Frankreich Das Glück der Krise

Als Wirtschaftsreformer war Nicolas Sarkozy umstritten. Als Retter der Konjunktur aber macht er sich beliebt

Der französische Präsident besucht ein Projekt des Bauunternehmens KP1

Wenn der französische Präsident vom Kapitalismus spricht, kommt er in Fahrt. Von »unserem Kapitalismus« spricht Nicolas Sarkozy dann und dass einige Bösewichte im Finanzwesen dessen Werte »verraten« hätten. Manchmal sagt er auch, dass der Kapitalismus schleunigst umgegründet werden müsse. Sonst könnten solche Zerstörer noch mehr Schaden anrichten.

Man konnte ähnliche Töne auf einer Konferenz vernehmen, die vor zwei Wochen in Paris stattfand und wo sich außer Sarkozy auch Angela Merkel, Tony Blair und ein Aufgebot weltweit bekannter Politik- und Wirtschaftsforscher eingefunden hatten. Da sprach zum Beispiel der französische Wirtschaftsforscher Jean-Paul Fitoussi davon, dass in einer Demokratie das Eigentum in den Augen der Nichteigentümer immer wieder politisch legitimiert werden müsse. Dass man über die Begrenzung der Ungleichheit nachdenken müsse. Allgemeines Nicken prominenter Köpfe. Organisiert hatte die Konferenz der einstige Chefökonom der Sozialistischen Partei, Eric Besson, mittlerweile Minister.

Um die Zukunft des Kapitalismus sollte es bei der Pariser Konferenz vor allem gehen, doch führte sie ganz besonders vor Augen, wie Sarkozy auf die Wirtschaft schaut. »Sarkonomics« sind flexibel, bündnisfähig und keiner Theorie verpflichtet, sondern der Fortdauer einer Wirtschaftsordnung. Seiner Wirtschaftsordnung. »Unseres Kapitalismus«, der übrigens einigen seiner engsten Freunde und Verwandten Milliardenvermögen verleiht.

Doch was denkt der Mann? Sarkozy ist ein Mann der Einfälle. Weniger der Ideen. Nicht dass seine Reden ideenarm wären. Seine Redenschreiber leben sogar in mehreren, recht disparaten Gedankenwelten. Wer gerade Gehör findet beim Meister, hängt von der Situation ab. Sarkozy scheint in jedem Moment überzeugt von dem zu sein, was er gerade sagt, mag es auch heute liberal und morgen staatsverliebt klingen, gern auch linkspopulistisch, rechtspopulistisch oder wie aus dem Munde eines Unternehmenssprechers.

Und dennoch, es gibt ein sarkozystisches Wirtschaftsprojekt.

Nicolas Sarkozy hatte es im Präsidentschaftswahlkampf 2007 formuliert: Die Franzosen müssten wagemutiger werden. Sie könnten es sich nicht länger leisten, sich als Beamte, Unternehmer, Arbeiter oder Arbeitslose auf erworbenen Rechten auszuruhen. Sie dürften nicht mehr darauf vertrauen, der Staat werde schon alles richten. Der müsse vielmehr seine Schulden loswerden. Die Wirtschaftskonkurrenz müsse freier werden, die Lebensarbeitszeit länger, außerdem sei der Sozialstaat nach deutschem Vorbild umzubauen. Riskant!

Doch es hatte sich herumgesprochen, dass Frankreichs Lebensstandard, Wachstum und die Konkurrenzfähigkeit vieler Unternehmen seit rund zehn Jahren im internationalen Vergleich kontinuierlich zurückfielen. Der Leidensdruck war hoch genug, dass Sarkozy mit diesem Programm gewinnen konnte. Sicherlich auch, weil er versprochen hatte, seine neue Wirtschaftspolitik werde die Einkommen erhöhen: »Mehr arbeiten, um mehr zu verdienen.«

