»Die Branche geht am Stock«

Das Elektroschrottgesetz sollte sicherstellen, dass alte Computer und Fernseher recycelt werden – es ist gescheitert

Wenn Gerold Lorenz über das Gelände seiner Chemnitzer Recyclingfirma Insora spaziert, wird er wütend. Weil er jedes Mal an diesem großen Container vorbeikommt, der schon seit Wochen auf seinem Hof steht. Und der vollgeladen ist mit alten Computergehäusen, zersplitterten Monitoren, Bruchstücken von Fernsehern und dergleichen.

Normalerweise hat Lorenz mit ausrangierten Elektrogeräten kein Problem: Seine Firma ist ein sogenannter Erstbehandler, nimmt also alte Geräte an, die zuvor von kommunalen Entsorgungsfirmen eingesammelt wurden. Sie soll sie auseinandernehmen, von Schadstoffen befreien und alle noch brauchbaren Teile weiterverkaufen. Wie gesagt, normalerweise. Aber den Normalfall gibt es praktisch nicht mehr. »Was wir hier bekommen haben, sind keine alten Elektrogeräte, die irgendwie wiederverwertbar wären«, sagt Lorenz, »das ist eine Gemengelage aus Abfällen mit teilweise hoher Schwermetallbelastung.«

Immer häufiger landet bei mittelständischen Recyclingfirmen wie der Insora unbrauchbarer Restmüll, mit dem man alles machen könnte – außer recyceln. Verantwortlich dafür ist ausgerechnet das Elektroschrottgesetz. Das ermöglicht Verbrauchern seit März 2006, ihre alten Elektrogeräte kostenfrei bei kommunalen Sammelstellen abzugeben. Von dort aus werden sie zu Unternehmen wie der Insora gebracht. Mit dem ambitionierten Gesetz sollte eigentlich sichergestellt werden, dass die teils wertvollen Bestandteile von Computern, Fernsehern, Telefonen und Stereoanlagen möglichst weiterverwendet werden. Stattdessen aber ist ein Abfallkarussell entstanden, bei dem Kommunen und Unternehmen nur noch versuchen, nicht auf den Kosten sitzenzubleiben.

Das Gesetz verpflichtete die Kommunen, die alten Geräte auf eigene Kosten zu sammeln. »Aber was haben die denn davon, das vernünftig zu machen?«, fragt Lorenz. »Denen kann doch egal sein, wie das Zeug bei mir ankommt, schließlich profitieren sie ja nicht davon.« Die Zwangssammlung bringt den Kommunen nichts, sie kostet nur. Also werden die alten Geräte nicht aufwendig und sorgfältig gestapelt, sondern möglichst schnell in die Container geschmissen. Viele Bildschirme etwa zerbersten dabei – und sind nicht mehr wiederverwendbar. Das aber ist das Problem von Lorenz & Co, denen die kaputten Geräte später containerweise auf den Hof gestellt werden.

Für Lorenz geht das Drama noch weiter. Nicht nur, dass viele Geräte demoliert sind: Was noch brauchbar sein könnte, wurde oft schon geklaut. Und was weder geklaut noch zerstört wurde, bringt immer seltener einen vernünftigen Preis. So werden beispielsweise in schöner Regelmäßigkeit Kompressoren von Kühlgeräten entfernt, Ablenkeinheiten von Fernsehern ausgebaut und Kabel abgeschnitten – was sich noch einigermaßen zu Geld machen lässt, verschwindet. Aus Kostengründen werden die Container bei den kommunalen Sammelstellen nämlich in der Regel nicht bewacht.

Für die Entsorgungsfirmen ist das verheerend: Einen Großteil ihrer Einnahmen erzielen sie aus der Wiederverwertung. Das trifft nicht nur kleine Betriebe wie die Insora, sondern die ganze Branche. Etwa 500 Unternehmen, die sich mit der Verwertung von Elektroschrott befasst haben, hat es nach Angaben des Bundesverbands Sekundärrohstoffe und Entsorgung vor dem Inkrafttreten des Elektroschrottgesetzes vor drei Jahren gegeben. Heute seien es noch 150. »Wir konnten 2008 nur überleben, weil wir Rücklagen hatten«, sagt Lorenz. »Aber ewig geht das nicht weiter.«

