Ein Sittenbild der Linkspartei in Hessen könnte mit Heidi Lippmann beginnen, der Kandidatin im Lahn-Dill-Kreis I für die Landtagswahl am kommenden Wochenende, in deren Swingerklub Gipsabdrücke der Genitalien ihrer Stammgäste zu bestaunen sind. Es könnte auch mit Günter Biernoth beginnen, dem Linkskandidaten im Wahlkreis Rotenburg, der Wert darauf legt, dass er entgegen manchen Presseberichten nicht etwa »Hexenmagier«, sondern vielmehr ein »heidnischer Priester« sei. Biernoth empfiehlt im Internet »Kreuther« zur »Freisetzung der Blitzkraft« und ein Reinigungsritual gegen »negative Energien«, das die Verbrennung einer schwarzen Kerze erfordert. Schöner noch als dieses Engagement ist aber der Kommentar seiner Parteichefin Ulrike Eifler in der Frankfurter Rundschau: »Wenn es nicht offen sexistisch, rassistisch oder neoliberal ist, dann ist das seine Sache.«
Aber ein solches Bild wird den hessischen Verhältnissen nicht gerecht. So bunt, kurios und lustbetont ist die Linkspartei nicht, wie es die Personalien der Swingerklubchefin und des Heidenpriesters nahelegen. Ein Zeuge für diese Behauptung ist Bernd Heinicke. Heinicke war, bis zu seinem Austritt aus der Linken zum Jahreswechsel, Vorsitzender ihres Ortsverbands im nordhessischen Baunatal. Heute ist er innerhalb der Partei ein Verfemter und für ihre politischen Gegner der Kronzeuge einer Anklage wegen Demokratiedefiziten und stalinistischer Praktiken.
Alles, was Heinicke sagt, ist hoch umstritten, weniges ist beweisbar. Am Telefon wirkt er konfus, seine Schreiben wimmeln von Ausrufungszeichen und Wörtern in Großbuchstaben. Er sei nicht in bester Verfassung, das räumt Heinicke ein. Es liege daran, dass »die« ihn fertigmachen wollten. Andererseits ist der ehemalige Ortsverbandsvorsitzende nicht einfach ein Spinner mit Verfolgungswahn. Noch im Sommer galt seine Aufbauarbeit parteiintern als vorbildlich. »Nur mit solchen Leuten kann man Wahlen gewinnen«, schwärmte ein Mitglied des Kreisvorstands.
Inzwischen hat nahezu der gesamte Ortsverband Baunatal die Linkspartei verlassen, zuletzt Heinickes Lebensgefährtin Martina Walter, immerhin ein Mitglied des Landesvorstands. Mangel an innerparteilicher Demokratie, Bespitzelung, Mobbing – auf diese Formeln lassen sich die Vorwürfe bringen.
Für sich genommen, wiegt jeder der Vorfälle, über die sich die Kritiker beschweren, nicht sonderlich schwer. Insgesamt aber ergibt sich ein beklemmendes Bild. Mal stellt einer der Baunataler Linken fest, dass der Inhalt eines Kneipengesprächs mit einer Genossin aus dem Landesverband protokolliert und dem Kreisvorstand zugestellt wurde. Mal können Heinicke und seine Lebensgefährtin einer Einladung zu einer Mitgliederversammlung entnehmen, dass bei dieser Gelegenheit ihre Abwahl als Landesdelegierte und in Vorwegnahme des Ergebnisses die Neuwahl zweier Vertreter vorgesehen ist. Mal verabredet sich der Kreisvorstand, in der nächsten Mitgliederversammlung zunächst eine »Satzung für diese eine Sitzung« zur Abstimmung zu stellen, die unter anderem das Stimmrecht in der fraglichen Sitzung regeln soll – ausdrücklich um mit »Bernd und seinen Aktiven« besser fertig werden zu können. »Wenn wir mit ihnen fertig sind, dann schicken wir sie in die Verbannung«, heißt es in einem Schreiben des Kreisvorstands. Das war zwar als Appell gemeint, gerade nicht so zu verfahren – dennoch legt es unerfreuliche Schlüsse auf den Konfliktstil innerhalb der Linken nahe.
Andere Hinweise deuten in dieselbe Richtung. Eine Genossin beklagt sich beim Landesvorstand der Partei über anonyme Drohungen, eine andere räsoniert über eine »Selbsthilfegruppe für Parteigeschädigte«. Ein Anfang der Woche ausgetretener Parteikritiker behauptet gar, er wisse von mehreren Fällen, in denen Mitglieder als Folge parteiinternen Mobbings in der Psychiatrie gelandet seien – Namen nennt er freilich nicht. Und als der ehemalige Spitzenkandidat der hessischen Linken, Pit Metz, Anfang des Jahres die Partei verließ, kritisierte er
»Missgunst, Misstrauen, Unterstellung fragwürdiger Motive, Ellenbogenreaktionen auf vermeintliche oder wirkliche innerparteiliche Gegner, üble Nachrede, Verschwörungstheorien, Anfertigung von Dossiers, ›Bewegungsprotokolle‹, Fragenkataloge wie in einem Verhör eines Verbrechers, Dutzende von E-Mail-Schlachten, Aufforderungen, den Psychotherapeuten oder wahlweise den Neurologen aufzusuchen, Anzeigedrohungen, Nachtretereien, Lügen, das Unterstellen von Lügen, persönliche Verantwortungslosigkeit, Unzuverlässigkeiten, Beschimpfungen und vieles andere mehr, kurzum: ein Panorama des Elends«.
Wie schön, dass die Linkspartei auch fröhlichere Seiten hat! Leider werden der Esoterik-Priester und die Erotik-Unternehmerin kaum in den Landtag einziehen, denn dass sie ihre Wahlkreise gewinnen werden, ist angesichts der Umfragen wenig wahrscheinlich. Bis zur Wahl werde er »Politik und Religion trennen«, versichert Günter Biernoth; hernach wird er sich wohl wieder seinem »Hexenladen« zuwenden. Danach, kündigt er an, stehe er bereit, auch theologische Fragen öffentlich zu erörtern, wenn das dann noch jemanden interessiere. Und Heidi Lippmann versüßt sich den Wahlabend, indem sie »alle Linkswähler« zu einer Party in ihren Swingerklub einlädt.
- Datum 15.01.2009 - 07:00 Uhr
- Quelle DIE ZEIT, 15.01.2009 Nr. 04
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