Italien O weh, der Retter naht!

Silvio Berlusconi interessierte sich nie für Sterbehilfe. Im Fall der Komapatientin Eluana Englaro ging es ihm nur darum, sich der Kirche und dem Volk anzudienen

Es war eine Szene, wie sie Italien seit den Zeiten des Nationalhelden Giuseppe Garibaldi nicht mehr gesehen hatte.

Schauplatz war das prächtige Opernhaus von Neapel, das nach seiner Renovierung im Beisein des Staatsoberhauptes wiedereröffnet werden sollte. Als Präsident Giorgio Napolitano den Saal betrat, erhob sich die dort wartende Festgemeinde vollständig von den Sitzen. 1500 Menschen applaudierten minutenlang dem Präsidenten, einige riefen laut: »Es lebe die Verfassung!« Spontan ließ Dirigent Riccardo Muti die Nationalhymne spielen.

Der 84-jährige Napolitano hatte gewagt, was ihm in Italien kaum noch jemand zugetraut hatte: Silvio Berlusconi Einhalt zu gebieten. Bislang schien der Präsident in seinem Staatsamt langsam, aber unaufhaltsam zu erstarren. Von der Höhe seines Amtssitzes auf dem römischen Quirinalshügel pflegte der stets distanziert erscheinende Exkommunist Napolitano sich nicht in die Niederungen der Tagespolitik einzumischen. Bis zum vergangenen Samstag. Da weigerte sich der Staatspräsident Stunden vor seinem Auftritt in Neapel, eine Notverordnung von Ministerpräsident Silvio Berlusconi zu unterschreiben.

In dem Konflikt zwischen Staats- und Regierungschef ging es, jedenfalls vordergründig, um die Komapatientin Eluana Englaro. Nach einem Autounfall vor 17 Jahren war die nunmehr 38-jährige Norditalienerin nie wieder aufgewacht. Sie dämmerte in einer Klinik vor sich hin, während ihre Eltern auf Eluanas Recht zu sterben pochten: Ihre Tochter habe vor ihrem Unfall mehrfach und eindringlich erklärt, in einem solchen Fall lieber sterben als bewusstlos leben zu wollen.

Sie zogen erstmals 1999 vor Gericht. Die Mutter erkrankte schwer an Krebs, der Vater ging durch alle Instanzen, bis ihm der Oberste Gerichtshof im Juli 2008 recht gab: Die künstliche Ernährung Eluana Englaros erfolge gegen den vormals erklärten Willen der Patientin und könne deshalb unterbrochen werden. Das Verfassungsgericht bestätigte dieses Urteil.

Und Berlusconi schwieg. Monatelang. Sterbehilfe und Patientenverfügung, in Italien seit Langem umstritten, waren für ihn kein Thema. Die Anregung der Opposition, ein entsprechendes Gesetz voranzubringen, war beim Regierungschef auf taube Ohren gestoßen. Um »Gedöns« wie Bioethik hatte der Machtpolitiker Berlusconi sich nie gekümmert. Das überließ er gern der Kirche – und die Bischöfe waren ihrerseits froh darüber, wenigstens in diesem Bereich nahezu ungebremst Politik machen zu dürfen. Indem sie den Politikern sagten, wie sie sich in Sachen Patientenverfügung zu bewegen hätten: gar nicht. Dabei ist Berlusconi kein gläubiger Katholik. Zu Papst Johannes Paul II. sagte er einmal: »Wir bringen beide eine siegreiche Idee in die Welt. Sie das Christentum und ich meinen AC Mailand.«

Aber dann kam Eluana. Jung, madonnenhaft schön, strahlend und gesund. Wenigstens auf den Fotos, die Tag für Tag in den Medien erschienen. Neuere Bilder von der Todkranken gab es nicht, die Familie hatte sie verweigert. Mit den alten Fotos von Eluana aber machte Berlusconi Politik. Er schwang sich zum Retter dieses schönen Mädchens auf. Er versprach, ihr höchstselbst den »Hungertod« zu ersparen. Die Eltern Englaro seien es offenbar leid, sich um ihre Tochter zu kümmern, höhnte er. Und: »Eluana ist so lebendig, dass sie ein Kind austragen könnte.«

