Krieg in Nahost

Sieg ohne Gewinn

Was will Israel mit dem Krieg in Gaza erreichen? Die Varianten reichen von einem Sturz von Hamas über eine Besetzung Gazas bis hin zu einem Waffenstillstand

Tel Aviv - Mit dem Waffengang gegen Hamas will Israel erreichen, dass der Raketenbeschuss aus Gaza nicht nur aufhört, sondern nachhaltig unterbunden wird. Im Süden des Landes müsse »eine neue Sicherheitsrealität« geschaffen werden – so heißt das erklärte Ziel der Operation. Diese vage Formulierung aber lässt offen, welche Wirklichkeit nach Ende des Krieges herrschen könnte. In der israelischen Debatte über das richtige Vorgehen werden unterschiedliche Szenarien diskutiert.

Da ist zunächst einmal die Option eines einseitigen Rückzugs in der Hoffnung, dass die massive Militärintervention wirkt. Hamas, die sich damit gebrüstet hatte, den »übermächtigen zionistischen Feind« jahrelang erfolgreich mit ihren Qassams gepeinigt zu haben, sollte eine Lektion erteilt werden. Israel, betonte Außenministerin Zipi Liwni, werde in Zukunft keinerlei Beschuss mehr hinnehmen.

Eine künftige Koexistenz basierte somit auf der Angst einer stark geschwächten Hamas vor einem erneuten Angriff Israels. Dahinter steht die Annahme, dass Hunderte von palästinensischen Toten und noch viel mehr Verletzten für Hamas ein zu hoher Preis sind. Sollte Hamas einen neuen israelischen Angriff provozieren, könnte sie ihre Stellung an der Macht riskieren. Letztlich will Hamas ja auch beweisen, dass sie als politische Kraft die Bevölkerung im Gaza-Streifen schützen kann.

Der Vorteil: Israel muss nicht darauf warten, bis Hamas die weiße Fahne hisst, und riskiert auch nicht, dass seine Soldaten bei andauernder Präsenz im Gaza-Streifen immer stärker gefährdet werden. Der Nachteil: Es gibt keinen klaren Sieger. Denn Hamas kann durchaus behaupten, dass es für sie schon ein großer Erfolg war, auch nach zehn Tagen noch Raketen nach Israel geschossen zu haben. Außerdem wäre eine Waffenruhe, die künftig allein auf dem Prinzip Abschreckung fußt, vom guten Willen von Hamas abhängig.

Stabiler wäre in jedem Fall eine Waffenruhe mit internationalen Garantien. In diesem Fall müsste es nach israelischer Vorstellung einen »Mechanismus« unter Beteiligung von Dritten geben, der für die Überwachung der Waffenruhe und gegebenenfalls auch deren Durchsetzung sorgt. Israel kann sich die Präsenz arabischer oder anderer Truppen zur Stabilisierung in Gaza vorstellen, während Hamas dort weiterregiert.

Für Israel aber stellt sich noch die Frage, ob ein vermittelter Waffenstillstand Hamas überhaupt als Partei mit einschließen sollte. Fände man auch die Unterschrift von Hamas auf einem Abkommen, wäre das ein Schritt in Richtung internationaler Anerkennung, nach der sie strebt.

Um eine Legitimierung von Hamas zu vermeiden, sucht die Regierung Olmert derzeit noch nach anderen Wegen. Dazu gibt es einen Vorläufer: das »Memorandum of understanding« nach der israelischen Militäroperation »Früchte des Zorns« 1996 gegen Hisbollah im Libanon. Hisbollah war damals nicht direkt Teil dieses Abkommens, aber Syrien – dessen Repräsentanten in einem Überwachungskomitee saßen und ihren Einfluss gelten machen sollten.

So oder so müsse man die Erwartungen dämpfen, sagte der ehemalige Chef des militärischen Geheimdienstes Aharon Zeevi Farkasch am Freitagabend den Fernsehzuschauern. Es liege in der Natur solcher asymmetrischer Kriege, dass sie sich nicht so schnell lösen ließen. Er glaubt, dass sich die Strategie vis à vis von Hisbollah – trotz aller Kritik am Management des letzten Libanonkriegs – durchaus gelohnt hat. Seither herrsche an der Grenze Ruhe.

Eine (teilweise) Wiederbesetzung. Nach dem Abzug der Siedler und Soldaten 2005 aus dem Gaza-Streifen wollen die Israelis nicht mehr dauerhaft dorthin zurück. Es liegt nicht in ihrem Interesse, die Verantwortung für eineinhalb Millionen ihnen feindlich gesinnte Palästinenser zu übernehmen. Es gibt aber Stimmen aus dem rechten Lager, die im Anschluss an die Bodenoffensive für eine partielle Wiederstationierung von Truppen plädieren. Yaakov Amidror, ehemaliger Chef der Forschungsabteilung des militärischen Nachrichtendienstes und politischer Rechtsaußen, sieht nur so die Möglichkeit gegeben, effektiv den Terror zu bekämpfen.

