Becks Rücktritt Mord ohne Mörder
Es war am 7. September am Schwielowsee, als der SPD-Vorsitzende Kurt Beck stürzte – dachte man. Tatsächlich fand das entscheidende Treffen bereits drei Tage vorher in Bonn statt. Eine Rekonstruktion
Eine Frage zur tiefen Krise der SPD ist noch übrig geblieben aus dem Jahr 2008. Wer hat eigentlich Kurt Beck weggeputscht, wer hat den SPD-Chef so sehr gedemütigt, dass er am Ende seine Ämter hinwarf? Wer in diesen Wochen, mit einigem Abstand, noch einmal mit den Beteiligten spricht, merkt bald: Es ist die falsche Frage. Beck wurde nicht am 7. September am Schwielowsee gestürzt, wie man bislang dachte. Tatort war ein Hotel in Bonn, es geschah drei Tage zuvor, an einem Donnerstag, und Beck war selbst dabei.
Er hatte sich schon lange entschieden. Im Frühsommer schon. Frank-Walter Steinmeier soll Kanzlerkandidat der SPD werden. Steinmeier, der beliebte Außenminister – und nicht er, der belauerte SPD-Chef. Am Sonntag, dem 7. September 2008, wollten er und Steinmeier die Öffentlichkeit informieren, nach der Klausurtagung der SPD-Führung am Schwielowsee bei Potsdam. Und jetzt musste er halt noch klären, welche Rolle Franz Müntefering künftig spielen sollte. Ausgerechnet Müntefering, sein Widersacher, der Mann, der zweieinhalb Jahre an seiner Amtsführung rumgemäkelt hatte. Der ihn so bis aufs Blut gereizt hatte. Aber Steinmeier wollte Müntefering unbedingt. Und vielleicht war es ja besser, Müntefering einzubinden, als ihn frei schweben zu lassen. Frei durch die Partei, frei über die Medienlandschaft, direkt hinein in das Loch, das im Autoritätszentrum der SPD gähnt. Eingebunden, so denkt Beck, kann ihm Müntefering weniger schaden. Darum lässt er sich auf das Treffen ein.
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Beck musste weg. Aber Steinmeier durfte nicht zum Königsmörder werden
»Salon Löwenburg, 5,70 m x 2 m«, steht auf dem Plexiglasschild am Eingang zum ersten Tagungsraum gleich hinter dem Empfang des Hotels Königshof. Hier treffen sich am Abend des 4. September 2008, eines Donnerstags, Beck, Steinmeier und Müntefering, um die Hierarchie innerhalb der krisengeschüttelten SPD festzuzurren. Ein schlauchartiger Raum, in der Mitte ein ovaler Tisch mit weißer Decke, das Fenster mit Blick zum Rhein, an der Wand alte Schwarz-Weiß-Bilder vom Bonn der dreißiger Jahre. Elfeinhalb Quadratmeter deutsche Sozialdemokratie. Drei Stunden lang sitzen die drei zusammen, sie diskutieren, sie planen, sie verwerfen, sie einigen sich. Was sie verabreden, kommt dem Versuch gleich, die politische Physik außer Kraft zu setzen. Deren zwei Hauptsätze lauten: 1. Stehen zwei Politiker miteinander im Gleichgewicht, dann kann nicht ein dritter mit beiden im Gleichgewicht stehen. 2. Wenn drei Politiker aufeinandertreffen, bleibt stets einer liegen. Das soll von nun an nicht mehr gelten in der SPD, wenigstens bis zum 27.September 2009 nicht, dem Tag der Bundestagswahl. Es hält 48 Stunden.
Oder wird dieser Versuch in Wirklichkeit gar nicht gestartet, nicht ernsthaft jedenfalls? Ist das, was an diesem Abend in der »Löwenburg« geschieht, gar kein Fehlversuch in politischer Physik, sondern ein Lehrstück aus der politischen Kriminologie, ein besonders perfides noch dazu? Erlebt in diesen Stunden die Welt etwas, das es selbst in der so wechselvollen 145-jährigen Geschichte der SPD noch nicht gegeben hat: einen politischen Mord ohne Mörder? Ein sozialdemokratisches Kapitalverbrechen, bei dem das Opfer erst zwei Tage später merkt, dass es am Ende ist?
