Wirtschaftskrise in Deutschland

Jetzt mal ehrlich

Neues aus der Krise: Die Politiker wissen, dass die Lage schlimmer ist, als das Volk glaubt. Aber zugeben wollen sie es nicht. Es ist Zeit, alle Karten auf den Tisch zu legen.

Am 8. Oktober 2008 war die Krise noch jung, man möchte fast sagen: unschuldig. An jenem Mittwochabend luden die Bundeskanzlerin und ihr Finanzminister die Chefs der wichtigsten Zeitungen ins Kanzleramt, um ihnen eine Botschaft zu übermitteln. Die lautete: Wir wissen zwar nicht genau, was in zwei oder drei Wochen ist, aber würden doch sehr herzlich um Ihr Vertrauen bitten und vor allem darum, dass Sie keine schlechte Stimmung machen, denn dazu ist die Lage zu ernst.

Die beiden trugen ihr Ansinnen auf beinahe schüchterne Weise vor, wahrscheinlich wussten sie, wie brüchig ihr Konzept war: den Banken einen Schirm aufspannen, ein kleines Konjunkturprogramm auflegen und den Menschen keine Angst machen, auf dass sie schön einkaufen gehen. Funktioniert hat immerhin das Letzte: Die Deutschen blieben cool und kauften zu Weihnachten wie üblich viel mehr, als sie brauchten. Ob das nun an den Zeitungen lag, sei dahingestellt, doch konnte man damals an die patriarchalische Vision glauben, dass die Eliten dem Volk nicht alles sagen – um es, mit Scheuklappen versehen, rasch durch die Krise zu führen.

Es ist zweifelhaft, ob diese patriarchalische Vision in einer demokratischen und transparenten Gesellschaft wie unserer je Sinn hatte. Sicher ist: Diese Phase der Krise ist vorbei. Die vertrauliche Äußerung eines Spitzenmannes der SPD bringt es auf den Punkt. Die Stimmung, meint er, ist besser als die Lage. Er sagt es mit Sorge, weil er fürchtet, die Leute seien zu wenig vorbereitet auf das, was bevorsteht.

Am Dienstag dieser Woche hat die Regierung bereits das zweite, noch größere Konjunkturpaket verabschiedet, während sich die zweite Welle der Bankenkrise gerade gewaltig auftürmt. Spätestens im März wird Deutschland voll von der Wirtschaftskrise erfasst, dann werden sich die Firmenpleiten häufen und die Arbeitslosenzahlen steigen. Die Leute ahnen das, ihnen schwant, dass die Regierung keinen rechten Plan hat, so wenig übrigens wie die Zeitungen.

Die Wahrheit drückt sich durch. Darum wird das Land nicht mehr aus der Krise kommen, indem viele nicht alles wissen, sondern eher dadurch, dass alle alles wissen, was man wissen kann. Es ist an der Zeit, alle Karten, auch die gezinkten, auf den Tisch zu legen. Was ist die Natur der Krise, was wissen die Politiker, die Banker und die Experten, was sind die Motive ihres Handelns?

1. Diese Krise ist ohne Beispiel
Niemals seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs war die komplette Weltwirtschaft im Abschwung. Das ist neu und hat mit der enorm gewachsenen wirtschaftlichen Verflechtung der Welt zu tun – und mit der mentalen. Es gibt eine Weltwirtschaft, es gibt aber auch ein Weltgefühl, und dieses Gefühl sagt Milliarden Menschen zurzeit: Vorsicht! Damit verschärfen sie die Krise, vor der sie sich wegzuducken versuchen.

Die Krise verläuft rasend schnell, verändert dabei unablässig ihre Gestalt und wirft ihre eigenen Regeln über den Haufen. Man sieht das zum Beispiel an Thomas Oppermann, dem Parlamentarischen Geschäftsführer der SPD. Er begründete die etwas langwierige Arbeit der Regierung am zweiten Konjunkturpaket damit, dass man ja nur noch einen Schuss frei habe. Nun aber braucht man womöglich einen zweiten Schuss. Und danach einen dritten.

Auch die Regeln der Wirtschaftsforscher gelten nicht mehr, ihre Prognosemodelle versagen. Noch im Oktober sah Klaus Zimmermann, der Chef des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW), "keine Anzeichen für eine Rezession"; Anfang Dezember sagte er, dass "das Konjunkturklima nach wie vor gut" sei; seit Januar nun erwartet das DIW "eine tiefe Rezession". Was sagt er als Nächstes?

