Er kann auch anders

Mit Putins Russland geht es bergab. Das könnte Dmitrij Medwedjews Chance sein

Moskau

Auf dem Weltwirtschaftsforum in Davos Ende Januar rief Russlands Premierminister Wladimir Putin die globale Krise zur »einzigartigen Chance für Russland« aus. Sie könnte sich allerdings anders gestalten, als er es meinte. Denn manche Reformer um Präsident Dmitrij Medwedjew wittern die Gelegenheit, die Putinschen Hardliner zurückzudrängen. Acht Jahre lang konnte sich das System Putin An-passung und Treue erkaufen. Doch mit den Geldreserven schmelzen die alten Gewissheiten dahin. Das Budgetdefizit, der Rubelverfall und die wachsende Arbeitslosigkeit geben Medwedjew Freiraum für neue Allianzen und einen Politikwechsel. In kleinen Schritten rückt er von seinem Mentor ab – in Richtung politischer Eigenständigkeit.

Ende Februar erschien auf Medwedjews Web-seite eine Liste seiner hundertköpfigen Kaderreserve für Russlands Spitzenpositionen. Die Kandidaten sollen die Bürokratie, die sich unter Putin zur vierten Gewalt mit umfassenden Besitzansprüchen aufblähte, effektiver organisieren. Zwar ist auch Medwedjews Elite von Staatsfunktionären und Wirtschaftsmanagern geprägt. Dennoch unterscheidet sie sich deutlich von Putins Personal. Nach Untersuchungen der Elitenforscherin Olga Kryschtanowskaja besetzen ehemalige Offiziere aus den Geheimdiensten, dem Innenministerium oder der Armee 42 Prozent der Führungsposten in Putins Regierung. Zu Medwedjews Kader in spe dagegen gehören eher junge, liberal gesinnte Technokraten in Zivil. Duz-Freunde, Datschennachbarn oder Exkollegen finden sich bei Medwedjew im Gegensatz zu Putin selten.

In das Kirower Gebiet tausend Kilometer nordöstlich von Moskau schickte er als Gouverneur den Unternehmer und wirtschaftsliberalen Oppositionellen Nikita Belych, der vor einem Jahr in Moskau während einer Demonstration gegen Medwedjews Wahl zum Präsidenten festgenommen worden war. Ende vergangenen Jahres empfing der Präsident Belych vor dessen Dienstantritt zur freundschaftlichen Plauderei. Putin hingegen, so erzählen Eingeweihte, war gegen Belych und ließ ihn zwei Stunden lang warten. Dann begrüßte er ihn spöttisch: »Na, Nikita, ist jetzt Schluss mit dem Spazierengehen? Willst du jetzt richtig arbeiten?« Mit Belych versucht Medwedjew, in der Krise eine breite Koalition der politischen Kräfte Russlands zu bilden. Kompetenz scheint ihm dabei wichtiger als Kontrolle.

Im Januar kassierte Medwedjew zur Überar-beitung einen Gesetzentwurf der Regierung ein, der Spionage und Landesverrat so weitläufig definierte, dass fast jeder Oppositionelle mit Auslandskontakten zum Freiwild für den Geheimdienst würde. Er besetzte den Präsidentenrat für Zivilgesellschaft und Menschenrechte neu, der eine letzte Kommunikationsbrücke zwischen dem Kreml und Nichtregierungsorganisationen bildet. Künftig haben darin sogar Leidtragende der Putin-Jahre eine Stimme wie Irina Jasina, die früher eine Stiftung des verurteilten Öloligarchen Michail Chodorkowskij leitete, oder die Journalistin Swetlana Sorokina, die einst aus den letzten kritischen Fernsehkanälen verjagt wurde.

Zwar sieht noch immer die Mehrheit der Rus-sen in Putin den wahren Herrscher. In der Bevölkerung genießt er mit einer Zustimmungsrate von 70 Prozent das größte Vertrauen. Doch im Experten-Rating der Moskauer Agentur für Politische und Ökonomische Kommunikation hat Medwedjew erstmals gleichgezogen. Die befragten Experten werteten den Einfluss des Präsidenten als steigend. Bislang muss sich Medwedjew durch ein Netz von informellen Clanbeziehungen schlagen, das Putin hinterlassen hat. Noch immer kann der Präsident kaum ein Fünftel der Staatsbediensteten in höheren Rängen zu seinen Gefolgsleuten zählen. Nicht einmal den eigenen Kremlapparat kontrolliert er ganz. Putin wählte zwar einen Nachfolger, der dank seiner Herkunft aus einer Intelligenzfamilie und dem Geburtsjahr 1965 eine Erneuerung der russischen Politik denkbar machte. Aber er steht ihr zugleich als Premierminister im Wege. Medwedjew konnte nicht auf die Fehler seines Vorgängers verweisen und sie korrigieren. Er saß im goldenen Kremlkäfig und lächelte. Bis vor Kurzem.

