Konjunkturpaket Investition dank Krise

Wie Kitas, Schulen und Unis profitieren

Die Spitzen der Großen Koalition haben sich geeinigt: Bis zu 18 Milliarden Euro wollen sie für zusätzliche Investitionen in den Ländern und Kommunen lockermachen. Inklusive der Länderkofinanzierung sollen damit etwa 8,7 Milliarden Euro direkt in Kindergärten, Schulen und Hochschulen fließen, für Baumaßnahmen, aber auch für technische Modernisierungen und die pädagogische Ausstattung. »Das ist genug, um alles umzusetzen, was kurzfristig möglich ist«, sagt Bundesbildungsministerin Schavan. Es ist allerdings auch deutlich weniger, als sie selbst noch vor einigen Tagen gefordert hatte: 15 Milliarden wollte sie allein für Schulen und Hochschulen haben, verteilt auf die Jahre 2009 und 2010. »Mir ist auch klar, dass wir damit nicht die nächsten zehn Jahre bestreiten können, aber es ist ein Durchbruch«, sagt Schavan. »Dass die Bildung so deutlich im Zentrum gesamtstaatlicher Anstrengungen steht, war vor einem halben Jahr doch noch unvorstellbar.« Womit die Ministerin recht hat: Beim Bildungsgipfel im Oktober hatten sich die Kanzlerin und die Ministerpräsidenten der Länder um konkrete Finanzzusagen für die Bildung herumgedrückt und sie auf die Zeit nach der Bundestagswahl verschoben.

Noch vor dem Wochenende hatten die Sozialdemokraten Verwirrung gestiftet. Ihr »Steinmeier-Plan«, der die SPD-Position vor den Koalitionsgesprächen absteckte, hatte die Universitäten als mögliche Nutznießer explizit gar nicht erwähnt, wohl aber die Kindergärten und Schulen. Dagegen protestierten selbst die Juso-Hochschulgruppen. Ein redaktionelles Versehen, hieß es daraufhin von der Parteispitze. Die CDU hatte in ihrem »Pakt für Deutschland« allgemeiner nur von Investitionen in die Bildung gesprochen. Im beschlossenen Konjunkturpaket wird die Mittelverwendung laut Schavan jetzt den Ländern überlassen, sie können den Schwerpunkt der Investitionen vor Ort jeweils dort setzen, wo das Geld am nötigsten ist. Was aber auch bedeutet: Jeder Euro mehr für die Hochschulen ist einer weniger für die Schulen und Kindergärten – und umgekehrt.