Finanzkrise Keine Zeit für Ideologie

Die britischen Politiker begegnen der Krise betont geschäftsmäßig

Dafür, dass Krise ist, die schwerste vielleicht seit 80 Jahren, herrscht unheimliche Stille in Westminster. In der Central Lobby des Parlaments, von deren gotischer Decke die Schutzheiligen des Vereinigten Königreichs herabblicken, ist normalerweise hektischer Betrieb. Aber an diesem Montag ist London eingeschneit. Flughäfen sind gesperrt, U-Bahnen fahren nicht, fast alle Busse sind in den Depots geblieben. Tausende Londoner sind nicht zur Arbeit gekommen. Und auch in der Central Lobby, dem Marktplatz des politischen Dorfes, als das Westminster oft beschrieben wird, herrscht Leere. Zur Unterhaus-Debatte über öffentliche Investitionen in Zeiten der Krise lassen sich nachmittags gerade mal 40 von 640 Abgeordneten auf den grünen Lederbänken nieder. Immerhin: Es sind die Experten, die gekommen sind, um zu reden und vielleicht zu retten, was noch zu retten ist. Es ist nicht die Zeit für Fensterreden, es geht jetzt um Details. Deshalb tagt das Unterhaus fast nur noch in Arbeitsgruppen.

Es debattieren an diesem Tag: Vince Cable, finanzpolitischer Sprecher der oppositionellen Liberaldemokraten, und Stephen Timms, Staatssekretär im Schatzkanzleramt. Kurz stichelt Cable, es sei »an der Zeit, dass der Staatssekretär dem Hohen Haus gegenüber endlich eingesteht, dass es die desaströse Fiskalpolitik seiner Regierung war, die uns dieses Dilemma beschert hat«. Knapp erwidert Timms, die Nation solle »anerkennen, dass wir es mit einer globalen Krise zu tun haben und dass die Fiskalpolitik der letzten dreizehn Jahre ebenso richtig war wie die entschlossenen Maßnahmen, die wir in den letzten Monaten getroffen haben«.

Aber dann, während der nächsten dreieinhalb Stunden, entspinnt sich auf der ältesten Bühne der parlamentarischen Demokratie ein Stück, in dem es überraschend konkret um bisweilen kleinteilige Lösungsvorschläge geht. In der Krise muss der Staat investieren, um die Nachfrage wieder in Schwung zu bringen, darüber sind sich die Parteien einig – die Theorie des britischen Ökonomen John Maynard Keynes hat Konjunktur. Diskutiert wird jetzt darüber, wo genau investiert werden soll. Und ob dafür an anderer Stelle gespart werden muss. Was würden zusätzliche zehn Millionen Pfund für Kindergartenplätze bringen? Wie verfahren mit den 1,8 Millionen Menschen, die auf der Warteliste für eine Sozialwohnung stehen? Und mit denen, die jetzt ihre Häuser verlieren und die Warteliste bald verlängern werden? Wie steht es mit dem zusätzlichen Geld für die Kommunen, das die Regierung im vergangenen Jahr zugesagt hat? Welche Straße, welcher Schienenstrang im Land muss am dringendsten überholt werden? Wer hier das Wort ergreift, kennt sich auch mit den letzten Details staatlicher Investitionspolitik aus.

Genau dieser Pragmatismus ist es, der die britische Reaktion auf die globale Wirtschaftskrise bestimmt. Als sie noch eine bloße Finanzkrise war, die ihren Ursprung auf dem amerikanischen Immobilienmarkt hatte, brach in Deutschland eine leidenschaftliche Diskussion über die Legitimation des Kapitalismus an sich los. Darüber, in welchem Gewand er mehr Schaden bringt als Nutzen. Derart Grundsätzliches wurde in Großbritannien nicht debattiert, obwohl der Internationale Währungsfonds dem Land die schwerste Rezession aller G-8-Staaten vorhersagt. Die Briten haben den Zusammenbruch des Finanzsystems an sich fast stoisch hingenommen. Zu komplex und weit entfernt erschien ihnen zunächst die Welt von Derivaten und Hypothekenbündeln, die von Wyoming über die Wall Street bis nach Norwegen verkauft wurden. Auch die Rekapitalisierung einer Bank durch den Staat war nichts Neues: Northern Rock war bereits ein Jahr zuvor von der britischen Regierung aufgefangen worden. Damit waren die Einlagen und Bausparbriefe der Anleger gesichert; das war ihnen das Wichtigste. Panik brach erst aus, als aus der Bankenkrise eine Rezession wurde: British Telecom entließ jetzt 10.000 Mitarbeiter auf einen Schlag, Woolworth 30.000. Bis zum Jahresende könnten mehr als drei Millionen Briten arbeitslos sein – in guten Zeiten waren es kaum mehr als eine Million. 60.000 säumige Hausbesitzer dürften in diesem Jahr von den Banken enteignet werden. Nun, da also von einer tiefen und langen globalen Depression die Rede ist, greift die Angst um sich.