Frei nach Machiavelli unternahm Sarkozy alle harten Schritte zugleich

Unmittelbar nach dem Sieg im Mai 2007 hatte Sarkozy sich ans Werk begeben. Er lockerte Preiskontrollen, schleifte Sonderrechte in der Altersversorgung und verlängerte die Beitragszeit für Renten; er machte es den Sozialpartnern leichter, von der 35-Stunden-Woche oder dem gesetzlichen Rentenalter abzuweichen; er setzte eine Art kleiner Hartz-Reform sowie den Höchststeuersatz von 50 Prozent durch und verordnete (»Die Kassen sind leer«) seinen Beamtenheeren eine radikale Schrumpfkur. Die machiavellistische Plötzlichkeit seiner Reformpolitik – wenn schon Gräueltaten, dann alle auf einmal! – begleitete er mit dem Anruf der égalité: Seht her, ein jeder muss sein Scherflein beitragen!

Sarkozy gewann Verbündete. 316 Empfehlungen für die »Befreiung des Wachstums« ließ er von einer Kommission unter Jacques Attali ausarbeiten, einst Berater des sozialistischen Präsidenten François Mitterrand und heute Vertreter einer marktorientierten Sozialdemokratie. Vor allem aber ist da Alain Minc, der wirtschaftsliberale Publizist, Manager und Geschäftsmann. Ihm kommt zwar keine offizielle Funktion im Élysée zu, doch zählt er zu den » visiteurs du soir«, jenen »Abendbesucher« genannten Gesprächspartnern, auf deren Rat der Präsident hört.

Minc, bezaubernder Plauderer und Kenner der schönen Dinge ebenso wie der hässlicheren Praktiken des Geschäftslebens, ist ein Mittler zwischen Politik und Wirtschaft, ein Helfer in mancher Not. Das Adressbuch des Verbindungsreichen diente dem Präsidenten dazu, in der Exekutive seine Pioniere zu stationieren, die sich in den Kasematten des französischen Staatskapitalismus bestens auskennen – und die ihn zu einer freieren Marktwirtschaft umbauen wollen.

Der Widerstand war stumm, verbissen und effektiv. Lobbys im eigenen Lager verlangsamten oder verhinderten weit mehr als die Hälfte der Reformen. Mal blieben diese im Parlament hängen, mal in den Amtsstuben. Der sozialistischen Opposition gelang es unterdessen, die Reichen als die einzigen Nutznießer der Sarkonomics darzustellen. Sarkozys Umfragewerte fielen, und im Spätsommer 2008 zeichnete sich – noch vor dem Ausbruch der Wirtschaftskrise! – ab, dass 2009 von »mehr verdienen« keine Rede sein würde, ebenso wenig von einer Sanierung des Staatsbudgets. Von einer Rezession war die Rede.

Dann brach die weltweite Krise los.

Und siehe da: Ohne ihm Zynismus unterstellen zu müssen, erwies die Rezession sich doch machtpolitisch als Glücksfall für den Präsidenten. Denn von nun an trugen andere die Schuld. Zwar war die Auslastung der Industriekapazitäten schon seit August kontinuierlich gesunken, aber die große Krise maskierte eben die kleine, die internationale die nationale, und der Staatschef konnte eine dankbare Rolle übernehmen. Aus dem Reformer wurde der Retter.

»Sarkozy brauchte keine zwei Stunden«, sagt der einstige sozialistische Premierminister Michel Rocard anerkennend, »um die Dogmen seiner Partei über Bord zu werfen.« Nun ist es wieder völlig in Ordnung, als Staat ins Geschäftsleben einzugreifen; Sarkozy setzte beispielsweise einen »Kreditmediator« ein, der die Darlehensvergabe an kleine und mittlere Unternehmen beschleunigen soll. Andere Staatsbeamte wiederum trumpfen, mächtig geworden durch die staatlich erworbenen Aktienpakete oder staatlich gemachten Kreditversprechen, im Bankwesen und demnächst auch in der Autoindustrie auf.

