Was von Europa übrig bleibt

Auf der Suche nach nationalen Vorteilen ramponieren EU-Länder den Binnenmarkt und ihre alten Ideale

Auf diesen Auftritt hatte sich der spanische Industrieminister Miguel Sebastián besonders gut vorbereitet. »Frage nicht was dein Land für dich, sondern was du für dein Land tun kannst«, sagte er bei einem Frühstück mit Journalisten und interpretierte den berühmten Spruch aus John F. Kennedys Antrittsrede dann auch gleich krisengerecht: Wenn jeder Spanier für nur 150 Euro heimische Produkte der ausländischen Konkurrenz vorziehe, könnten 120000 Jobs gesichert werden. Sebastián nennt das den »spanischen Faktor« beim Konsum.

Spanier, kauft spanisch? Briten, stellt Briten ein? Franzosen, helft französischen Firmen? Überall in der Europäischen Union erklingen solche Rufe, seit die Finanzkrise nicht mehr nur Banken in die roten Zahlen, sondern auch Unternehmen aus allen anderen Branchen in den Ruin treibt. Die Jobs verschwinden in Europa gleich zu Tausenden, und die Wirtschaftsaussichten sind düsterer als in den USA. Mal formuliert ein Minister wie Sebastián die Forderung elegant, mal posaunt sie ein Präsident wie Frankreichs Nicolas Sarkozy ins Mikrofon, mal skandiert sie eine Gruppe Arbeiter. Immer aber bleibt die Botschaft dieselbe: Die Nation soll sich erst einmal selbst helfen, die Regierung sich nur für »ihre« Unternehmen verschulden, die Wirtschaft an »ihr« Land denken. Bürger, Kunden und Arbeitnehmer sollen vor allem ihre eigenen Landsleute unterstützen – im Zweifel auch zulasten der anderen.

»Wir wollen aufhören, Fabriken ins Ausland zu verlagern«

Die einen nennen das Solidarität, die anderen ökonomischen Nationalismus und wieder andere Protektionismus. Doch spätestens wenn dieses Buhwort fällt, dementieren die Regierungen reflexartig und unisono. Protektionismus sei eine »Gefahr«, gegen die man sich gemeinsam wehre, verkündeten die G-7-Finanzminister auf ihrem Treffen am vergangenen Wochenende (Seite 23). Gar als wütender Warner gab sich EU-Ratspräsident Mirek Topolanek. Am kommenden Sonntag wird auch Bundeskanzlerin Angela Merkel das P-Wort geißeln, auf ihrem europäischen Minisondergipfel im Kanzleramt. Und eine Woche später, auf einem weiteren Sondergipfel in Brüssel, werden wohl alle Regierungschefs gemeinsam dasselbe tun. Schließlich wissen sie alle: Mit jedem Egotrip geht Europas mühsam erkämpfter Konsens mehr verloren – sei es über den offenen Binnenmarkt, die Freizügigkeit von Arbeitnehmern oder die gemeinsame Verpflichtung zur Haushaltsdisziplin. Und doch: Kann nicht sein, was nicht sein darf?

Ausgerechnet die Briten, sonst die Musterschüler des Wirtschaftsliberalismus, brachten die Eckpfeiler der EU vor Kurzem heftig ins Wanken. Dabei ging es eigentlich nur um einen kleinen Auftrag des französischen Ölmultis Total. Der hatte eine italienische Firma um die Installation einer Entschwefelungsanlage in einer Raffinerie im britischen Lincolnshire gebeten. Die hatte dafür wiederum 400 italienische und portugiesische Arbeiter angeheuert – und das führte zu wilden Streiks unter den Einheimischen. »Britische Jobs für britische Arbeiter« stand auf den Plakaten der 800 einheimischen Arbeiter, zehn Tage lang verbarrikadierten sich die wütenden Demonstranten auf dem Parkplatz vor der Raffinerie. Bald hallte ihr Ruf von Schottland bis Wales durchs ganze Königreich. Mehr als 3000 Arbeiter solidarisierten sich mit ihren Kollegen und legten ohne jede gewerkschaftliche Organisation die Arbeit nieder. Nach fast zwei Wochen knickten die Arbeitgeber ein und versprachen zusätzlich 102 Jobs für britische Arbeiter.

