Politisches Buch Hohe Töne, kleine Schritte

Von Karl dem Großen bis Gerhard Schröder: Ralph Bollmann beschreibt schwungvoll das Dilemma der Reformpolitik zu allen Zeiten

Regieren besteht, wie Regierende wissen, zuerst aus dem Reagieren auf Ereignisse. Das sei das Schwierigste daran, hat ein früherer britischer Premier einmal gesagt. Aber das ist noch nicht alles, wie die Regierten wissen, weshalb es sich lohnt, genauer hinzusehen. Das versucht Ralph Bollmann, Leiter der Parlamentsredaktion der Berliner Tageszeitung. Er schrieb ein Buch, das nicht von Krisenmanagement oder Alltagsverwaltung handelt, sondern vom planerischen Gestalten und Verändern der Verhältnisse. Es heißt schlicht, einfach, endgültig Reform, und es hat einiges anzubieten, Ernsthaftes und Kurioses.

Reform und Reformer, eine schwierige Wechselbeziehung: Bollmann beschreibt exemplarische historische Akteure, ihre guten Vorsätze, Fehler und Versäumnisse, die Erfolge und deren unbeabsichtigte Folgen. Dabei wartet er mit lesenswerten Fundsachen auf, skizziert Details und Zusammenhänge. Sein Personal reicht von Carolus Magnus über Martin Luther bis Gerhard Schröder, der inhaltliche Bogen von mittelalterlichen Bildungsreformen über die Reformation bis zur Agenda 2010.

Das ist ein ehrgeiziges Unterfangen, das der Autor mit einer ungewöhnlichen These verknüpft. »Reform«, schreibt er, sei »ein deutscher Mythos« (so der Untertitel des Buchs), sie komme – im Gegensatz zur »Revolution« – als »Reform von oben« daher, »oktroyiert«. Top-down, würde man auf Neudeutsch sagen, allerdings nicht nur in Deutschland. Insofern mutet die von Bollmann mitgelieferte These etwas willkürlich ethnozentrisch an. Sie wird auf den 191 Seiten des Buchs auch nicht zwingend begründet, was eigentlich kein Verlust ist. Das Thema Reform wäre abendfüllend auch ohne diesen Ballast der Suche nach dem spezifisch Deutschen im Abendland.

Der sehr belesene Autor verarbeitet eine Vielzahl von akademischen und literarischen Lesefrüchten und versetzt sie mit seiner Erfahrung als politischer Journalist. Diese Verknüpfung mit der Aktualität gelingt nicht immer, sorgt aber für Dynamik und Tempo der einzelnen Kapitel. Sie verhilft dem Autor zu mancher- lei strukturellen Analogien zwischen historischen Veränderungsprozessen, auch wenn die gelegentlich aufgesetzt wirken. Eindrucksvoll beschreibt Bollmann jedenfalls das Dilemma der Reformpolitiker aller Zeiten: Umfang, Ablauf und Vermittlung ihrer Veränderungsprojekte.

Das ist für ihn die Grundfrage aller Reformprozesse: »Geht der Reformer besser mit seinem Maximalprogramm ins Rennen, mit der größtmöglichen Reform – und riskiert damit Widerstände, die am Ende selbst die kleinste Veränderung zu Fall bringt? Oder schrumpft er sein Programm schon freiwillig klein, bevor andere es tun – und läuft damit erst recht Gefahr, dass das Ergebnis noch weitaus bescheidener ausfällt, als ohnehin zu erwarten?« Da nur fünf Prozent jedes Reformvorhabens realisiert werden könnten, wie ein früherer SPD-Finanzminister einmal gesagt habe, sei das Ergebnis im zweiten Fall entsprechend niedrig anzusetzen.

Aber was wäre im ersten Fall? Sind maximale Ansprüche auf jeden Fall zum Scheitern verurteilt? Hat Barack Obama mit dem ehrgeizigen amerikanischen Projekt Change aus objektiven Gründen keine Chance? War Willy Brandt, als er 1969 sagte, die sozialliberale Reformregierung fange »mit der Demokratie erst richtig an«, von Anfang an auf einem Irrweg, musste er mit dem Projekt »innere Reformen« objektiv gegen die Wand fahren? Bollmann enthält sich der Antwort.

