Arbeitslosigkeit Die große Jobschmelze

Die Krise zeigt: Auch bei den Arbeitslosen gibt es eine Zwei-Klassen-Gesellschaft. Die einen fallen sofort in Hartz IV, die anderen sind auf Jahre abgesichert

Am Anfang räumten New Yorker Investmentbanker mit Pappkartons auf dem Arm ihre Büros. Da war die Krise noch weit weg und traf Menschen, die sie irgendwie auch mit verursacht hatten. Inzwischen hat sie die Leute von nebenan erfasst. Menschen wie Benjamin Berger, einen jungen Speditionskaufmann in Hamburg, der nicht das Geringste zur Entstehung der globalen Wirtschaftskatastrophe beigetragen hat. Nicht einmal Lehman-Papiere kaufte er.

Vor drei Wochen erst schloss der 22-Jährige seine Lehre ab – um direkt nach der mündlichen Prüfung zum Amt zu fahren und sich arbeitslos zu melden. Seine Aussichten auf einen Job haben sich innerhalb kurzer Zeit drastisch verschlechtert. Vergangenen Sommer hingen noch jede Woche neue Stellenangebote am Schwarzen Brett der Berufsschule. Der Welthandel boomte, Speditionen suchten händeringend Verstärkung. Dann brach die Krise los. Und am Aushang baumelten nur noch alte Zettel.

Obwohl sich die Regierungen in aller Welt gegen die Wirtschaftskatastrophe stemmen und auch Berlin milliardenschwere Konjunkturhilfen beschließt, ist die Finanzkrise da angekommen, wo die Menschen sie unmittelbar spüren und wo es jeden treffen kann: am Arbeitsmarkt.

ZEIT Grafik/ Quelle: Bundesagentur für Arbeit

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In einigen Ländern zeigt sich das schon mit unglaublicher Brutalität. Die USA erlebten im Januar die größte Entlassungswelle seit 35 Jahren. Großbritannien nähert sich erstmals seit mehr als einem Jahrzehnt der Schwelle von zwei Millionen Erwerbslosen. Und in Spanien ist die Arbeitslosenquote noch nie so schlagartig nach oben geschnellt – auf den Rekordwert von 14 Prozent. Weltweit, so schätzt die Arbeitsorganisation der Vereinten Nationen (ILO), dürfte die Krise bis zu 50 Millionen Menschen ihren Job kosten.

Schon zählt Baden-Württemberg mehr Arbeitslose als vor einem Jahr

Wie eine Epidemie breitet sich die Arbeitslosigkeit auf dem Globus aus. In Deutschland sind bisher nur die ersten Symptome der Ansteckung zu erkennen. Rund eine Million Menschen sind für Kurzarbeit angemeldet, eine halbe Million verloren seit November ihren Job. Im Winter steigen die Arbeitslosenzahlen zwar immer, aber nicht so stark. In einigen Regionen hat die Rezession bereits die Arbeitsmarkterfolge eines ganzen Jahres weggefegt – so stehen in Baden-Württemberg heute mehr Menschen ohne Broterwerb da als vor zwölf Monaten. Stellenabbau bei SAP, ThyssenKrupp, Metro oder Epcos. Pleiten gleich reihenweise: Hertie, Märklin, Qimonda, Schiesser und diverse Autozulieferer. All das dürfte erst der Anfang sein, ein Schnupfen. Bald folgen Schüttelfrost und Fieber.

Nächste Woche veröffentlicht die Bundesagentur für Arbeit neue Arbeitslosenzahlen. Die dürften wiederum höher liegen. Und dann wieder. Daran wird auch das in der vergangenen Woche beschlossene größte Konjunkturprogramm in der Geschichte der Bundesrepublik nichts ändern. Allen Prognosen zufolge kann es den Abschwung zwar dämpfen – vielleicht so, dass die Wirtschaft um zwei statt drei Prozent schrumpft. Aber das wäre immer noch der schwerste Einbruch der Nachkriegszeit.

Neben allen Diskussionen um Konjunkturpakete stellt sich deshalb die Frage, ob das Land für einen neuen Anstieg der Massenarbeitslosigkeit gewappnet ist. Nach all den Arbeitsmarktreformen der vergangenen Jahre, nach Hartz I bis IV: Hält das soziale Netz in einer solchen Krise historischen Ausmaßes? Passt die Parole vom Fördern und Fordern jetzt noch – oder muss neu bedacht werden, was die Gesellschaft für diejenigen tut, die ihren Job verlieren?

