Konjunkturförderung Allein zu Haus

Ist Deutschland in der Wirtschaftskrise auf einem Sonderweg? - Josef Joffe meint Ja

Mensch, isolier Dich nicht« war ein beliebtes Kabinettspiel im 19. und früheren 20. Jahrhundert. Irgendeine Hauptstadt wurde immer »isoliert«, sei’s in einer Balkan- oder Marokko-Krise. Oder beim Wiener oder Berliner Kongress. Das sollte dann schrecklich peinlich für den Isolierten sein. Womöglich wollte dann niemand beim allabendlichen Ball mit ihm tanzen.

Bloß: Das dauerte höchstens einen Walzer lang, und deshalb die frappante Ähnlichkeit mit dem beliebten Brettspiel »Mensch, ärgere Dich nicht«, wo die Fortüne bekanntlich im Minutentakt die Seiten wechselt. Der Isolierte am Vormittag war der Isolierer am Nachmittag – ein Spielchen, das hauptsächlich die jeweilige Opposition und die Leitartikler daheim interessierte, damals wie heute, da Angela Merkel als »Madame No«, wie es heißt, von der Tanzfläche vertrieben worden sei.

Auch das ist morgen vorbei. Das Spiel hat erst ernste Folgen, wenn nicht isoliert, sondern konspiriert wird – wenn sich dauerhafte Allianzen bilden. Kein Staat hat diese Fährnis je ernster genommen als der moderne deutsche – und dies zu Recht, damals wie heute. Für Friedrich den Großen, der sich im Siebenjährigen Krieg von ganz Europa umzingelt sah, wurde der »Albtraum der Koalition« zum Nationaltrauma schlechthin. Bismarck nannte es die »Kaunitzsche Politik« – nach dem Wiener Kanzler, der die Einkreisung inszeniert hatte.

»Ein französisches Blatt«, notierte Bismarck 1877, »sagte neulich von mir, ich hätte le cauchemar des coalitions«. Das sei richtig. Dieser »Alb wird für einen deutschen Minister noch lange, und vielleicht immer, ein sehr berechtigter bleiben« (siehe Weltkrieg I und II). Deshalb formulierte Bismarck im Kissinger Diktat das klassische Dogma aller deutschen Politik, das bis heute gilt. Er wollte eine »Gesamtsituation, in welcher alle Mächte außer Frankreich unserer bedürfen, und von Koalitionen gegen uns abgehalten werden«. Berlin war sozusagen die Nabe, die anderen bildeten die Speichen, die sich um, aber nie gegen die Mitte gruppierten. Hinzu kam die »Ausführungsbestimmung«, wie Bismarck sie dem russischen Gesandten Saburow empfahl: immer »selbdritt« auf dem europäischen Schachbrett sein; das sei die beste Versicherung gegen Koalitionen.

Warum dieser Griff in die deutsche Geschichte? Weil von Bismarck bis Brandt, ja bis Merkel die Anti-Albtraum-Strategie des Eisernen Kanzlers eisernes Gesetz deutscher Politik war: Immer in der Mitte, aber mit den Mehreren. Wer gegen das Gesetz wie Wilhelm II. und Adolf H. verstieß, wurde mit dem Untergang bestraft.

Selbst Gerhard Schröder, der zum ersten Mal in der Geschichte der Bundesrepublik gegen das zweite Gesetz der deutschen Diplomatie (»nie schlechte Beziehungen zu Amerika«) verstieß, stellte sicher, dass er zumindest »selbdritt« war, also mit Frankreich und Russland. Kaum Kanzlerin, kehrte Angela Merkel auf den Weg der Gründerväter zurück: nie allein zu Haus (oder nur mit den Wenigen), sondern immer in der Schlüsselposition (»Nabe«) innerhalb der größtmöglichen Gemeinschaft. Das hat Berlin diesmal aus unerklärlichen Gründen nicht beherzigt.

Wenn wie am Montag in London das »Selbdritt« aus dem Briten Brown, dem Franzosen Sarkozy und dem EU-Kommissionschef Barroso besteht, dann ist das in der Tat »nicht schön«, wie Merkels Rivale (und jetziger Außenminister) Steinmeier notiert. In Paris munkeln sie von »Umzingelung« – links wie rechts. Das Linksblatt Libération nörgelt an ihrem »isolationistischen Kurs«, der rechtsbürgerliche Figaro grollt wider das »germanische Europa« (eigentlich ein Winz-Europa mit Warschau und Prag), das unter teutonischem Diktat der Deflation huldige.

