Kanzlerin Versagt Angela Merkel?

Wenn jemand das Land führen muss, dann sie. Aber je länger die Krise dauert, desto mehr verschwindet die Kanzlerin

Angela Merkel hat einen sympathischen Zug: Sie nimmt sich nicht so wichtig. Anders als ihr Vorgänger fährt sie nicht vor, sie kommt einfach; sie hält nicht Hof, man geht halt zu ihr; und wer Gelegenheit hat, sie in Strickjackenmomenten zu erleben, der stellt fest: Auch nach dreieinhalb Jahren Kanzlerschaft ist sie noch immer die gestandene, witzige Frau, die sie vorher schon war.

Sie nimmt sich nicht so wichtig. Aber sie ist es geworden – mehr, als sie es sich je hätte träumen lassen. Vor allem in ihren Albträumen.

Eine beispiellose Wirtschafts- und Finanzkrise, die Rückkehr des Staates und der Politik – das allein würde einen Kanzler ganz ins Zentrum rücken. Doch trifft die Krise das Land mitten in einem tiefen Umbruch des Parteiensystems, mit dem Abschmelzen der Volksparteien und der Vervielfältigung von Koalitionsoptionen.

Das vorläufige Ergebnis dieses Zusammenpralls von Krise und Politik ist verheerend: Die CDU hat sich zu einer diffusen Partei entwickelt, bestehend aus einem Kanzler-Kreis und einer Gruppe unabhängiger Ministerpräsidenten; eine ängstliche SPD kann auch nach dem Wechsel im Parteivorsitz ihren Niedergang als Volkspartei nicht bremsen und findet keinen Zugang zur Wirtschaftskrise; daneben gibt es die unsichtbaren Grünen sowie die drei populistischen Parteien (CSU, FDP und Linke), die allesamt zur Bewältigung der Krise wenig beitragen, weil sie so tun, als hätten sie eine Patentlösung schon gefunden.

Das ist die Lage. Es kommt also auf die Kanzlerin an: Wenn einer führt, dann sie; wenn einer der öffentlichen Debatte Struktur gibt, dann sie. Deshalb muss man angesichts des allmählichen Verschwindens der Kanzlerin in den Wirren der Krise und im Klein-Klein der Parteipolitik die Frage stellen: Ist Angela Merkel überfordert, droht sie in dieser Doppelkrise der Wirtschaft und des Parteiensystems zu versagen?

Es wäre leicht, sich die Ungereimtheiten ihrer Politik der vergangenen vier Krisenmonate vor Augen zu führen. Da wurde gewartet und gehetzt, da wurde gewarnt und beruhigt, da wurde Hü gerufen und Hott. Aber diese Art der Kritik hat offenkundig keinen Sinn. Denn dasselbe ließe sich bei Gordon Brown, Nicolas Sarkozy und ein wenig sogar schon bei Barack Obama nachweisen. Einige der Fehler sind also nicht den Personen anzulasten, sondern der Krise selbst.

Einige Fehler, nicht alle. Wer das spezifisch Merkelsche an ihrem Krisenmanagement sehen will, der muss in ihrer Biografie weiter zurückgehen und fragen, auf welche Merkel diese Krise trifft. Was war aus ihr geworden bis zum 14. September 2008, dem Tag vor Ausbruch der Krise?

Berlin, Café Einstein, im Dezember 2000

Angela Merkel ist guter Dinge. Soeben hat sie ihr programmatisches Papier zur »Neuen Sozialen Marktwirtschaft« veröffentlicht, nun glüht sie noch nach, ideenvoll. Ihr Konzept ist eine Antwort auf die damals schon zahlreichen Vorwürfe, die seit einem halben Jahr amtierende CDU-Vorsitzende zeige keine Kontur, mit Ausnahme ihrer liberalen Gesellschaftspolitik. Das Papier ist vernünftig, doch die Enttäuschung steht der Autorin noch bevor: Die Resonanz wird gering sein. Vor allem, weil ihre Thesen zu wenig Reibung erzeugen. Und weil Merkel kein Risiko eingegangen ist mit ihren Überzeugungen. Modernisierter Kohlismus – wen soll das provozieren?