Die erste Antwort ist die einfachste, und in diesen Wochen hört man sie von tiefroten und tiefschwarzen Politikern unisono: Das Wichtigste sei jetzt die Kurzarbeit, denn sie vermeide Arbeitslosigkeit. Tatsächlich hat die Bundesregierung das fast in Vergessenheit geratene Instrument binnen kürzester Zeit entstaubt und enorm verstärkt. Heute können sich Firmen, denen es an Aufträgen mangelt, ihre Belegschaft bis zu eineinhalb Jahre vom Staat bezahlen lassen. Bisher war das nur für höchstens zwölf Monate möglich. Außerdem übernimmt die Agentur für Arbeit künftig einen Teil der Sozialabgaben – immerhin 30 Prozent des Bruttolohns –, die bislang die Unternehmen tragen müssen. Wird die Ruhephase für Schulungen genutzt, und seien es nur betriebsinterne, zahlt die Agentur sogar alles. Viel großzügiger kann die öffentliche Hand kaum sein. Mehr als zwei Milliarden Euro hat die Bundesagentur in diesem Jahr schon dafür eingeplant.

260.000 Kurzarbeiter können das Land nicht retten

Niemand bezweifelt den Sinn der Maßnahme. Doch ausreichen wird sie kaum. »Kurzarbeit ist bloß ein Tropfen auf den heißen Stein«, meint Eckart Tuchtfeld, Konjunkturbeobachter bei der Commerzbank. Auch Gustav Horn, Direktor des gewerkschaftsnahen Instituts für Makroökonomie und Konjunkturforschung (IMK), warnt: »Arbeitszeitguthaben in den Firmen und Kurzarbeit wirken jetzt noch als Puffer, aber das wird nicht reichen.« Die Bundesagentur selbst erwartet, dass die Regelung im Jahresdurchschnitt nicht mehr als 260.000 Arbeitnehmer wahrnehmen werden.

Manche Branchen nutzen dieses Instrument kaum, weil sich ihre Anlagen nicht beliebig hoch- und runterfahren lassen. In anderen Fällen gehen Firmen schlicht pleite oder schließen ganze Betriebsteile, für die sie keine Zukunft mehr sehen. Bessert sich die Lage bis zum Sommer nicht, so fürchtet Horn, würden die Jobs purzeln. Und dieser Ökonom prognostizierte die Wirtschaftsentwicklung im vergangenen Jahr besser als jeder Kollege. Nun erwartet Horn, dass die Republik am Ende des Jahres mehr als vier Millionen Arbeitslose zählen werde – eine glatte Million mehr als Ende 2008.

Angesichts solch düsterer Prognosen beginnt die Debatte darüber, wie man die Krisenopfer schützen kann. Ottmar Schreiner vom linken SPD-Flügel fordert: »Wenn wir länger Kurzarbeitergeld bezahlen, dann sollte auch das Arbeitslosengeld von 12 auf 18 Monate verlängert werden.« Ähnlich sieht es Annelie Buntenbach aus dem Vorstand des Deutschen Gewerkschaftsbundes. Zwar gehe es jetzt in erster Linie darum, Entlassungen zu vermeiden und Beschäftigung zu sichern, es müsse »aber auch alles dafür getan werden, dass die Opfer der Finanzkrise nicht in die Bedürftigkeit abrutschen«. Dann fügt sie ein Argument hinzu, das demnächst noch oft zu hören sein dürfte: Es sei nur gerecht, den Entlassenen nicht schlechterzustellen als den Kurzarbeiter.

Die USA kennen solche Debatten. In Krisenzeiten wurde die finanzielle Absicherung dort oft verstärkt, auch in dieser Rezession. Kein Wunder, in Amerika atmet die Sozialpolitik mit der Konjunktur. Dafür lässt sie die Liegengebliebenen im Boom auch weitgehend allein. Aber in Deutschland, dem Geburtsland der modernen Sozialversicherung?

Mittlerweile sind auch hier große soziale Unterschiede entstanden. Wer Pech hat, ist in 14 Tagen ohne Job und landet womöglich sofort im Existenzminimum von Hartz IV. Das betrifft Arbeitnehmer, die noch in der Probezeit sind oder deren befristeter Vertrag ausläuft. Und insbesondere trifft es viele der rund 700.000 Leiharbeiter. Im Durchschnitt dauert ihr Beschäftigungsverhältnis bloß drei Monate – nicht lange genug, um über die Probezeit hinauszukommen. Und in der gilt gesetzlich eine Kündigungsfrist von gerade mal zwei Wochen. Wer außerdem innerhalb von zwei Jahren nicht mindestens zwölf Monate sozialversicherungspflichtig beschäftigt war, hat auch keinen Anspruch auf das auskömmlichere Arbeitslosengeld I. So ist das Prekariat aus Minijobbern, Zeitarbeitern und Befristeten, das in die Millionen geht, auf den sozialen Mindestsatz programmiert.