»Warum schießen die Palästinenser keine Raketen aus Kalkylia (im Westjordanland) ins 700 Meter entfernte (israelische) Kfar Saba? Weil unsere Armee auf der anderen Seite präsent ist.« Sein Modell ist die »Operation Schutzschild« von 2002, die der bewaffneten Intifada und den palästinensischen Selbstmordattentaten weitgehend ein Ende setzte. Diese Option schließt Rückzüge nicht aus, aber behält sich im Fall von Informationen über geplante Terroranschläge vor, Inkursionen vorzunehmen.

Sturz von Hamas. Hamas könnte durch einen längeren Krieg so geschwächt werden, dass sie die Kontrolle über Gaza verliert. Zu den ganz wenigen Regierungsvertretern, die sich derzeit laut für einen Regimewechsel aussprechen, gehört der stellvertretende Ministerpräsident Chaim Ramon. Er habe keine Illusionen, dass man Hamas zerstören könne, sagt er vorigen Donnerstag während einer Pressekonferenz in Aschkelon, das zur gleichen Zeit mit Raketen beschossen wurde, aber er würde ein Ende der Hamas-Regierung begrüßen. »Mit Hamas, die Israels Existenzrecht ablehnt, haben wir keinen Grenzkonflikt, es ist unmöglich, sich mit ihr zu einigen.« Deshalb müsse ein Weg gefunden werden, damit Hamas nicht mehr exklusiv in Gaza herrsche. Sein ideales Szenario beinhaltet den Sturz von Hamas als Kontrollmacht in Gaza, die anschließende Stationierung arabischer oder internationaler Truppen, gefolgt von der Übernahme durch Palästinenserpräsident Machmud Abbas – mit dem Israel dann Frieden schließen könnte.

Die Skeptiker allerdings halten die Idee für illusorisch, dass Machmud Abbas, dessen Fatah-Leute vor eineinhalb Jahren von Hamas aus Gaza herausgeprügelt wurden, demnächst auf einem israelischen Panzer wieder in Gaza einziehen könnte. Sie stellen auch dessen Fähigkeit infrage, dort die Kontrolle zu übernehmen. Hamas hat vor vier Jahren eine Parlamentsmehrheit in demokratischen Wahlen erhalten und zählt zwischen 15.000 und 20.000 bewaffnete Kämpfer.

Man müsse Hamas hart treffen, schreibt Aluf Benn in Ha’aretz, aber dürfe sie nicht völlig zerstören, denn sonst herrschte in Gaza nur Chaos – bestehend aus Gangs und Milizen, die noch schwerer davon abzuhalten wären, auf Israel zu schießen. »Israel aber braucht eine diplomatische Adresse in Gaza als Basis für eine bewaffnete Koexistenz.«

Mit Hamas verhandeln. Das wäre eine völlige Wende in der bisherigen israelischen Politik – und ein Triumph für Hamas. Denn Israel könnte dann nicht mehr fordern, Hamas als Terrororganisation weltweit zu isolieren. Ein solcher Schritt würde die Anerkennung von Hamas durch viele andere Staaten nach sich ziehen – und Israels Verbündete wie Ägypten und die Palästinenserbehörde schwächen.

Dass dieses Szenario keineswegs unproblematisch ist, weiß auch der ehemalige Mossad-Chef Efraim Halevy, der sich dennoch dafür ausspricht. In seinen Augen ist Hamas eine Tatsache, die sich nicht auf Dauer ignorieren lasse. Gleichzeitig wisse Hamas, dass sie Israel nicht zerstören könne. Diese Einsicht könnte die Grundlage für ein Abkommen sein. Dabei ist klar, dass »längst nicht alle Hamas-Leute mit Israel reden wollen«. Er setzt auf die Pragmatiker, die »verstehen, dass ihr Traum vom Ende Israels derzeit unrealistisch ist«, und deshalb einem Palästinenserstaat mit – aus ihrer Sicht – temporären Grenzen entlang der 67er-Linien nicht im Wege stehen würden.

Für Halevy ist allerdings ein Abkommen nicht so schnell in Reichweite. Bis dahin lautet sein Schlagwort: Konfliktmanagement unter aktivem Einbezug von Hamas.

Ähnlich argumentiert auch Yohanon Tzoreff vom Jerusalem Institute for Israel Studies. Nach den Kämpfen werde Hamas weiterhin große Unterstützung bei der Bevölkerung in Gaza und dem Rest der muslimischen Welt genießen. Sie mit einzubeziehen sei besser, als sie zu ignorieren. Deshalb sollte Israel eine Kooperation zwischen Hamas und Fatah im Hinblick auf ein Friedensabkommen ermutigen. »Jede Einigung, die diese Gruppe einfach ignoriert, wird instabil sein.«