In Brüssel war zu dieser Zeit die Panik längst groß: Was droht erst anderswo in der EU, wenn selbst die liberalen Briten schon am Sinn der Freizügigkeit zweifeln? Dabei half es nicht gerade, dass die Arbeiter für ihren Kampf auch noch ein Zitat des Premierministers Gordon Brown benutzten. Der hatte 18 Monate zuvor im Unterhaus schon öffentlich über britische Jobs für britische Arbeiter geredet.

Was Brown schon damals verschwieg: Vor allem die Briten zählen zu den großen Profiteuren der Freizügigkeit. Hunderttausende Polen, Slowaken und Litauer trugen in den vergangenen Jahren zum Boom Großbritanniens bei. Die Gastarbeiter waren deswegen auch gern gesehene Gäste. Doch seit die Arbeitslosigkeit steigt, kippt die Stimmung – auch weil die Gewerkschaften manche Fakten verschweigen. Zum Beispiel die, dass die Zuwanderung nach Großbritannien bereits seit zwei Jahren massiv zurückgeht. So sind nur 15000 Ausländer aus dem EU-Raum als Zeitarbeiter im Land beschäftigt, umgekehrt aber 47000 Briten auf dem Festland. Und mehr als ein Prozent der 39 Millionen arbeitsfähigen Briten sind aufs Festland ausgewandert, auch nach Frankreich.

Dort übernahm indes Präsident Nicolas Sarkozy in der vergangenen Woche gleich selbst das Demonstrieren gegen den Binnenmarkt. »Wir wollen damit aufhören, die Fabriken ins Ausland zu verlagern – und vielleicht holen wir sie zurück. Wenn wir der Autoindustrie Finanzhilfen geben, dann wollen wir nicht, dass sich erneut eine Fabrik in die Tschechische Republik absetzt«, verlangte er öffentlich. Nach heftigen Protesten der Nachbarn schränkte die Regierung zwar ein: Nein, man habe die sechs Milliarden Euro Kredit für die Not leidende Autoindustrie nicht an die Bedingung geknüpft, Betriebsverlagerungen zu unterlassen – jedenfalls nicht, wenn die sich auf Europa beschränkten. Doch das Signal an die französische Industrie ist gesetzt.

Zu oft hat der Präsident in den vergangenen Monaten ähnlich gesprochen: Schon Ende November ließ er eine Versammlung von Bürgermeistern wissen, dass sie für die Vergabe öffentlicher Aufträge von ihrer »Religion des Preises« abrücken und die Unternehmen des Landes bevorzugen sollten. Und noch immer kursiert die Information der Financial Times, derzufolge Paris die Autoindustrie dazu anhalten wolle, französische Zulieferer zu bevorzugen. Seit Januar gelten zudem neue Grenzen, unter denen sich öffentliche Auftraggeber nicht mehr an strenge Publizitäts- und Verfahrensvorschriften halten müssen. Das macht die Vergabe zwar schneller – doch es erschwert ausländischen Anbietern den Nachweis, dass lokale Firmen bevorzugt werden.

Im Internet gewinnt unterdessen eine Petition namens Made in France immer mehr Anhänger: Franzosen sollen wegen der Krise nun nationale Produkte bevorzugen. Unterstützt wird dies immerhin von einer Partei des gegenwärtigen Regierungsbündnisses, andere könnten dazukommen. »Produziert französisch!« war in der Vergangenheit schon mal auf Plakaten der kommunistischen Partei, dann wieder auf solchen des rechtsradikalen Front national zu lesen. Und als die Franzosen 2005 über die europäische Verfassung abstimmten, waren zwar die gemäßigten Parteien rechts wie links dafür. Beide hatten aber mit Abweichlern zu kämpfen, denen die EU zu liberal und zu wenig protektionistisch war. Frankreich stimmte bekanntlich gegen die Verfassung – auch weil schon damals die Wirtschaftsnationalisten in der Bevölkerung viel Rückhalt fanden.