6,5 Millionen Jobs gingen verloren – aber 6,3 Millionen entstanden auch

Ihm gegenüber stehen Arbeitnehmer, die gleich mehrere Jahre Zeit haben, um eine Krise durchzustehen. Zum Beispiel Christine Wrona. Die 42-Jährige gehört zu den 2300 ehemaligen Beschäftigten des Nokia-Werks in Bochum, das der finnische Handyhersteller im vergangenen Jahr geschlossen hat. 19 Jahre arbeitete Christine Wrona dort. Ihren Job zu verlieren war für die gelernte Radio- und Fernsehtechnikerin ein harter Schlag, da ging es ihr nicht anders als den meisten. Dennoch ist sie im Verhältnis zu den Leiharbeitern, die sie selbst als Schichtleiterin viele Jahre führte, ungleich besser abgesichert. Sie hat noch bis Ende 2010 Zeit, sich eine neue Stelle zu suchen, bevor sie Hartz IV beantragen müsste. Insgesamt wären dann seit der Ankündigung von Nokia, das Werk zu schließen, drei Jahre vergangen.

Wronas Kündigungsfrist lief erst im vergangenen Dezember aus. Seither ist sie in einer sogenannten Transfergesellschaft untergebracht. Dort hilft man ihr und weiteren 1300 Ex-Nokianern bei der Jobsuche. Das Arbeitsamt bezahlt ihr 60 Prozent des alten Nettolohns als »Transfer-Kurzarbeitergeld«, Nokia stockt die Leistung auf 85 Prozent auf und finanziert die Beratungsangebote. Etwa 15 der 200 Millionen Euro Abfindung, die Nokia für Bochum zahlt, fließen in diese Förderung. Demnächst sollen weitere 18 Millionen Euro aus einem EU-Topf und dem Bundeshaushalt dazukommen. Auf ein Jahr sind die Transferhilfen befristet. Danach besteht der volle Anspruch auf Arbeitslosengeld – im Normalfall für ein weiteres Jahr, bei Älteren für bis zu zwei Jahre.

Wrona versus Berger: In der Krise zeigt sich die Klassengesellschaft am deutschen Arbeitsmarkt. Groß sind die Unterschiede zwischen denen, die Glück hatten und lange und ununterbrochen bei einem großen Unternehmen beschäftigt waren – und denen, die ihre Flexibilität beweisen mussten, mal entlassen wurden, mal die Stelle wechselten oder eine Leiharbeit annahmen. Gekniffen sind oft gerade jene, die der allgemeinen Aufforderung von Wirtschaftspolitikern und Ökonomen zu Mobilität folgten.

Schlimmer noch: Für diejenigen, die draußen sind, besteht auch bei der Arbeitsvermittlung eine Art Zwei-Klassen-System. Gute Beratung ist wichtig, gerade in Krisenzeiten. Denn solange die Wirtschaft nicht total stillsteht, gibt es immer eine gewisse Bewegung am Arbeitsmarkt. Im Jahr 2005, dem Jahr der bisher höchsten Arbeitslosigkeit, gingen 6,5 Millionen Jobs verloren, es wurden aber auch 6,3 Millionen neue geschaffen. Zumindest Bewerber mit gesuchten Qualifikationen hatten damals eine Chance. Sie möglichst schnell zu vermitteln – oder entsprechende Schulungen anzubieten – ist deshalb ebenso bedeutsam wie finanzielle Hilfe. Doch wer Hartz-IV-Leistungen erhält, wird eben nicht mehr von der normalen Arbeitsagentur betreut, sondern in der Regel von einer sogenannten Arge. Einer Arbeitsgemeinschaft von Sozial- und Arbeitsamt. Und das kann ein Problem sein.

Benjamin Berger befürchtet das jedenfalls. Der frischgebackene Speditionskaufmann bezieht nur rund 350 Euro Arbeitslosengeld. Ergänzend könnte er Hartz IV beantragen, doch dann würde er automatisch in dieses System fallen. »Ich weiß natürlich nicht, ob das wirklich schlimm ist«, sagt er, »aber ich habe so einige Geschichten gehört und möchte nicht riskieren, dass ich da vielleicht schlechter vermittelt werde.« Lieber versucht er, so über die Runden zu kommen.

Ähnlich misstrauisch wie der junge Arbeitslose sind viele Arbeitgeber. Hartz IV gilt als Synonym für schwierige, mit Problemen beladene Langzeitarbeitslose. Deshalb kann es schnell zum Nachteil werden, sich mit einer Arge im Rücken auf Arbeitssuche zu machen – auch wenn in Wahrheit die Hälfte aller Hartz-IV-Bezieher keineswegs langzeitarbeitslos ist.