Leipzig, Messe, am Abend des 1. September 2003

So strahlend hat man sie selten erlebt. In kleiner Runde feiert Angela Merkel ihren Triumph. Die CDU hat soeben ein Programm verabschiedet, das mehr verändern will, als es sonst in Deutschland üblich ist. Großreformen, Durchregieren – das waren die Visionen der Stunde. Der Abschied von Norbert Blüm wurde inszeniert, auch von der Kohlschen Politik des überzeugungsarmen Durchfütterns aller erdenklichen bundesrepublikanischen Vetomächte. Ganz freiwillig ist Angela Merkel dahin nicht gelangt. Sie wurde ins Risiko getrieben durch eine SPD, an deren Agenda-Politik die Union nicht links vorbeikonnte, sowie durch einen scharf konturierten Edmund Stoiber, der sich immer noch als Kanzlerkandidat sah. Getrieben also war sie, aber vielleicht zu sich selbst, zu ihrem eigenen Besten.

Berlin, Jakob-Kaiser-Haus, am 19. September 2005, vormittags

Nie zuvor und nie danach hat diese Politikerin so alt, so niedergeschlagen ausgesehen wie damals in ihrem Bundestagsbüro. Es ist der Tag nach ihrem desaströsen Wahlergebnis, der Strafe des Volkes für zu viel Überzeugung und Veränderungswut, so jedenfalls deuten es die meisten, auch sie. Noch ist nicht klar, ob sie mit letzter Not Kanzlerin werden kann, mit sich selbst geht sie jedenfalls schonungslos ins Gericht: Sie konnte sich den Leuten nicht verständlich machen.

Berlin, Kanzleramt, Januar 2009, früher Abend

Draußen tobt die Krise, drinnen sitzt eine sichtlich angestrengte Kanzlerin. Mit all ihrer Energie und mit ihrem scharfen Verstand versucht sie nun schon seit vier Monaten unentwegt, einen Überblick zu bekommen über die Krise. Aber die verändert sich beständig. Verändert hat sich auch Angela Merkel. Das Trauma von 2005 und das Kleinreiben in dreieinhalb Jahren Großer Koalition haben ihr, so scheint es, den Glauben an große, schnelle Veränderungen geraubt. Offenbar erinnert sie sich wieder mehr dessen, was sie als politische Novizin beim Überkanzler Helmut Kohl gelernt hat. Der sah die Bundesrepublik als ein riesiges Wesen aus unendlich vielen Mündern, die unablässig sprechen und genährt werden wollen. Kohl beherrschte dieses Spiel, aber er akzeptierte die Regeln ganz und gar. Was ja auch ging, denn die Bundesrepublik hatte genug Geld und Zeit.

Helmut Kohl wurde nicht dadurch zu einer großen Figur, dass er selbst viel wollte. Die Geschichte hat ihn dazu gemacht. Das kann im Prinzip auch Angela Merkel passieren – wahrscheinlich ist es nicht. Denn seine Bundesrepublik gibt es nicht mehr, ihre Bundesrepublik hingegen hat weniger Zeit und weniger Geld. Und wer heute alle Regeln respektiert, der kommt darin um.

Auf welche Angela Merkel trifft nun die Krise? Auf die, die der Methode ihres Lehrmeisters offenbar nähersteht als je zuvor. Das könnte sich als ein Unglück erweisen. Denn hier wird eine neokohlsche Politik auf eine gänzlich unkohlistische historische Situation angewandt.

Dass unerwartete Entwicklungen Politiker dazu zwingen, ihre Politik zu revidieren, kann man ihnen kaum vorwerfen. Doch macht es einen Unterschied, ob sie ihre Wendungen erklären, ob sie dabei den Eindruck des leading by learning erwecken oder den der Beliebigkeit, ob sie Grundsätze wahren oder preisgeben.

Natürlich konnte der Druck, den die Krise auf die öffentlichen Finanzen ausübte, den Konsolidierungskurs der Kanzlerin nicht unbeschadet lassen. Mit den unerhörten Summen, die plötzlich aufgebracht werden müssen, rückt die Perspektive gesunder Staatsfinanzen in weite Ferne.