Wer klären will, um was es sich nun handelt, um einen fahrlässigen Verstoß wider die Naturgesetze der Politik oder um das vorsätzliche Abräumen eines Widersachers, muss nach der machtpolitischen und psychologischen Grundierung des Treffens fragen – nach den Motiven der Teilnehmer. Fangen wir mit Steinmeier an.
Seit Monaten bereits gilt der Außenminister an diesem 4. September als gefühlter Kanzlerkandidat. Zu groß sein Vorsprung in den Umfragen, zu groß die Fehler Becks, zu groß die Frustration an der Basis, als dass der SPD-Vorsitzende noch ernsthaft versucht sein könnte, selbst zur Wahl anzutreten. Seit Monaten hat Steinmeier aber auch zugelassen, was aus seiner Sicht verhindert werden musste: die Verlängerung des Arbeitslosengeldes I, das grüne Licht für ein rot-grün-rotes Bündnis in Hessen, die Nominierung von Gesine Schwan als Präsidentschaftskandidatin, die nur mit den Stimmen der Linkspartei Aussicht auf Erfolg hat und somit das strikte Nein zu Rot-Rot im Bund weiter zu unterminieren droht. Steinmeier schaut zu, was Beck entscheidet – und schweigt. Er weiß, dass Kurt Beck von einer Mehrheit in der SPD getragen wird. Er weiß, dass ein Sturz Becks die Partei spalten, sie lähmen würde. Er weiß, dass er nicht Königsmörder sein darf, wenn er Kanzlerkandidat werden will. Und er weiß, dass niemand sein Schweigen für mutig hält.
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- Datum 30.07.2009 - 09:36 Uhr
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- Quelle DIE ZEIT, 23.12.2008 Nr. 01
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Seht Ihr denn wirklich keine größeren Probleme auf dieser Welt ? Arbeitet Euch doch mal in die Themen "Umweltveränderungen", "Die Sinnfrage" und "Hoffnung vermitteln" ein. Oder geht zurück zur "BILD".
...und ist es nicht eine der Hauptaufgaben der Presse, dem Leser politische Geschehen, die er nicht auf den ersten Blick selbst interpretieren kann - oft aufgrund fehlender Hintergrund-Informationen -, nahe zu bringen?
Im Übrigen sind einige vorangegangene Kommentare doch sehr aus einem etwas verträumten Blickwinkel geschrieben.
Betrachtet man die Ereignisse ganz pragmatisch, dann war der Schritt, Beck loszuwerden - egal, ob man Müntefering und Konsorten nun mag oder nicht - schon lange überfällig und hat der SPD schlussendlich eindeutig genützt. Ob nun der schleichende Untergang der Partei aufgehalten oder nur abgebremst wird, kann man zum jetzigen Zeitpunkt wohl noch nicht sagen.
Aber wer hätte die SPD unter einem Parteichef Beck noch wählen sollen? Viele seiner wenigen Sympathisanten hätten wohl auch bei der Linken ein Kreuz gemacht, ein großer Teil der ehemaligen SPD-Wähler wäre wohl zu einer der drei übrigen im BT vertretenen Parteien "übergelaufen" (wobei die Grünen wohl nicht besonders profitiert hätten). Die Partei wäre völlig profillos gewesen.
...und ist es nicht eine der Hauptaufgaben der Presse, dem Leser politische Geschehen, die er nicht auf den ersten Blick selbst interpretieren kann - oft aufgrund fehlender Hintergrund-Informationen -, nahe zu bringen?
Im Übrigen sind einige vorangegangene Kommentare doch sehr aus einem etwas verträumten Blickwinkel geschrieben.
Betrachtet man die Ereignisse ganz pragmatisch, dann war der Schritt, Beck loszuwerden - egal, ob man Müntefering und Konsorten nun mag oder nicht - schon lange überfällig und hat der SPD schlussendlich eindeutig genützt. Ob nun der schleichende Untergang der Partei aufgehalten oder nur abgebremst wird, kann man zum jetzigen Zeitpunkt wohl noch nicht sagen.
Aber wer hätte die SPD unter einem Parteichef Beck noch wählen sollen? Viele seiner wenigen Sympathisanten hätten wohl auch bei der Linken ein Kreuz gemacht, ein großer Teil der ehemaligen SPD-Wähler wäre wohl zu einer der drei übrigen im BT vertretenen Parteien "übergelaufen" (wobei die Grünen wohl nicht besonders profitiert hätten). Die Partei wäre völlig profillos gewesen.
