Die Grünen Rückzug ins Biotop

In Österreich haben die Grünen den Versuch aufgegeben, Wähler jenseits ihrer unmittelbaren Anhängerschaft gewinnen zu wollen

Im mittelalterlichen Japan wurde die Kunst der zeremoniellen Selbstentleibung Seppuku genannt. Das Ritual war den Samurai vorbehalten, einer Kriegerkaste, die nach einem eigenen, hermetischen Kodex lebte. Dieser verlangte oft schon aus nichtigem Anlass den Suizid, damit einer dieser Aristokraten des Schwertes zumindest im Tod sein Gesicht wahren konnte – ein Tugendritual, dem eine fundamentalistische Vorstellung von Ehre zugrunde lag.

In Österreich haben sich nun offensichtlich die Grünen aufgemacht, den Weg der Samurai zu beschreiten. Die Partei, die stets hohe moralische Ansprüche an sich stellte, scheint fest entschlossen zu sein, Seppuku auf Raten zu begehen. Erst am Freitag der vergangenen Woche ließ sich das Führungsgremium der Grünen zu einem neuerlichen Akt der Selbstverstümmelung hinreißen, als sich die Partei endgültig eines ihrer angesehensten Parlamentarier entledigte. Jetzt darf der Europaabgeordnete Johannes Voggenhuber nicht einmal auf dem letzten Platz der Liste mit einer symbolischen »Solidaritätskandidatur« bei den bevorstehenden Wahlen zum Europäischen Parlament antreten. Der neuen Parteispitze schien die Gefahr zu groß, dem kampflustigen Kandidaten, der gerne den Renegaten spielt und deshalb aus der Spitzenkandidatur gemobbt wurde, könnte es mithilfe von Vorzugsstimmen doch noch gelingen, die interne Hackordnung auf den Kopf zu stellen.

Das hoch in Ehren gehaltene Prinzip, in strittigen Fragen die Basis, in diesem Fall die Wähler, entscheiden zu lassen, wurde von einer ängstlichen Funktionärsriege einfach außer Kraft gesetzt. Lieber kuscheln die Grünen jetzt wieder in der Nestwärme des Biotops, dem sie einst entschlüpft waren. Das ist ein Ort, an dem ein rigider Kodex politischer Korrektheit gilt und die Hüter grüner Tugenden sich gegenseitig Mut machen, indem sie vermeintlichen Abweichlern Verrat vorwerfen. Wohlmeinende Kritik hat dort keinen Platz. Einer wie Voggenhuber auch nicht.

Keine Partei ist klug beraten, auf einen prononcierten Kopf zu verzichten, der sich weit über die eigene Anhängerschaft hinaus Respekt erworben hat. Voggenhuber, nebenbei einer der Gründerväter, ist sicherlich kein bequemer Mitläufer. Er rüttelte vielmehr häufig die grünen Veteranen aus ihrem Dämmerschlaf, wo sie sich gerne von der Enttäuschung erholten, doch wieder nicht den Sprung in eine Koalitionsregierung geschafft zu haben. Dabei fielen oft böse Worte, es kam zu Verletzungen auf beiden Seiten. Der eigenwillige Europamandatar ließ sich nicht an die Kandare nehmen, er nervte die grünen Granden. Im Stil einer Kaderpartei beschlossen sie, ihn loszuwerden. So paradox es scheint, eine politische Gruppierung, die stets stolz auf ihr alternatives Selbstverständnis war, hat sich als unfähig erwiesen, interne Konflikte auszutragen. Doch genau mit diesem Anspruch waren die Grünen einst angetreten: Sie wollten in Österreich eine Reform der politischen Kultur einleiten. Diese Phase dürfte nun abgeschlossen sein.

Das Problem der Grünen reicht allerdings tiefer, als es angesichts persönlicher Kontroversen den Anschein haben mag. Vor allem nach dem mageren Abschneiden bei den vergangenen Nationalratswahlen wurde die Partei zunehmend orientierungslos. Sie weiß nicht, wie bei veränderter politischer Großwetterlage ein eigenständiger Kurs aussehen könnte, der auch jenseits des unmittelbaren Sympathisantenkreises noch attraktiv wirkt. Das verlangte nach offenen Debatten. Die werden jedoch regelmäßig abgewürgt. Der Vorwurf des Sexismus ertönt dann ebenso rasch wie der empörte Aufschrei, weil ein vorlauter Mund die grüne Etikette verletzt hat. Verbissen klammert sich der innere Zirkel an alte Gewissheiten. Es sieht so aus, als habe man sich mit einer Nischenexistenz abgefunden.

Statt weltoffene Reformkraft lieber die Partei der »Basiswappler«

Damit vergeben die Grünen jedoch viele Chancen. Im Unterschied zu den meisten europäischen Demokratien verfügte die Partei in Österreich über ein beträchtliches Wachstumspotenzial, so sie es zu nutzen wüsste. Eine weltoffene Reformkraft böte der wachsenden Zahl jener Wähler eine willkommene Alternative, die von den Demagogen der Rechten abgestoßen werden und die der schlitzohrigen Machtmechaniker der Regierungsparteien überdrüssig sind. Dazu müssten die Grünen allerdings viele ihrer Dogmen weniger feierlich vor sich hertragen – und das eine oder andere sogar hinterfragen. Sie müssten sich für liberale Anliegen in einer modernen Gesellschaft engagieren oder sich um die Sorgen der Einpersonenunternehmen kümmern, die überall aus dem Boden wachsen und denen alle anderen den Rücken zukehren.

Auf dieser Basis haben die Grünen in der Vergangenheit vor allem im urbanen Raum, etwa in einer Reihe von Wiener Innenbezirken, erstaunliche Mehrheiten errungen. Dort rekrutierten sie ihre Wähler bei Weitem nicht nur aus dem Pool der Ökofreaks oder jenes grünen Idealtypus, den der frühere Parteichef Alexander Van der Bellen liebevoll den »Basiswappler« nannte. Da waren viele biedere Bürger dabei und moderne Abenteurer, die sich von den übrigen Parteien längst nicht mehr vertreten fühlen.

Diesen Wachstumsmarkt haben die Grünen nun verlassen. Sie ziehen sich zurück. Die neue Parteiführung bevorzugt eine trügerische Sicherheit, die sie offensichtlich darin sieht, dass sich die Partei darauf beschränkt, lediglich den politischen Arm einiger lautstarker NGO zu bilden. Dieser Weg der grünen Samurai führt allerdings ins Abseits. Dorthin, wo die schrulligen Weltverbesserer wohnen, die von der Zeit vergessen worden sind.