Gerade deshalb müsste die Kanzlerin die gigantische Neuverschuldung zum Anlass nehmen, umso entschiedener für künftige Konsolidierung zu werben. Stattdessen lockt sie nun, da alle finanziellen Dämme zu brechen scheinen, die Wähler mit steuerlichen Entlastungen. Als ließe sich bereits heute absehen, dass die Krise in einigen Monaten zu Ende sei, will Merkel mit dem Versprechen »Mehr Netto vom Brutto« in den Wahlkampf ziehen. Krise war gestern?

Der Kontrast zwischen solchen Wohltaten und den desolaten öffentlichen Finanzen ist immerhin so scharf, dass selbst einflussreiche CDU-Politiker bereits vor »Wahlbetrug« warnen. Auf diese Weise verliert man nicht nur die Konsolidierungspolitik aus den Augen, sondern auch die Konsolidierungskanzlerin selbst.

Noch fataler ist, dass Angela Merkel auch ihr Bild als Klimakanzlerin demoliert. Selbst das ist keine unausweichliche Folge der Krise, es ist Folge ihres Neokohlismus. Als Merkel vor dem Brüsseler Klimagipfel versprach, sie werde nicht zulassen, dass auch nur ein deutscher Arbeitsplatz dem Klimaschutz zum Opfer falle, stellte sie unter dem Druck der Autolobby ihre ökologische Perspektive infrage. Die Hierarchie war wieder die altbekannte: Arbeitsplätze vor Umwelt. Nur, warum ließ sie sich überhaupt auf diesen Gegensatz ein?

Wenn das nur ein Fehler war, dann wurde er kurz darauf zum System. Zunächst blieb sie stumm, als die Union darum kämpfte, große, abgasreiche Autos steuerlich zu begünstigen. Dann ließ die Kanzlerin zu, dass die CSU ein Veto gegen das Umweltgesetzbuch einlegte, auf das sich alle anderen Parteien und alle anderen Länder schon geeinigt hatten. Das zeigt ihre Prioritätensetzung. Wie schon bei der Steuersenkung ist ihr im Wahljahr der Frieden mit der CSU wichtiger als ihr Profil als Frau mit Überzeugungen. So hat es auch Kohl immer gehalten.

Eigentlich ist die CSU heute nicht mehr so wichtig. Und doch wächst sich der Konflikt zwischen den beiden Unionsparteien zur zentralen politischen Konfliktlinie des Wahljahres aus. Horst Seehofer ist entschlossen, dem Niedergang seiner Partei mit rücksichtslosen Machtdemonstrationen gegenüber Merkel und der CDU beizukommen. Dass Merkel ihm alles zutraut, ist seine größte Stärke. Aber Seehofer ist nicht zu befrieden. Jeder Erpressungserfolg wird zum Sprungbrett für den nächsten Versuch.

Nun rächt sich, dass unter der Kanzlerin Merkel unklar wurde, wofür die CDU wirklich steht. Mit den Themen Generationengerechtigkeit, Ökologie und solider Haushalt hatte sie sich Kontur gegeben, die nun verwischt.

Vielleicht greift die Kanzlerin deshalb nach dem ganz großen Rad. Nachdem sie vor einigen Jahren »unsere soziale Marktwirtschaft« den Bedingungen der Globalisierung anpassen wollte, will sie nun die Weltwirtschaft nach unseren Regeln formen. »Wir haben schon immer…«, so beginnen jetzt oft die Sätze, mit denen Merkel dem Rest der Welt das deutsche Modell empfiehlt. Dabei markiert dieser Ausgriff ins ganz Große vor allem ihre eigene Wendung. Als Klimakanzlerin hat sie noch Anforderungen an ihr eigenes Land formuliert, das globale Thema war Hebel für Veränderungen daheim. Mit ihrer globalen sozialen Marktwirtschaft formuliert sie Herausforderungen nur an andere. Denn wir haben sie ja schon.

Versagt Merkel in der Krise? Im Moment sieht es so aus. Sie muss sehr rasch damit beginnen, sich so wichtig zu nehmen, wie sie nun mal ist.

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