Legenden haben es an sich, mit der Wirklichkeit nicht viel gemein zu haben.
Ein krasser Versager, Müntefering, wird als "Wahlkampfstar" präsentiert. Dabei hat zum 1998er Erfolg der jetzige verfemte Lafontaine genauso beigetragen. Danach gabs krachende Wahlniederlagen in Serie und die Parteimitgliedschaft halbierte sich - keineswegs Beck zuzuschreiben. Zudem schmiss Müntefering den Parteivorsitz ähnlich wie Lafontaine, nur wird ihm das seltsamerweise von den Meinungsmachern nicht ständig unter die Nase gerieben.
Nun soll uns ein Schröder-Klon, eine Schlaftablette auf zwei Beinen, und ein bekennender Schwindler - "Es ist unfair Parteien nach der Wahl an dem zu messen, was sie vor der Wahl gesagt haben" als Dreamteam verkauft werden.
Wenn sie Glück haben und Merkel & Seehofer gnädig sind, dürfen sie nach der Bundestagswahl Juniorpartner bleiben.
... "der unbekannte Informant des Spiegels ".
Hat der kleine oder große Unbekannte nicht nur die Details zum Treffen, sondern auch die Formulierung ("auf Verzicht ...gedrängt"), und damit Kurt Beck geliefert?
Ohne die Formulierung, wer immer Sie auch erfunden hat, hätte die "Troika" sich halten können.
Nun die Moral von der Geschicht:
Geheimnisse, Sie halten nicht.
Es wird, wie so oft in der Politik, mit allen Arten von Druck gearbeitet, und sei's der Spiegel.
Wer zu spät veröffentlicht, denn bestraft ....
kwer-denker
Wohin ZEIT und ZEIT-Online politisch driften, war schon länger klar. Mit der Verpflichtung des Herrn Dausend, langjährig bei der Welt, auch einmal bei der Morgenpost tätig, kommt ja ein intimer Kenner der SPD ins Redaktionsteam, der diese Kennerschaft seit Jahren zur mehr oder weniger gepflegten Abwertung, vor allem linker Politiker nutzte. Sein Lieblingssteckenpferd ist zwar die regelmäßige Warnung vor Lafontaine, aber ein wenig Beck, Nahles,Ypsilanti und Gysi-Schelte fällt dann auch noch ab. Nachzulesen über Jahre in der Welt, dann auch auf Welt-Online. - Daher kann er auch schon einmal empfehlen, man solle doch bei "linken Gedanken" gleich CDU wählen. (Jüngst in einem Artikel). - Herr Dausend wird das "Meinungsressort" der Zeit sicher verstärken.
Bei Welt- Online erfährt der surfende Zeitgenosse, -warum akzeptiert ein Journalist von Welt ein solches Geschreibsel über seine Person-, dass Herr Dausend trotz seiner
Erscheinung, mit "langen Haaren", aus dem Saarland (Provinz!), dort zum geschätzten Langzeit-Mitarbeiter avancierte und sich nun die Haare regelmäßig schneiden lässt.
Auf die Äußerlichkeiten kommt es beim politischen Journalismus heutzutage sehr an.
Harte Männer, die die Sprache am allerliebsten auf politische Kolportage lenken, um über Fakten und Inhalte nicht schreiben zu müssen.
Grüße
C. Leusch
..., dieser persönliche Angriff ist aber unter dem Niveau Ihrer sonst so sachlichen und pointierten Kommentare
..., dieser persönliche Angriff ist aber unter dem Niveau Ihrer sonst so sachlichen und pointierten Kommentare
Mit dieser Aussage wäre ich ziemlich vorsichtig. Hinter dem von Steinmeier ausgehenden Druck, Müntefering stärker für die SPD zu engagieren, wurde Beck letztlich systematisch geschwächt. Diese Strategie ging mindestens von Steinmeier aus, wahrscheinlich aber auch von Müntefering selbst. Und der SPIEGEL-Artikel ist auch nicht ohne Indiskretionen seitens der Beck-Feinde abgelaufen. Beck selber war wohl nur zu dumm, um die wahren Absichten seiner Umgebung zu durchschauen.
...und ist es nicht eine der Hauptaufgaben der Presse, dem Leser politische Geschehen, die er nicht auf den ersten Blick selbst interpretieren kann - oft aufgrund fehlender Hintergrund-Informationen -, nahe zu bringen?