Frankreichs Regierung behauptet jetzt stolz, das größte Rettungsprogramm Europas zu stemmen. Angeblich 428 Milliarden Euro. In Wahrheit handelt es sich mitnichten um diese Riesensumme, sondern vielleicht um ein Achtel davon. Die den Banken gegebene Garantie von 360 Milliarden kann ja nicht zum Nennwert als Ausgabe verbucht werden, weil sie eben nur eine Garantie für schlimme Fälle ist; wirklich werden demnächst 33 Milliarden Euro geflossen sein, wenn es hoch kommt.

Sarkozy, der frühere Wirtschaftsjurist, der erste Anwalt der Republik, nimmt die Argumente so, wie sie kommen. Kürzlich versuchte er einem verblüfften Publikum weiszumachen, es sei ein »gutes Geschäft« für den Staat, jetzt Geld an die französische Wirtschaft herauszugeben und dafür einen Zinssatz von neun Prozent zu kassieren. Aber wer heutzutage die Zahlung dermaßen hoher Zinsen verspricht, ist ein riskanter Schuldner. Man hat es mit einem Überbrückungskredit für Pleitekandidaten zu tun. Man kann also auch ganz andersherum argumentieren: Kredite vom Staat für neun Prozent Zinsen, das ist eine schlechte Nachricht anstelle eines guten Geschäfts.

Doch für Sarkozy und sein Team gilt auch der Leitsatz: Nur nicht nach unten schauen!

Die neuen Sorgen: Wortbruch, Regelbruch, Zusammenbruch

Manche Wirtschaftsexperten, etwa der Berater Jacques Attali, sehen die Bedrohungen der französischen Wirtschaft ganz woanders: Es gebe Anzeichen dafür, dass ganz allgemein die Geltung des Worts, das gegeben wird, erlischt. Wortbruch, Regelbruch, Zusammenbruch, das ist seine Sorge. Das Szenario erinnert an die Anomie, den Zerfall der Normen und Bindungen, den der französische Soziologe Émile Durkheim Ende des 19. Jahrhunderts als Folge der damaligen Industrialisierung und Internationalisierung befürchtete; Durkheim starb im Jahr der russischen Oktoberrevolution.

Doch nicht vor einer Revolution fürchten sich die Denker des französischen Kapitalismus, sondern eher vor dem Verfall. Sie schreiben beispielsweise wie der Soziologe Emmanuel Todd davon, dass sich ausgerechnet die oberen Klassen vom System abwenden. Man bedient sich der letzten verbliebenen vollen Kassen, flieht die Steuer und lässt die Gesellschaft allein. An die Stelle einer herrschenden Ideologie schleicht sich eine Befindlichkeit, wie sie der Schriftsteller Michel Houellebecq kürzlich in einem Dialogband mit dem Philosophen Bernard-Henri Lévy für sich beanspruchte: Er sei Benutzer, nicht Bürger Frankreichs. Also bar jeder Verpflichtung.

Über Nicolas Sarkozy selber ist immerhin verbürgt, dass er eine unkontrollierbare Radikalisierung sozialer Konflikte fürchtet. Auch er hat also in einen Abgrund geblickt. Und dieser ist mit Krediten allein nicht zu überbrücken.

Die offizielle Linie im Élysée lautet, dass die Krise den Zwang zur Reform nicht verringert, sondern erst recht erhöht. Weitermachen wie bisher, das geht freilich auch nicht. Gesucht wird also eine neue Version von Sarkonomics: ein Projekt, hinter dem sich eine Reformkoalition »gegen die Konservativen von links und rechts« (Sarkozy) bilden könnte. Es zu finden ist aus politischer Sicht dringlich, weil ausgerechnet 2009, im Jahr des Verdrusses, Europa- und Regionalwahlen stattfinden werden. Danach beginnt der Anlauf auf die Präsidentenwahl 2012.