Das sind die üblichen Sprüche der »Pressbengel«, wie Bismarck die Journaille nannte. Die ernstere Kritik ist vielmehr, dass die Kanzlerin in dieser Krise ihren ureigenen Stil, der zugleich ein klassisch deutscher in der Bismarck-Adenauer-Tradition ist, beiseitegelegt hat. Wir erinnern uns, wie unermüdlich sie sonst im europäischen Weinberg gewirkt hat – immer die Einzelinteressen zu einem Ganzen verknüpfend, immer in der Mitte die Fäden der Überzeugung (und der Macht) ziehend. Dabei hat Merkel das Cancan-Trara des Nicolas Sarkozy ebenso vermieden wie das heiße Licht der Medien. Sie blieb geschäftsmäßig zielorientiert, das war schon mal der halbe Erfolg. Der Trick dabei ist seit Bismarck, die eigenen Interessen zu befördern, indem man die der anderen mitträgt. Das Kollektiv nicht als teutsche Tugend, sondern als deutscher Hebel.

Umso verwunderlicher ist es, dass Merkel und ihr neuer Freund Steinbrück (SPD, was aber ein Drittel der Bevölkerung nicht weiß) diesen Hebel ohne Not aus der Hand gegeben haben. Es gibt reichlich gute Argumente gegen Konjunkturprogramme (und Konsumgutscheine sowieso), aber warum in dem barschen Ton, der schon den Meisterdiplomaten Schröder auszeichnete, als er gegen das »Verbraten« deutscher Gelder in der EU wetterte?

Merkel und Steinbrück erzählen allen, die es nicht hören wollten, dass deutsche Extraausgaben im Ausland »verpuffen« würden. Mag sein, aber erstens ist das »Ausland« hauptsächlich die EU, also eine Art »Inland«, und zweitens ziemt es einer Wirtschaftssupermacht (Nummer eins in Europa, Nummer drei in der Welt) nicht, wie ein Zukurzgekommener zu reden. Niemand profitiert mehr von Europa als der Exportweltmeister; deshalb dürfen die Deutschen ruhig etwas mehr in Europa investieren als die Kleineren.

Wenn Merkels Regierungssprecher trotzig ins Horn stößt, »dass ohne Deutschland nichts geht«, dann gilt das Gegenteil erst recht: Weil Deutschland der Elefant im Euro-Garten ist, trägt es Verantwortung für das Ganze. Das wäre auch nicht schwer. Man darf nur nicht Steuersenkung und Konsumgutscheine als Blödsinn etikettieren und zugleich mit einem Konjunkturprogramm von 31 Milliarden protzen. Es sind zwar nur zehn »echte« Milliarden; der Rest war schon vorher in der Pipeline, aber Sarkozy schummelt ähnlich kreativ. Vollends zum Verwirrspiel wird es, wenn es die Kanzlerin nach dem Pendler-Urteil für »absolut richtig« hält, »das Geld jetzt den Menschen direkt zurückzugeben«. Das erzeuge einen Nachfrageschub im Land. Wo bleibt Peer Steinbrücks kategorisches Nein zu Konsumgutscheinen?

Ganz kühl betrachtet, schwimmt Berlin trotz aller entgegengesetzten Rhetorik wie eh und je im europäischen Geleitzug, wo sie alle etwa ein Prozent des Bruttoinlandsproduktes in die Wirtschaft pumpen (nur Obama will wirklich massiv mit etwa vier Prozent intervenieren). Wie Paris widmet Berlin um, was schon geplant war; wie alle anderen hat auch Deutschland massenhaft Liquidität ins Finanzsystem gedrückt. Wenn Berlin isoliert ist, dann hat es sich selber isoliert – und ohne Not. Wenn das eigene Handeln irgendwo in der Mitte der europäischen Straße verläuft, warum mit kessen Ohne-mich-Sprüchen einen deutschen Sonderweg vorgaukeln?

Ein Vorwurf bleibt: Diese Krise ist die Stunde der Großen. Die beiden Zweitgrößten England und Frankreich haben die Chance ergriffen, die Nummer eins hat sie wie in einem Blackout fallen lassen. War sie machtvergessen? Nennen wir es lieber pflichtvergessen. Der Starke ist mächtig nur, wenn er die Verantwortung übernimmt, statt sich mit niedergeschlagenem Blick und vorgeschobenem Kinn an die Bar zu verziehen. Zurück auf die Tanzfläche. Die anderen warten.

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