USA Alles, jetzt und gleich

Für Barack Obama wird es ernst: Die Krise drückt das Land nieder, und doch begleitet den Präsidenten große Zuversicht.

Barack Obama, Washington, 13. Januar 2009

Am kommenden Dienstag um zwölf Uhr mittags wird es ernst für Barack Obama. Mit seiner Vereidigung wird die Last des neuen Amtes von einer Sekunde zur anderen auf seinen Schultern liegen. Kaum ein anderer Präsident hat sich je so sorgfältig auf diesen Augenblick vorbereitet und derart frühzeitig mit solch erfahrenen Helfern umgeben. Kein Zweiter erbte von seinem Vorgänger aber auch eine so tief greifende ökonomische, moralische und außenpolitische Krise. Die deprimierende Wirtschaftslage, der Gazakrieg und Irans Basteln an der Atombombe verlangen unverzügliches Handeln, Obama hat das soeben selbst in einem Fernsehinterview bekräftigt. Vom nächsten Dienstag an muss er beweisen, dass sein Regierungsprogramm von harten Realisten entworfen wurde.

Am 20. Januar beginnt für Amerika und die Welt eine hoffentlich bessere Zeit. Obama hat versprochen, mit dem Bush-Erbe zu brechen. Er will den Sozialstaat wiederbeleben, das internationale Recht achten, sich enger mit den europäischen Partnern abstimmen und der Kraft der Diplomatie wieder mehr Bedeutung beimessen. Doch ob sich seine neue Politik dauerhaft durchsetzen wird, muss sich erst erweisen. Ereignisse, besagt eine alte Erfahrung, bestimmen die Politik, vor allem die unvorhersehbaren. Ob Lincoln, Roosevelt, Kennedy oder Reagan, alle herausragenden Präsidenten mussten sich im Angesicht neuer Herausforderungen immer wieder korrigieren und Ideale zurückstecken.

Niemand kann voraussagen, ob Steuergeschenke und Milliardenbürgschaften Amerikas Wirtschaft nachhaltig auf die Beine helfen werden. Schon nächste Woche wird Obama anordnen, das Gefangenenlager von Guantánamo aufzulösen, aber keiner weiß, ob die Wiederentdeckung von Moral und Verfassung auch einen erneuten Terroranschlag überstehen wird. Und wird Obama der Diplomatie selbst dann Vorrang geben, wenn Iran in einigen Monaten kurz davorsteht, eine Atombombe fertigzustellen? Oder wenn im Irak wieder Sunniten und Schiiten übereinander herfallen oder in Afghanistan die Taliban erneut die Macht erringen sollten?

Dennoch, zur neuen Politik Obamas gibt es keine Alternative. George W. Bush hat Amerika und die Welt mit seinem Freund-Feind-Denken und der verbohrten Halt-den-Staat-aus-der-Wirtschaft-raus-Ideologie ins Unglück gestürzt. Es kann nur besser werden, wenn der nächste Präsident umsteuert und in manchem das genaue Gegenteil seines Vorgängers tut. Nicht nur in Sachen Ökonomie, Umwelt und Menschenrechte, sondern ebenso in der Außenpolitik. Denn die Chance auf allgemeinen Frieden und Wohlstand wird ganz entscheidend auch davon abhängen, was zwischen Kairo und Kabul, also auch im Gaza-Streifen, passiert.

Am vergangenen Sonntag, als Raketen auf Israel und Gaza fielen, hat der künftige Präsident darum erstmals sein außenpolitisches Schweigen gebrochen. Der Mittlere Osten, sagte Obama, werde »von der ersten Stunde an« für ihn Priorität haben. Er und seine künftige Außenministerin Hillary Clinton würden unverzüglich »alle Akteure der Region« in ihre diplomatischen Offerten einbeziehen. Nur so könne man aus »der Sackgasse« herauskommen.