Und da ist noch ein dritter Aspekt dieser Krise – ihre unglaubliche Dimension. Niemand weiß, wie viele Milliarden die Banken weltweit noch abschreiben müssen, wie viele vergiftete Wertpapiere in ihren Tresoren liegen. Schon jetzt übersteigt das Volumen alle Vorstellungen. Auf 3,6 Billionen Dollar schätzt der US-Ökonom Nouriel Roubini die Verluste des globalen Finanzsektors; die Hälfte davon soll in den USA anfallen, der Großteil der anderen Hälfte in Europa. Nur zum Vergleich: Das gesamte Kapital der US-Banken beträgt 1,4 Billionen Dollar – sie allein könnten die Verluste also nicht stemmen. All das sprengt unsere bisherigen Maßstäbe. Zerbrochen liegen sie am Wegesrand.

2. Das Ende ist noch lange nicht in Sicht
So wächst die Furcht vor einer Wiederholung der Geschehnisse der zwanziger Jahre, vor Hyperinflation, radikalen Währungsreformen, Staatsbankrott. Kaum jemand wagt diesen Gedanken offen auszusprechen, aber immer wieder hört man in Gesprächen derzeit eine Frage: Was, wenn es nicht mehr darum geht, ob einzelne Banken »too big to fail« sind – also zu groß, als dass man sie pleitegehen lassen könnte? Was, wenn das ganze Finanzsystem "too big to save" ist – also nicht mal mehr Staaten die Wirtschaft stabilisieren könnten?

Man mag sich dieses Szenario kaum vorstellen: Die Banken würden verstaatlicht, und dennoch würde den Unternehmen das Geld ausgehen. Ganze Industriezweige brächen zusammen, die Arbeitslosigkeit würde steigen – weit über 5 Millionen Menschen allein in Deutschland. In der Euro-Zone müssten Länder wie Deutschland oder Österreich den Pleitekandidaten Spanien oder Irland beispringen – um den Preis, dass überall die Verschuldung eskalierte, womöglich bis an den Rand der Zahlungsunfähigkeit.Natürlich ist das ein extremes Szenario, der Worst Case. Aber mit jedem Tag, an dem sich die Krise weiter ausbreitet, wächst auch die Ungewissheit über den Ausgang des Ganzen.

3. Die Krise entwickelt sich schneller, als die Politik reagieren kann
Noch im November war die meistdiskutierte Frage, ob die Große Koalition genug zur Rettung der Konjunktur tue. Die Regierung hatte das erste Konjunkturpaket verabschiedet und war sich ziemlich sicher, für den drohenden Abschwung gerüstet zu sein. Heute, gerade mal zwei Monate später, geht es längst nicht mehr um die Konjunktur, um ein paar Viertelprozentpunkte Wachstum weniger oder nicht. Auf einmal geht es um Entscheidungen, von denen noch vor zwei Monaten niemand ernsthaft glaubte, sie je treffen zu müssen. Reichen 100 Milliarden Euro an Bürgschaften noch aus, um bedrohte Industrieunternehmen vor dem Kollaps zu bewahren? Wo ist die Grenze staatlichen Handelns? Gibt es eine Grenze?

Wahrscheinlich hat noch nie zuvor eine deutsche Regierung in so kurzer Zeit so viel Expertise eingeholt, wie es diese in den vergangenen Monaten getan hat. Man muss sich das Krisenmanagement als eine endlose Reihe von Gesprächen mit Ökonomen, Bankern, Lobbyisten und internationalen Spitzenbeamten vorstellen, auch als ein nicht enden wollendes Telefongespräch der Kanzlerin mit Gordon Brown, Nicolas Sarkozy, Barack Obama und, und, und.

Alles vorhandene Wissen wird gesammelt, doch die Resultate sind mager. Und so gehört es zwar zur politischen Routine, dass der Wirtschaftsminister zu Beginn eines Jahres eine konkrete Wachstumsprognose abgibt. Aber es wirkt doch ungewollt hilflos, wenn Michael Glos das voraussichtliche Wirtschaftswachstum auf zwei Stellen hinter dem Komma genau beziffert – auf minus 2,25 Prozent. Tatsächlich kann Glos sich nicht einmal bei der Zahl vor dem Komma sicher sein. Auf die kommt man nur, wenn die Konjunkturpakete der Regierung eine größere Wirkung haben als alle Konjunkturpakete der Vergangenheit. Sonst könnten es minus drei Prozent werden. Oder minus vier. Aber auch das ist Spekulation.