Aber immer wieder findet man Hinweise darauf, dass er Reformpolitikern, egal welcher politischen Richtung, relativ wenig zutraut. Selbst wenn Veränderungsvorhaben aufwendig und intensiv kommuniziert werden, auf hohem Niveau und mit medialer Unterstützung, sei der Misserfolg programmiert. Sein Beispiel ist, obschon naheliegend, nicht Tony Blair, sondern, da es um den »deutschen Mythos« geht, Preußens historischer Staatsreformer Hardenberg: »Der hohe Ton der Reformschriften und Gesetzesentwürfe schuf eine virtuelle Realität, die mit dem wirklichen Leben… noch auf Jahrzehnte hinaus nicht zur Deckung zu bringen war.« Da seien die süddeutschen Regierungen erfolgreicher gewesen, die »mit weniger Aufsehen weiter gehende Reformen« bewirkt hätten. Im Kurs der kleinen, leisen Schritte vermutet der Autor die besseren Erfolgschancen.

Anregend ist die Lektüre, wo der Autor anhand von historischen Beispielen den zeitgenössischen Reformpolitikern und jenen, die es noch werden wollen, den Rat gibt, sie sollten sich nicht zu lange Zeit lassen: Vier bis fünf Jahre hätten sie für ihr Projekt, mehr nicht. Danach werde jede Reformrhetorik, egal, wie beeindruckend, »von der widrigen Realität eingeholt«. Partikularinteressen, die jeder Veränderung entgegenstünden, seien auch durch die beste Reformrhetorik nur vorübergehend in Zaum zu halten.

Dann melde klassische Interessenpolitik sich zurück, den einen gehe die Reform zu weit, den anderen sei sie zu wenig. Das kann nicht gut gehen. Bollmanns Saldo: »Die desillusionierende Erfahrung prägt eine ganze Generation.« Frühestens nach 20 bis 30 Jahren sei ein neuer Anlauf für Reformpolitik möglich. Diese pessimistische Perspektive ist willkürlich, die Analyse aber im Prinzip plausibel.

Insgesamt ein lesenswertes Buch. Leider ist es stellenweise auch ärgerlich. Ob aus Sendungsbewusstsein oder Eitelkeit, immer wieder gibt der Autor dem Impuls nach, seine Leser auf offenkundige historische Parallelen zu stoßen. Proseminar: Wir lernen aus der Geschichte. Da werden im Text Analogien gezogen, was das Zeug hält, kaum eine historische Situation zwischen Mittelalter und 19. Jahrhundert ist davor gefeit, mit Schröder, den Grünen oder sonst einer Aktualität verglichen zu werden.

Da zieht der Autor Parallelen zwischen Maria Theresia und Helmut Kohl. Der Abriss der alten Peterskirche in Rom, die der heutigen Basilika Platz schaffen soll, dient als »Paradebeispiel für einen Reformprozess«. Die Besuche von Kirchenoberen des 15. Jahrhunderts in den Klöstern zwecks Kontrolle der Einhaltung neuer, strengerer Vorschriften erinnern an den »Besuch der Hartz-IV-Behörde bei der modernen Bedarfsgemeinschaft«. Die Startschwierigkeiten des Habsburger Reformkaisers Josef II. 1780/81 – das stärkste und sensibelste Kapitel des Buchs – sind Vorläufer für die Anfangsfehler von Rot-Grün 1998/99. Dass schließlich die Römische Kirche, um sich als konfessionelle katholische Kirche abzugrenzen, die Protestanten brauchte, ist keine bahnbrechende Erkenntnis.

Doch damit der Leser die Dialektik von Reformprozessen begreift, schreibt Bollmann: »Sie (das heißt die katholische Kirche) hatte vor der Implementierung von Luthers Agenda 1517 so wenig existiert wie die Linkspartei vor Schröders Agenda 2010.« Wenigstens hier hätte ein Lektor den Autor vor seinem Hang zum bildungsbürgerlichen Kalauern bewahren sollen.

Ralph Bollmann: Reform

Ein deutscher Mythos; wjs Verlag, Berlin 2008; 191 S., 19,90 €