China Charta der FreiheitSeite 2/2

fordert von China Menschenrechte und Demokratie.

Gleichzeitig ist er einen der fanatischsten Anhänger der Europäischen Verfassung / Vertrag von Lissabon. Einer Verfassung, die auf absolut undemokratische Weise unter vollständiger Missachtung der Bürger durch die Parlamente gepeitscht wird, die inhaltlich unseren Bundestag zur ausführenden Behörde degradiert, die Einführung der Todesstrafe wieder möglich macht (im Kriegsfall bzw. bei Kriegsgefahr) und die Mitgliedstaaten zur massiven Aufrüstung zwingt.

Will Pöttering seine Vorstellung von Demokratie und Menschenrechten wie Bush und Blair mit Angriffskriegen umsetzen?

TiSe

Deutschland genauso seine Jahrestage, die für reichlich Diskussionsstoff sorgen könnten. Die Wirtschaftskrise hat ein Gutes. Sie hat gezeigt, dass alle gleich sind, am gleichen Strang ziehen und verloren haben und dies erleichtert wohl die Annäherung aneinander.
Ich bin gespannt, wie sich dies wohl weiterentwickeln wird. Ich hoffe, dass es sich entwickeln wird und nicht krankhaft an alten Methoden hängen bleibt.

ist das immer eine Schlagzeile wert. Wenn im eigenen Land immer mehr (einst erstrittene) Bürgerrechte ausser Kraft gesetzt oder untergraben werden, kräht kaum ein Journalist danach.

Das also sind die gemeinsamen Werte im eigenen Lande wert.

TiSe

Als die Gesetzesverschärfung durch Schäubles Vorhaben Thema war, hat sich die Presse sehr wohl darauf gestürzt und sich sogar gewundert, warum die Gegner verstummen. Aber anscheinend warten immer viele darauf, dass die Presse die Kritik äußert, weil man anscheinend selber sich nicht traut.

Ja sicher, Europa, insbesondere wir Deutschen, haben dringend die Pflicht einem jahrtausende Jahre altem Land mit knapp 1,3 Mrd Einwohnern moralische Entwicklungshilfe zu leisten. Solange es hier geheime schwarze Listen, eine völlig unlegitimierte Exekutiv-Diktatur (EU), Basen einer fremden Macht von denen auch noch völkerrechtswidrige Kriege geführt werden und der Zugriff des Kapitals auf das Volksvermögen scheinbar Usus ist sollten wir vieleicht unsere "Kritik" auf ganz ganz kleiner Flamme kochen. "Opposition" geschieht in China, par Definition innerhalb der kommunistischen Partei, so ist der Staat gebaut und das hat man anzuerkennen. Und "Präventivgespräche", Passentzug, Berufsverbote und Überwachung sind bei uns weis Gott keine unbekannten Praktiken. Also, ganz ruhig Brauner...

Wieder einmal ein typisch - westlicher China Blick. Rhetorik, Floskeln, eine Brise Angst und Mutmaßung, wenig Gespürr für Geschichte und dem Anschein nach wenig wissen über Politik in China.

Der einzige Jahrestag, von dem in China in diesem Jahr die Rede sein wird ist der 1.10. 1949 - 60 Jahre Volksrepublik - den hat der Herr Nass vergessen (ist wohl nicht so wichtig)

Hier im Westen werden wir aber lieber über die Jahrestage reden, die sie aufgezählt haben. Und wie wärs mit 1899, gescheiterte Reform, da könnte man sicher auch einiges hinein interpretieren, Parallelen ziehen ...