Die große Spritze

Das Konjunkturprogramm des neuen US-Präsidenten ist verwegen

Na bitte, der tut was. Immer verlässlichere Zahlen erfährt man über das geplante Konjunkturprogramm des angehenden Präsidenten Barack Obama. Alle sind sie riesengroß und lösen Begeisterung aus. 775 Milliarden Dollar soll der Stimulus kosten! Da stieg der Kurs des Dollar an, und die Aktienmärkte erholten sich sogar in Europa. Wenn dank Obama erst wieder Dampfwolken von der Konjunkturlokomotive Amerika aufsteigen, kann es dann lange dauern bis zur allgemeinen Erholung? 40 Prozent des Obama-Pakets sollen als Steuererleichterungen für amerikanische Privatleute und Unternehmen ausgegeben werden! Da jubelten sogar oppositionelle Republikaner. Steuererleichterungen, dafür waren sie schon immer.

Obama hat in einem Punkt recht: Wenig bringt nichts. Die amerikanische Geldpolitik ist heute weitgehend machtlos, also muss der nächste Präsident massive staatliche Ausgaben und Geldverteilung auffahren. Als letzte Hoffnung quasi, um doch noch eine tiefe Depression zu verhindern. Einige Ökonomen liefern sich einen Wettstreit in der Forderung nach immer dickeren Paketen. Dabei war bis vor einem Jahr eine Mehrheit von ihnen noch kategorisch gegen solche Dinge – aus guten Gründen. Schließlich kann niemand garantieren, dass die Sache funktioniert. Steuerrückzahlungen? Werden in Zeiten der Angst auf die hohe Kante gelegt. Infrastrukturprojekte? Vergleichsweise sinnvoll, doch selbst wenn man die derzeitigen Ausgaben für Straßen, Schulen oder Kliniken in den USA verdoppelte, wäre das weniger als ein Zehntel des avisierten Obama-Programms.

So gesehen, erscheinen Obamas Pläne nicht nur mutig, sondern verwegen. Der Londoner Ökonom Willem Buiter reagierte zum Wochenbeginn mit einer rabenschwarzen Prognose: Die Investoren aller Länder würden bald merken, dass Anlagen in Amerika viel riskanter seien, als sie dachten. Sie würden ihr Geld abziehen, sobald es ihnen richtig klar werde: in zwei bis fünf Jahren, in ganz großem Stil. Schließlich drohten Inflation und Dollarabwertung. Die Steuern und der Staatsanteil an der US-Wirtschaft müssten massiv steigen, mindestens auf europäisches Niveau. Die Wirtschaft würde abgewürgt.

Worauf der Wirtschaftsnobelpreisträger Paul Krugman eine originelle Antwort in seinem Blog schrieb: Angesichts einer erwarteten Neuverschuldung von 2000 Milliarden Dollar im Jahr 2009 sei es ja nun auch egal, ob Obamas Programm 800 oder nur 300 Milliarden koste. Thomas Fischermann