Beim Gas endet die Freundschaft

Dürfen Europäer einander in der Kälte sitzen lassen? Von Alice bota

Was hält Europa zusammen? Die Erinnerung an den Zweiten Weltkrieg dürfte es nicht mehr sein. Gewiss auch nicht nur Gesetze oder Verträge, sondern am ehesten ein Gefühl: Solidarität. Sie ist weniger als pure Menschenfreundlichkeit, aber mehr als reines Geschäftsinteresse. Sie lebt von geteilten Werten und Idealen, sie ist nicht frei von Bedingungen – und sie hat auch ihre Grenzen. Ihr Prinzip lautet: Hilf, wenn du helfen kannst. Und streng dich an, selbst keine Hilfe zu brauchen. Über Jahrzehnte funktionierte das, Milliarden flossen von den Reichen an die Armen, erst nach Irland, Spanien und Griechenland, später nach Polen und Tschechien, nach Bulgarien und Rumänien. Wer mehr hat, gibt auch mehr und nützt so der Gemeinschaft.

Doch diese Solidarität wird mürbe. Erst die Tat, sagte Robert Schuman vor 60 Jahren, schaffe in Europa eine Solidarität. Nun lösen Taten sie wieder auf. Hatte nicht Irland ohne Absprache die Einlagen seiner Banken garantiert und damit erst die anderen Staaten genötigt, in aller Eile Milliarden zu versprechen – weil sonst das Vertrauen in die eigenen Sicherungssysteme zerstört worden wäre? »Egoistisch« und »nationalistisch« schimpfte man den irischen Alleingang, auf den Deutschland mit einem 600-Milliarden-Euro-Versprechen reagierte.

Und sollten die Europäer sich nicht bedroht fühlen, wenn die Slowakei ankündigt, ihr uraltes Kernkraftwerk Bohunice wieder in Betrieb zu nehmen? Den Meiler vom Netz zu nehmen war Bedingung für den EU-Beitritt vor vier Jahren. Man wisse um den Verstoß, heißt es aus der Slowakei – aber in der Krise scheint alles erlaubt.

Überall ist es derzeit kalt, aber in den vergangenen Tagen fror man nicht in Berlin oder Paris, sondern in Bratislava, wo der Notstand verhängt wurde, und in Sofia; überall dort eben, wo die Abhängigkeit vom russischen Gas größer kaum sein könnte – und die Solidarität kaum kleiner, denn seit Jahren betteln diese Staaten darum, dass die Europäische Union sich unabhängig macht von ihrem Hauptlieferanten Russland; dass sie Pipelines baut von West nach Ost, falls Gas und Öl wieder knapp werden oder zu einer politischen Waffe. Man versprach viel, aber es tat sich: nichts. Deutschland hält an dem Plan fest, eine Pipeline durch die Ostsee zu bauen, von Russland nach Deutschland, vorbei an Polen, Tschechien und den anderen Störenfrieden im Osten, die das Projekt seit Jahren bekämpfen. Falls nämlich das Gas mal wieder nicht durch die Ukraine fließt, sollen zumindest die Deutschen nicht frieren – sondern nur die Bulgaren oder Slowaken. Eine Pipeline gegen die europäische Solidarität wäre das, die einen Teil Europas warm hält – und einen anderen nicht.

Interessen und Werte, Verbundenheit und Angewiesensein haben einst sechs Staaten zu einem Klub werden lassen, in dem es schon immer Streit gab, aber auch Verfahren, um Konsens und Fairness zu schaffen. Im Zweifelsfall hat der gigantische Apparat, zu dem der Sechserklub wurde, sich mit Antworten Zeit gelassen. Große politische Fragen zergliedert er in Verordnungen und lässt sie von Tausenden Beamten in Brüssel umsetzen. So ging die EU mit ihrer Größe und der Verschiedenheit ihrer Mitglieder um: Sie ließ Solidarität in Bürokratie übersetzen, zäh, langsam, aber zuverlässig.

Erst in jüngster Zeit, seit zum Klub 27 Staaten gehören, wird die Solidarität von der Lösung zum Problem. Östliche und westliche, kleine und große, arme und reiche Staaten vertreten heute in der EU ihre eigenen Interessen und haben ihre eigenen Ängste. Doch mit dem östlichen Verständnis von Souveränität und Freiheit, das oft für lange Nächte bei EU-Gipfeln sorgt, können im Westen viele nichts anfangen. Die Verschiedenheit hat zugenommen, das Tempo auch. Beides zusammen stellt Europa neu auf die Probe. Die langsame, bürokratische Solidarität scheint zu schwerfällig geworden zu sein für eine Welt, in der die Ausnahme normal geworden ist: Weltwirtschaftskrise, Gazakrieg und ein Gasstreit, der nur mit Mühe vorerst gelöst wurde.

Solidarisch sein, das war immer eine Gratwanderung zwischen Interessen der Nation und der Union. Dürfen Arbeitsbeschränkungen für Tschechen und Polen in Deutschland gelten? Muss man ein bankrottes Land wie Ungarn retten, wenn alle anderen mit ihren eigenen Volkswirtschaften beschäftigt sind? Oder den Balten ihre Angst vor dem russischen Nachbarn nehmen, obwohl diese kaum einer im Westen ernsthaft nachvollziehen kann? Und jetzt auch noch die Weltwirtschaftskrise und ein immer offensiver auftretendes Russland an der Ostgrenze der EU. Ist das zu viel für das alte Europa? Hört jetzt die Freundschaft auf?

»Wenn es nicht in unserem vitalen Interesse liegt, unsere Menschen vor dem Erfrieren zu schützen«, schrieb kürzlich ein aufgebrachter Timothy Garton Ash, »dann weiß ich nicht, was für uns von Interesse ist.«

Aber offenbar gehören die im Osten für die im Westen noch nicht zum europäischen Wir.