Dschungelcamp Italien

Sind Faschisten Patrioten? Ist Schwulsein heilbar? Und sollte ein Aktmodell Ministerin für Gleichberechtigung werden? Warum sie ihr Land nur noch schwer erträgt, erklärt unsere Korrespondentin Birgit Schönau

Rom

Italien ist von allen guten Geistern verlassen. Ein Land ohne Zukunft und ohne Hoffnung, ohne Vergangenheit und ohne Scham. Ein Land ohne Regierung und ohne Opposition. Ein Land, in dem alles oder nichts möglich ist, ein Land wie ein Menetekel. So also kann es gehen, wenn die Politik endgültig entpolitisiert ist, wenn die Justiz kein Recht mehr garantiert und das Fernsehen kein Fitzelchen Information. So sieht es aus, wenn ein EU-Gründungsmitglied vollkommen aus der Demokraten-Reihe tanzt und keiner, kein einziger der anderen Europäer es wagt, den Mund aufzumachen. Als Berlusconi 1994 seine erste Regierung aufstellte, weigerten sich Minister aus Belgien und Griechenland, den neofaschistischen Amtskollegen aus Italien die Hand zu geben. Alles vorbei, alles normal. Heute gehen die Diplomaten zum Kopfschütteln in den Keller.

Aber der Reihe nach. Berlusconi hat das Land in den vergangenen 15 Jahren gründlich entkernt, doch heute ist das Problem nicht nur Berlusconi. Das Problem ist eine politische Kaste, die keine Politik mehr macht, sondern eine verheerende Kombination aus Populismus und Privilegienpflege. Berlusconi ist nur das schillerndste Symbol dieses Verfalls der Demokratie: ein Mann, der die Erhaltung seiner Macht, seines Vermögens und seiner Fassade zur Staatsräson erhoben hat und den Bürgern empfiehlt, es ihm gleichzutun. Seine Vasallen führen vor, wie das geht. Ob in der Justiz oder in den Krankenhausverwaltungen, bei der Forstpolizei, in den Sportverbänden oder in den Verlagen – überall hat sich eine parasitäre Kaste breitgemacht, überall hat sie die Macht. Und die erhält sie, indem sie nichts bewegt. Das ist der verheerendste Effekt des Berlusconismus: Der Nepotismus und das do ut des. Das Land wird nicht regiert, sondern von einer Elite ohne Pläne, Programme und Prinzipien ausgepresst. Italien hat das größte und bestbezahlte Parlament der Welt, aufgeblasene Regionalverwaltungen, Provinzverwaltungen, die so überflüssig sind wie ein Kropf. Alle wollen versorgt werden. Auch um den Preis, dass die Demokratie daran zugrunde geht.

Die Aushöhlung der Politik ist längst auf lokaler Ebene angekommen, wo die Kandidaten der Berlusconi-Partei mit den gleichen Castingmethoden ausgewählt werden wie die Nummerngirls für die Mediaset-Shows. Die Botschaft ist klar: Wer sein Stück vom Kuchen abhaben möchte, kann in die Politik gehen oder ins Fernsehen. In beiden Fällen winkt als Belohnung ein Ministeramt, wie für das ehemalige Showgirl und Aktmodell Mara Carfagna, das jetzt das Ressort für Gleichberechtigung führt. Fast scheint es, als sei die Ministerin Carfagna eine ebenso perfide wie gezielte Provokation von Berlusconi: Seht her, wie weit ich gehen kann. Was ihr alles schluckt! Erst ein Nacktkalender, dann Gleichberechtigungspolitik! Vielleicht ist der Fall Carfagna aber auch nur der x-te Beweis dafür, dass Politik vor allem unterhaltsam sein muss. Und ist man in anderen Ländern, etwa in Deutschland, wirklich davor gefeit?

Fünf Abende Schlagerfestival: Alles ist möglich, solange es nur amüsant ist

Entpolitisierte Politik kennt keine Problemlösungen, weil sie keine Probleme kennt. Das Bruttoinlandsprodukt Italiens wird im nächsten Jahr aller Voraussicht nach um 2,6 Prozent kleiner, die Arbeitslosen werden schon jetzt von Tag zu Tag mehr. Ganze Landstriche veröden. Im Nordosten schließen die Möbelschreinereien, in den Marken die Schuhfabriken, auf Sizilien werden die Orangenhaine abgeholzt. Ganze Landstriche verarmen, jede vierte Familie in Süditalien lebt unterhalb der Armutsgrenze, Hunderttausende haben den Mezzogiorno auf der Suche nach Arbeit verlassen wie zuletzt in den 1970er Jahren. Nur dass diesmal auch die Akademiker gehen.

Alles kein Problem. Der Regierungschef geht derweil shoppen. Öffentlich, im römischen Stadtzentrum, begleitet von seinen Leibwächtern. »Die Krise ist nicht so tragisch«, sagt Berlusconi. »Wir müssen nur optimistisch sein.« Im Fernsehen werde alles zu sehr aufgebauscht. Dabei zeigt das Staatsfernsehen RAI an fünf Abenden nur das Schlagerfestival von San Remo. Den zweiten Platz erreicht mit einem Zuschauerplebiszit der Song Luca era gay. Darin geht es um einen Schwulen mit fürsorglicher Mamma und trunksüchtigem Vater. Der Junge wird am Ende »normal«. Vom Schwulsein geheilt! Andererseits gewann die transsexuelle Ex-Abgeordnete Vladimir Luxuria ebenfalls in der RAI die diesjährige Ausgabe des Dschungelcamps. Anything goes. Wenn es nur amüsiert.