Ende Januar lud der Präsident den Chefre-dakteur der Zeitung Nowaja Gaseta zu einem Treffen mit Symbolwert. Erstmals seit Jahren sprach Russlands Staatschef mit einem ausgewiesenen Kritiker. Anlass war der Auftragsmord an dem Menschenrechtsanwalt Stanislaw Markelow und der Journalistin Anastasja Baburowa am 19. Januar in der Moskauer Innenstadt. Medwedjew bekundete den Familien der Toten, allerdings nach zehntägigem Schweigen, sein Beileid und der Zeitung seinen Respekt. Die Umstände des Treffens im Kreml zeigen zugleich Medwedjews beschränkten Handlungsraum: In den staatlich kontrollierten Fernsehnachrichten, die sonst keinen Ministerappell und keine Ordensverleihung verpassen, fand das Treffen nicht statt.

Die Gegenwehr der alten Garden um Putin, die am liebsten die Schrauben des Systems noch fester anzögen, ist groß. Dies erklärt vermutlich den bisherigen Widerspruch zwischen Medwedjews Beschwörungen der Marktwirtschaft, der Zivilcourage und des Rechtsstaats und seinen mangelnden Taten. Ob Medwedjew überhaupt demokratische Überzeugungen besitzt, bleibt auch häufigen Gesprächspartnern unklar. Zudem gilt er psychologisch als abhängig von Führungsfiguren und wartet lieber, wie es der Politologe Stanislaw Belkowskij ausdrückt, »bis die Leichen der Feinde von allein an ihm vorbeitreiben«.

Aber die Systemkrise Russlands könnte Medwedjew zum Handeln treiben, und sei es, um nicht selbst unterzugehen. Er hätte die Chance, sich der Elite als Repräsentant einer neuen, zeitgemäßeren Generation zu präsentieren. Im Gegensatz zu Putin hört er auch unbequeme Experten an und spricht mit den Menschen nicht wie mit Kindern, denen nur Mut gemacht, aber keine Wahrheit zugemutet werden muss. Seine Fernseh-Kamingespräche stimmen seit Neuestem die Bevölkerung auf eine lange Krisenzeit ein und sind Teil einer neuen Kommunikationsstrategie, zu der auch ein Videoblog des bekennenden Internetsurfers Medwedjew zählt.

Anfang des Jahres verblüffte der Präsident zweimal mit Kritik an der Regierung: Sie arbeite zu langsam und setze nur 30 Prozent der beschlossenen Antikrisenmaßnahmen um. Medwedjew wollte vor allem zeigen, dass er den Kampf gegen die Krise anführt. Aber er signalisierte zugleich, dass alte Kritiktabus ihre Gültigkeit verlieren. Tatsächlich ist Putin nicht mehr sakrosankt: In Wladiwostok zeigten Protestler ein Transparent mit der Aufschrift »Putler – kaputt!« – in Anlehnung an den verbreiteten Spruch auf Hitler. Der Moskauer Bürgermeister attackierte die Regierung, und im freien Radiosender Echo Moskwy diskutierte ein führender Mitarbeiter des Instituts für Moderne Entwicklung (Insor), des Thinktanks Medwedjews, die mögliche Amtsablösung Putins.

Vor einem Jahr war das alles noch undenkbar. Putin hatte seinen Nachfolger vor allem nach dessen Loyalität ausgewählt. Eine Doppelspitze sollte Russland anführen mit einem Präsidenten, dem die Verfassung formal die dominierende Rolle zuschreibt, und einem Premierminister als wirklich starken Mann. Nicht einmal die historische Erfahrung, dass eine Doppelherrschaft in Russland immer instabil und konfliktreich zum Chaos tendierte, schreckte den Kreml ab. Die Konfrontation der provisorischen Regierung mit dem Petrograder Sowjet führte 1917 in die Revolution. Der Showdown zwischen Boris Jelzin und Michail Gorbatschow endete mit dem Untergang der Sowjetunion.

Medwedjew imitierte Putin zunächst bis zur Gestik und Betonung in beflissener Unterordnung. Beide kritisierten einander nie öffentlich. Die Prüfung des Georgienkrieges im August vergangenen Jahres bestanden sie, da sich Medwedjew hinter dem Feldherrn Putin einordnete. Damals schienen die Panzerketten in Südossetien alle Hoffnungen auf einen Liberalen im Kreml, als der Medwedjew schon wegen seines eher sanftmütigen Charakters galt, zu zermalmen.

Die Wirtschaftskrise bietet Medwedjew eine neue Chance. Allerdings müsste er seine Macht beweisen, um den Anspruch auf politische Eigenständigkeit einzulösen. Die Begnadigung der seit vier Jahren inhaftierten Exjuristin aus dem Unternehmen Yukos des Öloligarchen Chodorkowskij, Swetlana Bachmina, und ein mildes Urteil oder gar ein Freispruch für Chodorkowskij selbst könnten eine solche Demonstration sein. Der zweite Prozess gegen den Erzfeind Putins hat am Dienstag in Moskau begonnen.