Politik Das Jahr der Spielchen

In der Schweizer Politik treiben Linke, Rechte und Bundesrat Ränkespiele. Das tut dem Land nicht gut. Weiß die Schweiz noch, was sie will?

Schon am Vorabend der Bundesratswahl herrschte in der Bellevue-Bar in Bern eine Stimmung wie vor Heiligabend. Mit glänzenden Äuglein und roten Bäcklein standen die Parlamentarier zwischen den Medienschaffenden herum. Die eine Hand hielt das Cüpli, die andere zuckte der Aufregung hinterher. »Der Ueli machts, du wirst sehen!« – »Wir haben noch den Walter in petto!« Es war laut, und es war so, als könnten sie das Morgen gar nicht erwarten. Sie gingen spät ins Bett, die Kinder.

Am nächsten Tag wählten sie um Schlag 10 Uhr mit hauchdünnem Vorsprung Ueli Maurer in den Bundesrat. Sein Parteikollege, der von der Ratslinken wider den eigenen Willen portierte Bauernpräsident Hansjörg Walter, lag um eine Stimme dahinter (und sagt heute jedem, dass sein Schlafanzug infolge Gewissensprüfung ganz schön nass war in der Nacht vor der Wahl). »Das beste Parlament der Welt«, so sprach der aus dem Amt genommene Bundesrat Samuel Schmid, hatte entschieden. Oder auch nicht.

Die Art und Weise der Wahl Maurers hat den Zustand der hiesigen Politik zur Kenntlichkeit entstellt: Das Parlament, diese zerstrittene Spielgruppe, treibt seine Späßchen, um seine Verunsicherung über die eigene Macht zu vertuschen. Wenn die Ratslinke sich durch einen Ueli Maurer derart bedroht sieht, dass sie einen wählen will, der gar nicht gewählt werden will, wenn sie solch unwürdige Spielchen spielt, ist ihr das Urvertrauen in die ausgleichende Kraft der Schweizer Demokratie abhandengekommen.

Und die Rechte spielt unter der scheinbaren Führung eines lustigen Buben namens Toni Brunner noch munterer mit. Die SVP hat mit der Zweierkandidatur ein peinliches »Buebetrickli« lanciert, das nur zeigte, wie angeschlagen auch sie ist. Und kurz nach der Wahl winkte diese Partei das einst so heftig bekämpfte Rüstungsprogramm einfach durch. Damit war enthüllt, dass es der Partei nie um die Sache, sondern nur darum gegangen war, den zuständigen Bundesrat Schmid sturmreif zu schießen. Meint da jemand von den angeblich so Strammen, sie seien noch glaubwürdig? Und währenddessen pilgert der halbe Bundesrat nach Brüssel und betreibt, mittels scheibchenweiser Zugeständnisse in der Steuerpolitik, aktive Europapolitik.

Ja, es war das Jahr der Spielchen, der Intrigen, der Unehrlichkeiten. Die Schweizer Politik spielt nicht mehr mit offenen Karten, und das Publikum, das sich einst als Volk begriff, schaut belustigt bis fassungslos zu. Dass das Land munter in eine tiefe Rezession schlittert, scheint dagegen in Bundesbern niemanden richtig zu kümmern. Manchmal möchte man während der Politikshow Arena an den Bildschirm klopfen und fragen: »Ist da wirklich wer?«

Was dieses Land bräuchte, wären Politiker, die offen sagen, was sie und wie sie es wollen – aber dazu müsste man zuerst mal wissen, was man denn will. Soll die Schweiz in die EU? Oder soll sie es nicht? Ist der bilaterale Weg auf Dauer gangbar? Oder bringt er uns in eine unnötige Abhängigkeit, von der wir nur wenig haben? Diese brennenden Fragen werden einfach nicht diskutiert. Nein, man wartet die nächste Abstimmung ab; am 8. Februar wird man nolens volens die Ausdehnung der Personenfreizügigkeit auf Bulgarien und Rumänien annehmen.

Es gäbe einen ganzen Berg von Sachfragen, die man mal diskutieren müsste: Wie soll die Schweiz mit Steuerungerechtigkeiten im eigenen Land umgehen? Wie lange will der Staat noch Millionen in die Strukturerhaltung der Randregionen stecken? Wie lange soll der Schweizer arbeiten?

Die Politik muss aufhören zu spielen. Sie muss gestalten. Sonst entscheidet die Sachlage, also die globale Finanzkrise, anstelle der Politik. Und dann können die Politiker das machen, was sie trotz aller Sonntagsreden derzeit am besten beherrschen: der Realität hinterherrennen.