London

Neben der U-Bahn-Station Stockwell im Süden Londons steht ein alter Holzschrein, gezimmert aus einem Kleiderschrank, in der Mitte ein vergilbtes Foto von Jean Charles de Menezes. Am 22. Juli 2005 töteten hier zwei Polizisten den Brasilianer mit sieben Kopfschüssen, weil sie ihn für einen islamistischen Bombenleger hielten. Aber Jean Charles de Menezes war ein unbescholtener Mann.

Der Tod von Menezes wirft für Großbritannien Fragen auf, die sich die westliche Welt seit den Anschlägen von 9/11 gefallen lassen muss: Guantánamo, waterboarding , vorgetäuschtes Ertrinken, um Geständnisse zu erpressen – wie hoch ist der Preis, den Rechtsstaaten für ihre Sicherheit zu zahlen bereit sind? Dürfen Menschenrechte, die der Westen eigentlich verteidigt, ausgehebelt werden, weil es der eigenen Sicherheit dient?

Die Polizei hat keine Ahnung, wem sie auf der Spur ist. Sie schießt trotzdem

Der neue amerikanische Präsident Barack Obama hat angekündigt, das Gefangenenlager auf Kuba zu schließen; er will damit sein Land im Kampf um Menschenrechte wieder glaubwürdig machen. Und während der Tod eines 15-jährigen Jungen durch die griechische Polizei in Athen mit gewalttätigen Ausschreitungen vergolten wird, finden die Briten an diesem Freitag eine ganz andere Antwort auf die Frage nach dem Preis der Sicherheit.

Dreieinhalb Jahre nach dem tragischen Irrtum von Stockwell beendet ein gerichtlicher Untersuchungsausschuss seine Arbeit, der darüber entscheiden soll, ob einzelne Polizisten sich für diesen tragischen Fehler rechtlich verantworten müssen. Aber der Vorsitzende Richter Michael Wright hat die Frage eigentlich schon beantwortet. Zu einem Urteil wegen »gesetzwidriger Tötung« könne es »aufgrund der Aktenlage« nicht kommen. Zu demselben Ergebnis kamen zuvor zwei Untersuchungen der unabhängigen polizeilichen Regulierungsbehörde (IPCC).

Der Fall Menezes erschütterte zwar die englische Gesellschaft – aber es ging nicht um die Frage, ob der Tod eines Unschuldigen zu rechtfertigen ist. Man war in Sorge, ob die Polizei die Gesellschaft beschützen könne. Der damalige Polizeichef Ian Blair wurde beschuldigt, die Ermittlungen zu behindern – bis heute besteht der Verdacht, dass der Ablauf der Operation im Dienstbuch der Einsatzzentrale im Nachhinein verändert wurde, um die Polizei zu entlasten.

Menezes Tod muss vor dem Hintergrund eines blutigen, Großbritannien tief erschütternden Ereignisses gesehen werden. Wenige Tage zuvor, am Morgen des 7. Juli 2005, töteten vier Selbstmordattentäter in London 52 Menschen, 700 wurden verletzt. Zwei Wochen später, am 21. Juli, versuchten wieder fünf Männer, sich in U-Bahnen und Bussen in die Luft zu jagen. Diesmal versagten die Zünder, die Täter tauchten unter.

Die Polizei begann die Jagd auf die fünf potenziellen Massenmörder. Einer von ihnen war Hussain Osman, ein 24-jähriger äthiopischer Brite. Er hatte seine Tasche in der U-Bahn zurückgelassen, in ihr fanden die Ermittler neben dem Sprengsatz auch eine Adresse: Scotia Road 21. Ein Appartementblock in einer gepflegten Wohnsiedlung im Süden der Stadt. Dort wohnte auch Jean Charles de Menezes. Der 27-Jährige war drei Jahre zuvor aus Brasilien nach London gekommen und arbeitete als Elektriker. Nun hielt die Polizei ihn fälschlicherweise für Hussain Osman.

Am Morgen des 22. Juli heften sich Ermittler an Menezes’ Fersen. Sie sollen ihn eindeutig als Hussain Osman identifizieren. Das tun sie aber nicht, einer von ihnen bemerkt, dass die Zielperson »asiatische Augen« habe und es sich um Osman »handeln könnte«. Die Polizisten sollen ihn »am Betreten der UBahn« hindern, das Risiko eines erneuten Bombenanschlags erscheint zu groß. Aber ihn stellen, das können nur Kollegen vom Einsatzkommando CO19. Nur erreichen sie Stockwell erst, als de Menezes bereits in der U-Bahn sitzt. Mit gezogenen und entsicherten Pistolen rasen sie die Rolltreppe hinab, sie haben keine Ahnung, wem sie auf der Spur sind. Ihre Kollegen zeigen auf Menezes, sie stürzen sich auf ihn. Dann schießen sie.

