerkrieg zwischen einem kongolesischen Tutsi-Rebellenführer und einer auf Rache sinnenden kongolesischen Armeeführung. Über vier Millionen Menschen sind seither gestorben, Dutzende von Warlords und Generälen halten bis heute eine Kriegsökonomie am Laufen. Benachbarte Despoten wie Robert Mugabe konnten sich seinerseits an den Bodenschätzen des Kongos bereichern und auf Jahre hinaus ihre Macht absichern. Ripple effect, das Weitersickern von schlimmen Konsequenzen, nennt man das im Fachjargon der Konfliktforscher.

Auch die jüngste Krise ist letztlich eine Folge fehlender internationaler Wachsamkeit. Dass die Gewalt im Ostkongo erneut zu eskalieren drohte, davor hatten Experten der UN und der kongolesischen Zivilgesellschaft schon vor Monaten gewarnt. Doch die Alarmglocken waren im Herbst inmitten der Panik um Lehman Brothers und den Absturz der Wall Street kaum mehr zu hören. Die betroffenen Menschen im Ostkongo, schreibt Richard Gowan vom European Council on Foreign Relations, müsse man »wohl als erste Opfer der Finanzkrise bezeichnen«.

Auf die Frage, wie es jetzt weitergeht, lohnt es sich, die Kongolesen selbst zu befragen – und ein wenig ins Detail zu gehen. Das Parlament in Kinshasa hat sich mit einem bemerkenswerten Krisenplan zu Wort gemeldet. Die Abgeordneten schlagen direkte Verhandlungen zwischen dem Rebellenführer Laurent Nkunda und der kongolesischen Regierung vor, was der neue UN-Vermittler, der ehemalige nigerianische Präsident Olesegun Obasanjo, gerade umzusetzen versucht.

Zugleich fordert das Parlament eine Waffenstillstandskommission, die aus Vertretern der Armee, der Rebellen und der Vereinten Nationen bestehen soll. Die Abgeordneten bitten das Ausland um mehr politischen und diplomatischen Druck auf Ruanda, das die Rebellen unterstützt, und auf die Hardliner in der kongolesischen Regierung. Sie bitten die internationale Gemeinschaft ebenso um technische Hilfe zur Überwachung der kleinen Flughäfen, von denen aus Militärs und Milizen ihren Rohstoffschmuggel organisieren.

Sie bitten, weil all diese Maßnahmen zwar in die richtige Richtung gehen, aber durch den kleinsten Gewaltausbruch wieder zunichte gemacht werden können, die Staaten der Welt schließlich auch um eine zusätzliche Militärtruppe – ähnlich der Operation Artemis, mit der die EU 2003 schon einmal und erfolgreich in einer anderen Krisenregion des Landes, in Ituri, intervenierte. Ähnliches haben 40 kongolesische Menschenrechtsorganisationen und mehrere prominente Personen des öffentlichen Lebens gefordert, darunter Ex-Außenminister Joschka Fischer, Bundespräsident Horst Köhler und Romeo Dallaire, jener kanadische General, der 1994 als Blauhelmkommandant vergeblich den Genozid in Ruanda zu verhindern versuchte.

Bislang sieht es nicht danach aus, dass die EU diese Bitte erhören würde. Sie will stattdessen überlegen, wie die ramponierte Blauhelm-Mission zu unterstützen ist. Das kann sich in den nächsten Wochen und Monaten rächen. Kann, muss freilich nicht.

Was die eingangs angesprochene Task Force zur Verhinderung von Genozid, ethnischen Säuberungen und Kriegsverbrechen angeht: Die ist bereits an der Arbeit. Allerdings nicht in Brüssel, sondern in Washington – als Expertengruppe, die die neue Obama-Regierung berät.