EU-Bürokratie Förster im Regelwald

Edmund Stoiber brach vor gut einem Jahr auf, die Europäische Union zu entbürokratisieren. Er sollte darin nicht nachlassen

© John Thys/AFP/Getty Images

»Watchdog« am richtigen Platz: Edmund Stoiber

Brüssel - Gegen Mitte des Abends fühlt sich Edmund Stoiber ernsthaft gestört von seiner Heimat. »Jaaa, ist denn das die Möööglichkeit?!«, ruft eine blecherne Stimme aus seiner Hosentasche. Zum dritten Mal schon. Stoiber kramt (»Ja, zefix!«) das Handy heraus und entschuldigt sich. Dieser SMS-Ton, erklärt er, sei die Stimme des Stadionsprechers des FC Bayern München. Ebendort, im Stadion, hat der Verein, dessen Ehrenvorsitzender er ist, gerade ein Tor geschossen. Stoiber liest das Ergebnis vom Display ab. »Ha!« Er gönnt sich einen Moment seligen Lächelns.

Dann steckt er das Handy wieder ein und kehrt zurück zu den Zahlen, die ihn – ganz ernsthaft – gerade viel mehr bewegen. »Also: Wenn wir es schaffen, 25 Prozent der Bürokratie in der Europäischen Union abzubauen, können wir für 1,5 Prozent mehr Wachstum in den Mitgliedsländern sorgen. Die Unternehmer sind mit so vielen Pflichten belastet, Handelsstatistiken, Arbeitsrecht, Umweltrichtlinien, Gleichstellungsregeln…« Zweistellige Milliardenbeträge, ist Stoiber sicher, ließen sich für die Wirtschaft einsparen, wenn es gelänge, den Kontinent von wachstumshemmendem Regelgeflecht freizuschlagen. Was er hier in Brüssel mache, erklärt er mit aufgeregten Handbewegungen, sei eigentlich »ein Konjunkturprogramm«.

Viel Häme ist Edmund Stoiber widerfahren, seit sich der Ex-Ministerpräsidentkanzlerkandidatcsuchef Ende 2007 bereit erklärt hat, das Dickicht des EU-Regelwaldes zu lichten. Einen »Versorgungsposten« habe das Establishment ihm nach seinem Karriereabsturz verschaffen wollen, hieß es. Der Mann halte sich wohl für den neuen deutschen EU-Kommissar. Und später: Wo bitte ist er überhaupt? »Stoiber – das neue Phantom der Brüsseler Eurokratie?«, spottet die FDP-Europaabgeordnete Silvana Koch-Mehrin.

Es stimmt, dass Stoiber in Brüssel nicht gerade wohnt. »Einen Tag in der Woche« verbringe er durchschnittlich dort. Sein Pressesprecher nimmt ihn zur Seite. »Zwei«, korrigiert Stoiber, »schon eher zwei Tage.« Er arbeitet halt lieber vom Münchner Büro aus. Diese Distanz kann dem Zweck des Amtes durchaus zuträglich sein. Stoiber soll ja schließlich nicht das Staunen ausgehen über den Planeten Brüssel. Was nicht stimmt, ist die Nachrede, Stoiber und die von ihm geleitete 15-köpfige »High Level Group« würden selbst Steuergelder verbrennen. Der Job, begrenzt bis zum Sommer 2010, ist ein Ehrenamt. Und wer Stoiber von der Aktenfresserei erzählen hört, die die Aufgabe bedeuten muss, bekommt den Eindruck, dass diese Beschäftigung für den Mann tatsächlich ein ebenso erfüllendes Hobby ist wie für andere Pulloverstricken.

Während er von einem Anti-Bürokratie-Gespräch mit »dem Sarkozy« berichtet, wandert sein Energieüberschuss in seinen Ehering, er schiebt ihn abwechselnd vom linken auf den rechten Ringfinger. »20 Prozent der Informationspflichten für die Betriebe erzeugen 80 Prozent der Bürokratiekosten«, hat er herausgefunden. Als Nächstes will er in Holland Betriebe besuchen, will fragen: »Was belastet euch am meisten?« Nebenbei beschäftigt er sich mit womöglich überschießenden Regelungsinhalten der europäischen Schrott- und Batterieverordnung. Es zeigt sich: Zieht man das Politische von Edmund Stoiber ab, dann bleibt ein Amtmann mit fast erschreckender Leidenschaft zum Detail. Gepaart mit Grundskepsis gegenüber der Kompetenzfülle der Kommission, macht das aus dem Mann den richtigen watchdog am richtigen Platz.

Als der Bayer zum ersten Mal im EU-Viertel vorsprach, nannte er seine Aufgabe die eines Sisyphus. Heute glaubt Stoiber, er und seine Gruppe hätten »einen Schub« erreicht. Schade bloß, dass die 27 Regierungschefs der EU gerade beschlossen haben, Stoibers Mühen einen erheblichen Ausbau der Bürokratie entgegenzustellen. Statt die Kommission zu verkleinern, soll weiter jedes Mitgliedsland einen Kommissar stellen. Sollten die Balkanstaaten beitreten, werden sich über 30 Kommissare im Kommissionsgebäude drängen, allesamt mit dem Ehrgeiz, Gesetze zu erlassen.

Doch Stoiber schaut nach weiter vorn. Die große Frage, sagt er, sei ja eigentlich, welche Kosten entstünden, weil in den Schwellen- und Aufstiegsländern andere Handelsstandards gälten als in der EU. »Wir müssen im Grunde nicht nur in Europa, sondern in der globalen Welt dafür sorgen, dass Bürokratie abgebaut wird«, sagt er. Aber da schreit erst einmal sehr nachdrücklich sein FC-Bayern-Handy.

Diesen Artikel finden Sie als Audiodatei im Premiumbereich unter www.zeit.de/audio