Im Übrigen sind einige vorangegangene Kommentare doch sehr aus einem etwas verträumten Blickwinkel geschrieben.
Betrachtet man die Ereignisse ganz pragmatisch, dann war der Schritt, Beck loszuwerden - egal, ob man Müntefering und Konsorten nun mag oder nicht - schon lange überfällig und hat der SPD schlussendlich eindeutig genützt. Ob nun der schleichende Untergang der Partei aufgehalten oder nur abgebremst wird, kann man zum jetzigen Zeitpunkt wohl noch nicht sagen.
Aber wer hätte die SPD unter einem Parteichef Beck noch wählen sollen? Viele seiner wenigen Sympathisanten hätten wohl auch bei der Linken ein Kreuz gemacht, ein großer Teil der ehemaligen SPD-Wähler wäre wohl zu einer der drei übrigen im BT vertretenen Parteien "übergelaufen" (wobei die Grünen wohl nicht besonders profitiert hätten). Die Partei wäre völlig profillos gewesen.
Sie haben schon Recht. Denn viel gab es für Steinmeier und Münte gar nicht mehr zu tun. Die Presse hatte ihnen doch schon seit Monaten die Demontage von Beck abgenommen. Ich wäre nicht gern Beck oder Ypsilanti gewesen in den letzten Monaten. Natürlich haben beide Fehler gemacht (wie wir alle und nicht zuletzt auch alle Politiker), aber ich persönlich fand die Pressekampagnen gegen beide zu hart. Wenn die Bild sowas macht oder "gegnerische" Parteien, dann ist man das ja gewohnt, aber nicht auch noch die "seriöse" Presse.
Sie haben schon Recht. Denn viel gab es für Steinmeier und Münte gar nicht mehr zu tun. Die Presse hatte ihnen doch schon seit Monaten die Demontage von Beck abgenommen. Ich wäre nicht gern Beck oder Ypsilanti gewesen in den letzten Monaten. Natürlich haben beide Fehler gemacht (wie wir alle und nicht zuletzt auch alle Politiker), aber ich persönlich fand die Pressekampagnen gegen beide zu hart. Wenn die Bild sowas macht oder "gegnerische" Parteien, dann ist man das ja gewohnt, aber nicht auch noch die "seriöse" Presse.
..."dem SPIEGEL damals im September die Informationen gesteckt?" Man muss sich auch fragen, wer hat der ZEIT die Detailinformationen über die Hintergründe, die zu diesem Artikel führten, gegeben.
Man darf sich auch fragen, ob der Artikel - über das reine Informationsbedürfnis hinaus - das Ziel verfolgt, die Stimmung für die kommende Bundestagswahl frühzeitig so vorzubereiten, dass die Chancen der SPD auf Kanzlerschaft geringstmöglich gehalten werden.
Herr Dausend soll seine Chance bekommen, Wege zu finden, die ZEIT-Leserschaft entspr. zu beeindrucken. Wie sagt man in seiner Heimat?
Glück auf. ;-)
Franz Müntefering verkündet die Zusammenarbeit auf Landesebene mit der Linkspartei und es passiert ... nichts. Wurde Beck nicht gerade wegen dem "unklaren" Verhältnis zur Linkspartei von der Presse vor sich hergetrieben. Und jetzt verkündet der SPD Vorsitzende genau jenen Tabubruch, für den man Beck zerrissen hätte ... und die linkskritische Presse schweigt. Das ist zu auffällig, das Dröhnen der Stille ist ohrenbetäubend. Was lässt sich aus diesem Ereigniss lernen:
a) Die Heuchelei vieler Medien in diesem Lande ist beisspiellos.
b) Es ging nie um das Verhältnis zur Linkspartei sondern allein um die Frage des Pareteivorsitzes und der Kanzlerkandidatur.
c) Der Zweck heiligt die Mittel. Die SPD würde ohne diese Option im "Superwahljahr" wie ein Bleilot untergehen. Man gibt sich also links, während die antisoziale Politik weitergeführt wird, mit der Option einer grossen Koalition.
d) Der Kanzlerkandidat merkt selbst, das er nur Makulatur ist, eigentlich auch keine Macht besitzt. Auch er braucht die Linkspartei, verabredet sich mit dem Parteivorsitzenden und hält ihm den Rücken frei. Was ist aber der Kandidat Steinmeier wirklich noch wert, ist er nicht selbst ein Zementblock um den Hals des Parteichefs. Das wird Steinmeier aber erst später feststellen... zu spät für ihn.