Zu dem negativen Etikett kommt oft unzureichende Betreuung. Studien zu der Arbeitsmarktreform zeigen: Viele Vermittler in den erst 2005 aus dem Boden gestampften Hartz-IV-Behörden sind unzureichend ausgebildet. In den Argen wurden vielerorts Bedienstete der Post, der Telekom, der Bahn, der Stadtverwaltung und der Arbeitsagenturen zusammengewürfelt – viele mit befristeten Verträgen.

Müssen die Hartz-IV-Behörden schon bald abgewickelt werden?

Die gute Nachricht: Inzwischen scheint sich das größte Chaos gelegt zu haben, die Behörden lernen hinzu. Die schlechte: Es droht neues Ungemach. Aufgrund eines Urteils des Bundesverfassungsgerichts brauchen die Argen bis 2010 eine neue Rechtsgrundlage – oder sie müssen wieder abgeschafft werden. Nach langem Streit scheinen sich Bund und Länder vergangene Woche endlich einig geworden zu sein, wie sie ihren Erhalt absichern. Doch dazu müssten sie noch vor der Bundestagswahl das Grundgesetz ändern. »Wenn diese Frage in den nächsten Monaten nicht entschieden wird, dann müssen wir anfangen, die Abwicklung zu planen, denn das geht nicht von heute auf morgen«, warnt Rolf Steil, Arbeitsagenturchef in Hamburg und damit auch zuständig für Deutschlands größte Arge. Es wäre ein Desaster – mitten in der Wirtschaftskrise die Behörde umzubauen, die sich um fünf Millionen Menschen, Erwerbslose und ihre Familien, kümmern soll.

Sinnvolle Arbeitsmarktpolitik geht also weit über die Frage hinaus, ob das Arbeitslosengeld ein oder eineinhalb Jahre gewährt werden sollte. Oder ob pauschal mehr Geld fließen muss. Denn am Arbeitsmarkt ist es wie im Gesundheitswesen: Unter-, Über- und Fehlversorgung existieren nebeneinander.

Zu den dringlichsten Aufgaben zählen Experten deshalb, die Hartz-IV-Behörden zu verbessern und ihre Zukunft zu sichern – damit wenigstens diejenigen, die noch Aussichten auf einen Job haben, auch zügig vermittelt werden. Als Nächstes gelte es, sinnvolle Qualifizierungen anzubieten. Im Boom wurden die Bildungsprogramme zusammengestrichen, jetzt ist es eine Herkulesaufgabe, für die neuen Kurzarbeiter und Arbeitslosen passende Schulungen zu finden. Und schließlich wird seit einigen Jahren gefordert, für einen besonders hoffnungslosen Teil der Langzeitarbeitslosen öffentliche Beschäftigungsprogramme anzubieten – damit sie nicht vollends den Halt verlieren.

Das hat selbst die Bundesagentur für Arbeit gefordert, und zwar noch zur Zeit des Aufschwungs. In der Rezession wird eine solche Stütze nun umso dringender gebraucht. »Wer schon Jahre draußen ist«, so der Wuppertaler Wirtschaftsprofessor Ronald Schettkat, »hat jetzt in der Krise keine Chance, wieder in den Arbeitsmarkt zu kommen.«

Umbauten wirken langsam, mehr Geld wirkt schnell. Schon deshalb wird es in Berlin im Wahljahr vor allem um mehr Geld gehen. Ralf Brauksiepe, arbeitsmarktpolitischer Sprecher der CDU, versucht zwar noch abzuwiegeln: »Bisher liegen die Arbeitslosenzahlen ja deutlich unter den sehr hohen Werten vor ein paar Jahren und auch unter den Vorjahreszahlen. Man darf jetzt keine Panik schüren.« Aber der Unionspolitiker will nicht ausschließen, dass im Bundestagswahlkampf bald die Forderung nach mehr Absicherung lautstark wird.

Auch aus Sicht des Konjunkturforschers Horn muss der Anspruch auf Arbeitslosengeld jetzt nicht sofort ausgedehnt werden. Doch er hält einen solchen Schritt – neben einer ohnehin fälligen Erhöhung der Hartz-IV-Sätze – für sinnvoll, falls die Krise andauert. Ein entsprechendes Gesetz könne man befristen und von der Entwicklung der Arbeitslosenzahlen abhängig machen. »Das muss nicht heute in Kraft treten«, meint der Ökonom, »aber wir müssen jetzt über solche Schritte diskutieren.«

Mitarbeit: Christine Weißenborn