4. Die erste Ursache ist nicht die ganze Lösung
Wenn Experten versagen, dann hört man auf die Intuition. Die sagt uns, in einer so verworrenen Situation das Einfachste zu tun: also zurück an den Ausgangspunkt des Ganzen zu gehen, an die Wurzel allen Übels, und dort das Problem zu lösen. Diesmal aber funktioniert das nicht. Man merkt das schon, wenn man nach dem einen Ausgangspunkt der Krise forscht. Es war eben nicht nur die riesige Spekulationswelle am amerikanischen Häusermarkt. Es waren eben nicht nur gierige Investmentbanker, die Ramschkredite als hochrentable Wertpapiere verkauften. Es waren nicht nur Hedgefonds, die sich in Japan billiges Geld liehen und es in den USA oder Europa anlegten. Und es waren eben nicht nur die Chinesen, die jeden Tag US-Staatsanleihen im Wert von mehreren Hundert Millionen Dollar kauften und damit den amerikanischen Schuldenberg stabilisierten.

Auch Deutschland hat davon profitiert, dass die USA so sehr über ihre Verhältnisse lebten. Es waren die Amerikaner, die unsere Autos kauften und unsere Maschinen. Insofern sind auch die Deutschen an der Krise beteiligt. Sie waren Exportweltmeister, weil die Amerikaner Schuldenweltmeister waren.

5. Denen, die sich besonders sicher sind, kann man am wenigsten trauen
Für eine kurze Zeit, im Herbst des vergangenen Jahres, war es hilfreich, noch einmal John Maynard Keynes zu lesen: Im Wirtschaftsabschwung, wenn Unternehmen und Privatleute kein Geld mehr ausgeben, kann nur noch der Staat entschlossen gegensteuern. Inzwischen tut er das – aber so massiv und umfassend, dass selbst Keynesianern schwindlig wird.

Keynes mag eine Antwort darauf gehabt haben, wie sich ein Staat gegen die Rezession stemmen kann. Sogar Keynesianer ahnen, dass es den Regierungen schwerfallen wird, die riesigen Schuldenberge, die in dieser beispiellosen Weltrezession angehäuft werden, je wieder abzutragen. Das umgekehrte Problem haben die Ordnungspolitiker, die jahrelang zum Maßhalten mahnten und weniger Staat forderten und die angesichts des schieren Ausmaßes der Krise verstummten. Sie warnen zwar allmählich wieder vor den Spätfolgen der Krise, haben aber nach wie vor kein Rezept, wie ihr jetzt beizukommen ist.

Es liegt etwas zutiefst Beunruhigendes darin, dass sich die Reichweite von Erfahrungswerten und Prinzipien so verringert. Und doch müssen uns jene am meisten irritieren, die am wenigsten irritiert sind. "Die Krise ändert nichts an unserem Konzept", sagt Hermann Otto Solms, Finanzexperte der FDP, und meint damit sein Steuersenkungsprogramm. Wenn aber niedrigere Steuern das richtige Konzept im Aufschwung sind, wie können sie es zugleich im Abschwung sein? Noch dazu in einem Abschwung, der – das bestreitet nicht einmal die FDP – kostspielige Konjunkturprogramme nötig macht? Auch die CSU fordert unablässig niedrigere Steuern, aber natürlich nicht weil sie wüsste, dass das gegen diese Krise helfen würde. Vielmehr glaubt die Partei immer noch, sie habe die Wahl in Bayern verloren, weil die Kanzlerin ihr seinerzeit verwehrte, Steuersenkungen zu versprechen. Die CSU bekämpft also nicht die Krise von morgen, sie versucht immer noch die Wahlen von gestern zu gewinnen.

6. Die Krise wird immer größer, die Politik wird immer kleiner
Weil niemand weiß, wie man der Weltwirtschaftskrise Herr werden soll, wenden sich die Parteien mehr und mehr dem machtpolitischen Kleinklein zu. Da kennt man sich aus. Angela Merkel weiß nicht, ob minimale Steuersenkungen die Konjunktur ankurbeln (sie glaubt es nicht), sie weiß aber ganz sicher, dass eine kleine Steuersenkung den Frieden mit der CSU wiederherstellt. Frank-Walter Steinmeier weiß nicht, ob eine Reichensteuer etwas bringen würde (er glaubt es nicht), aber er weiß ganz sicher, dass er damit die innerparteiliche Linke befrieden kann.

Es ist Wahljahr, aber bisher hat die Weltwirtschaftskrise keinen Einfluss auf die Sonntagsfrage. Wie eingefroren liegen die Parteien genau da, wo sie sich schon vor dem Zusammenbruch von Lehman Brothers befanden. Noch kreiden die Bürger es den Parteien nicht an, wie sie mit der Krise umgehen. Aber noch ist die Krise auch nicht bei den Bürgern angekommen. Es ist diese seltsame Ungleichzeitigkeit, die dazu führt, dass alle Parteien mit dem wichtigsten Thema dieses Jahres noch keinen politischen Profit erzielen können. Also verlegen sie sich auf Nebenschauplätze und drohen hysterisch zu werden.