Alles steht zur Disposition. An den Nationalfeiertagen – Jahrestag der Befreiung vom Faschismus am 25. April, Fest der Republik am 2. Juni – nehmen jeweils einige Minister demonstrativ nicht teil, weil sie entweder die Republik oder die Befreiung vom Faschismus lieber nicht öffentlich feiern wollen. Zur Disposition steht auch die Vergangenheit. Italien erlebt einen Revisionismus, der vor den Grundfesten der Republik nicht mehr haltmacht. Die in der Regierung vertretene Rechte versucht seit Jahren, Mussolinis letztes Aufgebot aus der Republik von Salò den Partisanen der antifaschistischen Resistenza gleichzustellen – mit dem Argument, beide Seiten hätten schließlich für das Vaterland gekämpft. Der Bürgermeister von Rom, ehemals Neofaschist, heute Vertreter der Nationalen Allianz, will neben dem geplanten Shoah-Museum eine Gedenkstätte für die italienischen Opfer der Tito-Partisanen errichten. Als wenn man Gedenkstätten gegeneinander aufrechnen könnte.

Symbol Bürgerwehr: Das Faustrecht ersetzt demokratische Partizipation

Die Geschichte wird zum Supermarkt, aus dem man sich nach Gusto bedienen kann. Die neuen Faschisten sagen: »Ich bin Faschist, aber ich verurteile Mussolinis Rassengesetze.« So äußern sich etwa der Profifußballer Christian Abbiati, Torwart in Berlusconis Klub AC Mailand. Und keiner regt sich auf. Der Faschismus ist salonfähig geworden, der Antifaschismus muss sich verteidigen – er steht im Ruch des Kommunismus. So kann es geschehen, dass neofaschistische Schläger der rechtsextremen Studentenorganisation Blocco Studentesco auf der Piazza Navona in Rom minderjährige Schüler bei einer Demonstration mit Schlagstöcken verprügeln. Am nächsten Abend marschieren die Rechtsextremen dann in ein Fernsehstudio der RAI und bedrohen dort die Journalisten, die es gewagt hatten, Bilder von der Schlägerei auf der Piazza Navona zu zeigen. Die Regierung sagt zu diesem Übergriff keinen Ton.

Ständig reden Berlusconis Männer von Sicherheit und Sicherheitsproblemen. Damit ist aber nicht gemeint, dass etwa halb Kampanien und Kalabrien vom Organisierten Verbrechen regiert werden, dass die Mafia dort Steuern, Ausgangssperren und Todesurteile verhängt, wie es ihr beliebt.

Nicht über ihr Sicherheitsproblem spricht die Regierung. Die Sicherheit der Italiener wird nahezu reflexhaft mit der Präsenz von Ausländern verbunden. Jede von Ausländern, vor allem von Rumänen verübte Straftat findet ein starkes Echo in den Medien und in der Politik. Nach von Ausländern verübten Straftaten häufen sich die Auftritte von »Vergeltungskommandos«, die Geschäfte von Ausländern verwüsten. Nach einer Reihe von Vergewaltigungsfällen mit rumänischen Tatverdächtigen verabschiedete die Regierung eine »Notverordnung zur Sicherheit«, mit der die Einrichtung von Bürgerwehren beschlossen wurde. Die Polizei protestierte dagegen: Ein Staat, der nach Bürgerwehren rufe, schwäche die eigenen Ordnungskräfte. Doch die Populisten brauchen einen schwachen Staat. Starke Institutionen, die das Vertrauen der Bürger genießen, würden ihnen wenig Chancen lassen. Die Bürgerwehr ist ein Symbol des Berlusconismus, das Faustrecht ersetzt die demokratische Partizipation. Der Staat läuft wie das im Berlusconi-Fernsehen ausgestrahlte Big Brother- Programm. Der Bürger hat aufgehört, Bürger zu sein, und ist dafür gleichzeitig Zuschauer und Vollstrecker.

Wo ist die Opposition, könnte man jetzt fragen. Nun, sie hat sich in nichts aufgelöst. Eine Zeit lang hat sie mitgemacht im Rennen um Posten und Privilegien, dann ging sie unter im Gezänk der Flügel und Fraktionen. Nach 15 Jahren Berlusconi weiß die italienische Linke immer noch nicht, wie sie ihm begegnen soll. Schlimmer noch: Sie befindet sich in einem endlosen Selbstfindungsprozess zwischen Linkskatholizismus und Laizismus, Sozialismus und Liberalismus. Ein anachronistischer Spagat über die Köpfe der Bürger hinweg.

An einem Tag biedert sich die Linke bei Berlusconi an, um wenigstens Brosamen vom Tisch der Macht zu ergattern, am nächsten verteufelt sie ihn. Und dabei überlässt sie die Bühne zweitklassigen Berufskomikern wie Beppo Grillo, die als Rattenfänger mit ihren vulgären Parolen das Volk zum »Leck-mich-am-Arsch-Tag« auf die Piazza pfeifen – und demnächst Kandidaten zur Europawahl präsentieren. Als wäre Italien ein Dschungelcamp.

Es scheint also keine Alternative zu geben. Keinen Ausweg. Ein ganzes Volk starrt darauf, was Berlusconi und den Berlusconianern als Nächstes einfällt. Aufhalten wird sie keiner, die Weichen für den Durchmarsch sind längst gestellt. Aber sie auch im Ausland ernst zu nehmen, anstatt sie weiter als typisch italienisch zu belächeln, wäre ein erster Schritt.

Fotos (Ausschnitte): Alessandro Tosatto/Contrasto/laif; Tania/A3/Contrasto/laif; Plinio Lepri/AP (gr.)