Die Politik dagegen bleibt nach außen hin so pragmatisch, handwerklich fast, wie die Diskussion im Unterhaus verläuft: Der bislang ungebremste angelsächsische Kapitalismus wird gerade neu justiert wie ein heißgelaufener Motor. Premierminister Gordon Brown, der als Schatzkanzler alles dafür tat, der Finanzwelt die Arbeit zu erleichtern, gibt jetzt zu, »dass die Art und Weise, in der die Londoner Banker operiert haben, überprüft werden muss«. Auch die einflussreichsten Manager in der City of London haben sich damit abgefunden: Die Zeiten, in denen sie Boni in Millionenhöhe bekamen, sind vorbei. Was jedoch bleiben wird, ist die tief britische Überzeugung, dass staatliche Einmischung mittelfristig wieder auf ein Minimum reduziert werden muss. »Der Staat macht sich die Wirtschaft nicht untertan«, erklärt der Historiker Saul Davis. »Es gehört hier zum Gesellschaftsverständnis, dass die Politik der Wirtschaft den Rücken frei hält. Ein einziges Mal, in der Nachkriegszeit, hat die Politik der Wirtschaft die Richtung vorgegeben. Das Resultat war die schwere Depression der siebziger Jahre.« Keynes wird nur als Werkzeug begriffen, nicht als Ideologie.

Als die Debatte vorüber ist, eilen die Abgeordneten in ihre Büros. Vince Cable hat keine Zeit für ein Gespräch. »Interessante Zeiten«, sagt er nur. »Wenn die Politik jetzt Fehler macht, müssen unsere Enkel das noch ausbaden.« Die parlamentarische Karriere des Ökonomen begann 1997. Vorher hatte er als Dozent an Universitäten in Glasgow und London gearbeitet, hatte Wirtschaftsminister beraten und war dann Chef-Volkswirt bei Shell geworden.

Anders als in Deutschland sind berufliche Wechsel zwischen Privatwirtschaft und Politik die Regel. Diese Konstellationen mögen zur Zurückhaltung des Staates gegenüber den Auswüchsen an der Börse geführt haben – jetzt haben sie diese unspektakuläre, kleinteilige Krisenbekämpfung zur Folge: In den Büros des Schatzkanzleramts brennen die Lampen seit Monaten bis in die Nacht. Arbeitszeiten, die sich nicht im Geringsten mit Tarifregelungen decken, sind vielen Beamten hier aus ihren früheren Karrieren vertraut. Staatssekretär Stephen Timms war in der Telekombranche, bevor er in die Politik ging. Und das Rettungspaket für die britischen Banken, mit dem die Regierung im Oktober auf die Implosion des Finanzsektors reagierte, wurde maßgeblich von den Staatssekretären Paul Myners und Shriti Vadera zusammengeschnürt – Politikern, die jahrelang Berufserfahrung in der City gesammelt hatten. Die Entscheidung für das Paket wurde überhaupt erst gefällt, nachdem die Vorsitzenden der fünf größten Banken gemeinsam mit dem Chef der Zentralbank in der Downing Street beim Premierminister vorgefahren waren. Vom Kontinent betrachtet, wird da der Bock zum Gärtner gemacht. Für die Briten dagegen ist die Nähe von Bankern und Politikern nach wie vor normal.

Am Dienstag ist der hektische Alltag nach London zurückgekehrt. Der Schnee ist geräumt, die Stadt funktioniert wieder. Am Nachmittag versammeln sich in der Central Lobby die nächsten Experten, um über einen anderen Aspekt der Krise zu beraten. Auf der Tagesordnung des Unterhauses steht der Punkt: »Schutz vor Enteignung des Eigenheims durch die Bank.«