»Alu und Kupfer sind fast nichts mehr wert«

Die weltweite Wirtschaftskrise bringt die Entsorger dabei zusätzlich in Not, weil Rohstoffe billiger werden: Um rund 60 Prozent sind die Buntmetallpreise seit dem vergangenen Sommer gefallen. Gab es für eine Tonne Kupfer im April 2008 noch 8670 Dollar, waren es im Dezember bloß noch 3050. Das bekommt auch der Branchenriese Remondis zu spüren, der bislang jährlich etwa vier Milliarden Euro Umsatz machte. »Alu und Kupfer sind fast nichts mehr wert, und das, was uns nach der Schadstoffentfrachtung der Altgeräte noch bleibt, ist nicht mehr vermarktbar«, sagt Gerhard Jokic, Geschäftsführer der Remondis Elektrorecycling GmbH. »Die Branche geht am Stock.«

Das Ganze wurde nur möglich, weil mit dem Elektroschrottgesetz eigentlich die Hersteller der Elektrogeräte in die Pflicht genommen werden sollten. Weil es aber zu umständlich gewesen wäre, bei den Sammelstellen die Geräte nach Marken zu sortieren und den Herstellern zum Recycling zurückzuschicken, erfand man eine andere Lösung: Jedes Mal, wenn 30 Kubikmeter Elektroschrott zusammengekommen sind, melden die Sammelstellen das an die Stiftung Elektro-Altgeräte-Register. Diese gemeinsame Stelle aller Hersteller von Elektrogeräten berechnet nach Marktanteilen, welcher Hersteller für die Entsorgung bezahlen muss und zu welcher Entsorgungsfirma die Container gebracht werden. War aber in den ersten Entwürfen des Elektroschrottgesetzes noch vorgesehen, dass die Hersteller komplett von der Haustür der Verbraucher bis zum Recyclinghof für die Entsorgung zuständig sind, drückten die in den Verhandlungen eine sogenannte geteilte Produktverantwortung durch. Ihr Argument: Es werden ja auch Elektrogeräte eingesammelt, die vor Inkrafttreten des Gesetzes gebaut und verkauft wurden. Die durch das Recycling entstehenden Kosten habe man bei den ganz alten Geräten aber nicht auf den Verkaufspreis umlegen können, weil man von dem neuen Gesetz damals ja gar nichts gewusst habe. Dem Argument schloss sich der Gesetzgeber an und drückte als Entschädigung für die Industrie den Kommunen die Pflicht zur Sammlung auf.

Die EU-Kommission arbeitet schon an einer neuen Richtline

»Diese geteilte Produktverantwortung ist der Krebsschaden des gesamten Systems«, schimpft Insora-Chef Lorenz. Denn das, was er von den Herstellern erhält, deckt die Kosten bei Weitem nicht. Stattdessen bricht ihm nun ein Großteil seiner Einnahmen weg, während er den unverwertbaren Restmüll weiterhin auf eigene Kosten deponieren lassen muss.

»Es gibt keine Verträge zwischen denen, die direkt miteinander zu tun haben, die Koordinierung läuft über die Stiftung. Im Grunde weiß so keiner mehr, mit wem er es zu tun hat und wen er im Problemfall ansprechen kann«, sagt Ralf Bleicher, Beigeordneter beim Deutschen Landkreistag. »Das ist geregelte Verantwortungslosigkeit.« Und auch die Politik zeigt sich weitgehend ratlos, wie man denn die gravierenden Mängel beim Elektroschrottgesetz künftig ausbessern könnte. »Der Vollzug muss endlich greifen«, sagt Remondis-Manager Jokic – und dafür sei das Umweltbundesamt verantwortlich. Das stimme nicht, sagt die dort zuständige Dezernentin Christiane Schnepel. Die Entsorgung der Altgeräte vor Ort zu kontrollieren sei eine »Aufgabe der Länder«. Sache des Bundesumweltamtes sei es lediglich, »Fehlentwicklungen sachlich aufzeigen und Lösungsvorschläge zu entwickeln«.

Es gibt sogar eine Bund-Länder-Arbeitsgemeinschaft Abfall. Die darin vertretenen Fachleute sollen sicherstellen, dass die Länder das Abfallrecht in der Praxis auch durchsetzen. Zum Elektroschrottgesetz möchten die Experten offiziell aber auch nichts sagen. Lediglich hinter verschlossenen Türen finden manche deutliche Worte: »Grottenschlecht« sei das Gesetz, und auch wenn die Politik das Werk als Erfolg verkaufe, habe es gravierende »Geburtsfehler«.

Das scheint auch Brüssel erkannt zu haben – immerhin beruht das Elektroschrottgesetz auf einer europäischen Richtline: Während das Umweltministerium immer noch jubelt, drei Jahre nach Inkrafttreten der Regelungen sei eine »positive Bilanz zu ziehen«, will die EU-Komission nun nachbessern. Und eine neue Richtlinie zum Umgang mit alten Fernsehern, Computern und Unterhaltungselektronik erarbeiten.