Ein solcher Fall könnte sich jederzeit wiederholen, sagt die Einsatzleiterin

Die Kette von fatalen Fehlern, die zu den Schüssen führte, wurde in den beiden Untersuchungen der IPCC detailliert aufgelistet: Da wurde ein Brasilianer für einen Äthiopier gehalten und bis zuletzt nicht eindeutig identifiziert. Der vermeintliche Attentäter trug ein T-Shirt und eine Jeansjacke und war ohne Tasche unterwegs. Wo sollte die Bombe sein? Wenn das Sonderkommando CO19 rechtzeitig in Stockwell gewesen wäre, hätte es Menezes aufhalten können, ohne ihn zu töten, dafür sind diese Spezialisten ausgebildet. Auch war nicht mehr nachvollziehbar, wer das Kommando gab.

Aber die Beamten standen in diesen Wochen unter enormem Druck, einen erneuten Terroranschlag zu vereiteln. »Nach den Anschlägen vom 7. Juli befand sich ganz Scotland Yard quasi im Kriegszustand«, beschreibt ein Polizist die Stimmung im Hauptquartier in jenen Wochen. »Man kann sich schwer vorstellen, wie groß die Verantwortung, Menschenleben zu retten, in solch einem Moment sein kann.« Dafür hat man Fehler, die zum Tod von Menezes führten, in Kauf genommen. Cressida Dick, die Einsatzleiterin vom 22. Juli 2005, hat während ihrer Vernehmung ausgesagt, dass sich ein solcher Fall »jederzeit wiederholen könnte«.

Der Politologe Stephen Hopgood hält es für richtig, die Polizisten nicht für ihre Fehler zu belangen. »Politik muss vor dem Gesetz kommen«, erklärt er. »Unsere Gesellschaft muss sich auf ein Gerüst von Rechtsprinzipien stützen und sich darauf einigen, dass deren Durchsetzung unantastbar bleibt.« Die strafrechtliche Verfolgung staatlicher Organe würde »zum Zusammenbruch dieses Gerüsts führen«, argumentiert er.

Kritiker entgegnen, dass doch wenigstens die Polizeiarbeit öffentlich kontrolliert werden sollte. »Die Untersuchungsausschüsse der IPCC haben 19 Vorschläge zur Verbesserung des Anti-Terror-Handbuches der Londoner Polizei gemacht. Wir haben keine Ahnung, ob und wie die befolgt wurden«, betont Steve Ballinger von amnesty international. »Bis heute verstecken sich die Gesetzeshüter hinter den Geheimhaltungsklauseln, die ihre Arbeit gegenüber der Öffentlichkeit abschirmen.«

Das Vertrauen der Gesellschaft in die Exekutive sollte denkbar einfach wiederhergestellt werden: Auf Druck hin trat der Londoner Polizeichef Ian Blair im vergangenen Monat zurück. Ein Kopf rollte, es reichte, um die Gesellschaft zu beruhigen – weitere Fehler überging die Gesellschaft. So breit ist der britische Konsens über das Prinzip »Politik vor dem Gesetz«.

Er lässt sich auch an anderen Fällen ablesen. Erst vergangene Woche gab der Europäische Gerichtshof zwei Engländern recht, die dagegen geklagt hatten, dass ihr DNA-Profil von der Polizei gespeichert wird. Die beiden Männer waren vor Jahren verhört worden, stellten sich aber als unschuldig heraus – ihre DNA wurde trotzdem gespeichert. Großbritannien hat eine DNA-Datei von 2,3 Millionen seiner Bürger, die umfangreichste in der Welt. Der Oberste Gerichtshof in England hatte dagegen nichts einzuwenden.

Dass das Vertrauen in die Staatsgewalt wichtiger ist als prinzipielle moralische und rechtliche Fragen, geht einerseits auf die hohe Stabilität politischer Institutionen in Großbritannien zurück. »Diese haben die Briten in über 300 Jahren nicht im Stich gelassen«, sagt der Historiker Patrick O’Connor. Andererseits haben die Briten in den Jahrzehnten des IRA-Terrors den Pragmatismus gelernt: Ein Menschenleben ist kein zu hoher Preis, wenn er einen Massenmord verhindern kann.

Für die Familie von Jean Charles de Menezes wird an diesem Freitag Unrecht gesprochen. Sie hat bereits angekündigt, den Weg durch die Instanzen weiterzugehen.

Foto: Ben Stansall/AFP/Getty Images