Parteikrise Obacht, Kanzler!

Die SPÖ schlittert von einer Niederlage in die nächste

In der SPÖ-Zentrale in der Löwelstraße kreischten in den späten Nachmittagsstunden des vergangen Sonntags die Alarmsirenen. Der warnende Lärm wird so schnell nicht mehr verstummen. Es mag viele Möglichkeiten geben, die Landtagswahlen vom 1.März zu interpretieren. Eine gibt es dezidiert nicht: Sie als Erfolg der SPÖ zu deuten. In Salzburg musste die Partei trotz der beliebten Landeshauptfrau empfindliche Verluste einstecken, und in Kärnten reichte es überhaupt nur für das schlechteste Wahlergebnis aller Zeiten.

Die SPÖ hat ein Problem. Ihre Devise »Erfolg ist, was als Erfolg geglaubt wird« hat ausgedient. Diese wirkte vielleicht noch bei den vergangenen beiden Nationalratswahlen, wo sich die Partei die realen Stimm- und Mandatsverluste mit dem Hinweis auf die Eroberung des Kanzleramtes schönzureden vermochte. Doch nun können die Roten nicht mehr länger von ihren Niederlagen ablenken.

In dem südlichsten Bundesland fehlt der SPÖ jegliches Konzept. Widerspricht sie dem Kärntner Ungeist, wird sie bestraft; gibt sie sich den Haider-Adepten gegenüber pflegeleicht, wird sie ebenfalls bestraft. Die Ausreden, Kärnten sei ein Sonderfall, und lediglich der Totenkult rund um Jörg Haider habe den Absturz verursacht, können aber auf Dauer nicht über die Ratlosigkeit der SPÖ hinwegtäuschen. In Salzburg hat Gabi Burgstallers Popularität die SPÖ-Verluste gerade noch in Grenzen halten können. Der Bundespartei müsste es aber zu denken geben, dass dennoch Stimmen und Mandate verloren gingen. Denn es ist eindeutig die Partei und nicht die Landeshauptfrau, der diese relative Niederlage zu verdanken ist.

Werner Faymann scheint den beständigen Abwärtstrend zumindest registriert zu haben. Im Juni werden die österreichischen Abgeordneten zum Europaparlament gewählt. Vorsorglich signalisierte der Bundeskanzler bereits, ein schwaches Abschneiden seiner Partei würde ihn nicht unbedingt überraschen. Mit der EU will Leserbriefschreiber Faymann ohnehin nur noch möglichst wenig zu tun haben.

Doch auch wenn der SPÖ-Chef ein mageres Ergebnis bei den europäischen Wahlen einkalkuliert haben mag, die Landtagswahlen in Oberösterreich und Vorarlberg, die im Herbst dieses Jahres bevorstehen, wird er hingegen sehr ernst nehmen müssen. Als Opposition war es für die SPÖ zwischen 2000 und 2006 noch leicht, regional zu punkten. Jetzt sieht die Lage insgesamt eher trostlos aus. Die oberösterreichische SPÖ will nach der relativen Mehrheit greifen, die sie vor sechs Jahren noch verfehlte. Fällt die SPÖ aber in wenigen Monaten wieder gegenüber der ÖVP zurück, und kann sich zudem die Vorarlberger SPÖ von ihrem Dauertief nicht zumindest ein wenig erholen, dann hat die Sozialdemokratie in der Ära Faymann bei insgesamt vier Landtagswahlen keinen einzigen Erfolg zu verzeichnen.

Die Rechnung, die Faymann zu Monatsbeginn präsentiert wurde, ist an Eindeutigkeit nicht zu überbieten: Längst hat die Sozialdemokratie die Marke »Arbeiterpartei« an BZÖ/FPÖ abtreten müssen, und ihre Stammwählerschichten desertieren weiterhin scharenweise. Ein Rezept gegen diesen Prozess wird nicht einfach zu finden sein. Doch die neue Strahlemann-Strategie, bei der alle Ecken und Kanten abgeschliffen werden, funktioniert definitiv nicht. Es bedürfte vielleicht einer kühnen Formel und einiger Programmideen, die nicht wie der kleinste gemeinsame Nenner aller Interessen wirken. Faymann könnte auch, um aus der Lethargie zu rütteln, zu einem längst fälligen Arbeitskongress einladen, bei dem eine Gruppe kluger Köpfe aus Fern und Nah kontrovers über die Zukunft der Sozialdemokratie diskutiert.

Die Landesorganisationen werden jetzt diese Frage auf jeden Fall zur Debatte stellen. Franz Voves, der seinen steirischen Landeshauptmannsessel 2010 zu verteidigen hat, wird bald auf kritische Distanz zu seiner Bundespartei gehen müssen. Und auch Bürgermeister Michael Häupl, der sich spätestens 2010 in Wien einer Wahl zu stellen hat, wird nicht einfach achselzuckend zusehen können, wenn die Sozialdemokratie mit ihrer Nette-Leute-Politik von einer Niederlage in die nächste schlittert. Für beide Herren steht zu viel auf dem Spiel.