BÜCHER MACHEN POLITIK Alles wird gut

Norbert Röttgen plant bereits für die Zeit nach der Krise

In einem Land, das nicht zu übertriebenem Optimismus neigt, in einer Lage, in der eine ökonomische Hiobsbotschaft die nächste jagt, von einem Autor, der selbst manchmal von defätistischen Anwandlungen heimgesucht wird, ist ein Buch mit dem Titel Deutschlands beste Jahre kommen noch mindestens eine Überraschung: Wenn Norbert Röttgen mit seinem Erstlingswerk einen Kontrapunkt zur aktuellen Stimmungslage setzen wollte, ist ihm das gelungen. Es kann aber auch sein, dass selbst der kluge Unionspolitiker Wucht und Dynamik der Weltfinanzkrise nicht vorausgesehen hat. Nun jedenfalls legt er ein Buch vor, das in der aktuellen Krisenliteratur wie ein Solitär steht.

Die Finanzkrise hat Röttgen in seiner Analyse der Globalisierung und der noch unzureichenden Antworten der Politik natürlich nicht ausgelassen. Aber gedacht ist das Buch als strategischer Entwurf für die Zeit danach, wenn das Krisenmanagement dieser Monate erfolgreich war, wenn die Politik nicht mehr allein von Gefahrenabwehr beherrscht wird und die jüngsten Folgen der Globalisierung nicht mehr nur erduldet werden müssen. Das Buch ist geschrieben für die Zeit, in der Politik ernsthaft wieder einen Gestaltungsanspruch erheben kann.

Norbert Röttgen ist Erster Parlamentarischer Geschäftsführer der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag. Doch der etwas sperrige Titel sagt wenig über sein politisches Gewicht. Denn der 43-Jährige gehört bereits heute zu den einflussreichsten Politikern seiner Partei. Auch die Kanzlerin schätzt ihn. Als kürzlich Angela Merkel auf einem Funktionärstreffen der CDU wieder einmal die leidige Frage zu beantworten hatte, wer eigentlich heute die wirtschaftspolitische Kompetenz der Union verkörpere, verwies sie auf Röttgen und bekam dafür spontanen Applaus. Und hätte die Union Anfang des Monats einfach nur einen Wirtschaftsminister – und nicht einen fränkischen CSU-Politiker für das Wirtschaftsministerium – gesucht, Röttgen wäre wohl erste Wahl gewesen.

Die Krise, davon ist Röttgen überzeugt, wird die Rolle des Staates stärken. Bereits jetzt sei der Staat als handelnder Akteur zurück auf der Bühne. Der Ruf nach dem »Minimalstaat mit Minimalregulierung, Minimalsteuern, Minimalzuständigkeiten unter dem Motto Privat vor Staat« kommt Röttgen heute wie eine »überholte Modeerscheinung« vor. Doch gerade angesichts der ungeheuren Erwartungen an die Politik beschäftigt sich Röttgen ausführlich mit ihren Unzulänglichkeiten: Die Politik hält in ihrer aktuellen Verfassung mit der tatsächlichen Veränderung nicht Schritt und läuft Gefahr, ihre Ordnungsfunktion zu verlieren. »Dabei erwarten die Menschen in Zeiten der Veränderung, die sie verunsichern, von der Politik wahrscheinlich sogar mehr Orientierung und Unterstützung, als diese überhaupt zu leisten vermag.« Und dennoch ist Röttgen überzeugt, dass es mit einem strategischen Ansatz auf den Feldern Bildung, Integration, gesundes Wachstum und europäische Integration gelingen kann, das »westliche Erfolgsmodell der Nachkriegsgeschichte« auch in den Zeiten der Globalisierung fortzusetzen.

Nur in Europa sei die Quadratur des Kreises aus politischer Freiheit, wirtschaftlicher Dynamik, sozialem Ausgleich und Klima- und Umweltpolitik gelungen. Nun aber müssten die Europäer ihr Erfolgsmodell offensiv weiterverfolgen, statt sich einreden zu lassen, sie könnten in einer globalisierten Welt nur dann mithalten, wenn sie ihre Werte und Ziele opferten.

Doch blauäugig will Röttgen diesen Anspruch nicht vertreten. Als politischer Akteur hat er sich bis heute genügend Distanz bewahrt, um seinem eigenen Metier mit Skepsis zu begegnen. Man müsse sich »unbedingt davor hüten, die Spannung zwischen langfristigem und kurzfristigem Denken und Handeln als Alternative zu akzeptieren«. Dass Politik ihre kurzfristige und taktische Seite habe, um im Alltag zu bestehen, sei »keine Entschuldigung, grundlegende politische Ziele nicht zu definieren und diese nicht strategisch zu verfolgen«. Im Gegenteil, eine Politik ohne solchen Anspruch sei unfähig, die wirklichen Probleme zu lösen. Sie führe damit zu ihrer Delegitimierung und letztlich zur Selbstentmachtung. Man braucht das nicht als allgemein gehaltene Mahnung zu lesen. Was Röttgen da als Kriterium einer zukunftstauglichen Politik formuliert, darin steckt zugleich das Unbehagen des Autors an der aktuellen Verfassung der Großen Koalition. Und wenn er schreibt, politische Führung bedeute nicht, »bei allen möglichen Fragen durchzuregieren, sondern in den wenigen wichtigen Fragen Richtung und Orientierung zu geben«, kommen dem Leser auch die Defizite der Kanzlerin in den Sinn. Ob das so gemeint ist, bleibt offen.

Mit seinem Buch hat Norbert Röttgen seinen Anspruch als grundsatzorientierter Politiker unterstrichen. Seine besten Jahre liegen noch vor ihm, diese Prognose ist nicht allzu gewagt.