7. Die Politik hat dem Volk bisher nichts zu sagen
Die Reaktion der Deutschen auf die Krise erstaunt. Schließlich sind wir für die German angst berüchtigt, für die Fähigkeit, uns auch ohne konkrete Gefahr sehr zu fürchten. Doch anders als bei Atomkrieg, Waldsterben oder BSE bleibt die deutsche Angst bisher aus. Das ist schön, wird aber nicht so bleiben. Das Donnergrollen der Krise kommt näher, und bald werden die Leute wissen wollen, was sie tun können, um ihr zu trotzen.

Aber was können sie tun? Bei der letzten Krise zwischen 2001 und 2005 war das noch leicht. Mit der Agenda 2010 hat die rot-grüne Regierung mitgeteilt: Deutschland wird in der Globalisierung abgehängt, wenn sich nicht alle mehr anstrengen und mehr arbeiten. So taten es die Deutschen, und es wurde besser. Diesmal scheint alles unklar: Soll man mehr arbeiten oder sich auf Kurzarbeit einstellen? Soll man Geld ausgeben, um die Binnennachfrage zu stärken, oder lieber sparen, um die Verluste bei der Lebensversicherung auszugleichen? Und wenn wir über unsere Verhältnisse gelebt haben, wie die Kanzlerin sagt, warum macht diese Regierung dann so viele Schulden wie keine vor ihr?

Der Staat verbrennt das Geld der Bürger, um Fehler der Banken auszugleichen. Dieses Handeln mag alternativlos sein, weil die Kosten des Nichthandelns weit größer sein könnten. Aber in alldem liegt auch eine ungeheure Provokation, und es fragt sich, wie lange die Wähler sich das gefallen lassen. Es ist also höchste Zeit, dass die Politik sich etwas einfallen lässt, eine Botschaft, einen Appell, ein Projekt. Die Koalition muss nicht so tun, als hätte sie alles im Griff, sie braucht die Krise auch nicht mehr schönzureden, doch eines kann man von ihr verlangen: dass sie den Bürgern sagt, was sie tun sollen.

Es ist ja nicht so, dass diese Art von politics by trial and error ohne Vorbild wäre. Viel ist in diesen Tagen von der amerikanischen Wirtschaftspolitik unter Franklin D. Roosevelt die Rede und davon, wie entschlossen der damalige Präsident 1933 mit seinem New Deal die Große Depression bekämpfte. Tatsächlich aber war der New Deal kein fest umrissenes Programm, sondern mehr ein politisches Tasten und Suchen, und das über Jahre hinweg. Einige Maßnahmen widersprachen einander sogar. Was Roosevelt jedoch von Anfang an hatte, war eine überzeugende, positive Botschaft: »Das Einzige, was wir zu fürchten haben, ist die Furcht selbst.«

8. Die Krise erzeugt neue Krisen
Die sonstigen Krisen dieser Welt werden keine Pause machen, bis die Weltwirtschaft wieder im Lot ist. Im Gegenteil. Sinkende Rohstoffpreise, der schrumpfende Handel und steigende Staatsschulden werden allerorten die Widersprüche verschärfen. Wenn im Kongo ein Warlord verhaftet wird, in Island die Regierung zerbricht oder in Griechenland Aufstände ausbrechen, so hat all das mit der Wirtschaftskrise zu tun. Was jahrelang mit Geld zugedeckt werden konnte, bricht nun auf.

In China geht das kommunistische Regime davon aus, das Land mit weniger als acht Prozent Wachstum nicht stabil halten zu können. Im letzten Quartal 2008 verzeichnete China aber deutlich weniger. So erzeugt die wirtschaftliche Depression politische Umwälzungen und Konflikte in hoher Zahl und Intensität. Die Menschheit geht durch eine heiße Phase.

9. Vom Erwachsenwerden
Die Menschheit, um einmal in großen Worten zu sprechen, macht eine neue Erfahrung. Es gibt nicht die großen Bösen, die an allem schuld sind, es gibt auch nicht die großen Weisen, die uns aus der Krise führen. Wir erleben stattdessen eine Art globaler Vaterlosigkeit, man könnte es auch Erwachsenwerden nennen. Barack Obama hat in seiner Inaugurationsrede einen schönen Satz gesagt: "Wir bleiben eine junge Nation, aber, in den Worten der Heiligen Schrift, die Zeit ist gekommen, da wir das Kindische ablegen sollten." Er meinte damit die USA. Aber es gilt für alle.