Was ich sehr interessant finde ist die ausbleibende Koalitionsaussage der CDU. Haben sich da etwa die Machtgarnituren von CDU und SPD auf die wahrung der Verhältnisse verabredet. Ist der SPD gar die Einscht gekommen, dass sie nur noch Ziehkind der CDU sein kann. Merkwürdig, dass kurz zuvor Müntefering das Tor der Linkspartei zur Hälfte öffnet.. mit der offensichtlichen Option auf mehr.
Eines ist sicher: sollte die SPD nicht mehr in Regierungsverantwortung kommen, werden die Meisten der aktuellen Führungsriege abdanken müssen. Was sich daraus für Ränkespiele ergeben, zeigen die jüngsten Ereignisse. Einen Mord ohne Mörder hat es nie gegeben. Beck sah sich zu Recht missbraucht. Während die beiden Flügel innerhalb der SPD sich gegenseitig beschossen und im Stellungskrieg verharrten, musste Beck als Prellbock herhalten um den Dilettantismus seiner "Genossen" zu verrteidigen. Er hätte schon von Anfang an klar Namen benennen müssen und dem Kindergarten ein Ende bereiten sollen. Nun haben sich die Bälger emanzipiert, Papi in den wind geschossen, und versuchen den aufrechten Gang. Wer kein Rückgrat hat, der kann auch nicht aufrecht stehen, so verbleibt also nur der Kriechgang. Das hatte Beck nicht nötig, er ist gegangen, aufrecht, und hat die Spielwiese den Kindsköpfen überlassen. Die SPD kann froh sein, dass wenigstens einer in ihren Reihen in Zeiten der Unverantwortlichkeit seinen Kopf, seinen Rücken und seine Reputation zum Wohle der Partei geopfert hat. Das ist es, was ich von einem Sozialdemokraten erwarte. Dem traurigen Rest von Sozialschmarotzern kann man nur auf den Weg geben, sich eiligst auf ihren eigenen Bussgang zu begeben und Einsicht zu üben. Die SPD sollte Kurt Beck dankbar sein. Der Untergang dieser Partei wurde schon lange vor ihm eingeläutet.
Franz Müntefering verkündet die Zusammenarbeit auf Landesebene mit der Linkspartei und es passiert ... nichts.
Er hat vorher ja auch nicht das Gegenteil behauptet...
halten was man mag, ihn aber für den Untergang der spd verantwortlich zu machen ist übelste Geschichtsklitterung.
Es war eindeutig die Schrödergang, die der spd das spärlich ausgebildete Rückgrad brach, und natürlich die so genannten - man wagt es kaum zu schreiben - linken in dieser unsäglichen Partei, die sich so verhielten, wie man es von Mitgliedern einer Führerpartei erwartet.
Diese Partei ist so - weiteres verkneif ich mir - dumm wie das Brot, das sie den Ärmsten nicht gönnt.
Dann doch lieber die furchtbare fdp als appendix der union, zumindest wären dann endlich Wiefelspütz, Zypries und Konsorten nicht mehr in der Lage, mit Schäble gemeinsame Sache zu machen.
In der fdp scheint es zumindest noch einen gewissen Respekt zumindest vor Teilen des GG zu geben.
Franz Müntefering verkündet die Zusammenarbeit auf Landesebene mit der Linkspartei und es passiert ... nichts.
Er hat vorher ja auch nicht das Gegenteil behauptet...
halten was man mag, ihn aber für den Untergang der spd verantwortlich zu machen ist übelste Geschichtsklitterung.
Es war eindeutig die Schrödergang, die der spd das spärlich ausgebildete Rückgrad brach, und natürlich die so genannten - man wagt es kaum zu schreiben - linken in dieser unsäglichen Partei, die sich so verhielten, wie man es von Mitgliedern einer Führerpartei erwartet.
Diese Partei ist so - weiteres verkneif ich mir - dumm wie das Brot, das sie den Ärmsten nicht gönnt.
Dann doch lieber die furchtbare fdp als appendix der union, zumindest wären dann endlich Wiefelspütz, Zypries und Konsorten nicht mehr in der Lage, mit Schäble gemeinsame Sache zu machen.
In der fdp scheint es zumindest noch einen gewissen Respekt zumindest vor Teilen des GG zu geben.
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