So spricht kein Regierender, der seine Bürger schützen will. Berlusconi erließ eine Notverordnung, die den Abbruch der Ernährung von Eluana Englaro untersagte – unter dem Beifall der Bischöfe, schon lange hatte die katholische Kirche gegen die Vollstreckung des Urteils mobilgemacht, weil sie dahinter einen Präzedenzfall für die Legalisierung von passiver Sterbehilfe witterte.

Mit seinem Dekret konterkarierte Berlusconi nicht nur die Entscheidung des Obersten Gerichtes. Er erwies gleich drei Institutionen seine Missachtung: der Justiz, dem Staatsoberhaupt und dem zur Zustimmungsmaschine herabgewürdigten Parlament, in dessen beiden Kammern Berlusconis Rechtskoalition eine erdrückende Mehrheit besitzt. Staatspräsident Giorgio Napolitano unterzeichnete das Dekret deshalb nicht – mit der Feststellung, die Notverordnung sei verfassungswidrig. Im Falle Englaro gebe es ein höchstrichterliches Urteil, das der Gesetzgeber nicht unterlaufen könne.

Die Verfassung? Hält Berlusconi für »sowjetisch geprägt«

Berlusconi schäumte. Napolitano trage mit seiner Weigerung die Verantwortung für »Euthanasie«. Der Regierungschef stellte die Rolle des Präsidenten als Garant der Verfassung infrage, er sprach Napolitano schlicht das Recht ab, die Unterschrift unter ein Dekret zu verweigern. Damit nicht genug. Die italienische Verfassung sei »sowjetisch geprägt«, hetzte der Regierungschef. Er könne Italien nun mal nicht ohne Notverordnungen regieren. »Wenn mir das verwehrt wird, werde ich das Volk bitten, diese Verfassung zu ändern.« Berlusconi kündigte an, das Dekret als »Eilgesetz« in drei Tagen durch das Parlament zu peitschen und Napolitano zur Unterzeichnung zu zwingen.

Auf diese Art von zynischer Schützenhilfe wollte die Kirche dann doch lieber verzichten. Der Vatikan versicherte Staatspräsident Napolitano seiner Hochachtung. Man wolle sich nicht in die italienische Politik einmischen.

Berlusconis »Eilgesetz« sei nichts weiter als der Streich eines »nihilistischen Regimes«, warnte der Verfassungsrechtler Gustavo Zagrebelsky, ehemals selbst Richter am höchsten Gericht. Berlusconi missachte die Institutionen und betreibe ohne Rücksicht auf demokratische Gepflogenheiten reine Machtpolitik, »im Unterschied zu Mussolini« sogar ohne ein politisches Projekt.

Während Eluana Englaro im Sterben lag, debattierte das Parlament, angewiesen von Berlusconi, über das Gesetz, das ihr Leben im Koma verlängern sollte. Kaum erreichte am Montagabend die Todesnachricht den Senat, kam es im Oberhaus zu tumultartigen Szenen. Senatoren der Regierungsparteien schrien, Eluana sei ermordet worden. Der Fraktionsvorsitzende der Berlusconi-Partei Maurizio Gasparri bezichtigte gar den Staatspräsidenten der Sterbehilfe. Die »Kultur des Todes« habe gewonnen, setzte Berlusconi nach. Erst am Tag nach Eluanas Tod, als wiederum Präsident Napolitano mahnte, in diesem Moment »nationalen Aufruhrs« müsse man innehalten und »gemeinsam nachdenken«, gab es endlich versöhnlichere Töne. Sozialminister Maurizio Sacconi kündigte an, bald mit der Opposition über ein Gesetz zur Patientenverfügung zu reden.

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