Frankreich, England, Spanien – die Liste der Länder, in denen plötzlich nationale Töne auch im Ökonomischen wieder en vogue sind, ließe sich beliebig verlängern. In Tschechien, so berichtet die Süddeutsche Zeitung, werden dieser Tage Vietnamesen möglichst rasch aus dem Land gewiesen, selbst wenn sie dort jahrzehntelang brav und unauffällig gelebt haben. In Rumänien campieren gekündigte Chinesen bei Schnee und Kälte vor ihrer Botschaft. In Schweden sollen Hilfen für den Autobauer Volvo daran geknüpft worden sein, dass das nächste Modell dort gebaut wird. Und in Deutschland wurde erst vergangene Woche das Außenwirtschaftsgesetz derart novelliert, dass die Regierung bei der Übernahme bestimmter Unternehmen durch unliebsame Investoren von außerhalb der EU künftig eingreifen kann.

Die Liste ließe sich um beliebig viele Beispiele verlängern. Im Kern aber geht es immer um dasselbe: Im Angesicht der Krise appellieren Europas Bürger offensichtlich zunächst an ihre Regierungen – und die sind, auch wenn sie es offiziell leugnen, immer häufiger versucht, nur »ihre« Unternehmen, Bürger und Arbeitnehmer zu schützen. Binnenmarkt hin oder her. Selbst die Gewerkschaften, traditionell eher europafreundlich und solidarisch mit den Kollegen in anderen Ländern, tun sich dieser Tage schwer: »Es ist schwierig, die Kohäsion und Gemeinsamkeit zu wahren«, klagt Reiner Hoffmann vom Europäischen Gewerkschaftsdachverband ETUC: »Auch bei uns gibt es Tendenzen zur Renationalisierung.«

Gegensteuern könnte wohl höchstens Brüssel, schließlich sitzt dort die Europäische Kommission, und die versteht sich nicht nur als die »Hüterin der Verträge«, sondern auch als Motor der EU. Doch dort ist die Stimmung längst gekippt. »Die Frustration ist groß«, sagt einer, der die Arbeit der Behörde von innen verfolgt. Bisher haben man für einen freien Binnenmarkt und Haushaltsdisziplin in den Mitgliedsstaaten gekämpft. Jetzt aber wisse niemand mehr, wofür Brüssel eigentlich stehe. Noch im November verlangte man von den Mitgliedsstaaten, vor allem ihren Haushalt in Ordnung zu bringen und dann erst Geld für die Konjunktur bereitzustellen. Heute aber pocht darauf nur noch Währungskommissar Joaquín Almunia. Sein Chef, Kommissionspräsident José Manuel Barroso, fordert lieber weitere Milliarden Euro zur Krisenbekämpfung – ohne zu erklären, wie das alles noch mit dem Stabilitätspakt zu vereinbaren sein soll oder warum man den vielleicht ändern müsste. Das Ganze sei »dramatisch«, sagt ein Insider der Brüsseler Gesetzesmaschine.

»Als Politiker kann Barroso die Wahlen nicht ignorieren«

Sogar in der Wettbewerbspolitik, bisher die Königsdisziplin der Kommission, schwindet Brüssels Widerstand gegen nationale Alleingänge. Schon seit Monaten fühle er sich von den Mitgliedsstaaten unter Druck gesetzt, weil Staaten in Zeiten der Krise »eher nationalistisch« entschieden, gab Kommissionspräsident Barroso kürzlich in der ZEIT zu. Alexander Schaub, einst mächtiger Generaldirektor der EU-Wettbewerbsbehörde und heute bei der Anwaltskanzlei Freshfields, spricht sogar von einer »extrem explosiven und gefährlichen Stimmung in Europa«. Aus seiner Zeit in der Kommission weiß er: »Der Druck auf die Beamten ist enorm, und Barroso kann als Politiker die Wahlen nicht ignorieren.«

Vor allem Letzteres verhindert wohl, dass die Kommission ihre Rolle als Hüter, Mahner und Ideengeber ausfüllt. Anfang Juni wird das EU-Parlament neu gewählt. Und im Herbst wird die Kommission neu besetzt. Wie, das entscheiden die Regierungen, und von denen erhofft sich Barroso noch eine Amtszeit. Wer würde sich in so einer Situation schon für ein paar Prinzipien aus dem Fenster hängen?